Foto: Tely Büchner | © gruene-erfurt.de
Maicher: „Infragestellung missachtet die umfangreiche Vorarbeit und die Beteiligung zahlreicher Akteure.“ Laut Berichterstattung des mdr möchte Dezernent Steffen Linnert maßgebliche Ergebnisse des Theatertransformationsprozesses wieder zurückdrehen. Er stellt auch die neue…
Foto von Abby Anaday auf Unsplash
Aus einer Information der Erfurter Stadtverwaltung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr (DS 2537/24) geht hervor, dass dank der Gemeindebeteiligung durch das Erneuerbare-Energie-Gesetz in diesem Jahr…
Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt lädt zur Fahrrad-Demo mit David Maicher am Samstag, den 27.04.2024 um 14.00 Uhr ein. Treffpunkt und Start sind am Willy-Brandt-Platz. Dazu erklärt der Oberbürgermeisterkandidat Maicher: „Trotz eines ständig steigenden Anteils des Radverkehrs und des erfolgreichen Radentscheids ist Erfurt immer noch kein sicheres Pflaster für…
Die aktuelle Hitzewelle kommt nicht überraschend – Hitze ist im Sommer viel mehr das neue Normal. Städte und Gemeinden sind aufgefordert, sich darauf vorzubereiten. Beim Stadtspaziergang werden die Referent*innen Bernhard Stengele (Thüringer Umweltminister) und die Stadträt*innen Wahl und Maicher an verschiedenen Stationen in Erfurt aufzeigen, wie der Umbau Erfurts zur hitzerobusten Stadt gelingen kann. Dabei nehmen sie insbesondere auch die Auswirkungen von Hitze auf die Menschen in den Blick: „Hitze ist eine ernsthafte, aber häufig unterschätzte, Gefahr für unsere Gesundheit – vor allem für ältere und herzkranke Menschen. Hitzeperioden führen auch in Deutschland regelmäßig zu einem Anstieg der Sterblichkeit. Nach Schätzungen des Robert-Koch-Instituts gab es in diesem Jahr bis zur Kalenderwoche 31 rund 1700 hitzebedingte Sterbefälle.
Vor diesem Hintergrund erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Erfurter Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen und Sprecher für Wohnungspolitik der Erfurter Stadtratsfraktion: „Wir begrüßen die umfassende Reform der Richtlinie ausdrücklich. Zuletzt herrschte Stillstand und Unsicherheit im Sozialwohnungsbau, damit geht es wieder voran. In Zeiten steigender Baupreise ist die Beschleunigung des Verfahrens zentral für die Wohnungsunternehmen, um die Projekte tatsächlich umsetzen zu können. Auch die Ausweitung der Kriterien, beispielsweise für ökologisches Bauen, ist ein Schritt voran!“
Die Mehrheit des Stadtrates hat sich in seiner letzten Sitzung auf Antrag des Oberbürgermeisters dafür entschieden, das Nettelbeckufer nicht umzubenennen und den Beschluss zum „Runden Tisch“ aufzuheben. Stattdessen soll nun die Karlsbrücke umbenannt. Zudem wird eine Tafel am Nettelbeckufer angebracht, die sowohl das Wirken Gert Schramms als auch die historische Betrachtung Joachim Nettelbecks kritisch beleuchtet. Diese Entscheidung ist nicht nachzuvollziehen, hat doch eine Diskussion zwischen Befürworter*innen der Umbenennung und der Anwohnerschaft nicht stattgefunden.
„Der Oberbürgermeister muss die Ausländerbehörde endlich zur Chefsache machen! Seit Jahren schon häufen sich die Beschwerden über diese Behörde. Es kann nicht sein, dass Betroffene monatelang, manchmal jahrelang auf die Bearbeitung ihrer Anliegen warten müssen.
Ob es sich um Aufenthaltstitel, Arbeitserlaubnisse oder Asylanträge handelt, immer wieder müssen sich Menschen unerträglich lange gedulden und verbleiben so gefühlte Ewigkeiten in absoluter Unsicherheit, was ihren Status oder ihren Lebensunterhalt angeht. So werden Lebensläufe fahrlässig gestört oder behindert, es kam sogar schon vor, dass sich Menschen aufgrund der monatelangen Nichtbearbeitung ihrer Anträge zeitweise in der Illegalität wiederfanden.“
Dazu erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Erfurter Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Stadtrat: „Der Oberbürgermeister übergeht nicht zum ersten Mal Beschlüsse des Stadtrats. Es ist höchst problematisch, wenn Herr Bausewein mit seinem Agieren Fakten schafft und Beschlüsse eines demokratisch gewählten Kommunalparlaments wertlos werden. Wir erwarten, dass sich der Oberbürgermeister an Beschlüsse hält und den vom Stadtrat beschlossenen Prozess wie gemeinsam vereinbart stattfinden lässt.“
@gruene-erfurt.de
Oberbürgermeister Bausewein muss Klimaschutz zur Chefsache machen! Am heutigen Mittwoch erfolgte die Übergabe des Bürgerbegehrens zum Klimaentscheid an den Oberbürgermeister und dem Beigeordneten für Umwelt und Sicherheit vor dem Rathaus….
„Wir danken den Initiator*innen für ihren offenen Brief! Er unterstreicht einerseits deutlich, wie groß der Bedarf und der Wunsch nach einer Nachtkultur ist, er beschreibt andererseits aber auch differenziert, wo die Konfliktpunkte und vor allem die Handlungsbedarfe gesehen werden. Er ist zudem ein Gesprächsangebot zur gemeinsamen Lösungsfindung. Wir brauchen ein neues Miteinander, um die bestehenden Konflikte zu moderieren!“
Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.
