Doppelhaushalt trägt grüne Handschrift – unsere Erfolge im Überblick

In der letzten Sitzung des Stadtrates im Dezember 2025 wurde der Doppelhaushalt für 2026 und 2027 beschlossen. Dass dieser eine deutlich erkennbare grüne Handschrift trägt, verdankt er dem Verhandlungsgeschick und dem Willen, mit anderen demokratischen Fraktionen gemeinsam Allianzen für uns wichtige Projekte und Vorhaben zu schließen. Wir haben deshalb bis zur letzten Minute verhandelt…

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Nachtkulturkonzeption und Runder Tisch längst überfällig

Robeck: Erfurter Clubs müssen sichere Orte sein Mehrere Videos auf der Plattform Instagram befeuern die Debatte um Sicherheit im Erfurter Nachtleben. Aktuell geht es um einen geschilderten Vorfall in einem Erfurter Club, bei dem einer jungen Frau K.O.-Tropfen verabreicht worden und Sicherheitsmitarbeiter unsensibel vorgegangen sein sollen. Übergriffe und K.O.-Tropfen sind ein grundsätzlich bekanntes Problem,…

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Bürger*inneninitiative „Erfurt böllerfrei“ ruft zur Kundgebung auf dem Domplatz auf

Die neu gegründete Bürger*inneninitiative „Erfurt böllerfrei“ lädt am kommenden Samstag, den 31. Januar um 12 Uhr zu einer Demonstration auf dem Domplatz ein und sammelt weiter Unterschriften für einen Einwohnerantrag im Stadtrat. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen das Engagement der Initiative und sehen darin einen wichtigen Schritt für einen erfolgreichen Stadtratsbeschluss. Dazu erklärt Laura Wahl,…

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Erfurt braucht schnellstmöglichen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung

Laura Wahl: „Stadtratsbeschluss soll dringendes Signal nach Berlin senden!“ Die Mitte-Deutschland-Verbindung ist eine der wichtigsten Bahnverbindungen Thüringens. Sie verbindet die Städte Gotha, Erfurt, Weimar, Jena, Gera, führt weiter bis Chemnitz und ist damit eine der am häufigsten genutzten Pendelstrecken. Bundeskanzler Merz hatte versprochen, alle baureifen Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Ein aktueller Tagesspiegelartikel brachte…

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Grüne Fraktion für Anerkennung der Mehrkindfamilienkarte in städtischen Einrichtungen

Wuttig und Robeck: Zoo und ega zeitnah zu Kooperationspartnern machen Der Verband kinderreicher Familien in Thüringen e.V. gibt bereits seit 7 Jahren auf Antrag von Familien mit drei und mehr kindergeldberechtigten Kindern kostenfrei die sog. Mehrkindfamilienkarte aus. Diese wird in ganz Thüringen von vielen Einrichtungen unterstützt. So bezahlen Familien, die diese Karte…

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Grüne Fraktion bringt niedrigschwellige Gesundheitsangebote am Drosselberg auf den Weg

Ramona Wuttig: Gesundheit darf kein Luxus sein Der Erfurter Sozialausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen, der sich für Gesundheitsangebote stark macht, welche insbesondere Menschen in Stadtteilen erreichen sollen, die aufgrund ihres sozioökonomischen Status ohnehin benachteiligt sind. Orientiert hatte sich der Antrag an sog. Gesundheitskiosken, die in…

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GRÜNE Erfurt wählen neuen Vorstand – Sprecher*innen wollen anpacken: authentisch, sichtbar & zugewandt

Bei seiner Mitgliederversammlung am 26.02.2026 wählte der Erfurter Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen neuen Kreisvorstand. Als Sprecher*innen wurden die OMA GEGEN RECHTS und Gemeindekirchenrätin Renate Wanner-Hopp (65) und der angehende Staatswissenschaftler Vincent Kolipost (22) gewählt, der zugleich Beisitzer im Landesvorstand der Bündnisgrünen ist. Beide waren bisher schon als Beisitzer*innen im Kreisvorstand aktiv. Holger…

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Grüne schlagen Hundewiese in Nordhäuser Straße vor

Robeck: Stadt darf Verantwortung nicht auf Hundehalter*innen abwälzen Seit Jahren fordern Erfurter Hundehalter*innen eine umzäunte Hunde(auslauf)wiese in Erfurt. Die Hundewiesen in den Erfurter Parks sind allesamt nicht umzäunt. Die Stadtverwaltung begründet dies mit gestalterischen und fördermittelrechtlichen Argumenten. Der zwischenzeitlich von der Stadtverwaltung selber angedachten umzäunten Hundewiese – gegenüber von der alten Zahnklinik – in…

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Stadt und Land müssen jetzt im Sinne der Beschäftigten aktiv werden

Robeck: Ministerin Meißner gefährdet reihenweise Aufenthaltstitel Wie heute der Presse zu entnehmen war, hat Zalando beim Arbeitsgericht die Einrichtung einer Einigungsstelle beantragt. Ziel ist offenbar, die Verhandlungen über einen Sozialplan und die Kündigung der weit über 2000 Beschäftigten voranzutreiben. Dazu erklärt Jasper Robeck, Stadtrat für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Es kann…

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Grüne begrüßen Vertrag mit SafeNow

Robeck: Sicherheit auf Volksfesten und in Parks von großer Bedeutung Die Stadt Erfurt hat bekannt gegeben, dass sie als erste Kommune einen Zweijahresvertrag mit SafeNow geschlossen hat. Möglich wurde das durch die Initiative von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, auf deren Antrag hin je 30.000 Euro für 2026 und 2027 für den Vertrag im Haushalt eingestellt…

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Kita-Moratorium sichert Wahlfreiheit: Fachkräfte und Kinder brauchen Verlässlichkeit

Dorothea Greim und David Maicher appellieren an Verantwortung aller Stadträte Am Mittwoch (18.03.2026) stehen im Erfurter Stadtrat Anträge zur Mittelfristigen Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen/Kinderpflege für den Zeitraum 2026 bis 2030 zur Abstimmung. Vorausgegangen sind diesen monatelange intensive Beratungen im Jugendhilfeausschuss und dem dazugehörigen Unterausschuss Kita. Aufbauend darauf gibt es nun auch einen gemeinsam von SPD, Linke…

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Grüne Fraktion unterstützt NEIN der Erfurter Zivilgesellschaft zur Bezahlkarte

Jasper Robeck: Stell Dir vor, Du kannst weder auf dem Markt noch beim Bäcker oder in der Schule etwas bar bezahlen… Das Bündnis „Nein zur Bezahlkarte“ übergab heute vor dem Erfurter Rathaus dem Integrationsbeauftragten der Stadt, Daniel Stassny, den offenen Brief mit der Überschrift: „Nein zur Bezahlkarte“. Stassny nahm den Brief stellvertretend für den…

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Grüne Erfurt begrüßen Fortführung des Projektes Nachteulen

Robeck: Stadtverwaltung verspielt Chance, zur konzeptionellen Idee zurückzukehren Zum abgeschlossen Vergabeverfahren in Sachen Erfurter Nachteulen für das Jahr 2026 erklärt Jasper Robeck, Sprecher für Nachtkultur von Bündnis 90/Die Grünen: „Wir freuen uns, dass die Nachteulen im Jahr 2026 fortgeführt werden, und ergänzt durch die SafeNow App einen festen Bestandteil des Nachtlebens darstellen. Es ist…

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Grüne fordern Förderprogramm Sprache und Integration in Landeshauptstadt Erfurt

Robeck: Mindestens 400 Personen pro Jahr verlieren Kurszugang in Erfurt Anfang des Jahres ist bekannt geworden, dass das CSU-Bundesminister Dobrindt unterstellte BAMF die Mittel für freiwillige Integrationskurse massiv einschränkt. Zuvor wurden bereits die Mittel für Sprachkurse gekürzt. Ausweislich der Stellungnahme der Stadtverwaltung sind in Erfurt alleine bei der Volkshochschule schätzungsweise 400 Teilnehmende im Jahr…

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Schulsozialarbeit ist heute wichtiger denn je – Land handelt fahrlässig

David Maicher: Verlässlichkeit ist das A und O – der KJFP gilt bis 2027 Das Land Thüringen hat seine Richtlinie zur Förderung der Schulsozialarbeit rückwirkend zum 1.Januar 2026 geändert. Die nunmehr gültige Landesrichtlinie schreibt ab sofort eine Beteiligung der Landkreise und kreisfreien Städte in Höhe von mindestens 10 Prozent vor. Bekannt wurde dies den…

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Grüne Erfurt begrüßen Fortführung des Refugio Schulprojektes an der Thomas Mann Schule

Robeck: Erfolgreiche psychosoziale Versorgung geflüchteter Kinder vor dem Aus gerettet Aufgrund einer drastischen Mittelneuverteilung seitens des BAMF stand das REFUGIO Schulprojekt an der Thomas Mann Gemeinschaftsschule zur Versorgung traumatisierter und psychisch belasteter geflüchteter Kinder vor dem Aus. Für den Doppelhaushalt 2026/27 hatten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt die für 2026 notwendigen Mittel in Höhe von…

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Grüne freuen sich über Eröffnung des zweiten kommunalen Taubenschlags

Robeck: Wichtiger Baustein für Taubenmanagement Heute wird in Erfurt Nord der zweite kommunale Taubenschlag im Rahmen des Erfurter Stadttaubenmanagements durch die KoWo und den Erfurter Tauben e.V. eröffnet. Dafür hatte der Erfurter Stadtrat mit dem Doppelhaushalt auch weitere Mittel zum Eiertausch, um die Population einzudämmen, bereitgestellt. Dazu erklärt Doreen Denstädt, Beraterin der grünen Stadtratsfraktion…

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Grüne wollen auch in Erfurt Städtepartnerschaften erfahrbarer machen

Jasper Robeck: Andere Kommunen machen es längst erfolgreich vor Der Welttag der Partnerstädte wird jährlich am letzten Sonntag im April begangen und fällt somit dieses Mal auf den 26.04.26. Viele Kommunen nutzen den Tag, um auf ihre Partnerschaften hinzuweisen. Dass Erfurt 11 Partnerstädte hat, wissen nur wenige. Deshalb ist es der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…

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Erinnerung an die Opfer des Amoklaufs am Erfurter Gutenberg-Gymnasium wachhalten

David Maicher: Prävention und Schulsozialarbeit dauerhaft stärken Am Sonntag jährt sich zum 24. Mal der furchtbare Amoklauf am Erfurter Gutenberggymnasium, bei dem 12 Lehrkräfte, eine Schülerin, ein Schüler, eine Sekretärin und ein Polizist von einem 19-jährigen ehemaligen Schüler erschossen wurden, der sich letztlich selbst tötete. „Dieses furchtbare Ereignis mahnt uns bis heute…

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Einwohnerantrag im Ordnungsausschuss beschlossen

Robeck: „Es braucht eine Großveranstaltung auf dem Domplatz“ Im gestrigen Ordnungsausschuss wurde der Einwohnerantrag mit einer breiten Mehrheit der demokratischen Fraktionen angenommen, jetzt wird der Stadtrat im Mai abschließend entscheiden. Außerdem wurde auf Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN festgelegt, dass die Stadtverwaltung ergänzend zur Altstadt eine Böllerverbotszone um den Erfurter Zoo, nach Vorbild der…

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