Dorothea Greim, Freia Zang und David Maicher appellieren an die politische Weitsicht des Oberbürgermeisters

An diesem Mittwoch (06.05.2026) erfuhr die interessierte Öffentlichkeit aus der Presse, dass der Oberbürgermeister das vom Stadtrat beschlossene Kitamoratorium beanstandet und die gesamte mittelfristige Bedarfsplanung bis 2030 für die erforderlichen Kitaplätze und Tagespflegeplätze aufheben lassen will.  Dem Beschluss des Kitamoratoriums sind monatelange intensive Beratungen im Jugendhilfeausschuss und dem dazugehörigen Unterausschuss Kita vorausgegangen, die auch die Kritikpunkte an der mittelfristigen Bedarfsplanung sichtbar machten. Das Kitamoratorium sollte nun allen Beteiligten und Betroffenen die Chance geben, nochmals gemeinsam diese Bedarfsplanung derart zu überarbeiten, dass einerseits niemand vergessen wird, und dass andererseits auch künftig ausreichend Kitaplätze vorhanden sind. Diesen konstruktiven Gesprächen scheint sich der Oberbürgermeister komplett entziehen zu wollen, obwohl er hier weitsichtiger und mutiger planen könnte. 

„Uns allen sind die zurückgehenden Geburtenraten bewusst. Wir wissen aber auch um die besonderen Belastungen, die unsere Fachkräfte in den Kindergärten und in der Kindertagespflege tragen. Und wir meinen, gerade jetzt braucht es mehr Luft im System, um auch auf die spezifischen Bedarfe der Kinder adäquat eingehen und sie bestmöglich fördern zu können. Hinzu kommen anstehende Änderungen beim Bürgergeld, die zur Folge haben werden, dass sehr viel mehr Eltern für ihre Jüngsten Plätze in Anspruch nehmen müssen. Gemäß der Antwort der Stadtverwaltung auf meine Anfrage sind davon aktuell 401 Kinder betroffen, was den Geburtenrückgang zwischen 2020-2025 schon zur Hälfte auffangen würde.

Zusätzlich liegt im Moment die Betreuungsquote bei unter Dreijährigen gerade mal bei 75 Prozent, obwohl die Stadt selbst die Zielmarke von 90 Prozent bei den U3 Kindern definiert hatte. Fragt man Eltern, wird zudem deutlich, dass sie sich weit mehr Angebot und Wahlfreiheit wünschen. Bei den U3 Kindern sollten wir jetzt mutig uns eine Betreuungsquote von 100 Prozent zum Ziel nehmen, so wie es bei den Ü3 Kindern der Fall ist. Damit wären Kapazitäten für wirklich alle Kinder mit Rechtsanspruch und auch ein Stück weit Fachkräftesicherung möglich“, berichtet Dorothea Greim, die die Fraktion im Jugendhilfeausschuss vertritt und vehement für die Beibehaltung des Kitamoratoriums und für konstruktive Gespräche wirbt.

Freia Zang, die uns im zuständigen Unterausschuss Kita vertritt, macht zudem darauf deutlich, „dass mit der Änderung des Thüringer Kitagesetzes zusätzliche Aufgaben in Bezug auf die Sprachstandserhebungen und die geforderten Sprachförderkonzepte, sowie die künftig verpflichtende Selbstevaluierung jeder einzelnen Einrichtung, nochmal zusätzliche Aufgaben auf das pädagogische Personal zukommen, die mit dem jetzigen knappen Betreuungsschlüssel kaum noch in vollem Umfang zu realisieren sein werden. Mit dem Moratorium hätten die Einrichtungen und Tagespflegeeltern die zeitliche Möglichkeit, sich auf diese Veränderungen einstellen zu können, um dem Wohl der Kinder gerecht zu werden. Zusätzliche Aufgaben erfordern Zeit, fehlt jedoch Personal, wird die Zeit sehr wahrscheinlich an den Kindern eingespart.“

„Die Bedarfsplanung rein auf Geburtenraten auszurichten, ist sehr kurzsichtig und politisch unklug. Neben der Sicherung und Weiterentwicklung einer qualitativ hochwertigen frühkindlichen Bildung bleibt es trotz sinkender Geburtenzahlen wichtig, Kitaplätze zu sichern für die kommenden Bedarfe, wie bspw. Kinder von Bürgergeldempfänger*innen, die bisher bis zum 3. Lebensjahr meistens keine Kita oder Tagespflegeperson besucht haben. Auch sollten wir nicht vergessen, dass wir mit dem beschlossenen Bauturbo und vielen Hunderten Wohnungen in der Pipeline auch in den nächsten Jahren um den Zuzug junger Familien werben werden – da sind vorhandene Betreuungsplätze eine entscheidende Voraussetzung.

Schließlich, so traurig es ist, lässt die weltpolitische Lage nicht erwarten, dass in den nächsten Jahren nicht mit Fluchtbewegungen und damit mehr zugereister Kinder zu rechnen wäre,“ betont Stadtrat David Maicher.

„Dass der Oberbürgermeister dem Stadtrat jedoch einen diskriminierenden Beschluss zum Kitamoratorium vorwirft, weil dieser Beschluss die Kindertagespflegepersonen außer acht lassen würde, ist schon sehr an den Haaren herbeigezogen! Erstens waren und sind diese Betroffenen immer Teil der Gespräche, zweitens werden sie im Beschluss (im Beschlusspunkt 5) ausdrücklich als schützenswerte Betroffene, um die man sich mit dem Kitamoratorium auch bemühen will, genannt. Dieses durchsichtige Manöver und Gegeneinanderausspielen von Kindertagespflegepersonen und Kitas wird es mit uns nicht geben.

Und ja, auch wenn frühkindliche Bildung Geld kostet sagen wir ganz deutlich: Jeder Euro, der hier investiert wird, rechnet sich in der Zukunft vielfach“, so Maicher abschließend.

_{V.i.S.d.P.:  Martin Kosny  (0361 655 2030)}