Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt legt für den kommenden Stadtrat einen Antrag zur Prüfung von Milieuschutzgebieten in Ilversgehofen, Krämpfer- und Johannesvorstadt oder Teilbereichen der entsprechenden Gründerzeitviertel an. Weitere Gebiete könnten perspektivisch folgen. Zunächst soll ein Planungsbüro mit der notwendigen Vorprüfung zum Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen beauftragt werden. Zur…
Eine Berichterstattung der Thüringer Allgemeinen vom 4. Juli zufolge liegen der Landeshauptstadt Erfurt 519 Anträge nach dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht vor. Das übersteigt das Antragsaufkommen der vergangenen Jahre mit 272 (2021), 452 (2022) und 284 (1. Halbjahr 2024). Gleichwohl werden in Erfurt jährlich nur etwa 200 Einbürgerungen durchgeführt und die Anträge stauen sich. Dazu erklärt Jasper…
Heute findet 17 Uhr auf dem Erfurter Wenigemarkt eine Gedenkveranstaltung für Heinz Mädel statt. Mädel ist eines der drei bekannten Todesopfer rechter Gewalt seit 1990 in Erfurt und wurde aus sozialdarwinistischen und queerfeindlichen Motiven von zwei rechten Täterinnen brutal zusammengeschlagen. Er verstarb am 1. Juli 1990 an seinen Verletzungen. Das Gedenken wird organisiert von der…
Zum Amtsantritt des neuen Oberbürgermeisters Andreas Horn stellt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt ihre 10 Punkte für das 100 Tageprogramm des neuen Rathauschefs vor. In den vergangenen Jahren sind viele Entscheidungen verschoben, verlagert oder nicht getroffen worden. Daher können die ersten 100 Tage die Chance sein, rausgeschobene Herausforderungen für ein zukunftsfähiges und vielfältiges…
Zum Ergebnis der Erfurter Stichwahl erklärt Laura Wahl, Sprecherin des Kreisverbands BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir gratulieren Andreas Horn und seiner CDU zu diesem deutlichen Ergebnis bei der Oberbürgermeisterwahl. Es spiegelt nicht nur die spürbare Wechselstimmung in Erfurt wider, sondern zeigt auch, dass sich klare Kante gegen die AfD auszahlt. Von…
Das Ergebnis der Stadtratswahl kommentiert Thomas Schaefer, Sprecher des Kreisverbands B90/ DIE GRÜNEN Erfurt, wie folgt: „Wir Grüne sind enttäuscht von unserem Ergebnis. Der Verlust zweier Mandate ist ein Rückschlag für uns und wird unsere Arbeit in den nächsten Jahren deutlich schwerer machen. In der Zuspitzung des Oberbürgermeister…
Die Ergebnisse der Oberbürgermeisterinnenwahl kommentiert Thomas Schaefer, Sprecher des Kreisverbands BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wie folgt: “Klarer Verlierer der heutigen Wahl ist Andreas Bausewein. Unser Oberbürgermeisterkandidat David Maicher hat ein respektables Ergebnis errungen. Entscheidend für uns Grüne ist, dass wir mit einer starken Fraktion Politik im Erfurter Stadtrat gestalten können. Unsere…
Am Mittwoch, den 15.05.2024 fand die erste reguläre Stadtratssitzung des Jahres 2024 statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge, welche auch auf unserer Seite abrufbar sind.
TOP 7.4.2 Antrag-der Fraktion-BÜNDNIS•90/•DIE-GRÜNEN-zur-Drucksache•2129/23: Bebauungsplan VIE724 „An der-Fasanerie”-Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit…
Gestern wurde im Stadtrat die Überarbeitung der Vergnügungssteuer beschlossen.
Auf grüne Initiative wurde, unter dem Titel ‘#clubsareculture: Vergnügungssteuersatzung überarbeiten’ die dringend notwendig Überarbeitung auf die Tagesordnung gesetzt und zuvor über mehrere Wochen mit den Fraktionen beraten und diskutiert.
Beschlossen wurde ein Änderungsantrag der SPD, der statt einer Streichung der…
Foto: Tely Büchner | © gruene-erfurt.de
n mehrstündiger Sitzung befasste sich der Werkausschuss Theater gestern in einer Sondersitzung mit den vorläufigen Untersuchungsergebnissen von PwC Legal, die den Umgang der Stadt mit den Vorfällen mutmaßlichen Machtmissbrauchs am Theater überprüfen. Der Stadtrat hatte diese rechtliche Prüfung durchgesetzt. Stadträtin Laura Wahl ist irritiert von der Sitzung: „Die Werkausschuss…
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