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Robeck: „Es darf kein Zeitspiel durch den Oberbürgermeister geben“ Im Maistadtrat ist die Mehrheit des Erfurter Stadtrates der Beanstandung des Kitamoratoriums nicht gefolgt, daher wird der Beschluss jetzt dem Landesverwaltungsamt…
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Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte an Erfurter Kommunalpolitik, am 20. Mai tagte der Stadtrat im Erfurter Rathaus. Nachdem Laura Wahl nach über einem Jahrzehnt großartigem Engagement ihr Mandat niedergelegt…
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Dorothea Greim, Freia Zang und David Maicher appellieren an die politische Weitsicht des Oberbürgermeisters An diesem Mittwoch (06.05.2026) erfuhr die interessierte Öffentlichkeit aus der Presse, dass der Oberbürgermeister das vom…
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Dorothea Greim und David Maicher appellieren an Verantwortung aller Stadträte Am Mittwoch (18.03.2026) stehen im Erfurter Stadtrat Anträge zur Mittelfristigen Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen/Kinderpflege für den Zeitraum 2026 bis 2030 zur Abstimmung….
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Robeck: Ministerin Meißner gefährdet reihenweise Aufenthaltstitel Wie heute der Presse zu entnehmen war, hat Zalando beim Arbeitsgericht die Einrichtung einer Einigungsstelle beantragt. Ziel ist offenbar, die Verhandlungen über einen Sozialplan…
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Wuttig und Robeck: Zoo und ega zeitnah zu Kooperationspartnern machen Der Verband kinderreicher Familien in Thüringen e.V. gibt bereits seit 7 Jahren auf Antrag von Familien mit drei und mehr…
Laura Wahl: „Eltern und Schüler*innen warten auf den Start des Tickets.“ Irritiert nimmt die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Kenntnis, dass das Startdatum des Schüler*innentickets mit der Drucksache 1969/25 „Umsetzung…
Robeck: „Migrationsministerin schafft Perspektivlosigkeit – trotz Aufnahmewille der Kommunen“ Heute gab die Thüringer Migrationsministerin bekannt, dass sie angewiesen hat, Geflüchtete aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten nicht mehr auf die Kommunen zu…
Robeck: Etablierung eines Beschwerdemanagements und zeitnahe Lösung für Familie Aus der Berichterstattung der Thüringer Allgemeinen wird ein weiterer, bemerkenswerter Vorgang im Zusammenhang mit der Erfurter Ausländerbehörde bekannt. Demnach wurde eine…
„Die Erfurter Kita-Landschaft ist mit heißer Nadel gestrickt. Das große Kita-Sanierungsprogramm der letzten Dekade ist noch nicht abgeschlossen, das heißt einige Kitas noch nicht durchsaniert. Darum sollte dieses Sanierungsprogramm laut Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2021 für die Jahre 2022-2025 fortgeschrieben werden. Diese Fortschreibung ist zwingend notwendig, weil sie eine fachliche Grundlage für die ausstehenden Sanierungen und für die Bereitstellung der notwendigen Finanzen in den jährlichen Haushalten darstellt. Auf unsere Anfrage hin erfuhren wir, dass das Sanierungsprogramm irgendwann im 2. Halbjahr 2024 vorgelegt werden soll. Dabei sollte es schon seit 2022 vorliegen! Unsere Anfrage nach den geplanten Neubauten blieb unbeantwortet.
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