Umwelt

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Grüne Mitgliederversammlung stimmt für ein lebenswerteres Erfurt

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern im ersten Antrag den Oberbürgermeister zu einem Anschluss an der bundesweit vertretenen Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ auf. Ziel ist es für Kommunen eine rechtliche Grundlage zu schaffen, sodass sie an für notwendig befundenen Stellen innerorts eine Regelgeschwindigkeit von 30 km/h anordnen können. Bis jetzt ist das nur vor sozialen Einrichtungen wie z.B. Schulen und Kindertagesstätten möglich oder wenn eine konkrete Gefährdung besteht.

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Foto: Henryk Niestrój

Erhöhung der Anwohnerparkgebühren ist ein Gebot der Vernunft

„Wer die Mobilitätswende will, muss auch der Erhöhung der Anwohnerparkgebühren auf ein angemessenes Niveau zustimmen. Viele Deutsche Städte sind bereits vorangegangen. So hat Freiburg vor kurzem eine Erhöhung auf 360 € pro Jahr beschlossen. Die Preise werden nach Fahrzeuglänge und sozial gestaffelt. Menschen, die Sozialleistungen oder Wohngeld beziehen, zahlen weniger. Für Menschen mit schweren Behinderungen und blauem Parkausweis entfällt die Gebühr. Die Staffelung nach Fahrzeuglänge ist gerecht: Menschen mit großen raumeinnehmenden SUVS zahlen mehr als die mit dem kleinen Opel. Daran sollte sich Erfurt orientieren.“

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Taschenrechner & Euro

© pixabay

Unsere Schwerpunkte beim Doppelhaushalt: Klimaschutz, Kultur, Soziales, Radverkehr & Digitalisierung der Schulen!

Mit unseren Änderungsanträgen wollen wir vor allem Klimaschutz, Kultur, Soziales, Radverkehr & Digitalisierung der Schulen stärken.

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Wheelboard Wahlkampfstand

Grüne legen 5 Punkte-Plan für Radverkehr in Erfurt vor

Wiesbaden galt lange als ausschließlich autogerechte Stadt. Bis 2018 wurde sie wiederholt als fahrradunfreundlichste Stadt Deutschlands im ADFC-Fahrradklimatest eingestuft. In den letzten Jahren hat Wiesbaden seine Verkehrsplanung jedoch auf Radschnellweg-Tempo umgestellt und konnte durch eine konsequente Priorisierung erreichen, dass die Stadt im Jahr 2020 auf Platz 7 von 26 in der Größenkategorie Städte zwischen 200.000 und 500.000 Einwohner*innen gelandet ist und als „Aufholer des Jahres“ prämiert wurde. Erfurt erreicht in derselben Kategorie nur Platz 18 und konnte keine nennenswerten Verbesserungen erzielen. Wir empfehlen deshalb Oberbürgermeister Bausewein, sich die Erkenntnisse aus Wiesbaden zum Vorbild zu nehmen und legen mit unserem Plan fünf Punkte vor, die Erfurt neben der weiteren Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Radverkehr entscheidend voranbringen können.

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Elektroschrott

© Bündnis 90/ Die Grünen KV Erfurt

Aktionsplan gegen Elektroschrott abgelehnt – Erfurter Stadtrat verweigert Informationskampagne

„Diese Entscheidung ist frustrierend! Uns überrascht die Leichtfertigkeit der Ablehnung durch die anderen Fraktionen. Mit einer Informationskampagne hätte die Stadt ihren Beitrag leisten können, um die Recycling-Quote weiter zu steigern. Angesichts von immer kurzlebigeren und schwerer zu reparierenden Elektrogeräten, müssen die Angebote ausgeweitet, und alle Annahmestellen übersichtlich zusammengefasst werden. Mit wenig Aufwand hätte hier eine große Verbesserung eintreten können. Wir werden uns weiter für dieses Thema einsetzen“, so Jasper Robeck abschließend.

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Keine Tricksereien beim Klimaschutz

Angelehnt an die globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen enthält die erste Nachhaltigkeitsstrategie der Landeshauptstadt Erfurt viele wichtige Maßnahmen in den Bereichen Mobilität, Bildung, Klima und Energie, Globale Verantwortung und Eine Welt, Arbeit und Wirtschaft und Natürliche Ressourcen und Umwelt. Angelehnt an das Konzept der „starken Nachhaltigkeit“ ist mittlerweile allerdings klar, dass ein großer Fokus auf dem Klimaschutz liegen muss. Denn die Klimakrise gefährdet in der Konsequenz unsere gesamte menschliche Existenz, wie wir es selbst aktuell schmerzlich erfahren müssen. Deshalb ist konsequenter Klimaschutz die Voraussetzung zur erfolgreichen Umsetzung der anderen Nachhaltigkeitsziele.

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Siegel „Faire Windenergie“ im Stadtrat beschlossen

Dazu erklärt Laura Wahl, energiepolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit dem Siegel Faire Windenergie, 2016 von der ThEGA eingeführt; wurden deutschlandweit einmalige Kriterien für einen transparenten und bürgerfreundlichen Ausbau der Windenergie geschaffen. Mit dem Siegel verpflichten sich Projektierungsunternehmen die dazu gehörigen Leitlinien zu achten und die umfassende Beteiligung aller Betroffenen sicherzustellen. Wir begrüßen als bündnisgrüne Fraktion sehr, dass das Umweltamt nun bei künftigen Windenergieprojekten darauf hinwirken wird, dass sich die Projektierungsunternehmen den Kriterien des Siegels verpflichten. So kann von Anfang an eine transparente Bürgerbeteiligung sichergestellt werden.“

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Radentscheid Flyer

© gruene-erfurt

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion spricht sich für Annahme der Radentscheids-Ziele aus

Wir wollen, dass die fünf Ziele des Radentscheids mit konkreten Maßnahmen unterfüttert werden. Deshalb werden wir mit unserem Ergänzungsantrag den Oberbürgermeister auffordern, dem Verkehrsausschuss in der Mai-Sitzung eine Liste mit Maßnahmen vorzulegen, die entsprechend der Ziele des Radentscheids im Jahr 2021 umzusetzen sind.

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Flughafen Erfurt-Weimar

© gruene-erfurt.de

Grüne Fraktion schlägt ein Nachnutzungskonzept für das Flughafengelände vor

Der Flughafen Erfurt-Weimar ist nur mit staatlichen Subventionen überlebensfähig. Nicht erst seit der Corona-Pandemie stellt sich die Frage nach dem Sinn eines Regionalflughafens in Erfurt. Neben den bekannten ökologischen Fragen…

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Zugeparkter Radweg | Thälmannstraße

© gruene-erfurt.de

Grüne Fraktion fordert: Radentscheid im Sonderstadtrat behandeln

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat fordert, den Beschluss über die Annahme des Radentscheids und seiner Forderungen bereits im Sonderstadtrat am 28. April zu behandeln. In der regulären…

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