Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Interessierte an Erfurter Kommunalpolitik,

am 20. Mai tagte der Stadtrat im Erfurter Rathaus. Nachdem Laura Wahl nach über einem Jahrzehnt großartigem Engagement ihr Mandat niedergelegt hat – an dieser Stelle nochmal ein Riesendankeschön – wurde Doreen Denstädt als neue Stadträtin in unserer Fraktion verpflichtet.

Neuer Fraktionsvorsitzender ist Jasper Robeck.

Im dem Zusammenhang haben wir auch die Ausschusszuständigkeiten angepasst. Jasper übernimmt den Stadtentwicklungsausschuss, Doreen die Ausschüsse Finanzen und Ordnung.

Die Tagesordnung war wieder voll. Der erfolgreiche Einwohnerantrag zum Böllerverbot wurde in seiner Zulässigkeit bestätigt – Danke allen, die zum Gelingen beigetragen haben – die inhaltliche Verständigung dazu wurde allerdings noch einmal vertagt. Ziel bleibt, ein Silvesterangebot für alle Erfurterinnen und Erfurter zu schaffen – wir halten Euch dazu auf dem Laufenden.

Ein weiterer Schwerpunkt des Stadtrates war der Streit um das sog. Kitamoratorium, mit dem wir langfristig Verlässlichkeit für die frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung und unsere Kindergärten in Erfurt schaffen wollen, wie David noch einmal betonte. Der Oberbürgermeister wollte den Beschluss dazu beanstanden – scheiterte jedoch an der Mehrheit aus SPD, LINKE, Mehrwertstadt und uns. Nun wird sich der OB direkt ans Landesverwaltungsamt wenden, um den Beschluss überprüfen zu lassen.

Verabschiedet wurde mit großer Mehrheit der Nahverkehrsplan 2026-2030 der Landeshauptstadt Erfurt, der auch von uns unterstützt wurde, wie Doreen in ihrer ersten Stadtratsrede hervorhob.

Wichtig für uns war auch der erfolgreiche Beschluss zum Aktionsplan Kinderarmut. Den Antrag dafür hatte Ramona schon vor einem guten Jahr eingebracht. Sie machte noch einmal deutlich, wie gravierend sich Kinderarmut auf die gesamte Lebensbiografie auswirkt – umso wichtiger, dass es dazu nunmehr breite Zustimmung gab.

Unser Antrag für flächendeckende digitale Bezahlmöglichkeiten bei städtischen Festen und Märkten, der aus Davids Feder stammt, wurde nach mehreren Runden in den Ausschüssen ebenfalls mit Mehrheit angenommen.

Abgelehnt wurde leider unser Antrag mit dem Ziel, Städtepartnerschaften erlebbarer zu machen. Jasper hatte hier die gute Praxis anderer Kommunen aufgegriffen, die beispielsweise Weihnachtsmärkte der Partnerstädte veranstalten. Wir bedauern das sehr, da wir gern mehr Erfurterinnen und Erfurtern unsere Partnerstädte nähergebracht hätten…

Erfolgreich hingegen war unser Antrag, Sprach- und Integrationskurse trotz drastischer Kürzungen von Land und Bund in Erfurt aufrechtzuerhalten. Für diesen hatte Jasper sogar die CDU gewinnen können. Der Antrag ist der erste Schritt, jetzt wir ein entsprechendes Förderprogramm konzipiert, dass dann zum Nachtragshaushalt konkret zur Abstimmung steht.

Fürs Theater Erfurt stand die Neubesetzung der künstlerischen Leitung auf der Tagesordnung. Diese tritt nun ab 1.8.2026 Christian Illgen für zwei Jahre an. Das Besetzungsverfahren für die Zeit danach läuft momentan noch. Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung stand der Vergleich mit dem ehemaligen Chef des Theaters, Guy Montavon, zur Abstimmung. Für uns ist auch nach dem Vergleich klar, dass dies in Sachen Aufarbeitung kein Schlussstrich sein kann und darf. Der mdr hat dazu auch sehr zutreffend berichtet.

Und: Im Beirat Radverkehr ist jetzt auch der Fuß e.V. offiziell vertreten – hier ist ja Stefan Schubert schon lange aktiv.

Alle weiteren Infos rund um unsere Anträge, Anfragen etc. findet Ihr wie immer auf unserer Website.

Eure Ramona, Doreen, David und Jasper mit Astrid und Martin