GRÜNE veröffentlichen Positionspapier zu Tierschutz

(TI)ERFURT – Lebenswerte Stadt für Mensch und Tier

Anlässlich der bevorstehenden Stadtratswahl hat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt ein Positionspapier zur Tierschutzpolitik der kommenden fünf Jahre veröffentlicht. Es enthält Forderungen zum Sachkundenachweis für Hundehalter*innen, zur Katzenschutzverordnung, einem Stadttaubenmanagement und zum Umgang mit Wild- und Nutztieren. Auch die Benennung einer*s Tierschutzbeauftragten als Anlaufstelle für Bürger*innen fordert der Kreisverband. Dazu erklärt Birte Schwarz, Stadtratskandidatin: „Tierschutz muss in unserer Stadtverwaltung endlich einen höheren Stellenwert bekommen!“

„Um zu verhindern, dass Hunde unüberlegt angeschafft werden, soll ein freiwilliger Sachkundenachweis für deren Halter*innen eingeführt werden. Im Gegenzug müsse es finanzielle Entlastungen bei der Hundesteuer geben. Das erfolgreich angestoßene Stadttaubenmanagement soll durch weitere Maßnahmen flankiert werden, um die Population nachhaltig zu verringern. Damit verbessern wir nicht nur das Leben der Tiere, sondern erhöhen auch die Lebensqualität für Anwohnende, Tourismus und Gastronomie. Zudem wird durch die Reduzierung kostenintensiver Maßnahmen für bspw. Reinigung der städtische Haushalt entlastet“, erklärt Schwarz.

Für eine bessere Umsetzung der Katzenschutzverordnung sieht das Positionspapier unter anderem vermehrte Kontrollen der Kastrations- und Kennzeichnungspflicht sowie eine Stärkung des ehrenamtlichen Engagements vor. Auch Wild- und sogenannte Nutztiere finden Berücksichtigung. So soll die Stadt Zirkussen keine öffentlichen Flächen zur Verfügung stellen und in kommunalen Einrichtungen Tierschutztiere unterbringen, statt mit Züchtern zu kooperieren.

„Aufklärungskampagnen sind ein wichtiger Teil der kommenden Legislatur. Diese Arbeit kann nur durch eine eigenständige Stelle in der Stadtverwaltung geleistet werden. Perspektivisch braucht Erfurt eine*n städtische*n Tierschutzbeauftragte*n. Als persönliche und zentrale Anlaufstelle für Bürger*innen kann diese zudem das zuständige Veterinäramt entlasten und so dazu beitragen, die bestehenden Vorschriften nach dem Tierschutzgesetz im gesamten Gemeindegebiet besser zu kontrollieren und Verstöße zu ahnden“, so die Stadtratskandidatin weiter.

„Mit dem Tierschutzbeirat haben wir künftig ein Gremium, um die Stadt fachlich zu beraten und die Bürgerschaft besser aufklären und einbeziehen zu können“, erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und tierschutzpolitischer Sprecher des Kreisverbandes. „Für den ehrenamtlichen Katzenschutz wurde in den vergangenen Haushaltsverhandlungen erneut eine finanzielle Beteiligung der Kommune durchgesetzt. An diese Erfolge muss man anknüpfen. Erfurt braucht einen Stadtrat, der das Leben aller Stadtbewohner*innen im Blick hat, das Leben für die Tiere verbessert und gleichzeitig Halter*innen sowie Ehrenamtliche finanziell entlastet“, so Robeck abschließend.

Birte Schwarz ist Tierschützerin, Vorstandsmitglied Stadttaubenhilfe Erfurter Tauben e.V. und Kandidatin für den Erfurter Stadtrat.
Jasper Robeck ist Mitglied des Erfurter Stadtrats und Mitglied im Ordnungs- und Finanzausschuss der Landeshauptstadt.

Hier geht es zum Positionspapier.

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