© Foto: Marcus Neumann
Der russische Einmarsch in der Ukraine ist völkerrechtswidrig und unentschuldbar.Wir verurteilen Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine aufs Schärfste. Unser Mitgefühl gilt allen Menschen, die von diesem Krieg direkt oder indirekt…
„Die
neuen Bodenrichtwerte könnten Verdrängung und soziale Segregation in Erfurt weiter verstärken.
Aus unserer Sicht braucht es eine ernsthafte Prüfung von sozialen Erhaltungssatzungen
(umgangssprachlich: Milieuschutzgebiete) auch in Erfurt. Das Städtebaurecht gibt uns diese
Möglichkeit, wenn die Verdrängung angestammter Mieter*innen aus ihren Quartieren droht.
Dies gilt es in einer Voruntersuchung zu klären. Mit dem Milieuschutz würde sog. Luxussanierungen
vorgebeugt, aber notwendige Sanierungen könnten trotzdem stattfinden. Zudem entsteht
der Kommune bei anstehenden Veräußerungen von Häusern oder Wohnblocks die Möglichkeit
ein Vorkaufsrecht zu nutzen. Dieses Mittel hat sich als erfolgreich gegen Verdrängung
bewährt, deshalb sollten wir es auch für Erfurt in Erwägung ziehen.“
© gruene-erfurt.de
Das Präsidium der Universität Erfurt hat, wie die Leitungen aller anderen Thüringer Universitäten auch, den Studierendenaustausch mit Russland vorerst auf „Eis gelegt“. Das Präsidium empfiehlt den russischen Studierenden, „nicht zu kommen“.
Wir verurteilen Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine aufs Schärfste. Die Solidarität mit der Ukraine und die Bereitschaft zur Hilfe ist auch in Erfurt sehr groß. Um die Solidarität einzelner Akteure zu bündeln, laden die demokratischen Parteien gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Verbänden sowie Vereinen, Gewerkschaften, Kirchen und Religionsgemeinschaften zu einer großen Kundgebung am Samstag, 05. März 2022 um 15:30 Uhr auf den Domplatz ein.
Wir wollen die große Solidarität mit der Ukraine auf dem Domplatz vereinen, ein unübersehbares Zeichen für Frieden in Europa setzen und die Erfurterinnen und Erfurter in ihrer großen Hilfsbereitschaft weiter bestärken.
Das unvorstellbare ist eingetreten – wieder Krieg in Europa. Putin hat jedwedes Völkerrecht über Bord geworfen, hat den Angriffskrieg auf die Ukraine erklärt und ist damit in einen souveränen Staat…
©Foto: Marcus Neumann
Stadtrat Jasper Robeck fordert die Ermöglichung der Taubenschläge mit Hilfe angemessener Regelungen und transparenter Kommunikation!
©Foto: Marcus Neumann
Den Stadtgarten angeblich für Kultur öffnen zu wollen und als erstes langjährige kulturschaffende Mieterinnen vor die Tür zu setzen ist kein guter Start. Deshalb appellieren wir an Familie Staub, gemeinsam mit den bisherigen Mieterinnen eine verträgliche Lösung zu finden.
© Malte Richter
Jetzt und hier geht es aber darum, aus dem Verkauf der Defensionskaserne & den Museen das Beste zu machen. Da sind Realitätssinn & Ehrlichkeit gefragt.
© pixabay
Mit unseren Änderungsanträgen wollen wir vor allem Klimaschutz, Kultur, Soziales, Radverkehr & Digitalisierung der Schulen stärken.
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Die Stadt als Schulträger hat dafür Sorge zu tragen, dass für Lehrer*innen & Schüler*innen die Anwendung digitaler Medien auch im Schulalltag möglich ist.
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