Gestern wurde im Stadtrat die Überarbeitung der Vergnügungssteuer beschlossen.
Auf grüne Initiative wurde, unter dem Titel ‘#clubsareculture: Vergnügungssteuersatzung überarbeiten’ die dringend notwendig Überarbeitung auf die Tagesordnung gesetzt und zuvor über mehrere Wochen mit den Fraktionen beraten und diskutiert.
Beschlossen wurde ein Änderungsantrag der SPD, der statt einer Streichung der…
Foto: Tely Büchner | © gruene-erfurt.de
n mehrstündiger Sitzung befasste sich der Werkausschuss Theater gestern in einer Sondersitzung mit den vorläufigen Untersuchungsergebnissen von PwC Legal, die den Umgang der Stadt mit den Vorfällen mutmaßlichen Machtmissbrauchs am Theater überprüfen. Der Stadtrat hatte diese rechtliche Prüfung durchgesetzt. Stadträtin Laura Wahl ist irritiert von der Sitzung: „Die Werkausschuss…
Laura Wahl: „Bausewein muss vor der Wahl für Klarheit sorgen“ Die sog. Theater-Affäre belastet nicht nur das Theater selbst sondern sorgt auch für einen zunehmenden Vertrauensverlust in die Erfurter Stadtspitze….
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Die Erfurter Clubs werden entsprechend der Erfurter Vergnügungssteuersatzung im Steuergegenstand „Tanzveranstaltungen gewerblicher Art“ mit einer Kartensteuer von 20% besteuert. Die Clubkultur wird damit sachfremd mit Spielhallen gleichgesetzt.
Bereits während der Corona-Pandemie gab es Bestrebungen, eine Abschaffung des Steuergegenstandes vorzunehmen. Spätestens seit des sogenannten “Berghain-Urteils”, wonach Auftritte von DJs als „konzertähnliche”…
Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt lädt herzlich zu einem politischen Sonntagsspaziergang zum Thema Biber- und Naturschutz am 21. April ab 10:30 Uhr an der Geraaue ein. Dazu erklärt Laura Wahl, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt: „Der Biber fühlt sich mittlerweile auch in Erfurt wieder heimisch…
Robeck: Ausschreibung mit Nachdruck vorantreiben Heute teilte die Feuer & Flamme Erlebnispädagogik per Pressemitteilung mit, dass die mobilen Teams für die Erfurter Parkanlagen und die Innenstadt mit „Erfurter Nachteulen“ einen…
Wahl: Gründlichkeit statt Schnelligkeit – Aufarbeitung bleibt oberstes Gebot Zu den gestern von der Stadtspitze vorgestellten Eckpunkten zum wie weiter am Theater Erfurt erklärt Stadträtin Laura Wahl im Namen der…
Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt Stellung zum Zwischenbericht und den Vorfällen von Machtmissbrauch am Erfurter Theater.
Sebastian Hilgenfeld, Mitglied im Werkausschuss Theater erklärt:
“Der Bericht der Anwaltskanzlei weist auf ein erschreckendes Ausmaß an Vorfällen von sexueller Belästigung und Missbrauchsvorwürfen am Theater hin. Wir sind allen Betroffenen und Zeug*innen dankbar, die mit ihrem Mut dazu beigetragen haben, diesen untragbaren Zustand offenzulegen. Dass die Stadtspitze personelle Konsequenzen am Theater zieht, ist unausweichlich.
Laura Wahl: Betroffenenperspektive in den Fokus der Aufklärung stellen! Am 21. Oktober wurde in der Thüringer Allgemeine ein Beitrag zu Vorwürfen sexueller Übergriffe und Machtmissbrauch im Theater Erfurt veröffentlicht. Mittlerweile…
Im Rahmen der Diskussion um Nachtleben in Erfurter Parks äußert sich Jasper Robeck, Stadtrat und Mitglied im Ordnungsausschuss wie folgt:
„Wir sind von der erneuten verbotsorientierten Ausrichtung der Diskussion um Nachtleben in Parks irritiert und verärgert. Wir halten die Vorschläge, die Parks nachts abzusperren oder Verweilverbote zu erlassen, für gänzlich indiskutabel. Nachtkultur abzuschaffen ist keine Konfliktlösung und Nachtleben lässt sich nicht einfach unterbinden oder aussperren.
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