Jasper Robeck: “Antidiskriminierung weiter in den Fokus rücken” Angesichts der morgigen Vorstellung der Kampagne zur Zivilcourage und zu Alltagsrassismus, die durch den Erfurter Stadtrat beschlossen und mit Haushaltmitteln untersetzt wurde,…
Weltoffen
Wir schreiben Ihnen, weil das Thema Migrationspolitik in unserer Landeshauptstadt in kollektiver Verantwortungslosigkeit zu versinken droht. Wir schreiben Ihnen auch, weil wir Sie im Namen der gesamten bündnisgrünen Stadtratsfraktion darum bitten, und auch auffordern, die Ausländerbehörde, das Thema Einwanderung und die Erfurter Willkommenskultur endlich zur Chefsache zu machen. Viel zu viel Zeit wurde bereits vergeudet.
Die Fraktion Mehrwertstadt veröffentlichte heute eine Pressemitteilung, in der sie rassistische Wohnungsanzeigen, in denen Menschen mit Migrationshintergrund von der Bewerbung auf die Wohnung ausgeschlossen werden sollten, kritisiert und melden will.
hiermit laden wir Sie und Euch zu unserem Jahresempfang am 10. Juni 2023, ab 14 Uhr, im Erfurter Angermuseum, Anger 18, 99084 Erfurt, ein. Der Jahresempfang steht unter dem Motto „Die Zukunft ist jetzt“. Einen Schwerpunkt legen wir dabei auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Zeiten multipler Krisen.
Doreen Denstädt, Ministerin und Thüringer Antiziganismusbeauftragte, erklärt: „Der Austausch bestärkt uns einmal mehr darin, die Zusammenarbeit mit den in Thüringen aktiven Organisationen der Sinti*zze und Rom*nja zu intensivieren. Es muss uns gelingen, die Thematik in den Schulen und auch in der Ausbildung für die Verwaltung stärker zu verankern. Außerdem wollen wir auch in Thüringen eine Meldestelle für Antiziganismus etablieren. Die Schaffung einer ständigen Bund-Länder-Kommission unterstützen wir sehr. Gerade auf Länderebene können und müssen wir viel gegen die Diskriminierung und für die Teilhabe der Sinti*zze und Rom*nja tun. Eine Bund-Länder-Kommission kann hier vieles vorantreiben.“
„Der Einsatz macht deutlich, dass die Erfurter Clubs durch die Ordnungsbehörde nicht als Kulturort wahrgenommen werden. Ein vergleichbarer Einsatz im Erfurter Theater wäre undenkbar gewesen. Ich bin schockiert, wie unverhältnismäßig gegen Betreiber*innen und eskalierend gegenüber den Besucher*innen vorgegangen wurde. Die Erfurter Clubs sind ein Safe-Space, insbesondere die Kontrolle der Frauentoiletten durch männliche Beamte ist nicht hinnehmbar. Der Ordnungsdezernent muss diesen Einsatz erklären.“
Heute stellte die Opferberatungsstelle ezra die Jahresstatistik 2022 zu rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt vor. Insgesamt gab es in Thüringen 180 Angriffe mit insgesamt 374 Betroffenen. Davon waren 103 Betroffene Kinder und Jugendliche. In Erfurt gab es 53 Gewaltvorfälle, davon 26 Angriffe mit rassistischem Hintergrund. In Erinnerung bleibt die Attacke mit einer Glasflasche auf spielende Kinder im Nordpark.
Astrid Rothe-Beinlich: “Wir sind es wirklich leid, derart wichtige Entscheidungen immer nur aus der Presse zu erfahren. Fakt ist, dass Erfurt endlich funktionierende Strukturen braucht, um Aufgaben wie die gute Unterbringung von Geflüchteten, das Meldewesen, die Betreuung oder Einbürgerung endlich vernünftig zu erfüllen. Hier gab es nach vielen Protesten Betroffener auch jede Menge vollmundige Ankündigungen und eben die Entscheidung der Stadtspitze für Torsten Haß. Nun ist wieder alles anders und laut Berichterstattung hat der Oberbürgermeister eine neue Ausschreibung beauftragt.
Wir sind in Sorge, dass die Verhandlungen scheitern könnten und die Attraktivität des Hochschulstandorts darunter leidet. Aktuell kann ich keine ausreichende Verhandlungsbereitschaft
auf Seiten der EVAG erkennen. Zu Verhandlungen gehört, dass alle Parteien aufeinander zugehen.
“Die Entwicklung der Preiserhöhungen des Semestertickets richtet sich nach dem Schüler*innenticket. Während der Coronapandemie wurde die Preissteigerung vereinbarungsgemäß ausgesetzt, da das Semesterticket aufgrund geschlossener Hochschulen nur in Teilen genutzt werden konnte. Die Studierendenschaft hat in der Pandemie das Semesterticket trotzdem ohne Ausstiegsoption vollständig finanziert und damit für eine feste Einnahmeposition für die EVAG gesorgt, ohne das Ticket entsprechend genutzt zu haben.
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![🌿 #GreenEnergy Initiative: Grüne beantragen eine PV-Anlage über dem geplanten P&R-Parkplatz Ringelberg!
Unsere Pressemitteilung 👇👇
🗣️ Laura Wahl: "Ein Anfang ist gemacht – künftig müssen weitere Parkplätze mit Solaranlagen überdacht werden."
In der gestrigen Stadtratssitzung wurde unser Antrag zur Einordnung einer PV-Anlage über dem geplanten P&R-Parkplatz Ringelberg beschlossen. Damit ist die Stadtverwaltung nun aufgefordert, eine aufgeständerte Photovoltaik-Anlage über dem in Planung befindlichen P&R-Parkplatz Ringelberg im weiteren Planungsverlauf einzuplanen. Analog dazu soll auch mit dem Parkplatz und Gebäude der in direkter Nachbarschaft geplanten 3. Feuerwache verfahren werden.
Laura Wahl, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu:
♻️ "Vor dem Hintergrund der notwendigen #Energiewende sollten auch (heute noch) unkonventionelle Lösungen gesucht werden. Da die Flächen knapp sind, nicht auf allen Dächern Solaranlagen erwünscht oder möglich sind, sollten wir auch bereits oder künftig versiegelte Flächen wie bspw. Parkplätze für aufgeständerte Solaranlagen in Augenschein nehmen. In diesem Fall bietet sich der geplante Parkplatz besonders an, weil man hier bereits in der Planungsphase eine solche PV-Anlage einplanen kann. Neben dem Beitrag zum #Klimaschutz, zur #Energiesicherheit und -unabhängigkeit ergäbe sich auch ein ganz praktischer, doppelter Nutzen:
Die versiegelten Parkplätze werden auch für Stromerzeugung genutzt. Daneben wären die darunter stehenden Autos verschattet und vor der Witterung geschützt. In vielen Städten werden ähnliche Projekte in Angriff genommen.
Es ist nur folgerichtig, künftig jeden neuen Parkplatz und auch Bestandsparkplätze nach Möglichkeit mit Solaranlagen zu überdachen und somit diese Flächen klugerweise doppelt zu nutzen", so Laura Wahl abschließend. 🌞🚗 #solarpower #nachhaltigkeit #stadtrat #erfurt #stadtraterfurt #grüne #erfurtcity]()
![🌿 #GreenEnergy Initiative: Grüne beantragen eine PV-Anlage über dem geplanten P&R-Parkplatz Ringelberg!
Unsere Pressemitteilung 👇👇
🗣️ Laura Wahl: "Ein Anfang ist gemacht – künftig müssen weitere Parkplätze mit Solaranlagen überdacht werden."
In der gestrigen Stadtratssitzung wurde unser Antrag zur Einordnung einer PV-Anlage über dem geplanten P&R-Parkplatz Ringelberg beschlossen. Damit ist die Stadtverwaltung nun aufgefordert, eine aufgeständerte Photovoltaik-Anlage über dem in Planung befindlichen P&R-Parkplatz Ringelberg im weiteren Planungsverlauf einzuplanen. Analog dazu soll auch mit dem Parkplatz und Gebäude der in direkter Nachbarschaft geplanten 3. Feuerwache verfahren werden.
Laura Wahl, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu:
♻️ "Vor dem Hintergrund der notwendigen #Energiewende sollten auch (heute noch) unkonventionelle Lösungen gesucht werden. Da die Flächen knapp sind, nicht auf allen Dächern Solaranlagen erwünscht oder möglich sind, sollten wir auch bereits oder künftig versiegelte Flächen wie bspw. Parkplätze für aufgeständerte Solaranlagen in Augenschein nehmen. In diesem Fall bietet sich der geplante Parkplatz besonders an, weil man hier bereits in der Planungsphase eine solche PV-Anlage einplanen kann. Neben dem Beitrag zum #Klimaschutz, zur #Energiesicherheit und -unabhängigkeit ergäbe sich auch ein ganz praktischer, doppelter Nutzen:
Die versiegelten Parkplätze werden auch für Stromerzeugung genutzt. Daneben wären die darunter stehenden Autos verschattet und vor der Witterung geschützt. In vielen Städten werden ähnliche Projekte in Angriff genommen.
Es ist nur folgerichtig, künftig jeden neuen Parkplatz und auch Bestandsparkplätze nach Möglichkeit mit Solaranlagen zu überdachen und somit diese Flächen klugerweise doppelt zu nutzen", so Laura Wahl abschließend. 🌞🚗 #solarpower #nachhaltigkeit #stadtrat #erfurt #stadtraterfurt #grüne #erfurtcity]()
🌿 #GreenEnergy Initiative: Grüne beantragen eine PV-Anlage über dem geplanten P&R-Parkplatz Ringelberg! Unsere Pressemitteilung 👇👇 🗣️ Laura Wahl: "Ein Anfang ist gemacht – künftig müssen weitere Parkplätze mit Solaranlagen überdacht werden." In der gestrigen Stadtratssitzung wurde unser Antrag zur Einordnung einer PV-Anlage über dem geplanten P&R-Parkplatz Ringelberg beschlossen. Damit ist die Stadtverwaltung nun aufgefordert, eine aufgeständerte Photovoltaik-Anlage über dem in Planung befindlichen P&R-Parkplatz Ringelberg im weiteren Planungsverlauf einzuplanen. Analog dazu soll auch mit dem Parkplatz und Gebäude der in direkter Nachbarschaft geplanten 3. Feuerwache verfahren werden. Laura Wahl, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu: ♻️ "Vor dem Hintergrund der notwendigen #Energiewende sollten auch (heute noch) unkonventionelle Lösungen gesucht werden. Da die Flächen knapp sind, nicht auf allen Dächern Solaranlagen erwünscht oder möglich sind, sollten wir auch bereits oder künftig versiegelte Flächen wie bspw. Parkplätze für aufgeständerte Solaranlagen in Augenschein nehmen. In diesem Fall bietet sich der geplante Parkplatz besonders an, weil man hier bereits in der Planungsphase eine solche PV-Anlage einplanen kann. Neben dem Beitrag zum #Klimaschutz, zur #Energiesicherheit und -unabhängigkeit ergäbe sich auch ein ganz praktischer, doppelter Nutzen: Die versiegelten Parkplätze werden auch für Stromerzeugung genutzt. Daneben wären die darunter stehenden Autos verschattet und vor der Witterung geschützt. In vielen Städten werden ähnliche Projekte in Angriff genommen. Es ist nur folgerichtig, künftig jeden neuen Parkplatz und auch Bestandsparkplätze nach Möglichkeit mit Solaranlagen zu überdachen und somit diese Flächen klugerweise doppelt zu nutzen", so Laura Wahl abschließend. 🌞🚗 #solarpower #nachhaltigkeit #stadtrat #erfurt #stadtraterfurt #grüne #erfurtcity2 Tagen ago![David Maicher: 🌟 Erfolgreichen Erfurter Kultursommer fortsetzen! 🎭
Unsere Pressemitteilung:
Angesichts der aktuellen Debatte im Zusammenhang mit der Erfurter Kulturförderung im Doppelhaushalt 2024/25 und des interfraktionellen Stadtratsantrages „Kultursommer – ein Format für die Zukunft“ zur Fortführung des Kultursommers alle zwei Jahre, erklärt David Maicher, OB-Kandidat und Sprecher für Kulturpolitik der bündnisgrünen Stadtratsfraktion:
"Wir freuen uns sehr über die große Mehrheit zur Fortführung des Erfurter Kultursommers. Dieses niedrigschwellige und kostenfreie Angebot ist bereits von vielen Erfurter*innen genutzt worden, beispielsweise bei den sogenannten Hebebühnenkonzerten im Erfurter Norden. Mit diesem Beschluss wird dieses erfolgreiche Format nun alle 2 Jahre fortgesetzt, 🌐 wobei der Gedanke der Fortführung des Kultursommers eine Idee der bündnisgrünen Stadtratsfraktion war. 🌻🌿
Weiter erklärt Jasper Robeck, Sprecher für Finanzpolitik:
"Die aktuelle Debatte des Finanzdezernenten zur Kürzung bei der Kulturförderung irritiert. Eine Haushaltssatzung mit Kulturkürzungen missachtet Grundsatzbeschlüsse des Stadtrats. Die diverse Erfurter Kulturszene ist kein nice-to-have, sondern eng mit der Attraktivität Erfurts, den Besucherinnenzahlen oder der Lebensqualität für Jung und Alt verbunden. Künstlerinnen, Projekte und Institutionen haben Verlässlichkeit verdient. Den Fehler der Kürzung bei der Kultur gehen wir Grüne nicht mit. 🚫💼 #kultur #kulturförderung #erfurt #erfurtcity #erfurterstadtrat #stadtraterfurt #sommerkultur #sommerkulturerfurt]()
![David Maicher: 🌟 Erfolgreichen Erfurter Kultursommer fortsetzen! 🎭
Unsere Pressemitteilung:
Angesichts der aktuellen Debatte im Zusammenhang mit der Erfurter Kulturförderung im Doppelhaushalt 2024/25 und des interfraktionellen Stadtratsantrages „Kultursommer – ein Format für die Zukunft“ zur Fortführung des Kultursommers alle zwei Jahre, erklärt David Maicher, OB-Kandidat und Sprecher für Kulturpolitik der bündnisgrünen Stadtratsfraktion:
"Wir freuen uns sehr über die große Mehrheit zur Fortführung des Erfurter Kultursommers. Dieses niedrigschwellige und kostenfreie Angebot ist bereits von vielen Erfurter*innen genutzt worden, beispielsweise bei den sogenannten Hebebühnenkonzerten im Erfurter Norden. Mit diesem Beschluss wird dieses erfolgreiche Format nun alle 2 Jahre fortgesetzt, 🌐 wobei der Gedanke der Fortführung des Kultursommers eine Idee der bündnisgrünen Stadtratsfraktion war. 🌻🌿
Weiter erklärt Jasper Robeck, Sprecher für Finanzpolitik:
"Die aktuelle Debatte des Finanzdezernenten zur Kürzung bei der Kulturförderung irritiert. Eine Haushaltssatzung mit Kulturkürzungen missachtet Grundsatzbeschlüsse des Stadtrats. Die diverse Erfurter Kulturszene ist kein nice-to-have, sondern eng mit der Attraktivität Erfurts, den Besucherinnenzahlen oder der Lebensqualität für Jung und Alt verbunden. Künstlerinnen, Projekte und Institutionen haben Verlässlichkeit verdient. Den Fehler der Kürzung bei der Kultur gehen wir Grüne nicht mit. 🚫💼 #kultur #kulturförderung #erfurt #erfurtcity #erfurterstadtrat #stadtraterfurt #sommerkultur #sommerkulturerfurt]()
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Angesichts der aktuellen Debatte im Zusammenhang mit der Erfurter Kulturförderung im Doppelhaushalt 2024/25 und des interfraktionellen Stadtratsantrages „Kultursommer – ein Format für die Zukunft“ zur Fortführung des Kultursommers alle zwei Jahre, erklärt David Maicher, OB-Kandidat und Sprecher für Kulturpolitik der bündnisgrünen Stadtratsfraktion:
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David Maicher: 🌟 Erfolgreichen Erfurter Kultursommer fortsetzen! 🎭 Unsere Pressemitteilung: Angesichts der aktuellen Debatte im Zusammenhang mit der Erfurter Kulturförderung im Doppelhaushalt 2024/25 und des interfraktionellen Stadtratsantrages „Kultursommer – ein Format für die Zukunft“ zur Fortführung des Kultursommers alle zwei Jahre, erklärt David Maicher, OB-Kandidat und Sprecher für Kulturpolitik der bündnisgrünen Stadtratsfraktion: "Wir freuen uns sehr über die große Mehrheit zur Fortführung des Erfurter Kultursommers. Dieses niedrigschwellige und kostenfreie Angebot ist bereits von vielen Erfurter*innen genutzt worden, beispielsweise bei den sogenannten Hebebühnenkonzerten im Erfurter Norden. Mit diesem Beschluss wird dieses erfolgreiche Format nun alle 2 Jahre fortgesetzt, 🌐 wobei der Gedanke der Fortführung des Kultursommers eine Idee der bündnisgrünen Stadtratsfraktion war. 🌻🌿 Weiter erklärt Jasper Robeck, Sprecher für Finanzpolitik: "Die aktuelle Debatte des Finanzdezernenten zur Kürzung bei der Kulturförderung irritiert. Eine Haushaltssatzung mit Kulturkürzungen missachtet Grundsatzbeschlüsse des Stadtrats. Die diverse Erfurter Kulturszene ist kein nice-to-have, sondern eng mit der Attraktivität Erfurts, den Besucherinnenzahlen oder der Lebensqualität für Jung und Alt verbunden. Künstlerinnen, Projekte und Institutionen haben Verlässlichkeit verdient. Den Fehler der Kürzung bei der Kultur gehen wir Grüne nicht mit. 🚫💼 #kultur #kulturförderung #erfurt #erfurtcity #erfurterstadtrat #stadtraterfurt #sommerkultur #sommerkulturerfurt3 Tagen ago![🏣Das sind unsere Themen bei der Morgigen Stadtratsitzung:
Antrag für den Neubau der Kindertageseinrichtung am Ringelberg
🏫💡 Ein wichtiger Antrag für den Bau einer neuen Kindertageseinrichtung am Ringelberg. Die aktuelle Prognose zeigt einen Mangel an Kindergartenplätzen für das Kindergartenjahr 2023/2024 auf. Es ist kurzsichtig, ein bereits genehmigtes Projekt aus finanziellen Gründen abzulehnen. Wir warten seit zwei Jahren auf Updates zum Kindergartenrenovierungsprogramm, das für den Erhalt bestehender Kindergärten entscheidend ist. Lasst uns die Kindergartenrenovierungen nicht vernachlässigen und stattdessen eine Lösung zur Finanzierung des notwendigen Kindergartens am Ringelberg finden. 💚✅ #erfurt #kindergarten #zukunft
Erarbeitung einer Förderrichtlinie für die Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf nicht öffentlichen Flächen
🚲🔧 Wir treten kräftig in die Pedale! Wir haben im Erfurter Haushalt 55.000 € pro Jahr für zusätzliche Fahrradabstellplätze bereitgestellt. Doch die langsame Verwendung der Gelder aufgrund fehlender geeigneter öffentlicher Flächen ist ein Problem. Wir schlagen eine Förderrichtlinie vor, um Fahrradabstellplätze auf privaten Grundstücken zu unterstützen, was den Ausbau beschleunigen sollte. Lasst uns das Radfahren in Erfurt noch besser machen! 🚴♂️🌳 #fahrrad #nachhaltigkeit #fahrradabstellplatz #erfurt
Kultursommer - ein Format für die Zukunft
🎭🌞 Die Show muss weitergehen! Wir arbeiten mit den Fraktionen CDU, SPD und Linke zusammen, um das erfolgreiche Format des Kultursommers fortzusetzen und zu verbessern. Diese Initiative unterstützt nicht nur Künstler, sondern bietet auch kostenlose öffentliche Veranstaltungen wie Open-Air-Konzerte, Lesungen, Ausstellungen, Theater und Aufführungen in jedem Stadtteil. Schließt euch uns an und lasst uns die Kultur in Erfurt erstrahlen lassen! 🎶🌆 #kultursommer #kunst #erfurterkultursommer #stadtrat #stadtraterfurt]()
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Antrag für den Neubau der Kindertageseinrichtung am Ringelberg
🏫💡 Ein wichtiger Antrag für den Bau einer neuen Kindertageseinrichtung am Ringelberg. Die aktuelle Prognose zeigt einen Mangel an Kindergartenplätzen für das Kindergartenjahr 2023/2024 auf. Es ist kurzsichtig, ein bereits genehmigtes Projekt aus finanziellen Gründen abzulehnen. Wir warten seit zwei Jahren auf Updates zum Kindergartenrenovierungsprogramm, das für den Erhalt bestehender Kindergärten entscheidend ist. Lasst uns die Kindergartenrenovierungen nicht vernachlässigen und stattdessen eine Lösung zur Finanzierung des notwendigen Kindergartens am Ringelberg finden. 💚✅ #erfurt #kindergarten #zukunft
Erarbeitung einer Förderrichtlinie für die Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf nicht öffentlichen Flächen
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Antrag für den Neubau der Kindertageseinrichtung am Ringelberg
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Erarbeitung einer Förderrichtlinie für die Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf nicht öffentlichen Flächen
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Antrag für den Neubau der Kindertageseinrichtung am Ringelberg
🏫💡 Ein wichtiger Antrag für den Bau einer neuen Kindertageseinrichtung am Ringelberg. Die aktuelle Prognose zeigt einen Mangel an Kindergartenplätzen für das Kindergartenjahr 2023/2024 auf. Es ist kurzsichtig, ein bereits genehmigtes Projekt aus finanziellen Gründen abzulehnen. Wir warten seit zwei Jahren auf Updates zum Kindergartenrenovierungsprogramm, das für den Erhalt bestehender Kindergärten entscheidend ist. Lasst uns die Kindergartenrenovierungen nicht vernachlässigen und stattdessen eine Lösung zur Finanzierung des notwendigen Kindergartens am Ringelberg finden. 💚✅ #erfurt #kindergarten #zukunft
Erarbeitung einer Förderrichtlinie für die Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf nicht öffentlichen Flächen
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Kultursommer - ein Format für die Zukunft
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In einem offenen Brief an unseren Oberbürgermeister haben Astrid Rothe-Beinlich und Jasper Robeck von der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat unsere Anliegen in Bezug auf die Ausländerbehörde und die Einwanderungspolitik in unserer Stadt ausführlich dargelegt.
Wir haben unsere Geduld verloren und stehen vor dringenden Herausforderungen. In diesem Brief haben wir auf die anhaltenden Probleme hingewiesen: lange Wartezeiten, mangelnde Kommunikation, existenzielle Ängste, fehlende Perspektiven und vieles mehr. Wir glauben, dass unsere Stadt stärker ist, wenn sie vielfältig und inklusiv ist.
Wir möchten Erfurt zu einem Ort machen, an dem sich alle willkommen fühlen und eine effiziente und inklusive Ausländerbehörde haben. Das ist unser Ziel!
Der vollständige Brief ist in unseren IG-Stories verfügbar.
©️ Letzte Bildrechte: MDR/ Karsten Heuke
#erfurt #ausländerbehörde #einwanderung #inklusion #oberbürgermeister #vielfalt #offenerbrief #stadtraterfurt]()
![📢 Offener Brief an unseren Oberbürgermeister 📢
In einem offenen Brief an unseren Oberbürgermeister haben Astrid Rothe-Beinlich und Jasper Robeck von der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat unsere Anliegen in Bezug auf die Ausländerbehörde und die Einwanderungspolitik in unserer Stadt ausführlich dargelegt.
Wir haben unsere Geduld verloren und stehen vor dringenden Herausforderungen. In diesem Brief haben wir auf die anhaltenden Probleme hingewiesen: lange Wartezeiten, mangelnde Kommunikation, existenzielle Ängste, fehlende Perspektiven und vieles mehr. Wir glauben, dass unsere Stadt stärker ist, wenn sie vielfältig und inklusiv ist.
Wir möchten Erfurt zu einem Ort machen, an dem sich alle willkommen fühlen und eine effiziente und inklusive Ausländerbehörde haben. Das ist unser Ziel!
Der vollständige Brief ist in unseren IG-Stories verfügbar.
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#erfurt #ausländerbehörde #einwanderung #inklusion #oberbürgermeister #vielfalt #offenerbrief #stadtraterfurt]()
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Wir haben unsere Geduld verloren und stehen vor dringenden Herausforderungen. In diesem Brief haben wir auf die anhaltenden Probleme hingewiesen: lange Wartezeiten, mangelnde Kommunikation, existenzielle Ängste, fehlende Perspektiven und vieles mehr. Wir glauben, dass unsere Stadt stärker ist, wenn sie vielfältig und inklusiv ist.
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Wir haben unsere Geduld verloren und stehen vor dringenden Herausforderungen. In diesem Brief haben wir auf die anhaltenden Probleme hingewiesen: lange Wartezeiten, mangelnde Kommunikation, existenzielle Ängste, fehlende Perspektiven und vieles mehr. Wir glauben, dass unsere Stadt stärker ist, wenn sie vielfältig und inklusiv ist.
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Wir haben unsere Geduld verloren und stehen vor dringenden Herausforderungen. In diesem Brief haben wir auf die anhaltenden Probleme hingewiesen: lange Wartezeiten, mangelnde Kommunikation, existenzielle Ängste, fehlende Perspektiven und vieles mehr. Wir glauben, dass unsere Stadt stärker ist, wenn sie vielfältig und inklusiv ist.
Wir möchten Erfurt zu einem Ort machen, an dem sich alle willkommen fühlen und eine effiziente und inklusive Ausländerbehörde haben. Das ist unser Ziel!
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📢 Offener Brief an unseren Oberbürgermeister 📢 In einem offenen Brief an unseren Oberbürgermeister haben Astrid Rothe-Beinlich und Jasper Robeck von der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat unsere Anliegen in Bezug auf die Ausländerbehörde und die Einwanderungspolitik in unserer Stadt ausführlich dargelegt. Wir haben unsere Geduld verloren und stehen vor dringenden Herausforderungen. In diesem Brief haben wir auf die anhaltenden Probleme hingewiesen: lange Wartezeiten, mangelnde Kommunikation, existenzielle Ängste, fehlende Perspektiven und vieles mehr. Wir glauben, dass unsere Stadt stärker ist, wenn sie vielfältig und inklusiv ist. Wir möchten Erfurt zu einem Ort machen, an dem sich alle willkommen fühlen und eine effiziente und inklusive Ausländerbehörde haben. Das ist unser Ziel! Der vollständige Brief ist in unseren IG-Stories verfügbar. ©️ Letzte Bildrechte: MDR/ Karsten Heuke #erfurt #ausländerbehörde #einwanderung #inklusion #oberbürgermeister #vielfalt #offenerbrief #stadtraterfurt1 Woche ago![🌟🌈 #Weltkindertag: Wir wünschen allen Kindern und ihren Familien einen schönen Feiertag! 🌟🌈
Unsere Pressemitteilung 👇
Am Mittwoch, den 20.09., zelebriert Thüringen den Weltkindertag als landesweiten Feiertag, der 2019 durch die Rot-Rot-Grüne Landesregierung eingeführt wurde.
Dieser Tag ist unter anderem den über 34.000 Kindern gewidmet, die in Erfurt leben. Der Kreisverband Erfurt von Bündnis 90/Die Grünen wünscht allen Kindern und ihren Familien einen schönen Feiertag!
Dazu erklärt Ramona Wuttig, Sprecherin des Kreisverbands: Uns ist es ein besonderes Anliegen, dass alle Kinder das gleiche Recht auf ein sicheres, gesundes und kindgerechtes Aufwachsen ohne existenzielle Sorgen haben. Hier sehen wir auch in Erfurt noch viel Nachholbedarf. Kinderarmut ist auch hier real. In manchen Stadtgebieten des Erfurter Nordens und Südostens ist die Hälfte der Kinder von Armut betroffen. Insgesamt ist der Anteil der in Armut lebenden Kinder in Erfurt höher als der Bundesdurchschnitt, nach dem jedes fünfte Kind betroffen ist.
Diese Zahlen sind vollkommen inakzeptabel und beschämend für ein so reiches Land wie Deutschland. Kinder verdienen unseren besonderen Schutz und Unterstützung, ganz besonders dann, wenn diese von ihren Familien nicht geleistet werden können. Die Kindergrundsicherung ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, aber noch lange nicht genug!”
David Maicher, Mitglied des Stadtrats und Oberbürgermeisterkandidat, ergänzt: “Kinder brauchen Teilhabe, unabhängig von ihrer familiären Herkunft. Allen Kindern, auch denen, deren Eltern die finanziellen Mittel fehlen, sollen an Musikunterricht, Sport- und weiteren Vereinen sowie Nachhilfe teilnehmen können. Die Stadt muss Bestrebungen, dies zu verwirklichen, dauerhaft unterstützen und auch selbst initiieren.”
#kinderrechte #gleichheitfürkinder #kinderarmutbekämpfen #inklusiveserfurt #unterstütztunserekinder #weltkindertag2023 #thüringen #erfurt]()
![🌟🌈 #Weltkindertag: Wir wünschen allen Kindern und ihren Familien einen schönen Feiertag! 🌟🌈
Unsere Pressemitteilung 👇
Am Mittwoch, den 20.09., zelebriert Thüringen den Weltkindertag als landesweiten Feiertag, der 2019 durch die Rot-Rot-Grüne Landesregierung eingeführt wurde.
Dieser Tag ist unter anderem den über 34.000 Kindern gewidmet, die in Erfurt leben. Der Kreisverband Erfurt von Bündnis 90/Die Grünen wünscht allen Kindern und ihren Familien einen schönen Feiertag!
Dazu erklärt Ramona Wuttig, Sprecherin des Kreisverbands: Uns ist es ein besonderes Anliegen, dass alle Kinder das gleiche Recht auf ein sicheres, gesundes und kindgerechtes Aufwachsen ohne existenzielle Sorgen haben. Hier sehen wir auch in Erfurt noch viel Nachholbedarf. Kinderarmut ist auch hier real. In manchen Stadtgebieten des Erfurter Nordens und Südostens ist die Hälfte der Kinder von Armut betroffen. Insgesamt ist der Anteil der in Armut lebenden Kinder in Erfurt höher als der Bundesdurchschnitt, nach dem jedes fünfte Kind betroffen ist.
Diese Zahlen sind vollkommen inakzeptabel und beschämend für ein so reiches Land wie Deutschland. Kinder verdienen unseren besonderen Schutz und Unterstützung, ganz besonders dann, wenn diese von ihren Familien nicht geleistet werden können. Die Kindergrundsicherung ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, aber noch lange nicht genug!”
David Maicher, Mitglied des Stadtrats und Oberbürgermeisterkandidat, ergänzt: “Kinder brauchen Teilhabe, unabhängig von ihrer familiären Herkunft. Allen Kindern, auch denen, deren Eltern die finanziellen Mittel fehlen, sollen an Musikunterricht, Sport- und weiteren Vereinen sowie Nachhilfe teilnehmen können. Die Stadt muss Bestrebungen, dies zu verwirklichen, dauerhaft unterstützen und auch selbst initiieren.”
#kinderrechte #gleichheitfürkinder #kinderarmutbekämpfen #inklusiveserfurt #unterstütztunserekinder #weltkindertag2023 #thüringen #erfurt]()
🌟🌈 #Weltkindertag: Wir wünschen allen Kindern und ihren Familien einen schönen Feiertag! 🌟🌈 Unsere Pressemitteilung 👇 Am Mittwoch, den 20.09., zelebriert Thüringen den Weltkindertag als landesweiten Feiertag, der 2019 durch die Rot-Rot-Grüne Landesregierung eingeführt wurde. Dieser Tag ist unter anderem den über 34.000 Kindern gewidmet, die in Erfurt leben. Der Kreisverband Erfurt von Bündnis 90/Die Grünen wünscht allen Kindern und ihren Familien einen schönen Feiertag! Dazu erklärt Ramona Wuttig, Sprecherin des Kreisverbands: Uns ist es ein besonderes Anliegen, dass alle Kinder das gleiche Recht auf ein sicheres, gesundes und kindgerechtes Aufwachsen ohne existenzielle Sorgen haben. Hier sehen wir auch in Erfurt noch viel Nachholbedarf. Kinderarmut ist auch hier real. In manchen Stadtgebieten des Erfurter Nordens und Südostens ist die Hälfte der Kinder von Armut betroffen. Insgesamt ist der Anteil der in Armut lebenden Kinder in Erfurt höher als der Bundesdurchschnitt, nach dem jedes fünfte Kind betroffen ist. Diese Zahlen sind vollkommen inakzeptabel und beschämend für ein so reiches Land wie Deutschland. Kinder verdienen unseren besonderen Schutz und Unterstützung, ganz besonders dann, wenn diese von ihren Familien nicht geleistet werden können. Die Kindergrundsicherung ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, aber noch lange nicht genug!” David Maicher, Mitglied des Stadtrats und Oberbürgermeisterkandidat, ergänzt: “Kinder brauchen Teilhabe, unabhängig von ihrer familiären Herkunft. Allen Kindern, auch denen, deren Eltern die finanziellen Mittel fehlen, sollen an Musikunterricht, Sport- und weiteren Vereinen sowie Nachhilfe teilnehmen können. Die Stadt muss Bestrebungen, dies zu verwirklichen, dauerhaft unterstützen und auch selbst initiieren.” #kinderrechte #gleichheitfürkinder #kinderarmutbekämpfen #inklusiveserfurt #unterstütztunserekinder #weltkindertag2023 #thüringen #erfurt2 Wochen ago![🎯Jasper Robeck: “Antidiskriminierung weiter in den Fokus rücken”
👇 Pressemitteilung 👇
Angesichts der morgigen Vorstellung der Kampagne zur Zivilcourage und zu Alltagsrassismus, die durch den Erfurter Stadtrat beschlossen und mit Haushaltmitteln untersetzt wurde, erklärt Jasper Robeck, sicherheitspolitscher Sprecher für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat:
👉 “Wir begrüßen diese Kampagne zur Zivilcourage und Antidiskriminierung ausdrücklich, insbesondere die zeitnahe Erarbeitung mit einer professionellen Agentur. Wir finden es gut, dass für die einzelnen Bereiche jeweils auffällige Motive erarbeitet wurden, die zum Eingreifen ermutigen.“
📈 „Ohne den Antrag unserer Fraktion hätte die Antidiskriminierung in der Kampagne keine Rolle gespielt. Leider kommt unserer Kenntnis nach der Antidiskriminierung mit einem einzigen Motiv bisher nur eine Nebenrolle zu. So wird beispielsweise Queerfeindlichkeit oder Ableismus überhaupt nicht adressiert. Angesicht der Verdopplung rechter und rassistischer Gewalt erwarten wir einen stärkeren Fokus, insbesondere bei der Fortführung der Kampagne im nächsten Jahr“, so Robeck weiter.
„Dass zudem diese Kampagne zur Zivilcourage offenbar nicht auf Social Media geschaltet werden soll, obwohl ein Großteil der Betroffenen im Netz mit Alltagsdiskriminierung konfrontiert wird, ist leider nicht sehr lebensnah“, so Jasper Robeck abschließend.
#zivilcourage #antidiskriminierung #erfurt #stadtraterfurt #gleichberechtigung]()
🎯Jasper Robeck: “Antidiskriminierung weiter in den Fokus rücken” 👇 Pressemitteilung 👇 Angesichts der morgigen Vorstellung der Kampagne zur Zivilcourage und zu Alltagsrassismus, die durch den Erfurter Stadtrat beschlossen und mit Haushaltmitteln untersetzt wurde, erklärt Jasper Robeck, sicherheitspolitscher Sprecher für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat: 👉 “Wir begrüßen diese Kampagne zur Zivilcourage und Antidiskriminierung ausdrücklich, insbesondere die zeitnahe Erarbeitung mit einer professionellen Agentur. Wir finden es gut, dass für die einzelnen Bereiche jeweils auffällige Motive erarbeitet wurden, die zum Eingreifen ermutigen.“ 📈 „Ohne den Antrag unserer Fraktion hätte die Antidiskriminierung in der Kampagne keine Rolle gespielt. Leider kommt unserer Kenntnis nach der Antidiskriminierung mit einem einzigen Motiv bisher nur eine Nebenrolle zu. So wird beispielsweise Queerfeindlichkeit oder Ableismus überhaupt nicht adressiert. Angesicht der Verdopplung rechter und rassistischer Gewalt erwarten wir einen stärkeren Fokus, insbesondere bei der Fortführung der Kampagne im nächsten Jahr“, so Robeck weiter. „Dass zudem diese Kampagne zur Zivilcourage offenbar nicht auf Social Media geschaltet werden soll, obwohl ein Großteil der Betroffenen im Netz mit Alltagsdiskriminierung konfrontiert wird, ist leider nicht sehr lebensnah“, so Jasper Robeck abschließend. #zivilcourage #antidiskriminierung #erfurt #stadtraterfurt #gleichberechtigung2 Wochen ago![🏆 Erfurt ist jetzt UNESCO-Weltkulturerbe – eine fantastische Leistung! 🎉 Wir danken allen, die über die Jahre hinweg mit Fachwissen und Hingabe zu diesem Erfolg beigetragen haben.
Die Anerkennung der Alten Synagoge Erfurt durch die UNESCO erinnert uns daran, uns heute für das jüdische Leben einzusetzen und geschlossen gegen Antisemitismus aufzutreten.
Nutzen wir diese historische Auszeichnung, um unser Erbe zu ehren und gemeinsam Hass und Vorurteile zu überwinden, Toleranz und Frieden zu fördern. 🤝🌍
#unesco #kulturerbe #gegenantisemitismus #erfurtweltkulturerbe]()
🏆 Erfurt ist jetzt UNESCO-Weltkulturerbe – eine fantastische Leistung! 🎉 Wir danken allen, die über die Jahre hinweg mit Fachwissen und Hingabe zu diesem Erfolg beigetragen haben. Die Anerkennung der Alten Synagoge Erfurt durch die UNESCO erinnert uns daran, uns heute für das jüdische Leben einzusetzen und geschlossen gegen Antisemitismus aufzutreten. Nutzen wir diese historische Auszeichnung, um unser Erbe zu ehren und gemeinsam Hass und Vorurteile zu überwinden, Toleranz und Frieden zu fördern. 🤝🌍 #unesco #kulturerbe #gegenantisemitismus #erfurtweltkulturerbe2 Wochen ago![Unsere Pressemitteilung 👇
🌿 @lau.ra_wahl : „Noch in diesem Jahr Michaelis- und Moritzstraße zur Fahrradstraße machen“ 🚲
🌍 Die Erfurter Grünen unterstützen den Klimastreik von Fridays For Future, der am Freitag, 15. September um 16:30 Uhr auf dem Erfurter Anger startet. Außerdem leitet die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) mit Aktionen zum „Tag der Schiene“ auf dem Bahnhofsvorplatz die europäische Mobilitätswoche ein. Hierzu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Laura Wahl:
🌱 „Der Klimastreik zum Tag der Schiene lenkt den Fokus auf einen Bereich, wo seit Jahren zu wenig passiert. Anstatt das Klimaschutzgesetz aufzuweichen, sollte Bundesverkehrsminister Wissing endlich ein Klima-Sofortprogramm auf den Weg bringen: Mehr Fördermittel für Radwege, klimaschädliche Subventionen abbauen und massive Investitionen in unser Schienennetz als Rückgrat der klimafreundlichen Mobilität sind überfällige Maßnahmen.”
🚴♀️ “Aber auch auf Erfurter Ebene muss mehr passieren: Wir Grüne fordern den Oberbürgermeister auf, noch in diesem Jahr die Michaelis- und Moritzstraße zur Fahrradstraße auszuweisen. Kaum Kosten, schnell umsetzbar – trotzdem hat Erfurt seit 10 Jahren keine innerstädtische Fahrradstraße dazubekommen. Um die CO2-Emissionen im Verkehrsbereich in Erfurt zu senken, braucht es mehr Mut und konkrete Maßnahmen, um dem Fuß-, Rad- und öffentlichen Verkehr zu stärken”, macht Wahl deutlich. 🚌🌳
#klimastreik #tagderschiene #nachhaltigemobilität #klimaschutz #fahrradstraße #erfurt_city #grünepolitik #umweltschutz #verkehrswende #klimaaktivisten #co2reduktion #öffentlicherverkehr #erfurtergrüne #klimasofortprogramm #radweg #klimaaktion #umweltpolitik #bürgerbeteiligung #nachhaltigestadt]()
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🌿 @lau.ra_wahl : „Noch in diesem Jahr Michaelis- und Moritzstraße zur Fahrradstraße machen“ 🚲
🌍 Die Erfurter Grünen unterstützen den Klimastreik von Fridays For Future, der am Freitag, 15. September um 16:30 Uhr auf dem Erfurter Anger startet. Außerdem leitet die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) mit Aktionen zum „Tag der Schiene“ auf dem Bahnhofsvorplatz die europäische Mobilitätswoche ein. Hierzu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Laura Wahl:
🌱 „Der Klimastreik zum Tag der Schiene lenkt den Fokus auf einen Bereich, wo seit Jahren zu wenig passiert. Anstatt das Klimaschutzgesetz aufzuweichen, sollte Bundesverkehrsminister Wissing endlich ein Klima-Sofortprogramm auf den Weg bringen: Mehr Fördermittel für Radwege, klimaschädliche Subventionen abbauen und massive Investitionen in unser Schienennetz als Rückgrat der klimafreundlichen Mobilität sind überfällige Maßnahmen.”
🚴♀️ “Aber auch auf Erfurter Ebene muss mehr passieren: Wir Grüne fordern den Oberbürgermeister auf, noch in diesem Jahr die Michaelis- und Moritzstraße zur Fahrradstraße auszuweisen. Kaum Kosten, schnell umsetzbar – trotzdem hat Erfurt seit 10 Jahren keine innerstädtische Fahrradstraße dazubekommen. Um die CO2-Emissionen im Verkehrsbereich in Erfurt zu senken, braucht es mehr Mut und konkrete Maßnahmen, um dem Fuß-, Rad- und öffentlichen Verkehr zu stärken”, macht Wahl deutlich. 🚌🌳
#klimastreik #tagderschiene #nachhaltigemobilität #klimaschutz #fahrradstraße #erfurt_city #grünepolitik #umweltschutz #verkehrswende #klimaaktivisten #co2reduktion #öffentlicherverkehr #erfurtergrüne #klimasofortprogramm #radweg #klimaaktion #umweltpolitik #bürgerbeteiligung #nachhaltigestadt]()
Unsere Pressemitteilung 👇 🌿 @lau.ra_wahl : „Noch in diesem Jahr Michaelis- und Moritzstraße zur Fahrradstraße machen“ 🚲 🌍 Die Erfurter Grünen unterstützen den Klimastreik von Fridays For Future, der am Freitag, 15. September um 16:30 Uhr auf dem Erfurter Anger startet. Außerdem leitet die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) mit Aktionen zum „Tag der Schiene“ auf dem Bahnhofsvorplatz die europäische Mobilitätswoche ein. Hierzu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Laura Wahl: 🌱 „Der Klimastreik zum Tag der Schiene lenkt den Fokus auf einen Bereich, wo seit Jahren zu wenig passiert. Anstatt das Klimaschutzgesetz aufzuweichen, sollte Bundesverkehrsminister Wissing endlich ein Klima-Sofortprogramm auf den Weg bringen: Mehr Fördermittel für Radwege, klimaschädliche Subventionen abbauen und massive Investitionen in unser Schienennetz als Rückgrat der klimafreundlichen Mobilität sind überfällige Maßnahmen.” 🚴♀️ “Aber auch auf Erfurter Ebene muss mehr passieren: Wir Grüne fordern den Oberbürgermeister auf, noch in diesem Jahr die Michaelis- und Moritzstraße zur Fahrradstraße auszuweisen. Kaum Kosten, schnell umsetzbar – trotzdem hat Erfurt seit 10 Jahren keine innerstädtische Fahrradstraße dazubekommen. Um die CO2-Emissionen im Verkehrsbereich in Erfurt zu senken, braucht es mehr Mut und konkrete Maßnahmen, um dem Fuß-, Rad- und öffentlichen Verkehr zu stärken”, macht Wahl deutlich. 🚌🌳 #klimastreik #tagderschiene #nachhaltigemobilität #klimaschutz #fahrradstraße #erfurt_city #grünepolitik #umweltschutz #verkehrswende #klimaaktivisten #co2reduktion #öffentlicherverkehr #erfurtergrüne #klimasofortprogramm #radweg #klimaaktion #umweltpolitik #bürgerbeteiligung #nachhaltigestadt2 Wochen ago![Unsere Pressemitteilung 👇
👁️🗨️ Angesichts der aktuellen Berichterstattung zur Schlägerei am Wochenende auf dem Erfurter Anger wird in der Thüringer Allgemeine und beim mdr der Eindruck vermittelt, dass aus der Politik heraus gemeinsam Videoüberwachung gefordert wird.
💬 Dazu erklärt @jasperrobeck , Sicherheitspolitischer Sprecher für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat: “Auch mit einer Videoüberwachung hätte diese Schlägerei nicht verhindert werden können. Stattdessen braucht es ein ganzheitliches Konzept, dass die Prävention in den Mittelpunkt stellt. Hierfür haben wir einen Antrag gestellt. Konkret sollen vier Streetworkerstellen entstehen, aktuell gibt es überhaupt kein Erwachsenenstreetwork auf dem Anger. Zunächst sollten die präventiven Mittel genutzt werden, bevor wir uns für eine anlasslose Dauerüberwachung entscheiden. Ein Eingriff in die informelle Selbstbestimmung von tausenden Menschen kann nicht leichtfertig getroffen werden.”
📰 “Das Spiel über die Presse verwundert sehr, wenn nicht mal die städtischen Gremien informiert wurden. Das vorliegende Rechtsgutachten ist uns bisher nicht bekannt. Mit dem Vorpreschen der beiden OB-Kandidaten Bausewein und Horn werden Erwartungen an die Videoüberwachung geweckt, die diese Technologie nie leisten kann.”
⚖️ In dem Gutachten wird demnach ganz zu Recht festgestellt: “Anders als die Überwachung von Gebäuden unterliegt die Überwachung von öffentlichen Plätzen und Anlagen sehr strengen Anforderungen. Schließlich erfolgt eine Nutzung der öffentlichen Fläche Anger durch eine hohe Anzahl von ‘Unschuldigen’, die dort zu Erholungs- und Freizeitzwecken verweilen und kommunizieren“, so die Juristen. “Wir werden Einsicht in das Gutachten nehmen und uns dafür einsetzen, dass eine langfristige und ganzheitliche Strategie geben wird, die nicht nur auf Videoüberwachung setzt” so Jasper Robeck abschließend.
#grünepolitik #erfurt_city #präventivmaßnahme #bürgerbeteiligung #sicherheitfüralle #freiheitundsicherheit #schutzderprivatsphäre #sicherheitskonzept #ganzheitlichesicherheitslösungen #erfurteranger #diegrünen #sicherheit #bürgerrechte]()
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👁️🗨️ Angesichts der aktuellen Berichterstattung zur Schlägerei am Wochenende auf dem Erfurter Anger wird in der Thüringer Allgemeine und beim mdr der Eindruck vermittelt, dass aus der Politik heraus gemeinsam Videoüberwachung gefordert wird.
💬 Dazu erklärt @jasperrobeck , Sicherheitspolitischer Sprecher für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat: “Auch mit einer Videoüberwachung hätte diese Schlägerei nicht verhindert werden können. Stattdessen braucht es ein ganzheitliches Konzept, dass die Prävention in den Mittelpunkt stellt. Hierfür haben wir einen Antrag gestellt. Konkret sollen vier Streetworkerstellen entstehen, aktuell gibt es überhaupt kein Erwachsenenstreetwork auf dem Anger. Zunächst sollten die präventiven Mittel genutzt werden, bevor wir uns für eine anlasslose Dauerüberwachung entscheiden. Ein Eingriff in die informelle Selbstbestimmung von tausenden Menschen kann nicht leichtfertig getroffen werden.”
📰 “Das Spiel über die Presse verwundert sehr, wenn nicht mal die städtischen Gremien informiert wurden. Das vorliegende Rechtsgutachten ist uns bisher nicht bekannt. Mit dem Vorpreschen der beiden OB-Kandidaten Bausewein und Horn werden Erwartungen an die Videoüberwachung geweckt, die diese Technologie nie leisten kann.”
⚖️ In dem Gutachten wird demnach ganz zu Recht festgestellt: “Anders als die Überwachung von Gebäuden unterliegt die Überwachung von öffentlichen Plätzen und Anlagen sehr strengen Anforderungen. Schließlich erfolgt eine Nutzung der öffentlichen Fläche Anger durch eine hohe Anzahl von ‘Unschuldigen’, die dort zu Erholungs- und Freizeitzwecken verweilen und kommunizieren“, so die Juristen. “Wir werden Einsicht in das Gutachten nehmen und uns dafür einsetzen, dass eine langfristige und ganzheitliche Strategie geben wird, die nicht nur auf Videoüberwachung setzt” so Jasper Robeck abschließend.
#grünepolitik #erfurt_city #präventivmaßnahme #bürgerbeteiligung #sicherheitfüralle #freiheitundsicherheit #schutzderprivatsphäre #sicherheitskonzept #ganzheitlichesicherheitslösungen #erfurteranger #diegrünen #sicherheit #bürgerrechte]()
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👁️🗨️ Angesichts der aktuellen Berichterstattung zur Schlägerei am Wochenende auf dem Erfurter Anger wird in der Thüringer Allgemeine und beim mdr der Eindruck vermittelt, dass aus der Politik heraus gemeinsam Videoüberwachung gefordert wird.
💬 Dazu erklärt @jasperrobeck , Sicherheitspolitischer Sprecher für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat: “Auch mit einer Videoüberwachung hätte diese Schlägerei nicht verhindert werden können. Stattdessen braucht es ein ganzheitliches Konzept, dass die Prävention in den Mittelpunkt stellt. Hierfür haben wir einen Antrag gestellt. Konkret sollen vier Streetworkerstellen entstehen, aktuell gibt es überhaupt kein Erwachsenenstreetwork auf dem Anger. Zunächst sollten die präventiven Mittel genutzt werden, bevor wir uns für eine anlasslose Dauerüberwachung entscheiden. Ein Eingriff in die informelle Selbstbestimmung von tausenden Menschen kann nicht leichtfertig getroffen werden.”
📰 “Das Spiel über die Presse verwundert sehr, wenn nicht mal die städtischen Gremien informiert wurden. Das vorliegende Rechtsgutachten ist uns bisher nicht bekannt. Mit dem Vorpreschen der beiden OB-Kandidaten Bausewein und Horn werden Erwartungen an die Videoüberwachung geweckt, die diese Technologie nie leisten kann.”
⚖️ In dem Gutachten wird demnach ganz zu Recht festgestellt: “Anders als die Überwachung von Gebäuden unterliegt die Überwachung von öffentlichen Plätzen und Anlagen sehr strengen Anforderungen. Schließlich erfolgt eine Nutzung der öffentlichen Fläche Anger durch eine hohe Anzahl von ‘Unschuldigen’, die dort zu Erholungs- und Freizeitzwecken verweilen und kommunizieren“, so die Juristen. “Wir werden Einsicht in das Gutachten nehmen und uns dafür einsetzen, dass eine langfristige und ganzheitliche Strategie geben wird, die nicht nur auf Videoüberwachung setzt” so Jasper Robeck abschließend.
#grünepolitik #erfurt_city #präventivmaßnahme #bürgerbeteiligung #sicherheitfüralle #freiheitundsicherheit #schutzderprivatsphäre #sicherheitskonzept #ganzheitlichesicherheitslösungen #erfurteranger #diegrünen #sicherheit #bürgerrechte]()
Unsere Pressemitteilung 👇 👁️🗨️ Angesichts der aktuellen Berichterstattung zur Schlägerei am Wochenende auf dem Erfurter Anger wird in der Thüringer Allgemeine und beim mdr der Eindruck vermittelt, dass aus der Politik heraus gemeinsam Videoüberwachung gefordert wird. 💬 Dazu erklärt @jasperrobeck , Sicherheitspolitischer Sprecher für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat: “Auch mit einer Videoüberwachung hätte diese Schlägerei nicht verhindert werden können. Stattdessen braucht es ein ganzheitliches Konzept, dass die Prävention in den Mittelpunkt stellt. Hierfür haben wir einen Antrag gestellt. Konkret sollen vier Streetworkerstellen entstehen, aktuell gibt es überhaupt kein Erwachsenenstreetwork auf dem Anger. Zunächst sollten die präventiven Mittel genutzt werden, bevor wir uns für eine anlasslose Dauerüberwachung entscheiden. Ein Eingriff in die informelle Selbstbestimmung von tausenden Menschen kann nicht leichtfertig getroffen werden.” 📰 “Das Spiel über die Presse verwundert sehr, wenn nicht mal die städtischen Gremien informiert wurden. Das vorliegende Rechtsgutachten ist uns bisher nicht bekannt. Mit dem Vorpreschen der beiden OB-Kandidaten Bausewein und Horn werden Erwartungen an die Videoüberwachung geweckt, die diese Technologie nie leisten kann.” ⚖️ In dem Gutachten wird demnach ganz zu Recht festgestellt: “Anders als die Überwachung von Gebäuden unterliegt die Überwachung von öffentlichen Plätzen und Anlagen sehr strengen Anforderungen. Schließlich erfolgt eine Nutzung der öffentlichen Fläche Anger durch eine hohe Anzahl von ‘Unschuldigen’, die dort zu Erholungs- und Freizeitzwecken verweilen und kommunizieren“, so die Juristen. “Wir werden Einsicht in das Gutachten nehmen und uns dafür einsetzen, dass eine langfristige und ganzheitliche Strategie geben wird, die nicht nur auf Videoüberwachung setzt” so Jasper Robeck abschließend. #grünepolitik #erfurt_city #präventivmaßnahme #bürgerbeteiligung #sicherheitfüralle #freiheitundsicherheit #schutzderprivatsphäre #sicherheitskonzept #ganzheitlichesicherheitslösungen #erfurteranger #diegrünen #sicherheit #bürgerrechte2 Wochen ago -
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