Am Mittwoch, den 28.06.2023 fand die letzte Stadtratssitzung vor der diesjährigen Sommerpause statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge.
Stadtrat
Erneut wurde in Erfurt eine Schülerin rassistisch im öffentlichen Raum beleidigt. Erst heute wurde mit den ‘Thüringer Zuständen’ die dramatische Entwicklung des Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit im vergangenen Jahr dargestellt.
Am 01. Juli 2023 startet das Modellprojekt “Kostenfreie Periodenprodukte in öffentlichen Einrichtungen” in der Landeshauptstadt Erfurt. Im Rahmen dieses Modellprojekts werden entsprechende Spender an 10 Schulen, im Jugend-, Sozial- und im Bürgeramt installiert.
Die Fraktion Mehrwertstadt veröffentlichte heute eine Pressemitteilung, in der sie rassistische Wohnungsanzeigen, in denen Menschen mit Migrationshintergrund von der Bewerbung auf die Wohnung ausgeschlossen werden sollten, kritisiert und melden will.
Jasper Robeck: “Ordnungsdezernent muss ganzheitliche Konzeption vorlegen”
Wie der heutigen Tagespresse zu entnehmen ist, verstetigt und verlängert die Stadtverwaltung das Alkoholverbot am Erfurter Anger auf ein einheitlich ganztägiges Verbot von 6-17.30 Uhr an Wochentagen. Begründet wird dieses erweiterte Alkoholverbot mit den Öffnungszeiten des Kindergartens St. Ursula, welcher nach Abschluss Sanierungsarbeiten wieder über den Anger zugänglich ist.
Am Mittwoch, den 24.05.2023 fand die letzte Stadtratssitzung statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge.
Im Mai fanden verschiedene spannende Termine der Stadtratsfraktion und des Kreisverbandes statt. Darunter gab es das Erfurter Immobiliengespräch, wo es im die Herausforderungen der Wohnungswirtschaft und die Stellschrauben der Kommunalpolitik ging. Für die Immobilien- und Wohnungswirtschaft sind die aktuellen Krisen mit Inflation, steigenden Baupreisen und Lieferschwierigkeiten eine große Belastung. Zudem kommen die Anforderungen hinsichtlich klimaangepassten Wohnraums und Wohnumfelds sowie die Gebäudeenergie und Wärmeversorgung als weitere Aufgabe.
Dazu erklärt der grüne Stadtrat David Maicher:
„Über die Ankündigung, dass es dieses Jahr erneut einen Kinderflohmarkt geben wird, freuen wir uns sehr. Bereits im September-Stadtrat 2022 hatten wir uns mit einem entsprechenden Antrag für eine dauerhafte Fortsetzung eingesetzt.“
Vor diesem Hintergrund erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Erfurter Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen und Sprecher für Wohnungspolitik der Erfurter Stadtratsfraktion: „Wir begrüßen die umfassende Reform der Richtlinie ausdrücklich. Zuletzt herrschte Stillstand und Unsicherheit im Sozialwohnungsbau, damit geht es wieder voran. In Zeiten steigender Baupreise ist die Beschleunigung des Verfahrens zentral für die Wohnungsunternehmen, um die Projekte tatsächlich umsetzen zu können. Auch die Ausweitung der Kriterien, beispielsweise für ökologisches Bauen, ist ein Schritt voran!“
Am Mittwoch, den 08.03.2023 fand die zweite Stadtratssitzung dieses Jahres statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge und Änderungsanträge zu vorhandenen Vorlagen. Eine gute Nachricht aus der Sitzung gleich vorneweg: der Antrag für eine Buga 2026 wurde in dieser Sitzung durch die einreichenden Fraktionen (SPD, DIE LINKE. und FFW) zurückgezogen, was wir vollauf begrüßen (Warum wir eine neue BUGA frühestens nach 2035 begrüßen).
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![📢 Offener Brief an unseren Oberbürgermeister 📢
In einem offenen Brief an unseren Oberbürgermeister haben Astrid Rothe-Beinlich und Jasper Robeck von der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat unsere Anliegen in Bezug auf die Ausländerbehörde und die Einwanderungspolitik in unserer Stadt ausführlich dargelegt.
Wir haben unsere Geduld verloren und stehen vor dringenden Herausforderungen. In diesem Brief haben wir auf die anhaltenden Probleme hingewiesen: lange Wartezeiten, mangelnde Kommunikation, existenzielle Ängste, fehlende Perspektiven und vieles mehr. Wir glauben, dass unsere Stadt stärker ist, wenn sie vielfältig und inklusiv ist.
Wir möchten Erfurt zu einem Ort machen, an dem sich alle willkommen fühlen und eine effiziente und inklusive Ausländerbehörde haben. Das ist unser Ziel!
Der vollständige Brief ist in unseren IG-Stories verfügbar.
#erfurt #ausländerbehörde #einwanderung #inklusion #oberbürgermeister #vielfalt #offenerbrief #stadtraterfurt]()
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In einem offenen Brief an unseren Oberbürgermeister haben Astrid Rothe-Beinlich und Jasper Robeck von der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat unsere Anliegen in Bezug auf die Ausländerbehörde und die Einwanderungspolitik in unserer Stadt ausführlich dargelegt.
Wir haben unsere Geduld verloren und stehen vor dringenden Herausforderungen. In diesem Brief haben wir auf die anhaltenden Probleme hingewiesen: lange Wartezeiten, mangelnde Kommunikation, existenzielle Ängste, fehlende Perspektiven und vieles mehr. Wir glauben, dass unsere Stadt stärker ist, wenn sie vielfältig und inklusiv ist.
Wir möchten Erfurt zu einem Ort machen, an dem sich alle willkommen fühlen und eine effiziente und inklusive Ausländerbehörde haben. Das ist unser Ziel!
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Wir haben unsere Geduld verloren und stehen vor dringenden Herausforderungen. In diesem Brief haben wir auf die anhaltenden Probleme hingewiesen: lange Wartezeiten, mangelnde Kommunikation, existenzielle Ängste, fehlende Perspektiven und vieles mehr. Wir glauben, dass unsere Stadt stärker ist, wenn sie vielfältig und inklusiv ist.
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Wir haben unsere Geduld verloren und stehen vor dringenden Herausforderungen. In diesem Brief haben wir auf die anhaltenden Probleme hingewiesen: lange Wartezeiten, mangelnde Kommunikation, existenzielle Ängste, fehlende Perspektiven und vieles mehr. Wir glauben, dass unsere Stadt stärker ist, wenn sie vielfältig und inklusiv ist.
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Wir haben unsere Geduld verloren und stehen vor dringenden Herausforderungen. In diesem Brief haben wir auf die anhaltenden Probleme hingewiesen: lange Wartezeiten, mangelnde Kommunikation, existenzielle Ängste, fehlende Perspektiven und vieles mehr. Wir glauben, dass unsere Stadt stärker ist, wenn sie vielfältig und inklusiv ist.
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📢 Offener Brief an unseren Oberbürgermeister 📢 In einem offenen Brief an unseren Oberbürgermeister haben Astrid Rothe-Beinlich und Jasper Robeck von der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat unsere Anliegen in Bezug auf die Ausländerbehörde und die Einwanderungspolitik in unserer Stadt ausführlich dargelegt. Wir haben unsere Geduld verloren und stehen vor dringenden Herausforderungen. In diesem Brief haben wir auf die anhaltenden Probleme hingewiesen: lange Wartezeiten, mangelnde Kommunikation, existenzielle Ängste, fehlende Perspektiven und vieles mehr. Wir glauben, dass unsere Stadt stärker ist, wenn sie vielfältig und inklusiv ist. Wir möchten Erfurt zu einem Ort machen, an dem sich alle willkommen fühlen und eine effiziente und inklusive Ausländerbehörde haben. Das ist unser Ziel! Der vollständige Brief ist in unseren IG-Stories verfügbar. #erfurt #ausländerbehörde #einwanderung #inklusion #oberbürgermeister #vielfalt #offenerbrief #stadtraterfurt2 Tagen ago![🌟🌈 #Weltkindertag: Wir wünschen allen Kindern und ihren Familien einen schönen Feiertag! 🌟🌈
Unsere Pressemitteilung 👇
Am Mittwoch, den 20.09., zelebriert Thüringen den Weltkindertag als landesweiten Feiertag, der 2019 durch die Rot-Rot-Grüne Landesregierung eingeführt wurde.
Dieser Tag ist unter anderem den über 34.000 Kindern gewidmet, die in Erfurt leben. Der Kreisverband Erfurt von Bündnis 90/Die Grünen wünscht allen Kindern und ihren Familien einen schönen Feiertag!
Dazu erklärt Ramona Wuttig, Sprecherin des Kreisverbands: Uns ist es ein besonderes Anliegen, dass alle Kinder das gleiche Recht auf ein sicheres, gesundes und kindgerechtes Aufwachsen ohne existenzielle Sorgen haben. Hier sehen wir auch in Erfurt noch viel Nachholbedarf. Kinderarmut ist auch hier real. In manchen Stadtgebieten des Erfurter Nordens und Südostens ist die Hälfte der Kinder von Armut betroffen. Insgesamt ist der Anteil der in Armut lebenden Kinder in Erfurt höher als der Bundesdurchschnitt, nach dem jedes fünfte Kind betroffen ist.
Diese Zahlen sind vollkommen inakzeptabel und beschämend für ein so reiches Land wie Deutschland. Kinder verdienen unseren besonderen Schutz und Unterstützung, ganz besonders dann, wenn diese von ihren Familien nicht geleistet werden können. Die Kindergrundsicherung ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, aber noch lange nicht genug!”
David Maicher, Mitglied des Stadtrats und Oberbürgermeisterkandidat, ergänzt: “Kinder brauchen Teilhabe, unabhängig von ihrer familiären Herkunft. Allen Kindern, auch denen, deren Eltern die finanziellen Mittel fehlen, sollen an Musikunterricht, Sport- und weiteren Vereinen sowie Nachhilfe teilnehmen können. Die Stadt muss Bestrebungen, dies zu verwirklichen, dauerhaft unterstützen und auch selbst initiieren.”
#kinderrechte #gleichheitfürkinder #kinderarmutbekämpfen #inklusiveserfurt #unterstütztunserekinder #weltkindertag2023 #thüringen #erfurt]()
![🌟🌈 #Weltkindertag: Wir wünschen allen Kindern und ihren Familien einen schönen Feiertag! 🌟🌈
Unsere Pressemitteilung 👇
Am Mittwoch, den 20.09., zelebriert Thüringen den Weltkindertag als landesweiten Feiertag, der 2019 durch die Rot-Rot-Grüne Landesregierung eingeführt wurde.
Dieser Tag ist unter anderem den über 34.000 Kindern gewidmet, die in Erfurt leben. Der Kreisverband Erfurt von Bündnis 90/Die Grünen wünscht allen Kindern und ihren Familien einen schönen Feiertag!
Dazu erklärt Ramona Wuttig, Sprecherin des Kreisverbands: Uns ist es ein besonderes Anliegen, dass alle Kinder das gleiche Recht auf ein sicheres, gesundes und kindgerechtes Aufwachsen ohne existenzielle Sorgen haben. Hier sehen wir auch in Erfurt noch viel Nachholbedarf. Kinderarmut ist auch hier real. In manchen Stadtgebieten des Erfurter Nordens und Südostens ist die Hälfte der Kinder von Armut betroffen. Insgesamt ist der Anteil der in Armut lebenden Kinder in Erfurt höher als der Bundesdurchschnitt, nach dem jedes fünfte Kind betroffen ist.
Diese Zahlen sind vollkommen inakzeptabel und beschämend für ein so reiches Land wie Deutschland. Kinder verdienen unseren besonderen Schutz und Unterstützung, ganz besonders dann, wenn diese von ihren Familien nicht geleistet werden können. Die Kindergrundsicherung ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, aber noch lange nicht genug!”
David Maicher, Mitglied des Stadtrats und Oberbürgermeisterkandidat, ergänzt: “Kinder brauchen Teilhabe, unabhängig von ihrer familiären Herkunft. Allen Kindern, auch denen, deren Eltern die finanziellen Mittel fehlen, sollen an Musikunterricht, Sport- und weiteren Vereinen sowie Nachhilfe teilnehmen können. Die Stadt muss Bestrebungen, dies zu verwirklichen, dauerhaft unterstützen und auch selbst initiieren.”
#kinderrechte #gleichheitfürkinder #kinderarmutbekämpfen #inklusiveserfurt #unterstütztunserekinder #weltkindertag2023 #thüringen #erfurt]()
🌟🌈 #Weltkindertag: Wir wünschen allen Kindern und ihren Familien einen schönen Feiertag! 🌟🌈 Unsere Pressemitteilung 👇 Am Mittwoch, den 20.09., zelebriert Thüringen den Weltkindertag als landesweiten Feiertag, der 2019 durch die Rot-Rot-Grüne Landesregierung eingeführt wurde. Dieser Tag ist unter anderem den über 34.000 Kindern gewidmet, die in Erfurt leben. Der Kreisverband Erfurt von Bündnis 90/Die Grünen wünscht allen Kindern und ihren Familien einen schönen Feiertag! Dazu erklärt Ramona Wuttig, Sprecherin des Kreisverbands: Uns ist es ein besonderes Anliegen, dass alle Kinder das gleiche Recht auf ein sicheres, gesundes und kindgerechtes Aufwachsen ohne existenzielle Sorgen haben. Hier sehen wir auch in Erfurt noch viel Nachholbedarf. Kinderarmut ist auch hier real. In manchen Stadtgebieten des Erfurter Nordens und Südostens ist die Hälfte der Kinder von Armut betroffen. Insgesamt ist der Anteil der in Armut lebenden Kinder in Erfurt höher als der Bundesdurchschnitt, nach dem jedes fünfte Kind betroffen ist. Diese Zahlen sind vollkommen inakzeptabel und beschämend für ein so reiches Land wie Deutschland. Kinder verdienen unseren besonderen Schutz und Unterstützung, ganz besonders dann, wenn diese von ihren Familien nicht geleistet werden können. Die Kindergrundsicherung ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, aber noch lange nicht genug!” David Maicher, Mitglied des Stadtrats und Oberbürgermeisterkandidat, ergänzt: “Kinder brauchen Teilhabe, unabhängig von ihrer familiären Herkunft. Allen Kindern, auch denen, deren Eltern die finanziellen Mittel fehlen, sollen an Musikunterricht, Sport- und weiteren Vereinen sowie Nachhilfe teilnehmen können. Die Stadt muss Bestrebungen, dies zu verwirklichen, dauerhaft unterstützen und auch selbst initiieren.” #kinderrechte #gleichheitfürkinder #kinderarmutbekämpfen #inklusiveserfurt #unterstütztunserekinder #weltkindertag2023 #thüringen #erfurt3 Tagen ago![🎯Jasper Robeck: “Antidiskriminierung weiter in den Fokus rücken”
👇 Pressemitteilung 👇
Angesichts der morgigen Vorstellung der Kampagne zur Zivilcourage und zu Alltagsrassismus, die durch den Erfurter Stadtrat beschlossen und mit Haushaltmitteln untersetzt wurde, erklärt Jasper Robeck, sicherheitspolitscher Sprecher für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat:
👉 “Wir begrüßen diese Kampagne zur Zivilcourage und Antidiskriminierung ausdrücklich, insbesondere die zeitnahe Erarbeitung mit einer professionellen Agentur. Wir finden es gut, dass für die einzelnen Bereiche jeweils auffällige Motive erarbeitet wurden, die zum Eingreifen ermutigen.“
📈 „Ohne den Antrag unserer Fraktion hätte die Antidiskriminierung in der Kampagne keine Rolle gespielt. Leider kommt unserer Kenntnis nach der Antidiskriminierung mit einem einzigen Motiv bisher nur eine Nebenrolle zu. So wird beispielsweise Queerfeindlichkeit oder Ableismus überhaupt nicht adressiert. Angesicht der Verdopplung rechter und rassistischer Gewalt erwarten wir einen stärkeren Fokus, insbesondere bei der Fortführung der Kampagne im nächsten Jahr“, so Robeck weiter.
„Dass zudem diese Kampagne zur Zivilcourage offenbar nicht auf Social Media geschaltet werden soll, obwohl ein Großteil der Betroffenen im Netz mit Alltagsdiskriminierung konfrontiert wird, ist leider nicht sehr lebensnah“, so Jasper Robeck abschließend.
#zivilcourage #antidiskriminierung #erfurt #stadtraterfurt #gleichberechtigung]()
🎯Jasper Robeck: “Antidiskriminierung weiter in den Fokus rücken” 👇 Pressemitteilung 👇 Angesichts der morgigen Vorstellung der Kampagne zur Zivilcourage und zu Alltagsrassismus, die durch den Erfurter Stadtrat beschlossen und mit Haushaltmitteln untersetzt wurde, erklärt Jasper Robeck, sicherheitspolitscher Sprecher für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat: 👉 “Wir begrüßen diese Kampagne zur Zivilcourage und Antidiskriminierung ausdrücklich, insbesondere die zeitnahe Erarbeitung mit einer professionellen Agentur. Wir finden es gut, dass für die einzelnen Bereiche jeweils auffällige Motive erarbeitet wurden, die zum Eingreifen ermutigen.“ 📈 „Ohne den Antrag unserer Fraktion hätte die Antidiskriminierung in der Kampagne keine Rolle gespielt. Leider kommt unserer Kenntnis nach der Antidiskriminierung mit einem einzigen Motiv bisher nur eine Nebenrolle zu. So wird beispielsweise Queerfeindlichkeit oder Ableismus überhaupt nicht adressiert. Angesicht der Verdopplung rechter und rassistischer Gewalt erwarten wir einen stärkeren Fokus, insbesondere bei der Fortführung der Kampagne im nächsten Jahr“, so Robeck weiter. „Dass zudem diese Kampagne zur Zivilcourage offenbar nicht auf Social Media geschaltet werden soll, obwohl ein Großteil der Betroffenen im Netz mit Alltagsdiskriminierung konfrontiert wird, ist leider nicht sehr lebensnah“, so Jasper Robeck abschließend. #zivilcourage #antidiskriminierung #erfurt #stadtraterfurt #gleichberechtigung3 Tagen ago![🏆 Erfurt ist jetzt UNESCO-Weltkulturerbe – eine fantastische Leistung! 🎉 Wir danken allen, die über die Jahre hinweg mit Fachwissen und Hingabe zu diesem Erfolg beigetragen haben.
Die Anerkennung der Alten Synagoge Erfurt durch die UNESCO erinnert uns daran, uns heute für das jüdische Leben einzusetzen und geschlossen gegen Antisemitismus aufzutreten.
Nutzen wir diese historische Auszeichnung, um unser Erbe zu ehren und gemeinsam Hass und Vorurteile zu überwinden, Toleranz und Frieden zu fördern. 🤝🌍
#unesco #kulturerbe #gegenantisemitismus #erfurtweltkulturerbe]()
🏆 Erfurt ist jetzt UNESCO-Weltkulturerbe – eine fantastische Leistung! 🎉 Wir danken allen, die über die Jahre hinweg mit Fachwissen und Hingabe zu diesem Erfolg beigetragen haben. Die Anerkennung der Alten Synagoge Erfurt durch die UNESCO erinnert uns daran, uns heute für das jüdische Leben einzusetzen und geschlossen gegen Antisemitismus aufzutreten. Nutzen wir diese historische Auszeichnung, um unser Erbe zu ehren und gemeinsam Hass und Vorurteile zu überwinden, Toleranz und Frieden zu fördern. 🤝🌍 #unesco #kulturerbe #gegenantisemitismus #erfurtweltkulturerbe5 Tagen ago![Unsere Pressemitteilung 👇
🌿 @lau.ra_wahl : „Noch in diesem Jahr Michaelis- und Moritzstraße zur Fahrradstraße machen“ 🚲
🌍 Die Erfurter Grünen unterstützen den Klimastreik von Fridays For Future, der am Freitag, 15. September um 16:30 Uhr auf dem Erfurter Anger startet. Außerdem leitet die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) mit Aktionen zum „Tag der Schiene“ auf dem Bahnhofsvorplatz die europäische Mobilitätswoche ein. Hierzu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Laura Wahl:
🌱 „Der Klimastreik zum Tag der Schiene lenkt den Fokus auf einen Bereich, wo seit Jahren zu wenig passiert. Anstatt das Klimaschutzgesetz aufzuweichen, sollte Bundesverkehrsminister Wissing endlich ein Klima-Sofortprogramm auf den Weg bringen: Mehr Fördermittel für Radwege, klimaschädliche Subventionen abbauen und massive Investitionen in unser Schienennetz als Rückgrat der klimafreundlichen Mobilität sind überfällige Maßnahmen.”
🚴♀️ “Aber auch auf Erfurter Ebene muss mehr passieren: Wir Grüne fordern den Oberbürgermeister auf, noch in diesem Jahr die Michaelis- und Moritzstraße zur Fahrradstraße auszuweisen. Kaum Kosten, schnell umsetzbar – trotzdem hat Erfurt seit 10 Jahren keine innerstädtische Fahrradstraße dazubekommen. Um die CO2-Emissionen im Verkehrsbereich in Erfurt zu senken, braucht es mehr Mut und konkrete Maßnahmen, um dem Fuß-, Rad- und öffentlichen Verkehr zu stärken”, macht Wahl deutlich. 🚌🌳
#klimastreik #tagderschiene #nachhaltigemobilität #klimaschutz #fahrradstraße #erfurt_city #grünepolitik #umweltschutz #verkehrswende #klimaaktivisten #co2reduktion #öffentlicherverkehr #erfurtergrüne #klimasofortprogramm #radweg #klimaaktion #umweltpolitik #bürgerbeteiligung #nachhaltigestadt]()
![Unsere Pressemitteilung 👇
🌿 @lau.ra_wahl : „Noch in diesem Jahr Michaelis- und Moritzstraße zur Fahrradstraße machen“ 🚲
🌍 Die Erfurter Grünen unterstützen den Klimastreik von Fridays For Future, der am Freitag, 15. September um 16:30 Uhr auf dem Erfurter Anger startet. Außerdem leitet die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) mit Aktionen zum „Tag der Schiene“ auf dem Bahnhofsvorplatz die europäische Mobilitätswoche ein. Hierzu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Laura Wahl:
🌱 „Der Klimastreik zum Tag der Schiene lenkt den Fokus auf einen Bereich, wo seit Jahren zu wenig passiert. Anstatt das Klimaschutzgesetz aufzuweichen, sollte Bundesverkehrsminister Wissing endlich ein Klima-Sofortprogramm auf den Weg bringen: Mehr Fördermittel für Radwege, klimaschädliche Subventionen abbauen und massive Investitionen in unser Schienennetz als Rückgrat der klimafreundlichen Mobilität sind überfällige Maßnahmen.”
🚴♀️ “Aber auch auf Erfurter Ebene muss mehr passieren: Wir Grüne fordern den Oberbürgermeister auf, noch in diesem Jahr die Michaelis- und Moritzstraße zur Fahrradstraße auszuweisen. Kaum Kosten, schnell umsetzbar – trotzdem hat Erfurt seit 10 Jahren keine innerstädtische Fahrradstraße dazubekommen. Um die CO2-Emissionen im Verkehrsbereich in Erfurt zu senken, braucht es mehr Mut und konkrete Maßnahmen, um dem Fuß-, Rad- und öffentlichen Verkehr zu stärken”, macht Wahl deutlich. 🚌🌳
#klimastreik #tagderschiene #nachhaltigemobilität #klimaschutz #fahrradstraße #erfurt_city #grünepolitik #umweltschutz #verkehrswende #klimaaktivisten #co2reduktion #öffentlicherverkehr #erfurtergrüne #klimasofortprogramm #radweg #klimaaktion #umweltpolitik #bürgerbeteiligung #nachhaltigestadt]()
Unsere Pressemitteilung 👇 🌿 @lau.ra_wahl : „Noch in diesem Jahr Michaelis- und Moritzstraße zur Fahrradstraße machen“ 🚲 🌍 Die Erfurter Grünen unterstützen den Klimastreik von Fridays For Future, der am Freitag, 15. September um 16:30 Uhr auf dem Erfurter Anger startet. Außerdem leitet die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) mit Aktionen zum „Tag der Schiene“ auf dem Bahnhofsvorplatz die europäische Mobilitätswoche ein. Hierzu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Laura Wahl: 🌱 „Der Klimastreik zum Tag der Schiene lenkt den Fokus auf einen Bereich, wo seit Jahren zu wenig passiert. Anstatt das Klimaschutzgesetz aufzuweichen, sollte Bundesverkehrsminister Wissing endlich ein Klima-Sofortprogramm auf den Weg bringen: Mehr Fördermittel für Radwege, klimaschädliche Subventionen abbauen und massive Investitionen in unser Schienennetz als Rückgrat der klimafreundlichen Mobilität sind überfällige Maßnahmen.” 🚴♀️ “Aber auch auf Erfurter Ebene muss mehr passieren: Wir Grüne fordern den Oberbürgermeister auf, noch in diesem Jahr die Michaelis- und Moritzstraße zur Fahrradstraße auszuweisen. Kaum Kosten, schnell umsetzbar – trotzdem hat Erfurt seit 10 Jahren keine innerstädtische Fahrradstraße dazubekommen. Um die CO2-Emissionen im Verkehrsbereich in Erfurt zu senken, braucht es mehr Mut und konkrete Maßnahmen, um dem Fuß-, Rad- und öffentlichen Verkehr zu stärken”, macht Wahl deutlich. 🚌🌳 #klimastreik #tagderschiene #nachhaltigemobilität #klimaschutz #fahrradstraße #erfurt_city #grünepolitik #umweltschutz #verkehrswende #klimaaktivisten #co2reduktion #öffentlicherverkehr #erfurtergrüne #klimasofortprogramm #radweg #klimaaktion #umweltpolitik #bürgerbeteiligung #nachhaltigestadt1 Woche ago![Unsere Pressemitteilung 👇
👁️🗨️ Angesichts der aktuellen Berichterstattung zur Schlägerei am Wochenende auf dem Erfurter Anger wird in der Thüringer Allgemeine und beim mdr der Eindruck vermittelt, dass aus der Politik heraus gemeinsam Videoüberwachung gefordert wird.
💬 Dazu erklärt @jasperrobeck , Sicherheitspolitischer Sprecher für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat: “Auch mit einer Videoüberwachung hätte diese Schlägerei nicht verhindert werden können. Stattdessen braucht es ein ganzheitliches Konzept, dass die Prävention in den Mittelpunkt stellt. Hierfür haben wir einen Antrag gestellt. Konkret sollen vier Streetworkerstellen entstehen, aktuell gibt es überhaupt kein Erwachsenenstreetwork auf dem Anger. Zunächst sollten die präventiven Mittel genutzt werden, bevor wir uns für eine anlasslose Dauerüberwachung entscheiden. Ein Eingriff in die informelle Selbstbestimmung von tausenden Menschen kann nicht leichtfertig getroffen werden.”
📰 “Das Spiel über die Presse verwundert sehr, wenn nicht mal die städtischen Gremien informiert wurden. Das vorliegende Rechtsgutachten ist uns bisher nicht bekannt. Mit dem Vorpreschen der beiden OB-Kandidaten Bausewein und Horn werden Erwartungen an die Videoüberwachung geweckt, die diese Technologie nie leisten kann.”
⚖️ In dem Gutachten wird demnach ganz zu Recht festgestellt: “Anders als die Überwachung von Gebäuden unterliegt die Überwachung von öffentlichen Plätzen und Anlagen sehr strengen Anforderungen. Schließlich erfolgt eine Nutzung der öffentlichen Fläche Anger durch eine hohe Anzahl von ‘Unschuldigen’, die dort zu Erholungs- und Freizeitzwecken verweilen und kommunizieren“, so die Juristen. “Wir werden Einsicht in das Gutachten nehmen und uns dafür einsetzen, dass eine langfristige und ganzheitliche Strategie geben wird, die nicht nur auf Videoüberwachung setzt” so Jasper Robeck abschließend.
#grünepolitik #erfurt_city #präventivmaßnahme #bürgerbeteiligung #sicherheitfüralle #freiheitundsicherheit #schutzderprivatsphäre #sicherheitskonzept #ganzheitlichesicherheitslösungen #erfurteranger #diegrünen #sicherheit #bürgerrechte]()
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👁️🗨️ Angesichts der aktuellen Berichterstattung zur Schlägerei am Wochenende auf dem Erfurter Anger wird in der Thüringer Allgemeine und beim mdr der Eindruck vermittelt, dass aus der Politik heraus gemeinsam Videoüberwachung gefordert wird.
💬 Dazu erklärt @jasperrobeck , Sicherheitspolitischer Sprecher für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat: “Auch mit einer Videoüberwachung hätte diese Schlägerei nicht verhindert werden können. Stattdessen braucht es ein ganzheitliches Konzept, dass die Prävention in den Mittelpunkt stellt. Hierfür haben wir einen Antrag gestellt. Konkret sollen vier Streetworkerstellen entstehen, aktuell gibt es überhaupt kein Erwachsenenstreetwork auf dem Anger. Zunächst sollten die präventiven Mittel genutzt werden, bevor wir uns für eine anlasslose Dauerüberwachung entscheiden. Ein Eingriff in die informelle Selbstbestimmung von tausenden Menschen kann nicht leichtfertig getroffen werden.”
📰 “Das Spiel über die Presse verwundert sehr, wenn nicht mal die städtischen Gremien informiert wurden. Das vorliegende Rechtsgutachten ist uns bisher nicht bekannt. Mit dem Vorpreschen der beiden OB-Kandidaten Bausewein und Horn werden Erwartungen an die Videoüberwachung geweckt, die diese Technologie nie leisten kann.”
⚖️ In dem Gutachten wird demnach ganz zu Recht festgestellt: “Anders als die Überwachung von Gebäuden unterliegt die Überwachung von öffentlichen Plätzen und Anlagen sehr strengen Anforderungen. Schließlich erfolgt eine Nutzung der öffentlichen Fläche Anger durch eine hohe Anzahl von ‘Unschuldigen’, die dort zu Erholungs- und Freizeitzwecken verweilen und kommunizieren“, so die Juristen. “Wir werden Einsicht in das Gutachten nehmen und uns dafür einsetzen, dass eine langfristige und ganzheitliche Strategie geben wird, die nicht nur auf Videoüberwachung setzt” so Jasper Robeck abschließend.
#grünepolitik #erfurt_city #präventivmaßnahme #bürgerbeteiligung #sicherheitfüralle #freiheitundsicherheit #schutzderprivatsphäre #sicherheitskonzept #ganzheitlichesicherheitslösungen #erfurteranger #diegrünen #sicherheit #bürgerrechte]()
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👁️🗨️ Angesichts der aktuellen Berichterstattung zur Schlägerei am Wochenende auf dem Erfurter Anger wird in der Thüringer Allgemeine und beim mdr der Eindruck vermittelt, dass aus der Politik heraus gemeinsam Videoüberwachung gefordert wird.
💬 Dazu erklärt @jasperrobeck , Sicherheitspolitischer Sprecher für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat: “Auch mit einer Videoüberwachung hätte diese Schlägerei nicht verhindert werden können. Stattdessen braucht es ein ganzheitliches Konzept, dass die Prävention in den Mittelpunkt stellt. Hierfür haben wir einen Antrag gestellt. Konkret sollen vier Streetworkerstellen entstehen, aktuell gibt es überhaupt kein Erwachsenenstreetwork auf dem Anger. Zunächst sollten die präventiven Mittel genutzt werden, bevor wir uns für eine anlasslose Dauerüberwachung entscheiden. Ein Eingriff in die informelle Selbstbestimmung von tausenden Menschen kann nicht leichtfertig getroffen werden.”
📰 “Das Spiel über die Presse verwundert sehr, wenn nicht mal die städtischen Gremien informiert wurden. Das vorliegende Rechtsgutachten ist uns bisher nicht bekannt. Mit dem Vorpreschen der beiden OB-Kandidaten Bausewein und Horn werden Erwartungen an die Videoüberwachung geweckt, die diese Technologie nie leisten kann.”
⚖️ In dem Gutachten wird demnach ganz zu Recht festgestellt: “Anders als die Überwachung von Gebäuden unterliegt die Überwachung von öffentlichen Plätzen und Anlagen sehr strengen Anforderungen. Schließlich erfolgt eine Nutzung der öffentlichen Fläche Anger durch eine hohe Anzahl von ‘Unschuldigen’, die dort zu Erholungs- und Freizeitzwecken verweilen und kommunizieren“, so die Juristen. “Wir werden Einsicht in das Gutachten nehmen und uns dafür einsetzen, dass eine langfristige und ganzheitliche Strategie geben wird, die nicht nur auf Videoüberwachung setzt” so Jasper Robeck abschließend.
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Unsere Pressemitteilung 👇 👁️🗨️ Angesichts der aktuellen Berichterstattung zur Schlägerei am Wochenende auf dem Erfurter Anger wird in der Thüringer Allgemeine und beim mdr der Eindruck vermittelt, dass aus der Politik heraus gemeinsam Videoüberwachung gefordert wird. 💬 Dazu erklärt @jasperrobeck , Sicherheitspolitischer Sprecher für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat: “Auch mit einer Videoüberwachung hätte diese Schlägerei nicht verhindert werden können. Stattdessen braucht es ein ganzheitliches Konzept, dass die Prävention in den Mittelpunkt stellt. Hierfür haben wir einen Antrag gestellt. Konkret sollen vier Streetworkerstellen entstehen, aktuell gibt es überhaupt kein Erwachsenenstreetwork auf dem Anger. Zunächst sollten die präventiven Mittel genutzt werden, bevor wir uns für eine anlasslose Dauerüberwachung entscheiden. Ein Eingriff in die informelle Selbstbestimmung von tausenden Menschen kann nicht leichtfertig getroffen werden.” 📰 “Das Spiel über die Presse verwundert sehr, wenn nicht mal die städtischen Gremien informiert wurden. Das vorliegende Rechtsgutachten ist uns bisher nicht bekannt. Mit dem Vorpreschen der beiden OB-Kandidaten Bausewein und Horn werden Erwartungen an die Videoüberwachung geweckt, die diese Technologie nie leisten kann.” ⚖️ In dem Gutachten wird demnach ganz zu Recht festgestellt: “Anders als die Überwachung von Gebäuden unterliegt die Überwachung von öffentlichen Plätzen und Anlagen sehr strengen Anforderungen. Schließlich erfolgt eine Nutzung der öffentlichen Fläche Anger durch eine hohe Anzahl von ‘Unschuldigen’, die dort zu Erholungs- und Freizeitzwecken verweilen und kommunizieren“, so die Juristen. “Wir werden Einsicht in das Gutachten nehmen und uns dafür einsetzen, dass eine langfristige und ganzheitliche Strategie geben wird, die nicht nur auf Videoüberwachung setzt” so Jasper Robeck abschließend. #grünepolitik #erfurt_city #präventivmaßnahme #bürgerbeteiligung #sicherheitfüralle #freiheitundsicherheit #schutzderprivatsphäre #sicherheitskonzept #ganzheitlichesicherheitslösungen #erfurteranger #diegrünen #sicherheit #bürgerrechte1 Woche ago![Komm am Samstag, den 16. September, um 14:00 Uhr, zum Promenadendeck und mach mit uns beim #worldcleanupday mit!
Lass uns gemeinsam ein kleines Stück zur Umweltsauberkeit beitragen. Jede helfende Hand ist willkommen! 💚🌍 #cleanupday #umweltschutz #gemeinsamfürdieumwelt #unserestadt #erfurt #erfurtcity]()
Komm am Samstag, den 16. September, um 14:00 Uhr, zum Promenadendeck und mach mit uns beim #worldcleanupday mit! Lass uns gemeinsam ein kleines Stück zur Umweltsauberkeit beitragen. Jede helfende Hand ist willkommen! 💚🌍 #cleanupday #umweltschutz #gemeinsamfürdieumwelt #unserestadt #erfurt #erfurtcity1 Woche ago![🧒👧 Die Realität der Kindergärten in Erfurt – ein ehrlicher Blick hinter die Kulissen. In der letzten Woche wurden wichtige Themen im Jugendhilfeausschuss leidenschaftlich und intensiv diskutiert, denn es geht um die Zukunft unserer Kleinsten. Wir sind fest entschlossen, die Situation zu verbessern und setzen uns weiterhin mit vollem Einsatz für hochwertige Kindergartenbetreuung ein.
➡️ Link zur vollständigen Pressemitteilung in unseren Stories. 💬
#kinder #kindergarten #kitas #erfurt #stadtraterfurt #wirfördern]()
![🧒👧 Die Realität der Kindergärten in Erfurt – ein ehrlicher Blick hinter die Kulissen. In der letzten Woche wurden wichtige Themen im Jugendhilfeausschuss leidenschaftlich und intensiv diskutiert, denn es geht um die Zukunft unserer Kleinsten. Wir sind fest entschlossen, die Situation zu verbessern und setzen uns weiterhin mit vollem Einsatz für hochwertige Kindergartenbetreuung ein.
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![🧒👧 Die Realität der Kindergärten in Erfurt – ein ehrlicher Blick hinter die Kulissen. In der letzten Woche wurden wichtige Themen im Jugendhilfeausschuss leidenschaftlich und intensiv diskutiert, denn es geht um die Zukunft unserer Kleinsten. Wir sind fest entschlossen, die Situation zu verbessern und setzen uns weiterhin mit vollem Einsatz für hochwertige Kindergartenbetreuung ein.
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![🧒👧 Die Realität der Kindergärten in Erfurt – ein ehrlicher Blick hinter die Kulissen. In der letzten Woche wurden wichtige Themen im Jugendhilfeausschuss leidenschaftlich und intensiv diskutiert, denn es geht um die Zukunft unserer Kleinsten. Wir sind fest entschlossen, die Situation zu verbessern und setzen uns weiterhin mit vollem Einsatz für hochwertige Kindergartenbetreuung ein.
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![🧒👧 Die Realität der Kindergärten in Erfurt – ein ehrlicher Blick hinter die Kulissen. In der letzten Woche wurden wichtige Themen im Jugendhilfeausschuss leidenschaftlich und intensiv diskutiert, denn es geht um die Zukunft unserer Kleinsten. Wir sind fest entschlossen, die Situation zu verbessern und setzen uns weiterhin mit vollem Einsatz für hochwertige Kindergartenbetreuung ein.
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🧒👧 Die Realität der Kindergärten in Erfurt – ein ehrlicher Blick hinter die Kulissen. In der letzten Woche wurden wichtige Themen im Jugendhilfeausschuss leidenschaftlich und intensiv diskutiert, denn es geht um die Zukunft unserer Kleinsten. Wir sind fest entschlossen, die Situation zu verbessern und setzen uns weiterhin mit vollem Einsatz für hochwertige Kindergartenbetreuung ein. ➡️ Link zur vollständigen Pressemitteilung in unseren Stories. 💬 #kinder #kindergarten #kitas #erfurt #stadtraterfurt #wirfördern2 Wochen ago![Für alle, die nicht die Gelegenheit hatten, bei unserem KulturCafé "Wie soll das Erfurter Theater der Zukunft aussehen? - ein Abend zum Theatertransformationsprozess" dabei zu sein, gibt es jetzt die Möglichkeit, die Diskussion nachzuhören oder sich heutigen Montag 16 Uhr bei #Radio F.R.E.I. direkt einzuschalten. 📻🕓
Link: https://radio-frei.de/index.php?iid=7&ksubmit_show=Artikel&kartikel_id=9791
David Maicher war für uns bei den seit zwei Jahren intensiven Gesprächen und Workshops dabei und steht für den Wandel hin zu einem offenen Stadttheater mit einigen wichtigen Veränderungen. 🎭💼
Aber hört selbst hinein und schreibt uns gern, wenn ihr Fragen habt. 🎙️🤔
Vielen Dank an Radio F.R.E.I. für den Mitschnitt! 🙏🎶
#erfurtertheater #theatertransformationsprozess #theaterzukunft #kulturentwicklung #theaterpädagogik #kulturpolitik #erfurtkultur #kulturdialog #erfurtcity #erfurt #grüne #stadttheater]()
Für alle, die nicht die Gelegenheit hatten, bei unserem KulturCafé "Wie soll das Erfurter Theater der Zukunft aussehen? - ein Abend zum Theatertransformationsprozess" dabei zu sein, gibt es jetzt die Möglichkeit, die Diskussion nachzuhören oder sich heutigen Montag 16 Uhr bei #Radio F.R.E.I. direkt einzuschalten. 📻🕓 Link: https://radio-frei.de/index.php?iid=7&ksubmit_show=Artikel&kartikel_id=9791 David Maicher war für uns bei den seit zwei Jahren intensiven Gesprächen und Workshops dabei und steht für den Wandel hin zu einem offenen Stadttheater mit einigen wichtigen Veränderungen. 🎭💼 Aber hört selbst hinein und schreibt uns gern, wenn ihr Fragen habt. 🎙️🤔 Vielen Dank an Radio F.R.E.I. für den Mitschnitt! 🙏🎶 #erfurtertheater #theatertransformationsprozess #theaterzukunft #kulturentwicklung #theaterpädagogik #kulturpolitik #erfurtkultur #kulturdialog #erfurtcity #erfurt #grüne #stadttheater2 Wochen ago -
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