Alkoholverbot

Landeshauptstadt Erfurt verlängert Alkoholkonsumverbot in der Meienbergstraße

„Das Alkoholkonsumverbot in der Meienbergstraße verfehlt offensichtlich seine Ziele. Zu dieser Erkenntnis kommt inzwischen auch die ansässige Bürger*inneninitiative. Der Ordnungsdezernent musste eingestehen, dass das Verbot nur mit massivem Personaleinsatz durchsetzbar ist. Damit ist der Versuch, die offensichtlichen Problemlagen durch Verbote zu unterdrücken gescheitert. Wir meinen: Es müssen jetzt endlich Alternativen geprüft werden. Fakt ist: Es braucht nichtkommerzielle Freiräume, wo sich getroffen und auch Alkohol konsumiert werden darf. Solange es diese nicht gibt, können Lärmprobleme bestenfalls lokal verdrängt werden. Wir fordern zudem weiterhin eine echte Evaluation der Verbotspraxis und das Aufzeigen praxistauglicher Alternativen.“

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Anger

© gruene-erfurt.de

Grüne kritisieren Alkoholverbot am Anger

Dazu erklärt Jasper Robeck, Mitglied im zuständigen Ausschuss für öffentliche Ordnung, Si-cherheit, Ortsteile und Ehrenamt: „Der Oberbürgermeister und der Ordnungsdezernent führen aus heiterem Himmel ein Alkoholverbot ein, ohne die Hintergründe zu kommunizieren. Schon die Ankündigung über die Social-Media-Kanäle des City-Managements lässt offen, ob dieses Alkoholkonsumverbot nach §27a OBG überhaupt dem Kinder- und Jugendschutz dient und mit der Einrichtung abgesprochen war. Zudem bleibt die Außengastronomie von dem Verbot auf Basis des OBG unberührt. Das Ziel dieser Maßnahme ist uns komplett schleierhaft!“

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