Robeck: „Migrationsministerin schafft Perspektivlosigkeit – trotz Aufnahmewille der Kommunen“ Heute gab die Thüringer Migrationsministerin bekannt, dass sie angewiesen hat, Geflüchtete aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten nicht mehr auf die Kommunen zu…
Robeck: Etablierung eines Beschwerdemanagements und zeitnahe Lösung für Familie Aus der Berichterstattung der Thüringer Allgemeinen wird ein weiterer, bemerkenswerter Vorgang im Zusammenhang mit der Erfurter Ausländerbehörde bekannt. Demnach wurde eine…
„Die Erfurter Kita-Landschaft ist mit heißer Nadel gestrickt. Das große Kita-Sanierungsprogramm der letzten Dekade ist noch nicht abgeschlossen, das heißt einige Kitas noch nicht durchsaniert. Darum sollte dieses Sanierungsprogramm laut Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2021 für die Jahre 2022-2025 fortgeschrieben werden. Diese Fortschreibung ist zwingend notwendig, weil sie eine fachliche Grundlage für die ausstehenden Sanierungen und für die Bereitstellung der notwendigen Finanzen in den jährlichen Haushalten darstellt. Auf unsere Anfrage hin erfuhren wir, dass das Sanierungsprogramm irgendwann im 2. Halbjahr 2024 vorgelegt werden soll. Dabei sollte es schon seit 2022 vorliegen! Unsere Anfrage nach den geplanten Neubauten blieb unbeantwortet.
Dazu erklärt der grüne Stadtrat David Maicher:
„Über die Ankündigung, dass es dieses Jahr erneut einen Kinderflohmarkt geben wird, freuen wir uns sehr. Bereits im September-Stadtrat 2022 hatten wir uns mit einem entsprechenden Antrag für eine dauerhafte Fortsetzung eingesetzt.“
Vor diesem Hintergrund erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Erfurter Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen und Sprecher für Wohnungspolitik der Erfurter Stadtratsfraktion: „Wir begrüßen die umfassende Reform der Richtlinie ausdrücklich. Zuletzt herrschte Stillstand und Unsicherheit im Sozialwohnungsbau, damit geht es wieder voran. In Zeiten steigender Baupreise ist die Beschleunigung des Verfahrens zentral für die Wohnungsunternehmen, um die Projekte tatsächlich umsetzen zu können. Auch die Ausweitung der Kriterien, beispielsweise für ökologisches Bauen, ist ein Schritt voran!“
Dazu erklärt Jasper Robeck, Stadtrat der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat: „Der nächste Sommer steht bald vor der Tür. Die Stadtverwaltung muss jetzt mit den Maßnahmen beginnen, nicht erst, wenn die ersten Beschwerden kommen. Die Nutzungskonflikte zwischen jungen Menschen und Anwohner*innen müssen bestmöglich entschärft wer-den. Deshalb fordern wir von der Stadtverwaltung sogenannte ‚Quick wins‘ schon im Sommer umzusetzen. Bisher hatten wir den Eindruck, dass diese Herausforderung wieder in Vergessenheit geraten ist, deshalb machen wir Druck!“
Dazu erklärt David Maicher, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung:
„Der im Frühjahr durch das Citymanagement erstmals organisierte Kinderflohmarkt war ein voller Erfolg. Die Kinder und ihre Eltern hatten große Freude daran, Spielsachen zu kaufen oder zu verkaufen. Es war ein familienfreundliches Event, das zeigt, welche großes Potential dieses Format entfalten kann.“
Dazu ergänzt Jasper Robeck, Sprecher der Erfurt Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das 9-Euro-Ticket hat zu einer Entlastung vieler Erfurter*innen geführt. Neben einer Anschlusslösung braucht es auch zeitnah eine weitere, zielgerichtete Entlastung der Bürger*innen vor dem Hintergrund aktuellen Energiepreise. Beispielweise könnte der Heizkostenzuschuss beim Wohngeld weiter erhöht werden. Wir beteiligen uns beim Aktionstag, um gesellschaftlichen Druck zu erzeugen, damit alle Koalitionspartner auf Bundesebene sich von einer Anschlusslösung und weiteren Entlastungen überzeugen lassen.“
Dazu erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Erfurter Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Endlich überwinden wir das Vermietende-Mietende-Dilemma! Mit dem Gesetzentwurf schafft die Bundesregierung für die Mieter*innenstadt Erfurt perspektivisch Entlastung und einen wirtschaftlichen Anreiz den Gebäudebestand zu sanieren. Klimaschutz und Mieter*innenschutz gehen Hand in Hand!“
Gestern tagte der Hauptausschuss des Erfurter Stadtrates. Dieser trifft in außerordentlichen Situationen wie der jetzigen Corona Pandemie alle notwendigen Entscheidungen. Zur aktuellen Lage erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Fraktion im…
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