Gleichberechtigung

Grüne begrüßen Einigung zwischen Stadt und Mary-Ellen Witzmann

Laura Wahl: „Wichtiges Signal: Menschen, die gegen Unrecht aufstehen, werden nicht allein gelassen!“ In einer Sondersitzung des Erfurter Hauptausschusses wurde soeben die Einigung zwischen der Landeshauptstadt Erfurt und der ehemaligen…

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Erfurter Grüne zum Hotspot rechter Gewalt in der Landeshauptstadt

Robeck: „Oberbürgermeister muss zum Krisengespräch mit der Polizei einladen“ Heute stellte die Opferberatung ezra die Fallzahlen 2024 für rechte, rassistische und antisemitische Gewalt in Thüringen vor. Mit 206 Taten wurden…

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Grüne Erfurt zur gestoppten Verteilung Geflüchteter ohne sichere Bleibeperspektive

Robeck: „Migrationsministerin schafft Perspektivlosigkeit – trotz Aufnahmewille der Kommunen“ Heute gab die Thüringer Migrationsministerin bekannt, dass sie angewiesen hat, Geflüchtete aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten nicht mehr auf die Kommunen zu…

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Stadt Erfurt verliert über 26 Klageverfahren wegen Wartezeiten bis zu 5 Jahren

Robeck: OB Horn muss strukturelle Probleme in Erfurter Einbürgerungsbehörde lösen Die Erfurter Einbürgerungsbehörde im Standesamt ist seit Jahren massiv unterbesetzt. Daher können Wartezeiten bis zu 5 Jahren entstehen. Aktuell werden…

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Grüne Fraktion zum Aktionstag „NEIN zur Bezahlkarte“

Robeck: „Keine diskriminierende Bezahlkarte in Erfurt“ Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt unterstützt den bundesweiten Aktionstag „Nein zur Bezahlkarte“. In Thüringen plant die Landesregierung eine landesweit einheitliche Bezahlkarte. Die Stadt…

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Foto von Abby Anaday auf Unsplash

Zusätzliches Geld für Erfurter Ortsteile dank Windenergie

Aus einer Information der Erfurter Stadtverwaltung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr (DS 2537/24) geht hervor, dass dank der Gemeindebeteiligung durch das Erneuerbare-Energie-Gesetz in diesem Jahr…

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Einbürgerungsbehörde hat mindestens 26 Klageverfahren wegen Untätigkeit verloren

Robeck: Stadtverwaltung muss Personal weiter aufstocken Die Stadtverwaltung hat mindestens 26 Klageverfahren vor Gerichten verloren, die wegen Untätigkeit im Zusammenhang mit Einbürgerungsanträgen gestellt worden sind. Dies geht aus einer Anfrage…

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