Katrin Göring-Eckardt als bündnisgrüne Direktkandidatin im Wahlkreis 192 gewählt

Gestern wählten die Mitglieder der bündnisgrünen Kreisverbände Erfurt, Weimar und Weimarer Land Katrin Göring-Eckardt mit 89 Prozent zur Direktkandidatin im Wahlkreis 192 zur Bundestagswahl. Dazu erklärt Katrin Göring-Eckardt: „Im nächsten Bundestag braucht es starke ostdeutsche Stimmen. Ich will zeigen, dass Innovationen der Wirtschaft und Engagement der Gesellschaft hier bei uns zuhause sind. Mit SPD…

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GRÜNE begrüßen Anpassung der Anwohnerparkgebühren

Wahl: „Einnahmen zur Entlastung von Familien nutzen“ Laut der aktuellen Tagespresse plant Erfurts Oberbürgermeister Andreas Horn, die lang diskutierte Erhöhung der Anwohnerparkgebühren auf 120,- Euro im Jahr, umzusetzen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat Laura Wahl: „Es verdient Anerkennung, dass Andreas Horn anders als sein Amtsvorgänger…

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GRÜNE PM: Nachwahlen im Vorstand des Kreisverbands

Bei seiner Mitgliederversammlung wählte der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt am Donnerstag, den 09.01.2025, einen Teil der Vorstandspositionen nach, da einige Vorstandsmitglieder aus persönlichen Gründen aufgehört haben. Als neuer Co-Sprecher des Kreisverbands, an der Seite von Laura Wahl, wurde einstimmig Holger Liersch (37), Steuerfachwirt und bisheriger Beisitzer im Vorstand, gewählt. Schatzmeisterin bleibt Marie Möller.…

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Erfurter Bündnisgrüne zur Bewirtschaftungssperre

Robeck: Stadt Erfurt gefährdet potenziell Strukturen und Projekte In der Thüringer Allgemeinen von 14. Januar wurde auch öffentlich bekannt, dass der Finanzdezernent eine Bewirtschaftungssperre im Umfang von fast 27 Millionen verhängt hat. Dazu erklärt Jasper Robeck, finanzpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat: „Der Finanzdezernent handelt richtig und verantwortungsvoll,…

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Erfurter Grüne zum Pop-Up-Museum

Robeck: Projektstopp wäre falsche Konsequenz Die Diskussionen um das Pop-Up-Museum auf dem Petersberg verdeutlichen erneut die Herausforderungen und Chancen, die mit kulturellen Projekten in unserer Stadt verbunden sind. Das Projekt, das darauf abzielt, die Defensionskaserne als kulturellen Begegnungsort zu etablieren und den Petersberg als touristisches Ziel weiter zu beleben, gerät zunehmend in die Kritik.…

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Erfurter Grüne zur Beigeordnetenwahl in Erfurt: Neuer Andreas ist ganz der alte.

Laura Wahl: „Neues Burgunder-Bündnis steht geschlossen.“ Heute hat der Erfurter Stadtrat drei Dezernent*innen für die Bereiche Sicherheit, Soziales und Stadtentwicklung gewählt. Dazu erklärt Laura Wahl, Vorsitzendende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt: “Mit dieser Wahl manifestiert das neue Burgunder-Bündnis für die nächsten Jahre im Stadtrat schwarz-linke Politik mit Unterstützung der Mehrwertstadt. Die Linke hat…

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Erfurter Grüne zu schlechter Luftqualität in Erfurt

Wahl: Konsequenter Umweltschutz wichtig für Gesundheit der Erfurter*innen Nach den Daten des Umweltbundesamtes werden bundesweit schlechte Feinstaubwerte gemessen. Erfurt schneidet dabei aktuell „sehr schlecht“ ab und wird in Wetterapps als dunkelrot angezeigt. Bereits ab einer gelben Einstufung warnt das Umweltbundesamt unter anderem Menschen mit Vorerkrankungen vor anstrengenden Aktivitäten wie Jogging. Aufgrund der Wetterverhältnisse bleiben…

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Grüne Fraktion zu Erfurter Nachteulen

Robeck: Awarenessarbeit ist Vertrauensarbeit – das muss sichergestellt sein Gestern wendete sich die Ständige Kulturvertretung mit weiteren Akteur*innen an die Fraktionen des Erfurter Stadtrates. Dabei geht es um eine mögliche Vergabeentscheidung in Sachen Erfurter Nachteulen zugunsten eines bekannten Erfurter Sicherheitsunternehmen. Dazu reicht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt einen dringlichen Antrag für den für…

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Offener Brief bezüglich der Vertretung queerer Personen als Gleichstellungsbeauftragte

Sehr geehrte Frau Schubert, dass Erfurt eine starke Gleichstellungsbeauftragte braucht, haben die letzten anderthalb Jahre sehr deutlich gezeigt. Vor diesem Hintergrund waren wir froh, dass es trotz des verheerenden Umgangs vonseiten der ehemaligen Stadtspitze mit Frau Witzmann viele Bewerbungen gab. Es macht Mut, dass es viele Menschen gibt, die sich solidarisch für Geschlechtergerechtigkeit und…

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Zusätzliches Geld für Erfurter Ortsteile dank Windenergie

Aus einer Information der Erfurter Stadtverwaltung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr (DS 2537/24) geht hervor, dass dank der Gemeindebeteiligung durch das Erneuerbare-Energie-Gesetz in diesem Jahr insgesamt 10.800 Euro an die umliegenden Ortsteile Schwerborn, Töttleben, Kerspleben und Stotternheim fließen. Dazu erklärt Laura Wahl, klimapolitische Sprecherin und Vorsitzende der…

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GRÜNE ERFURT fordern weiter Aufklärung und Fehlerkultur vom Oberbürgermeister

Robeck: Fehler bei Ausschreibungsbeginn ursächlich für Schwierigkeiten bei Nachteulenvergabe Am Freitag wurde bekannt, dass ein Widerspruch gegen die Vergabe der Erfurter Nachteulen gegen ein bekanntes Erfurter Sicherheitsunternehmen verworfen wurde. Damit steht fest, dass der Sicherheitsdienstleister den Zuschlag erhält. Mit Schreiben an die Fraktionen hat der Oberbürgermeister angekündigt nach Vergabeentscheidung Akteneinsicht ermöglichen zu wollen. Damit…

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GRÜNE ERFURT zur Weiterplanung des Gewerbegebiets Urbich

David Maicher: „Wo bleibt das Brachflächenkataster, Herr Oberbürgermeister?“ Laut einer mdr-Meldung werden auch unter dem neuen Oberbürgermeister weiterhin Planungen für das umstrittene Gewerbegebiet Urbich in Erfurt fortgesetzt. Dazu erklärt die Vorsitzende und klimapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl: „Auch ein kleines Gewerbegebiet mit 20 Hektar versiegelt immer noch 20 Hektar der…

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Peinlich: OB schickt Alt-OB vor, anstatt selbst zu handeln

Laura Wahl: „Gegeneinander Ausspielen löst keines der Probleme im Kulturbereich.“ Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat kritisiert in einer Meldung den Kulturdirektor in harschen Worten und fordert dessen Rauswurf. Angesichts der Tatsache, dass dieselbe Fraktion auch den gleichnamigen Oberbürgermeister der Stadt stellt, äußert sich die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl: „Es ist…

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GRÜNE PM zum feministischen Kampftag am 8. März

Ramona Wuttig: „Gleichstellung beginnt vor Ort: Mehr Schutz und Teilhabe für FLINTA-Personen in Erfurt“ Anlässlich des feministischen Kampftages am 8. März 2025 macht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt deutlich: Geschlechtergerechtigkeit ist keine abstrakte Forderung, sondern eine konkrete Aufgabe, die vor Ort beginnt. Gerade auf kommunaler Ebene gibt es viel zu tun, um echte Gleichstellung zu…

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Es geht um die Zukunft des Theaters Erfurt.

David Maicher: „Theatertransformationsprozess darf nicht auf der Strecke bleiben“ In einem beispielgebenden Prozess ist die Theatertransformation in Erfurt mit einer breiten, öffentlichen Beteiligung diskutiert und Schwerpunkte für die zukünftige strukturelle und künstlerische Ausrichtung erarbeitet worden. Die wichtigsten Punkte sind in einem Strategiepapier festgehalten. Dazu erklärt David Maicher von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Seit…

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Grüne Fraktion beantragt aktuelle Stunde zum Thema Klimaschutz nach zu trockenem Winter

Wahl: „Kein Erkenntnis-, sondern ein gewaltiges Umsetzungsproblem!“ Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat hat heute eine aktuelle Stunde zu dem Thema: „Umwelt- und Klimaschutz in Erfurt: Kein Erkenntnis-, sondern ein gewaltiges Umsetzungsproblem!“ angemeldet. Dazu erklärt die Vorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, Laura Wahl: „Laut dem Deutschen Wetterdienst war auch der vergangene…

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Bericht der Stadtratssitzung vom 19. März 2025

Am Mittwoch, den 19.03.2025 fand die Stadtratssitzung im März statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge. Die wichtigsten Punkte und unsere grünen Erfolge haben wir euch kurz und knapp wieder aufbereitet. Bei Fragen und Anregungen meldet euch gern jederzeit bei der Fraktionsgeschäftsstelle und unseren Stadträt*innen Laura Wahl, David Maicher, Ramona…

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Grüne Fraktion zum Aktionstag „NEIN zur Bezahlkarte“

Robeck: „Keine diskriminierende Bezahlkarte in Erfurt“ Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt unterstützt den bundesweiten Aktionstag „Nein zur Bezahlkarte“. In Thüringen plant die Landesregierung eine landesweit einheitliche Bezahlkarte. Die Stadt Erfurt hat bislang keine Bezahlkarte eingeführt. Dazu erklärt Jasper Robeck, Sprecher für Integration und Migration von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt: „Die Landeshauptstadt Erfurt steht…

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Stadt Erfurt verliert über 26 Klageverfahren wegen Wartezeiten bis zu 5 Jahren

Robeck: OB Horn muss strukturelle Probleme in Erfurter Einbürgerungsbehörde lösen Die Erfurter Einbürgerungsbehörde im Standesamt ist seit Jahren massiv unterbesetzt. Daher können Wartezeiten bis zu 5 Jahren entstehen. Aktuell werden Anträge aus dem 4. Quartal 2022 bearbeitet. Durch die wichtigen Gesetzesänderungen der Ampel-Regierung wurden die Einbürgerungen erleichtert, was mit einem zusätzlichen Antragsaufkommen mit 677…

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CDU gefährdet #ErfurtKulturSommer 2025

Robeck: Über die Fördermittel kann nicht erst im Mai entschieden werden! Mit großer Mehrheit wurde 2022 auf Initiative der Bündnisgrünen Fraktion die Verstetigung des #ErfurtKulturSommers beschlossen. Im zweijährlichen Rhythmus stehen nun dafür 300.000 € zur Verfügung. In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Theatertransformation stand die Vergabe der Fördermittel auf der Tagesordnung.…

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