Heute wird das Europäische Parlament über ein entscheidendes Gesetz abstimmen, das das Potenzial hat, den Energieverbrauch in Gebäuden in ganz Europa signifikant zu reduzieren. Die neue Gebäuderichtlinie, Energy Performance of Buildings Directive (EPBD), trägt dazu bei, das Ziel zu erreichen, die Emissionen im Gebäudesektor bis 2030 im Vergleich zu 2015, um mindestens 60 % zu senken und bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen.
„Das Pflanzen dieser 37 Großbäume auf dem Petersberg erfreut uns sehr! Damit beweist die Stadtverwaltung großen Mut bei der Stadtentwicklung und einen Weitblick, der vor dem Hintergrund der drohenden Hitzesommer klug und angebracht ist.
Dass diese Bäume bereits 30 Jahre alt sind bedeutet, dass sie von Beginn an viel Schatten spenden werden – Schatten, den der kahle Petersberg durchaus nötig hat. Viele Erfurterinnen und Erfurter, aber auch die unzähligen Touristen wünschten sich seit Langem mehr verschattete Plätze auf dem beliebten Petersberg.
Am vergangenen Dienstag wurde auf der Mitgliederversammlung der Erfurter Grünen mit Ramona Künzel eine neue Sprecherin des Kreisverbandes gewählt. Ramona ist als Soziologin tätig und aktuell sachkundige Bürgerin im Sozialausschuss der Landeshauptstadt. Das Amt der Sprecherin war seit dem Rücktritt von Doreen Denstädt im Zusammenhang mit ihrer Ernennung als Ministerin offen. Zudem wurde mit Anja Schütze eine Beisitzerin im Kreisvorstand…
© Malte Richter
Dazu erklärt David Maicher, Stadtrat der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat und kulturpolitischer Sprecher: “Der Kulturausschuss hat mehrheitlich für ein Pop-Up-Museum in der Defensionskaserne votiert und auch mehrheitlich zugestimmt, das dies Teil des Museumsentwicklungskonzeptes werden soll. Ein Pop-Up-Museum mit einer Fläche von ca. 500 qm und wechselnden Ausstellungen ist ein überzeugendes und realistisches Konzept, den Petersberg langfristig noch attraktiver für die Erfurter*innen aber auch Tourist*innen zu machen.
Am vergangenen Dienstag waren wir mit dem Bundestagsabgeordneten Kassem Taher Salehzu unserem wohnungspolitischen Tag in Erfurt unterwegs…
In schwierigen Zeiten ging es darum, die wichtigen Themen der Kommunalpolitik zu priorisieren und die Pläne und Vorhaben für das nächste Jahr zu diskutieren und zu beschließen. Unsere Themen in den nächsten Monaten werden Stadtgrün und Hitzeschutz, Mobilitätswende und Erfurt als Fahrradstadt, Klimaschutz und Energiewende, sowie Integration, Teilhabe und die Kultur mit ihren vielen Facetten sein. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Digitaliserung und die Personalsituation in der Erfurter Stadtverwaltung. Also reichlich Themen – dann lasst uns keine Zeit verlieren.
Dazu erklärt Jasper Robeck, Stadtrat der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat und Sprecher für Tierschutz: „Das Fliegenlassen dieser hochgezüchteten Tiere bei Hochzeiten, Beerdigungen, oder bei Demonstrationen, ist eine aus heutiger Sicht unzeitgemäße Sitte. Im Moment des Fliegenlassens ist das Tier den Anwesenden ein scheinbar attraktiver Glücksbringer, verirrt sich das Tier und findet den Weg nicht mehr in seinen Taubenschlag zurück, dann wird es uns schnell lästig. Leider kommt es sehr oft vor, dass diese Tauben entweder zur Beute von Raubtieren werden, oder aber aufgrund ihres Hintergrunds als Zuchttier dazu beitragen, dass die Population der ausgewilderten Stadttauben merklich zunimmt. Die Folgen dieses kurzweiligen Glücks sind Tierleid und eine zunehmende Belastung der Stadtbevölkerung durch mehr Stadttauben.“
Dazu erklärt Jasper Robeck, Stadtrat der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat: „Der nächste Sommer steht bald vor der Tür. Die Stadtverwaltung muss jetzt mit den Maßnahmen beginnen, nicht erst, wenn die ersten Beschwerden kommen. Die Nutzungskonflikte zwischen jungen Menschen und Anwohner*innen müssen bestmöglich entschärft wer-den. Deshalb fordern wir von der Stadtverwaltung sogenannte ‚Quick wins‘ schon im Sommer umzusetzen. Bisher hatten wir den Eindruck, dass diese Herausforderung wieder in Vergessenheit geraten ist, deshalb machen wir Druck!“
Beschlussfassung: Entscheidung über das Zustandekommen des Bürgerbegehrens “Erfurt klimaneutral bis 2035”: Der Oberbürgermeister legte gleich zu Beginn der Sitzung eine Vorlage zur Beschlussfassung vor, mit der das formelle Zustandekommen des Bürgerbegehrens “Erfurt klimaneutral bis 2035” (Klimaentscheid Erfurt) festgestellt und beschlossen wurde. Dass das Bürgerbegehren diese Hürde nehmen konnte, macht uns stolz und glücklich! Nun wird es auf die inhaltliche Ausarbeitung der notwendigen Klimaschutzmaßnahmen für Erfurt ankommen. Diese müssen unserer Ansicht nach ambitioniert gefasst und engagiert umgesetzt werden, soll Erfurt bis 2035 klimaneutral sein…
Gestern hat der Erfurter Stadtrat in seiner ersten Sitzung im Jahr 2023 einen Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt beschlossen. Der Nachtrag ist gekennzeichnet von den aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen und Krisen. Vor dem Hintergrund sind beispielsweise höhere Kosten für Energie eingepreist oder die Unterbringungskosten für ukrainische Geflüchtete berücksichtigt, die wir mit großer Solidarität aufnehmen. Dafür steigen sachgebunden die Zuschüsse vom Land. Auch die Steuereinnahmen haben sich trotz mehrerer Pandemiejahre positiv entwickelt. Der Nachtrag ist auch Ausdruck dessen, dass die Finanzmittel nicht ausreichend in Investitionen für Schulen, Kindergärten oder Radwege umgesetzt werden können.
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