Jasper Robeck: Ständige Arbeitsgruppe soll Kapazitäten schaffen, statt erneuter Drohszenarien In einem Pressebericht der TA Erfurt erneuert der Sozialamtsleiter der Landeshauptstadt die Möglichkeit, Zeltstädte für Geflüchtete zur errichten, sollte das…
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Wahl: „Gründe für gläserne Decke gilt es ausführlich zu analysieren.“ Zu dem Artikel der Thüringer Allgemeinen, laut dem nach Personalwechseln nun fast alle öffentlichen oberen Führungspositionen in Erfurt in männlicher…
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt legt für den kommenden Stadtrat einen Antrag zur Prüfung von Milieuschutzgebieten in Ilversgehofen, Krämpfer- und Johannesvorstadt oder Teilbereichen der entsprechenden Gründerzeitviertel an. Weitere Gebiete könnten perspektivisch folgen. Zunächst soll ein Planungsbüro mit der notwendigen Vorprüfung zum Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen beauftragt werden. Zur…
Eine Berichterstattung der Thüringer Allgemeinen vom 4. Juli zufolge liegen der Landeshauptstadt Erfurt 519 Anträge nach dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht vor. Das übersteigt das Antragsaufkommen der vergangenen Jahre mit 272 (2021), 452 (2022) und 284 (1. Halbjahr 2024). Gleichwohl werden in Erfurt jährlich nur etwa 200 Einbürgerungen durchgeführt und die Anträge stauen sich. Dazu erklärt Jasper…
Heute findet 17 Uhr auf dem Erfurter Wenigemarkt eine Gedenkveranstaltung für Heinz Mädel statt. Mädel ist eines der drei bekannten Todesopfer rechter Gewalt seit 1990 in Erfurt und wurde aus sozialdarwinistischen und queerfeindlichen Motiven von zwei rechten Täterinnen brutal zusammengeschlagen. Er verstarb am 1. Juli 1990 an seinen Verletzungen. Das Gedenken wird organisiert von der…
Zum Amtsantritt des neuen Oberbürgermeisters Andreas Horn stellt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt ihre 10 Punkte für das 100 Tageprogramm des neuen Rathauschefs vor. In den vergangenen Jahren sind viele Entscheidungen verschoben, verlagert oder nicht getroffen worden. Daher können die ersten 100 Tage die Chance sein, rausgeschobene Herausforderungen für ein zukunftsfähiges und vielfältiges…
Das Ergebnis der Stadtratswahl kommentiert Thomas Schaefer, Sprecher des Kreisverbands B90/ DIE GRÜNEN Erfurt, wie folgt: „Wir Grüne sind enttäuscht von unserem Ergebnis. Der Verlust zweier Mandate ist ein Rückschlag für uns und wird unsere Arbeit in den nächsten Jahren deutlich schwerer machen. In der Zuspitzung des Oberbürgermeister…
Wahl: “Unverantwortliche Politik nach dem populistischen Motto `Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.” Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass der Stadtrat in seiner Stellungnahme zum 2….
Gestern wurde im Stadtrat die Überarbeitung der Vergnügungssteuer beschlossen.
Auf grüne Initiative wurde, unter dem Titel ‘#clubsareculture: Vergnügungssteuersatzung überarbeiten’ die dringend notwendig Überarbeitung auf die Tagesordnung gesetzt und zuvor über mehrere Wochen mit den Fraktionen beraten und diskutiert.
Beschlossen wurde ein Änderungsantrag der SPD, der statt einer Streichung der…
Jasper Robeck: Mit uns gibt es keine Bezahlkarte und keine Residenzpflicht durch die Hintertür Zum Stadtrat am kommenden Mittwoch hat die CDU-Fraktion beantragt, eine Bezahlkarte nach Sömmerdaer Modell einzuführen, womit…
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