Gestern wurde im Stadtrat die Überarbeitung der Vergnügungssteuer beschlossen.
Auf grüne Initiative wurde, unter dem Titel ‚#clubsareculture: Vergnügungssteuersatzung überarbeiten‘ die dringend notwendig Überarbeitung auf die Tagesordnung gesetzt und zuvor über mehrere Wochen mit den Fraktionen beraten und diskutiert.
Beschlossen wurde ein Änderungsantrag der SPD, der statt einer Streichung der…
Foto: Tely Büchner | © gruene-erfurt.de
n mehrstündiger Sitzung befasste sich der Werkausschuss Theater gestern in einer Sondersitzung mit den vorläufigen Untersuchungsergebnissen von PwC Legal, die den Umgang der Stadt mit den Vorfällen mutmaßlichen Machtmissbrauchs am Theater überprüfen. Der Stadtrat hatte diese rechtliche Prüfung durchgesetzt. Stadträtin Laura Wahl ist irritiert von der Sitzung: „Die Werkausschuss…
Am Mittwoch, den 07.02.2024 fand die erste reguläre Stadtratssitzung des Jahres 2024 statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge, welche auch auf unserer Seite abrufbar sind: https://gruene-erfurt.de/stadtrat/unsere-antraege/
Durch das Wohnprojekt Wohnopia e.V. wurde heute bekannt gegeben, dass aufgrund der langjährigen Verzögerung das Projekt mit den Objekten in der Talstraße nicht weitergeführt werden kann. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht der Gruppe hierfür den größten Respekt für diese schwierige Entscheidung aus und dankt für das unermüdliche Engagement, insbesondere auch in der Gestaltung einer alternativen, gerechten Wohnungspolitik in Erfurt.
Ein trauriger Tag!
Gestern ist unser Fraktionsmitglied Volker Nienstedt gestorben.
Volker hat unsere Fraktion mit seinem frischen Blick aus einer anderen Perspektive bereichert.
Am heutigen Donnerstag, den 25. Januar findet der Gedenktag an Hartmut Balzke statt, der an diesem Tag 2003 von einem Neonazi brutal niedergeschlagen wurde und zwei Tage später an den Folgen des Angriffs verstarb. Als Grüne Fraktion erinnern wir an Hartmut Balzke und rufen zu der Gedenkveranstaltung der Initiative „Blinde Flecken“ auf, die 17 Uhr am Ilversgehofener Platz startet.
Am 4. Januar 2024 erschien oben genannter Artikel in der Thüringer Allgemeinen. Darin thematisieren die Vorstandsvorsitzenden der WBG „Einheit“ Herr Büttner und Herr Gottschalk gestiegene Baupreise sowie mangelnde Unterstützung durch das Stadtplanungsamt.
Vorangestellt muss Erwähnung finden, dass die WBG „Einheit“ mit ihrem genossenschaftlichen Ansatz ein dauerhafter Partner der Stadt Erfurt für die Versorgung der Erfurter*innen mit bezahlbarem Wohnraum ist. Die Vorstandsvorsitzenden haben sich mit ihrem jahrelangen Wirken in Erfurt und für ihre Mieter*innen verdient gemacht.
Am Mittwoch, den 13.12.2023 fand die letzte Stadtratssitzung des Jahres 2023 statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge, welche in Gänze auf unserer Seite abrufbar sind: https://gruene-erfurt.de/stadtrat/unsere-antraege/.
Wir danken Astrid Rothe-Beinlich für das unermüdliche Engagement.
Unsere Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete sowie langjährige Landessprecherin hat heute erklärt, nicht wieder für Landtag und Stadtrat anzutreten.
Laura Wahl: „Behinderung der Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten vollkommen inakzeptabel“ Laura Wahl, Stadträtin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt zu den öffentlich gewordenen Vorgängen aufgrund von Vorwürfen sexueller Übergriffe am Theater…
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