Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionsvorsitzenden von SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Beigeordnetenwahl

Die Fraktionen SPD & PIRATEN, DIE LINKE, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gehen nach intensiven Verhandlungen und Gesprächen mit einem gemeinsamen Wahlvorschlag in die Wahl der Beigeordneten am…

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Privatsphäre im Bad: GRÜNE fordern Verbot von Smart Glasses in Erfurter Bädern

Anlässlich eines aktuellen Antrags im Stadtrat Erfurt fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Schutz der Privatsphäre und der Persönlichkeitsrechte in städtischen Bädern. Ziel ist es, die Haus- und Badeordnung der SWE…

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Erfurter Grüne zur Beanstandung des Kitamoratoriums

Robeck: „Es darf kein Zeitspiel durch den Oberbürgermeister geben“ Im Maistadtrat ist die Mehrheit des Erfurter Stadtrates der Beanstandung des Kitamoratoriums nicht gefolgt, daher wird der Beschluss jetzt dem Landesverwaltungsamt…

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Bericht aus dem Stadtrat

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte an Erfurter Kommunalpolitik, am 20. Mai tagte der Stadtrat im Erfurter Rathaus. Nachdem Laura Wahl nach über einem Jahrzehnt großartigem Engagement ihr Mandat niedergelegt…

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Mit dem Angriff auf das Kita-Moratorium verweigert sich der Oberbürgermeister einem konstruktiven Gespräch

Dorothea Greim, Freia Zang und David Maicher appellieren an die politische Weitsicht des Oberbürgermeisters An diesem Mittwoch (06.05.2026) erfuhr die interessierte Öffentlichkeit aus der Presse, dass der Oberbürgermeister das vom…

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Kita-Moratorium sichert Wahlfreiheit: Fachkräfte und Kinder brauchen Verlässlichkeit

Dorothea Greim und David Maicher appellieren an Verantwortung aller Stadträte Am Mittwoch (18.03.2026) stehen im Erfurter Stadtrat Anträge zur Mittelfristigen Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen/Kinderpflege für den Zeitraum 2026 bis 2030 zur Abstimmung….

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Stadt und Land müssen jetzt im Sinne der Beschäftigten aktiv werden

Robeck: Ministerin Meißner gefährdet reihenweise Aufenthaltstitel Wie heute der Presse zu entnehmen war, hat Zalando beim Arbeitsgericht die Einrichtung einer Einigungsstelle beantragt. Ziel ist offenbar, die Verhandlungen über einen Sozialplan…

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Grüne Fraktion für Anerkennung der Mehrkindfamilienkarte in städtischen Einrichtungen

Wuttig und Robeck: Zoo und ega zeitnah zu Kooperationspartnern machen Der Verband kinderreicher Familien in Thüringen e.V. gibt bereits seit 7 Jahren auf Antrag von Familien mit drei und mehr…

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Grüne Fraktion besteht auf Start des  Schüler*innentickets am 1. November

Laura Wahl: „Eltern und Schüler*innen warten auf den Start des Tickets.“ Irritiert nimmt die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Kenntnis, dass das Startdatum des Schüler*innentickets mit der Drucksache 1969/25 „Umsetzung…

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Grüne Erfurt zur gestoppten Verteilung Geflüchteter ohne sichere Bleibeperspektive

Robeck: „Migrationsministerin schafft Perspektivlosigkeit – trotz Aufnahmewille der Kommunen“ Heute gab die Thüringer Migrationsministerin bekannt, dass sie angewiesen hat, Geflüchtete aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten nicht mehr auf die Kommunen zu…

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