GRÜNE Fraktion zur aktuellen Flughafen-Debatte

Robeck: Flughafen Erfurt-Weimar steht langfristiger wirtschaftlicher Entwicklung der Landeshauptstadt entgegen CDU und SPD haben sich presseöffentlich gegen ein Nachtflugverbot gewandt, mit dem Argument, dies gefährde den Wirtschaftsstandort. Der Erfurter Flughafen erhält aktuell 5,5 Mio. Euro Zuschuss. Zwar sollen es in der Zukunft bis zu einer Million weniger werden, jedoch sind Verpflichtungsermächtigungen in…

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Erfurter GRÜNE zu Refugio-Projekt an der Thomas-Mann-Schule

Robeck: Psychisch belastete Schüler*innen weiterhin unterstützen

Aufgrund einer Reduzierung der Förderung des BAMF und zurückgehender Landesförderung stehen ab dem kommenden Jahr deutlich weniger Fördermittel für den Refugio Thüringen e.V. zur Verfügung. Akut betroffen ist auch das Schulprojekt der Erfurter Thomas-Mann-Schule. Hier werden mit zwei Stellen Schüler*innen, Eltern und Lehrkräfte beraten.…

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Aufklärung über finanzielle Risiken bei Starkregen für die Defensionskaserne

Robeck: Stadtrat steht Auskunftsrecht zu, Ziel ist es, Schaden abzuwenden Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat für den morgigen Stadtrat einen Antrag eingebracht, mit dem Auskunft über die tatsächlichen Risiken bei Starkregen für die Defensionskaserne verlangt wird. Auslöser dafür war ein Schreiben des Investors, das auf massiven Wassereintritt bei Starkregen hinwies und auch Schadensersatzansprüche…

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Doppelhaushaltsbeschluss trägt grüne Handschrift

Laura Wahl und Jasper Robeck: Klimaschutz, Kultur und solidarisches Miteinander deutlich gestärkt – nun gilt es, die Umsetzung der Vorhaben auch anzugehen Am späten Abend hat der Erfurter Stadtrat nach intensiven Debatten und heftigem Ringen einen sichtbar anderen Doppelhaushalt verabschiedet, als vom Oberbürgermeister ursprünglich vorgesehen. Dank der Aufnahme zahlreicher Änderungsanträge trägt dieser nun auch…

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Bündnis 90/Die Grünen Erfurt erneuern Forderung nach Böllerverbot in Altstadt nach Silvesterbrand am Erfurter Domplatz

Nach dem schweren Dachstuhlbrand in der Silvesternacht am Erfurter Domplatz, bei dem die Feuerwehr stundenlang im Einsatz war, erneuern Bündnis 90/Die Grünen Erfurt ihre Forderung nach einem Verbot von Privatfeuerwerk in der Altstadt. Der Vorfall unterstreiche die Dringlichkeit eines Paradigmenwechsels hin zu sicheren kommunalen Alternativen, so die Partei. „Die Bilder aus Erfurt zeigen: Halbe…

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GRÜNE fordern Aufklärung und Konsequenzen aus Geschehen in der Silvesternacht

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat für den Ordnungsausschuss am 19.01.2026 zahlreiche Anfragen und einen Antrag eingereicht, um mehr Daten und Erkenntnisse zur Situation in der Erfurter Silvesternacht zu erhalten. Dazu erklärt Laura Wahl, Fraktionsvorsitzende: „Für das schnelle Katastrophenmanagement und die tatkräftige Hilfe für die betroffenen Bewohner*innen danken wir stellvertretend Oberbürgermeister Horn und…

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Grüne Fraktion fordert öffentliche Entschuldigung von Stadtverwaltung Erfurt

Robeck: Oberbürgermeister Horn muss die Verantwortung für 45 Monate Wartezeit übernehmen Wie zuletzt durch den mdr berichtet, halten die jahrelangen Wartezeiten zur Einbürgerung in Thüringen und Erfurt mit weiterhin bis zu 45 Monaten an. Zuletzt hatte sich das Problem in Erfurt verschärft. Zwar wurden 2025 neue Planstellen geschaffen, allerdings brach der Oberbürgermeister die Dauerausschreibung…

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Grüne Fraktion kritisiert geplante Schließung von Zalando in Erfurt

Wuttig und Maicher: Fatale Entscheidung für Beschäftigte und den Wirtschaftsstandort Erfurt Heute wurde öffentlich bekannt, dass Zalando zu Ende September sein Werk im GVZ schließt. Das bedeutet auch das Aus für ca. 2700 Mitarbeitende am Erfurter Standort. Zudem verliert Erfurt damit einen seiner größten Arbeitgeber. Begründet wird dies mit Umstrukturierungen des Unternehmens.…

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Thomas-Mann-Schule: Stadt Erfurt kann REFUGIO-Schulprojekt erhalten

Robeck: Psychosoziale Versorgung geflüchteter Schüler*innen sicherstellen Mit dem Beschluss der notwendigen Summe zur Zwischenfinanzierung in Höhe von 150.000 Euro und einem Prüfauftrag an das zuständige Sozialdezernat hat der Stadtrat die Weichen dafür gestellt, dass das von Projekteinstellung bedrohte REFUGIO-Schulprojekt weitergeführt werden kann. Ab Mitte des Jahres könnten zusätzliche Landesmittel greifen. Mit zwei Mitarbeiter*innen des…

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Erfurter Gemeinschaftsgärten weiter ohne Pachterhebung

Robeck: Umweltbildung, Gemeinschaftsorte und Urban-Gardening bleiben erhalten und bezahlbar Mit Entscheidung des Stadtrates über den Doppelhaushalt und einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde im letzten Stadtrat beschlossen, dass durch das Umweltamt eine Richtlinie erstellt wird, die eine marktentsprechende Pachterhebung für die Erfurter Gemeinschaftsgärten ausschließt. Die Stadtverwaltung hatte im vergangenen Jahr versucht, eine…

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Doppelhaushalt trägt grüne Handschrift – unsere Erfolge im Überblick

In der letzten Sitzung des Stadtrates im Dezember 2025 wurde der Doppelhaushalt für 2026 und 2027 beschlossen. Dass dieser eine deutlich erkennbare grüne Handschrift trägt, verdankt er dem Verhandlungsgeschick und dem Willen, mit anderen demokratischen Fraktionen gemeinsam Allianzen für uns wichtige Projekte und Vorhaben zu schließen. Wir haben deshalb bis zur letzten Minute verhandelt…

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Nachtkulturkonzeption und Runder Tisch längst überfällig

Robeck: Erfurter Clubs müssen sichere Orte sein Mehrere Videos auf der Plattform Instagram befeuern die Debatte um Sicherheit im Erfurter Nachtleben. Aktuell geht es um einen geschilderten Vorfall in einem Erfurter Club, bei dem einer jungen Frau K.O.-Tropfen verabreicht worden und Sicherheitsmitarbeiter unsensibel vorgegangen sein sollen. Übergriffe und K.O.-Tropfen sind ein grundsätzlich bekanntes Problem,…

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Bürger*inneninitiative „Erfurt böllerfrei“ ruft zur Kundgebung auf dem Domplatz auf

Die neu gegründete Bürger*inneninitiative „Erfurt böllerfrei“ lädt am kommenden Samstag, den 31. Januar um 12 Uhr zu einer Demonstration auf dem Domplatz ein und sammelt weiter Unterschriften für einen Einwohnerantrag im Stadtrat. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen das Engagement der Initiative und sehen darin einen wichtigen Schritt für einen erfolgreichen Stadtratsbeschluss. Dazu erklärt Laura Wahl,…

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Erfurt braucht schnellstmöglichen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung

Laura Wahl: „Stadtratsbeschluss soll dringendes Signal nach Berlin senden!“ Die Mitte-Deutschland-Verbindung ist eine der wichtigsten Bahnverbindungen Thüringens. Sie verbindet die Städte Gotha, Erfurt, Weimar, Jena, Gera, führt weiter bis Chemnitz und ist damit eine der am häufigsten genutzten Pendelstrecken. Bundeskanzler Merz hatte versprochen, alle baureifen Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Ein aktueller Tagesspiegelartikel brachte…

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Grüne Fraktion für Anerkennung der Mehrkindfamilienkarte in städtischen Einrichtungen

Wuttig und Robeck: Zoo und ega zeitnah zu Kooperationspartnern machen Der Verband kinderreicher Familien in Thüringen e.V. gibt bereits seit 7 Jahren auf Antrag von Familien mit drei und mehr kindergeldberechtigten Kindern kostenfrei die sog. Mehrkindfamilienkarte aus. Diese wird in ganz Thüringen von vielen Einrichtungen unterstützt. So bezahlen Familien, die diese Karte…

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Grüne Fraktion bringt niedrigschwellige Gesundheitsangebote am Drosselberg auf den Weg

Ramona Wuttig: Gesundheit darf kein Luxus sein Der Erfurter Sozialausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen, der sich für Gesundheitsangebote stark macht, welche insbesondere Menschen in Stadtteilen erreichen sollen, die aufgrund ihres sozioökonomischen Status ohnehin benachteiligt sind. Orientiert hatte sich der Antrag an sog. Gesundheitskiosken, die in…

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GRÜNE Erfurt wählen neuen Vorstand – Sprecher*innen wollen anpacken: authentisch, sichtbar & zugewandt

Bei seiner Mitgliederversammlung am 26.02.2026 wählte der Erfurter Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen neuen Kreisvorstand. Als Sprecher*innen wurden die OMA GEGEN RECHTS und Gemeindekirchenrätin Renate Wanner-Hopp (65) und der angehende Staatswissenschaftler Vincent Kolipost (22) gewählt, der zugleich Beisitzer im Landesvorstand der Bündnisgrünen ist. Beide waren bisher schon als Beisitzer*innen im Kreisvorstand aktiv. Holger…

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Grüne schlagen Hundewiese in Nordhäuser Straße vor

Robeck: Stadt darf Verantwortung nicht auf Hundehalter*innen abwälzen Seit Jahren fordern Erfurter Hundehalter*innen eine umzäunte Hunde(auslauf)wiese in Erfurt. Die Hundewiesen in den Erfurter Parks sind allesamt nicht umzäunt. Die Stadtverwaltung begründet dies mit gestalterischen und fördermittelrechtlichen Argumenten. Der zwischenzeitlich von der Stadtverwaltung selber angedachten umzäunten Hundewiese – gegenüber von der alten Zahnklinik – in…

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Stadt und Land müssen jetzt im Sinne der Beschäftigten aktiv werden

Robeck: Ministerin Meißner gefährdet reihenweise Aufenthaltstitel Wie heute der Presse zu entnehmen war, hat Zalando beim Arbeitsgericht die Einrichtung einer Einigungsstelle beantragt. Ziel ist offenbar, die Verhandlungen über einen Sozialplan und die Kündigung der weit über 2000 Beschäftigten voranzutreiben. Dazu erklärt Jasper Robeck, Stadtrat für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Es kann…

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Grüne begrüßen Vertrag mit SafeNow

Robeck: Sicherheit auf Volksfesten und in Parks von großer Bedeutung Die Stadt Erfurt hat bekannt gegeben, dass sie als erste Kommune einen Zweijahresvertrag mit SafeNow geschlossen hat. Möglich wurde das durch die Initiative von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, auf deren Antrag hin je 30.000 Euro für 2026 und 2027 für den Vertrag im Haushalt eingestellt…

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