Einwohnerantrag im Ordnungsausschuss beschlossen

Robeck: „Es braucht eine Großveranstaltung auf dem Domplatz“ Im gestrigen Ordnungsausschuss wurde der Einwohnerantrag mit einer breiten Mehrheit der demokratischen Fraktionen angenommen, jetzt wird der Stadtrat im Mai abschließend entscheiden. Außerdem wurde auf Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN festgelegt, dass die Stadtverwaltung ergänzend zur Altstadt eine Böllerverbotszone um den Erfurter Zoo, nach Vorbild der…

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Mit dem Angriff auf das Kita-Moratorium verweigert sich der Oberbürgermeister einem konstruktiven Gespräch

Dorothea Greim, Freia Zang und David Maicher appellieren an die politische Weitsicht des Oberbürgermeisters An diesem Mittwoch (06.05.2026) erfuhr die interessierte Öffentlichkeit aus der Presse, dass der Oberbürgermeister das vom Stadtrat beschlossene Kitamoratorium beanstandet und die gesamte mittelfristige Bedarfsplanung bis 2030 für die erforderlichen Kitaplätze und Tagespflegeplätze aufheben lassen will. Dem Beschluss des Kitamoratoriums…

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Erfurter Grüne bedanken sich bei Laura Wahl und heißen zugleich Doreen Denstädt herzlich willkommen

In der gestrigen Fraktionssitzung haben Erfurter Grüne ihre langjährige Stadträtin und Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat verabschiedet, nachdem sie zum Ablauf des 17.05.2026 ihr Mandat niederlegte. Zugleich wurde mit Doreen Denstädt ihre Nachfolgerin in der Fraktion begrüßt und mit Jasper Robeck ein neuer Fraktionsvorsitzender gewählt. Zur Wahl stellten sich die Stadträte David Maicher und Jasper…

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Bericht aus dem Stadtrat

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte an Erfurter Kommunalpolitik, am 20. Mai tagte der Stadtrat im Erfurter Rathaus. Nachdem Laura Wahl nach über einem Jahrzehnt großartigem Engagement ihr Mandat niedergelegt hat – an dieser Stelle nochmal ein Riesendankeschön – wurde Doreen Denstädt als neue Stadträtin in unserer Fraktion verpflichtet.…

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Grüne Fraktion zum Vergleich mit dem ehemaligen Intendanten des Theaters

Auch wenn in der letzten Stadtratssitzung am 20.05.2026 ein Vergleich mit dem ehemaligen Intendanten des Theaters beschlossen wurde, so ist für uns auch mit diesem Vergleich klar, dass dies in Sachen Aufarbeitung kein Schlussstrich sein kann und darf. Ramona Wuttig, kulturpolitische Sprecherin unserer Stadtratsfraktion stellt klar: „Aufarbeitung bedeutet mehr als einen Schlussstrich zu…

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Erfurter Grüne zum offenen Brief der Ständigen Kulturvertretung (SKV)

Robeck: Andreas Horn hat Wahlversprechen und Haushaltsabsprachen zur erfüllen Angesichts des offenen Briefes der Ständigen Kulturvertretung erklärt Jasper Robeck, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Nachtkultur von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt: „Oberbürgermeister Andreas Horn hat im Wahlkampf eine zweite Kulturlotsin-Stelle verspochen, aber noch im Stadtrat hat seine CDU Fraktion dagegen gestimmt diese überhaupt in…

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Erfurter Grüne zur Beanstandung des Kitamoratoriums

Robeck: „Es darf kein Zeitspiel durch den Oberbürgermeister geben“ Im Maistadtrat ist die Mehrheit des Erfurter Stadtrates der Beanstandung des Kitamoratoriums nicht gefolgt, daher wird der Beschluss jetzt dem Landesverwaltungsamt als Rechtsaufsicht vorgelegt. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt gibt eine eigene Stellungnahme ins Verfahren. Wann eine Entscheidung vorliegt, ist ungewiss. Dazu erklärt Jasper…

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Grüne Stadtfraktionen erwarten vom Thüringer Ministerpräsidenten klare Worte zum überfälligen Ausbau der Mitte-Deutschland- Verbindung

Bohm, Robeck und Knopf: Schluss mit der Hängepartie zur Finanzierungsvereinbarung Thüringens Ministerpräsident Voigt trifft heute Bundesverkehrsminister Schnieder. Die grünen Stadtfraktionen in Erfurt, Weimar und Jena erwarten vom thüringischen Ministerpräsidenten, dass er diese Gelegenheit nutzt, um sich klar und deutlich für den überfälligen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung stark zu machen. Entsprechende Beschlüsse der Stadträte – maßgeblich…

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Land und Stadt handeln fahrlässig – Schulsozialarbeit braucht 100% Unterstützung

Ramona Wuttig: Wir brauchen mehr und nicht weniger Schulsozialarbeit Der Erfurter Stadtrat soll diese Woche über den Antrag der Stadtverwaltung entscheiden, im bis 2027 geltenden Jugendförderplan die Vollfinanzierung der Schulsozialarbeit zu streichen. Hintergrund ist eine neue Förderrichtlinie des Landes, die rückwirkend zum 01.01.2026 in Kraft trat und die nunmehr eine zwingende Beteiligung der Kommunen…

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Bundesregierung darf Erfurt nicht permanent im Stich lassen

Jasper Robeck: Suchtprävention ist eine Aufgabe aller Ebenen – Stadt und Land stehen bereit Die Hiobsbotschaft, dass der Bund die zugesagten 20 Mio. Euro für das Haus der Versuchungen nun doch nicht bereitstellen will, trifft Erfurt hart. Nach dem Dati-Aus in der ICE-City trifft es nun schon das zweite Mal die Thüringer Landeshauptstadt.…

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Finanzierung der Mitte-Deutschland-Verbindung

Jasper Robeck: „Einhaltung von Versprechen ist Selbstverständlichkeit“ Der Verkehrsminister hat heute per Brief die Finanzierung der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) in Aussicht gestellt. In dem Zusammenhang reklamiert die CDU-Landesregierung einen großen Verhandlungserfolg für sich. Gleichzeitig bleibt ein Ersatz für die gestrichene Ansiedlung von DATI in Erfurt und das angekündigte Aus der Welt der Versuchungen ein wunder…

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Endlich: Förderrichtlinie für die Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf nicht öffentlichen Flächen kommt!

Jasper Robeck: „Grüner Antrag aus dem Jahr 2023 wird umgesetzt“ Mit der Drucksache 0336/26 legt die Stadtverwaltung endlich die Neufassung der städtischen „Förderrichtlinie zur Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf nicht öffentlichem Grund“ vor, welche am 16.09.2026 im Stadtrat beschlossen werden soll. Was lange währt, wird endlich gut. Schließlich hat die bündnisgrüne Fraktion mittlerweile…

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Neues Polizeiaufgabengesetz hätte massiven Folgen auch für Erfurt

Jasper Robeck: Klare Absage an Einsatz von KI bei Verhaltensmusteranalysen Morgen findet im Thüringer Landtag die Anhörung zum von der Brombeerregierung geplanten neuen Polizeiaufgabengesetz statt. Dieses hätte massive Folgen auch für das normale Leben in Erfurt und steht zudem in der Kritik etlicher NGOs und Rechtsanwaltsvereine, die insbesondere kritisieren, dass sich der Entwurf etlicher…

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2.647 unbearbeitete Einbürgerungsanträge in Erfurt

Robeck: Wer übernimmt Verantwortung für diesen politischen Skandal? Anlässlich der morgen stattfindenden Einbürgerungsfeier erklärt Jasper Robeck, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Migration von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt: „Wir beglückwünschen alle, die es geschafft haben, sich in Erfurt zu einbürgern lassen und dabei auch immense Wartezeiten in Kauf genommen haben. Diese Einbürgerungen zeigen, dass…

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Grüne und Mehrwertstadt geben Wunsch-Duo für die Dezernentenwahl bekannt

Präger und Robeck: „Zufallsmehrheit ist keine Option, die großen Fraktionen müssen sich festlegen“ Angesichts der anstehenden Dezernent*innenwahl am kommenden Mittwoch und der vorher schon ablaufenden Nominierungsfrist erklärten die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen und Mehrwertstadt: „Wir halten Matthias Bärwolff und Claudia Michelfeit für die geeignetsten Kandidat*innen. Die großen Fraktionen müssen sich endlich festlegen, ob…

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Privatsphäre im Bad: GRÜNE fordern Verbot von Smart Glasses in Erfurter Bädern

Anlässlich eines aktuellen Antrags im Stadtrat Erfurt fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Schutz der Privatsphäre und der Persönlichkeitsrechte in städtischen Bädern. Ziel ist es, die Haus- und Badeordnung der SWE Bäder GmbH so zu ergänzen, dass das Tragen von datenverarbeitenden Brillen, so genannten „Smart Glasses“ mit Aufnahmefunktion oder Live-Übertragung untersagt werden. Dazu erklärt David…

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Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionsvorsitzenden von SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Beigeordnetenwahl

Die Fraktionen SPD & PIRATEN, DIE LINKE, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gehen nach intensiven Verhandlungen und Gesprächen mit einem gemeinsamen Wahlvorschlag in die Wahl der Beigeordneten am 16. September. Für die Wahl zum Beigeordneten für moderne Infrastruktur wird Matthias Bärwolff nominiert. Für das Dezernat Soziales und gesellschaftliche Teilhabe…

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Dammbruch in Erfurt – CDU und mutmaßlich Teile der SPD/Piraten wählen mit der AfD Dezernenten

Robeck und Präger: Philippe Wolff muss umgehend zurücktreten Die Fraktionen Mehrwertstadt und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN gehen sehr enttäuscht aus der eben abgeschlossenen Wahl des Beigeordneten für moderne Infrastruktur. Philippe Wolff hat die Wahl mit den Stimmen der AfD im zweiten Wahlgang gewonnen und nahm diese Wahl auch noch an. Dazu äußern sich…

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GRÜNE widersprechen Darstellung von Janine Merz – SPD

Kolipost und Robeck: Teile der SPD haben Dezernentenwahl hintertrieben Angesicht der Wahl des SPD-Bau-Kandidaten Philippe Wolff im gestrigen Stadtrat mit den Stimmen der AfD, sowie der Zurückweisung jeder Verantwortung durch die SPD Landtagsabgeordnete Janine Merz, die die Kandidatur als eigenständige Handlung eines Einzelkandidaten einordnete, erklärt Jasper Robeck, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt:…

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Grüne Fraktion bedauert Rückzug der Bewerbung von Claudia Michelfeit

Jasper Robeck: Respekt und Dank an Frau Michelfeit – Stadt Erfurt verliert dringend notwendige Sozialdezernentin Zum Rückzug der Bewerbung von Claudia Michelfeit erklärt Jasper Robeck, Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNDIS 90/DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat: „Unser Dank und Respekt gilt Claudia Michelfeit, die mit ihrer Bewerbung als Sozialdezernentin der Stadt Erfurt ein großartiges…

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