Wahl: „Noch in diesem Jahr Michaelis- und Moritzstraße zur Fahrradstraße machen“
Die Erfurter Grünen unterstützen den Klimastreik von Fridays For Future, der am Freitag, 15. September um 16:30 Uhr auf dem Erfurter Anger startet. Außerdem leitet die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) mit Aktionen zum „Tag der Schiene“ auf dem Bahnhofsvorplatz die europäische Mobilitätswoche ein.
Am Mittwoch, den 24.05.2023 fand die letzte Stadtratssitzung statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge.
Gestern hat der Erfurter Stadtrat in seiner ersten Sitzung im Jahr 2023 einen Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt beschlossen. Der Nachtrag ist gekennzeichnet von den aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen und Krisen. Vor dem Hintergrund sind beispielsweise höhere Kosten für Energie eingepreist oder die Unterbringungskosten für ukrainische Geflüchtete berücksichtigt, die wir mit großer Solidarität aufnehmen. Dafür steigen sachgebunden die Zuschüsse vom Land. Auch die Steuereinnahmen haben sich trotz mehrerer Pandemiejahre positiv entwickelt. Der Nachtrag ist auch Ausdruck dessen, dass die Finanzmittel nicht ausreichend in Investitionen für Schulen, Kindergärten oder Radwege umgesetzt werden können.
Dazu erklärt Stadträtin Laura Wahl für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
“In der kontroversen Ausschussdebatte wurde deutlich, dass es mit dem aktuellen städtebaulichen Entwurf des Parkhauses und Hotelkomplexes Löbertor praktisch keine sichere Verkehrsführung für Fußgängerinnen und Radfahrende am Hirschgarten geben kann.
Mit dem Radentscheid wurde in der Drucksache 0107/21 vom Erfurter Stadtrat das Ziel beschlossen, dass die Stadt Erfurt jährlich 600 zusätzliche Fahrrad-Abstellplätze zu schaffen hat, bis der Bedarf gedeckt ist. Eine Anfrage der Stadträt*innen Laura Wahl und Jasper Robeck (DS 1926/22) zeigt nun, dass dieses Ziel im letzten Jahr weit verfehlt worden ist…
Im Sommer 2021 hat der Stadtrat den Radentscheid beschlossen. Jedes Jahr müssen nun drei Kreuzungen radfreundlich umgebaut, 5km neuer Radweg gebaut und weitere Maßnahmen zur Stärkung des Radverkehrs umgesetzt werden.
„Seit zwei Jahren gilt die neue StVO, welche den Kommunen neue rechtliche Spielräume eröffnet. Der grüne Pfeil ermöglicht schon lange, dass Autofahrende an geeigneten Kreuzungen ohne langes Warten auch bei roter Ampel rechts abbiegen können. Diese Möglichkeit wurde mit der StVO-Novellierung auch explizit für Radfahrende geschaffen und sollte in Erfurt an geeigneten Stellen eingesetzt werden. Der grüne Pfeil ist eine gute Möglichkeit, um Wartezeiten für Radfahrende zu verkürzen und damit das Fahrrad als Verkehrsmittel attraktiver zu machen. Selbstverständlich müssen Radfahrende – genauso wie bisher Autofahrende – vor dem Abbiegen kurz anhalten und sich vergewissern, dass keine anderen Verkehrsteilnehmer*innen behindert werden.“
© pixabay
Mit unseren Änderungsanträgen wollen wir vor allem Klimaschutz, Kultur, Soziales, Radverkehr & Digitalisierung der Schulen stärken.
Wiesbaden galt lange als ausschließlich autogerechte Stadt. Bis 2018 wurde sie wiederholt als fahrradunfreundlichste Stadt Deutschlands im ADFC-Fahrradklimatest eingestuft. In den letzten Jahren hat Wiesbaden seine Verkehrsplanung jedoch auf Radschnellweg-Tempo umgestellt und konnte durch eine konsequente Priorisierung erreichen, dass die Stadt im Jahr 2020 auf Platz 7 von 26 in der Größenkategorie Städte zwischen 200.000 und 500.000 Einwohner*innen gelandet ist und als „Aufholer des Jahres“ prämiert wurde. Erfurt erreicht in derselben Kategorie nur Platz 18 und konnte keine nennenswerten Verbesserungen erzielen. Wir empfehlen deshalb Oberbürgermeister Bausewein, sich die Erkenntnisse aus Wiesbaden zum Vorbild zu nehmen und legen mit unserem Plan fünf Punkte vor, die Erfurt neben der weiteren Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Radverkehr entscheidend voranbringen können.
© gruene-erfurt.de
Freitag, 3. September 2021, 16:00 Uhr Bis 03.09.2021 18:00 Uhr Cafe Nerly Marktstraße 6, Erfurt Veranstaltet von: B90/Grüne KV Erfurt Andreas Kowol, Verkehrsdezernent Wiesbaden, Laura Wahl, Dirk Adams im Gespräch Radfahren…
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