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Für die Demo am SAMSTAG werden noch Ordner*innen gesucht bitte 15:00 Uhr neben der Bühne zur Einweisung melden bei Fr. Büchner (Linke nicht Tely) - Binden gibt es dann dort
Grüne Fraktion Erfurt ruft Universitäten zu Weltoffenheit und zur Stärkung der Demokratie auf

Das Präsidium der Universität Erfurt hat, wie die Leitungen aller anderen Thüringer Universitäten auch, den Studierendenaustausch mit Russland vorerst auf „Eis gelegt“. Das Präsidium empfiehlt den russischen Studierenden, „nicht zu kommen“. So steht es auf der Homepage und kann man es in einer Pressemitteilung der Universität nachlesen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende im ErfurterStadtrat: „Wir…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2022/03/04/gruene-fraktion-erfurt-ruft-universitaeten-zu-weltoffenheit-und-zur-staerkung-der-demokratie-auf/
Grüne Fraktion Erfurt ruft Universitäten zu Weltoffenheit und zur Stärkung der Demokratie auf

Das Präsidium der Universität Erfurt hat, wie die Leitungen aller anderen Thüringer Universitäten auch, den Studierendenaustausch mit Russland vorerst auf „Eis gelegt“. Das Präsidium empfiehlt den russischen Studierenden, „nicht zu kommen“. So steht es auf der Homepage und kann man es in einer Pressemitteilung der Universität nachlesen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende im ErfurterStadtrat: „Wir…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2022/03/04/gruene-fraktion-erfurt-ruft-universitaeten-zu-weltoffenheit-und-zur-staerkung-der-demokratie-auf/
Resolution: Kein Krieg in der Ukraine – Frieden in Europa

Der russische Einmarsch in der Ukraine ist völkerrechtswidrig und unentschuldbar. Wir verurteilen Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine aufs Schärfste. Unser Mitgefühl gilt allen Menschen, die von diesem Krieg direkt oder indirekt betroffen sind. Auch in diesem Krieg wird es am Ende nur Verlierer geben. Auf beiden Seiten bangen Familien um das Leben von Angehörigen und…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2022/03/07/resolution-kein-krieg-in-der-ukraine-frieden-in-europa/
Grüne Fraktion fordert, Möglichkeiten der StVO-Novellierung zur Stärkung des Radverkehrs zu nutzen

Am 28. April 2020 wurden in der Straßenverkehrsordnung (StVO) zahlreiche Neuerungen eingeführt, die Kommunen neue Spielräume ermöglicht. In Erfurt ist davon allerdings noch wenig im Straßenverkehr zu sehen. Deshalb erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl: „Seit zwei Jahren gilt die neue StVO, welche den Kommunen neue rechtliche Spielräume eröffnet. Der grüne…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2022/05/06/gruene-fraktion-fordert-moeglichkeiten-der-stvo-novellierung-zur-staerkung-des-radverkehrs-zu-nutzen/
Kriminalstatistik 2021: Cannabis legalisieren, Suchthilfe verbessern

Grüne fordern Umdenken bei Drogendelikten! Am vergangenen Donnerstag wurde die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2021 im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt vorgestellt. Pandemiebedingt sanken die Fallzahlen in Erfurt auf 20 400 Fälle ab. Davon entfallen etwa 10% auf Drogendelikte mit 2000 Fällen. Cannabis wiederum macht ca. 1000 Fälle aus, Crystal Meth etwa…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2022/05/06/kriminalstatistik-2021-cannabis-legalisieren-suchthilfe-verbessern/
Erhöhung der Anwohnerparkgebühren ist ein Gebot der Vernunft

Laura Wahl: SPD blockiert mal wieder Mobilitätswende Zur Debatte um die Erhöhung der Gebühren für das Anwohnerparken erklärt Laura Wahl, die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat: „Wer die Mobilitätswende will, muss auch der Erhöhung der Anwohnerparkgebühren auf ein angemessenes Niveau zustimmen. Viele Deutsche Städte sind bereits vorangegangen. So hat Freiburg…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2022/05/06/erhoehung-der-anwohnerparkgebuehren-ist-ein-gebot-der-vernunft/
Keine Kürzungen in der Jugendhilfe

Erfurt erhält vom Land 4 Millionen Euro zusätzlich Die Stadt Erfurt erhält dieses Jahr 4 Millionen Euro zusätzliche Mittel aus dem Budget für nicht benötigte Bedarfszuweisungen des Landes an die Kommunen. Darüber informiert Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Erfurt. Aufgrund des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes werden im Landesausgleichsstock Mittel vorgehalten, um Kommunen zu unterstützen, die…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2022/05/07/keine-kuerzungen-in-der-jugendhilfe/
Nachtkultur gehört zu Erfurt und ist ein wichtiger Standortfaktor!

Die Erfurter Nachtkultur und das Erfurter Nachtleben ist ein Thema, für das es dringend gute Konzepte braucht. Wiederholt wurde in den Ausschüssen des Erfurter Stadtrats auch auf unsere Initiative hin diskutiert. Besonders diese Branche hat die Auswirkungen der Corona-Pandemie hart zu spüren bekommen und braucht eine Zukunftsperspektive. Mit einem offenen Brief der Kulturszene, der Studierendenvertretungen…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2022/05/20/nachtkultur-gehoert-zu-erfurt-und-ist-ein-wichtiger-standortfaktor/
Bearbeitungszeiten für Einbürgerung deutlich zu lang

Mit der Beantwortung unserer Anfrage mit der Drucksachennummer 0797/22 legte der Oberbürgermeister für die Stadtverwaltung Erfurt dar, wie lange die Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen in der Landeshauptstadt aktuell dauert. Anlass war ein Zeitungsbericht vom 16.04.2022, wo eine exemplarisch vorgestellte Antragstellerin, eine französische Staatsangehörige, seit über 18 Monaten auf die Bearbeitung ihres Antrags wartet. Dazu erklärt Jasper…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2022/05/25/bearbeitungszeiten-fuer-einbuergerung-deutlich-zu-lang/
Schutz von Klima und Mietenden geht Hand in Hand:

Mietstadt Erfurt profitiert von Teilung der C02-Kosten! Die Ampelkoalition hat am vergangenen Mittwoch ihren Gesetzentwurf zur Aufteilung der C02-Kosten vorgestellt. Mit einem Stufenmodell wird der eingeführte C02-Preis auf Vermietende und Mietende, je nach energetischem Gebäudezustand aufgeteilt. Vor dem Hintergrund der gestiegenen Energiekosten erfolgt eine Entlastung der Mieter*innen. Den Vermieter*innen wird durch die Beteiligung ein Anreiz…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2022/05/30/schutz-von-klima-und-mietenden-geht-hand-in-hand/
Oberbürgermeister mit Rückgrat und Verantwortungsgefühl gesucht

Laut einem Artikel in der Thüringer Allgemeinen vom 31.05.2022 hat der Oberbürgermeister der Stadt Erfurt, Andreas Bausewein, die bereits geplante Erhöhung der Anwohnerparkgebühren ausgesetzt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Außer der Feststellung, dass gerade alles teurer wird, liefert Bausewein keinen einzigen Grund, der gegen die Erhöhung des Anwohnerparkens spricht. Er…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2022/05/31/oberbuergermeister-mit-rueckgrat-und-verantwortungsgefuehl-gesucht/
Grüne unterstützen Klimaentscheid:

Oberbürgermeister Bausewein muss Klimaschutz zur Chefsache machen! Am heutigen Mittwoch erfolgte die Übergabe des Bürgerbegehrens zum Klimaentscheid an den Oberbürgermeister und dem Beigeordneten für Umwelt und Sicherheit vor dem Rathaus. Der Erfurter Kreisverband von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt den Klimaentscheid hinsichtlich der Forderung im Jahr 2035 Klimaneutralität in Erfurt zu erreichen. Zudem hilft der Kreisverband…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2022/06/01/gruene-unterstuetzen-klimaentscheid/
Sparmaßnahmen der Universität Erfurt gefährden Hochschulstandort Erfurt

Pressemitteilung des Kreisverbandes Erfurt Am heutigen Nachmittag findet an der Universität Erfurt eine Demonstration gegen die geplanten Sparmaßnahmen statt.  Die durch die CDU erzwungene Pauschalkürzung im Haushalt verschlimmert auch die finanzielle Situation der Hochschulen. In den Haushaltsverhandlungen hat die CDU auf globale Zwangskürzungen bestanden, damit entfielen allein auf den Hochschulbereich Einsparungen von 27,5 Millionen, davon über…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2022/06/08/sparmassnahmen-der-universitaet-erfurt-gefaehrden-hochschulstandort-erfurt/
#Erfurt KulturSommer kann auch 2022 und 2023 durchstarten!

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur wurde die Vergabe der Projektmittel für den #ErfurtKulturSommer beschlossen. Dazu äußert sich David Maicher, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat : „Mit einer zusätzlichen Förderung in Höhe von 200.000 € kann ab sofort eine weitere Auflage des #ErfurtKulturSommers starten. Bei einem …

🟩 https://gruene-erfurt.de/2022/06/09/erfurt-kultursommer-kann-auch-2022-und-2023-durchstarten/
Veranstaltungshinweis



▶️ Die Polizei in Deutschland und in Thüringen steht vor enormen Herausforderungen. Wie alle Arbeitgeber*innen hat die Polizei zunehmend Probleme, ausreichend Bewerber*innen für den Beruf zu begeistern. Zudem haben bspw. die Enthüllungen rund um Nordkreuz und das Auffliegen rechter Polizei-Chatgruppen einen enormen Vertrauensverlust bei vielen Menschen verursacht und befeuerten die Debatte, wie Polizist*innen ausgebildet werden sollten.

▶️ In drei Panels wird bei unserem Kongress über die Zukunft der Polizei, rechten Strukturen in der Polizei sowie Polizei(aus)bildung diskutiert.


🚻 Madeleine Henfling (MdL), Doreen Denstädt (Sprecherin der LAG Innenpolitik), Dr. Martin Thüne (Polizeigrün Thüringen) & viele weitere spannende Referent*innen.

📆 Die, 21.06., 14:00 - 19:00 Uhr



⚠️ Alle Informationen zu den Panels, Referent*innen & zur Anmeldung: https://www.gruene-thl.de/termin/buendnisgruener-polizeikongress
Grüne Mitgliederversammlung stimmt für ein lebenswerteres Erfurt

Am Samstag den 09.07.2022 haben wir als Kreisverband Erfurt mit einer Mitgliederversammlung und anschließendem Sommerfest im Johannes-Lang-Haus den Sommer eingeläutet. Im Rahmen der Mitgliederversammlung begrüßten wir Neumitglieder, beschlossen den Nachtragshaushalt und lauschten gespannt Berichten des Stadtrats und des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz. Im Fokus standen jedoch zwei Anträge, die beide einstimmig angenommen…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2022/07/18/gruene-mitgliederversammlung-stimmt-fuer-ein-lebenswerteres-erfurt/
Stellenanzeige Social Media und Öffentlichkeitsarbeit im Kreisverband Erfurt

Mit über 330 Mitgliedern sind wir der größte bündnisgrüne Kreisverband in Thüringen. Wir als Kreisverband der Landeshauptstadt stehen für grüne Ideale und Wachstum in Thüringen. Wir bieten Mitgliedern und interessierten Nichtmitgliedern ein breites Spektrum an thematischen Arbeitsgemeinschaften, Aktionen und Veranstaltungen mit Amts- und Mandatsträger*innen sowie externen Referent*innen an. Unser Anspruch ist es, sicherzustellen zukünftig eine…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2022/07/26/stellenanzeige-social-media-und-oeffentlichkeitsarbeit-im-kreisverband-erfurt/
Raven bis zur Revolution: Was sich in Erfurt bei der Nachtkultur tun muss?

Überall in Thüringen wird über Nachtkultur, Lärm und Jugendliche in Parks diskutiert. Clubs, Parks, Veranstaltungsflächen sind wesentlich für die Nachtkultur von Erfurt. Während und nach zwei Jahren Pandemie treten nun die bestehenden Konflikte wieder hervor. Gleichzeitig sind die Herausforderungen für Kulturschaffende und -konsumierende in Thüringen und Erfurt unvermindert hoch: Hohe Hürden bei der Veranstaltungsanmeldung, baulicher Zustand, Verdrängung und Schallschutz, Personalmangel, Klimaschutz, Geschlechtergerechtigkeit, nächtliche Sicherheit und Verfügbarkeit von Toiletten, Mülleimern oder eine angemessen Bahntaktung. Über viele Konzepte und Ideen werden diskutiert. Bei der Veranstaltung sollen diese aufgegriffen werden, die Herausforderungen der nächsten Jahre diskutiert werden sowie Aufgaben für Land und Kommune benannt werden.

👥 u.a. mit Andreas Busch (Enkl e.V.), Anna Allstädt (Klanggerüst), Mia Tausend (StuRa Uni Erfurt), Theresa Krömer (Kulturlotsin, angefragt), Lena Stoppe (Mittelgrün Reisen), Astrid Rothe-Beinlich (Fraktionsvorsitzende), Madeleine Henfling (MdL, kulturpolitische Sprecherin)

📆 Mittwoch, 24.08., um 19 Uhr

📍 Café Duckdich, Allerheiligenstraße

Anmeldung unter info@gruene-erfurt.de
Runder Tisch zum Nettelbeckufer soll wie beschlossen stattfinden

In der letzten Ausgabe des Amtsblatts überraschte der Oberbürgermeister mit seiner Ansicht in der Debatte zur Umbenennung des Nettelbeckufers. Mit diesem Beitrag greift er de facto dem Runden Tisch zum Nettelbeckufer vor, welcher eigentlich im September  stattfinden soll. Dazu erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Erfurter Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Stadtrat: „Der Oberbürgermeister übergeht nicht…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2022/08/17/runder-tisch-zum-nettelbeckufer-soll-wie-beschlossen-stattfinden/