Kommunalwahl

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Stich- und Europawahlen

Am 09.06. findet die Europawahl und in Erfurt auch die Stichwahl der OB-Kandidaten statt. Dazu erklärt Thomas Schaefer, Sprecher des Kreisverbands BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt: „Der politische Stillstand der letzten Jahre in Erfurt muss beendet werden. Mit dieser Botschaft sind wir Bündnisgrüne in diesem Wahlkampf angetreten. Wir sind der Überzeugung…

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Stadtratswahl für Grüne entscheidend

Die Ergebnisse der Oberbürgermeisterinnenwahl kommentiert Thomas Schaefer, Sprecher des Kreisverbands BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wie folgt: “Klarer Verlierer der heutigen Wahl ist Andreas Bausewein. Unser Oberbürgermeisterkandidat David Maicher hat ein respektables Ergebnis errungen. Entscheidend für uns Grüne ist, dass wir mit einer starken Fraktion Politik im Erfurter Stadtrat gestalten können. Unsere…

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Erfurter Grüne fordern Patenschaft für Seenotrettungsschiff

Erfurter Grüne fordern Patenschaft für SeenotrettungsschiffWahl und Robeck: “Müssen einen Beitrag leisten gegen das Sterben im Mittelmeer”

Im Rahmen einer Versammlung haben die Erfurter Grünen heute mit Hannah Neumann (MdEP) die Übernahme einer Patenschaft für ein Seenotrettungsschiff durch die Landeshauptstadt Erfurt gefordert…

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GRÜNE veröffentlichen Positionspapier zu Tierschutz

Anlässlich der bevorstehenden Stadtratswahl hat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt ein Positionspapier zur Tierschutzpolitik der kommenden fünf Jahre veröffentlicht. Es enthält Forderungen zum Sachkundenachweis für Hundehalter*innen, zur Katzenschutzverordnung, einem Stadttaubenmanagement und zum Umgang mit Wild- und Nutztieren. Auch die Benennung einer*s Tierschutzbeauftragten als Anlaufstelle für Bürger*innen fordert der Kreisverband. Dazu erklärt…

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GRÜNER Terminhinweis: Fahrrad-Demo mit David Maicher am 27. April

Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt lädt zur Fahrrad-Demo mit David Maicher am Samstag, den 27.04.2024 um 14.00 Uhr ein. Treffpunkt und Start sind am Willy-Brandt-Platz. Dazu erklärt der Oberbürgermeisterkandidat Maicher: „Trotz eines ständig steigenden Anteils des Radverkehrs und des erfolgreichen Radentscheids ist Erfurt immer noch kein sicheres Pflaster für…

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Grüne zur skandalösen Zulassung von Stefan Möller im Erfurter Wahlausschuss

Gestern hat der Erfurter Wahlausschuss über die Zulassung der Oberbürgermeisterkandidat*innen entschieden. Vor diesem Hintergrund erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Beobachter des Wahlausschusses: “Alleine die stundenlange kontroverse Beratung des Wahlausschusses weckte deutliche Zweifel daran, dass es sich bei Stefan Möller um einen bedenkenlosen Kandidaten handelt. Dem Wahlausschuss lagen alle Hinweise vor, um im Rahmen der Vorprüfung die Sachverhalte ausgiebig zu prüfen. Stefan Möller ist Landessprecher der gesichert rechtsextremen AfD Thüringen und Erstunterzeichner der ‘Erfurter Resolution’, dem Gründungsdokument des offiziell aufgelösten ‘Flügels’. Bereits dieser Umstand, der dem Wahlausschuss spätestens letzte Woche bekannt war, kann eine Zurechnung der rechtsextremen Politik der AfD zu Möller rechtfertigen. Dagegen wurden die rechtsextremen Hintergründe von Stefan Möller in der Entscheidung nicht behandelt.”

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