Robeck: „Statt neue Leitungsstellen zu schaffen, sollte die Stadtverwaltung endlich die offenen Kulturstellen besetzen, die längst gebraucht werden.“

Nach Medienberichten des mdr Thüringen plant die Stadtverwaltung Erfurt die Einführung einer Doppelspitze in der Kulturdirektion mit einer zusätzlichen Verwaltungsdirektor*in.

Die Maßnahme ist bislang nicht im Stellenplan verankert und wurde nicht im zuständigen Fachausschuss vorgestellt. Vor diesem Hintergrund bringt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag ein, der die Verwaltung verpflichtet, dem Stadtrat umfassend Auskunft über die Planungen, Bewertungsgrundlagen und die Finanzierung dieser neuen Stelle zu geben. Außerdem soll verhindert werden, dass ohne vorherige Befassung der Gremien Fakten geschaffen werden.

Dazu erklärt Jasper Robeck, finanzpolitischer Sprecher:

„Die Stadt Erfurt steht vor erheblichen finanziellen Herausforderungen. Da ist es unverständlich, warum ohne Gremienbeteiligung über eine zusätzliche, gut vergütete Führungsstelle in der Kulturdirektion nachgedacht wird, statt die bisherigen Konflikte zu lösen. Es geht nicht darum, diese Stelle zu verhindern – aber um verantwortungsvolle Planung und das Prinzip der sparsamen Mittelverwendung.“

„Die Kulturdirektion wurde über Jahre hinweg auf Verschleiß gefahren und personell unzureichend ausgestattet, während die Aufgaben wuchsen. Es waren die Fraktionen des Stadtrats, die den Fehler von Oberbürgermeister Andreas Horn ausbügeln mussten, dass die Kulturlotsin seit Ende letzten Jahres nicht mehr ihrer Tätigkeit nachgehen kann. Auf die Ausschreibung der Stellen für Kulturfördermittelverwaltung oder der Nachtkulturbeauftragten warten wir trotz genehmigtem Nachtragshaushalt noch immer. Wenn es strukturelle Probleme gibt, muss man diese an der Basis lösen – und nicht mit einer zusätzlichen Leitungsebene, die im Zweifel mehr Hierarchie, aber nicht mehr Arbeitskraft schafft“, erklärt Robeck abschließend.

_{V.i.S.d.P.:  Martin Kosny   (0361 655 2030)}