Robeck: „Migrationsministerin schafft Perspektivlosigkeit – trotz Aufnahmewille der Kommunen“ Heute gab die Thüringer Migrationsministerin bekannt, dass sie angewiesen hat, Geflüchtete aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten nicht mehr auf die Kommunen zu…
Robeck: „Keine diskriminierende Bezahlkarte in Erfurt“ Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt unterstützt den bundesweiten Aktionstag „Nein zur Bezahlkarte“. In Thüringen plant die Landesregierung eine landesweit einheitliche Bezahlkarte. Die Stadt…
Jasper Robeck: Ständige Arbeitsgruppe soll Kapazitäten schaffen, statt erneuter Drohszenarien In einem Pressebericht der TA Erfurt erneuert der Sozialamtsleiter der Landeshauptstadt die Möglichkeit, Zeltstädte für Geflüchtete zur errichten, sollte das…
Jasper Robeck: Mit uns gibt es keine Bezahlkarte und keine Residenzpflicht durch die Hintertür Zum Stadtrat am kommenden Mittwoch hat die CDU-Fraktion beantragt, eine Bezahlkarte nach Sömmerdaer Modell einzuführen, womit…
Jasper Robeck: Bausewein bedient puren Populismus Gestern wurde bekannt, dass Oberbürgermeister Bausewein die Einführung einer Bezahlkarte prüfen lässt. Das stellt er unter anderem in Zusammenhang mit einer angeblichen Zweckentfremdung von…
Zur Pressemeldung des CDU-Stadtrats Hose erklärt Astrid Rothe-Beinlich, grüne Stadträtin und Vorsitzende des Sozialausschusses: „Die heutige Presseberichterstattung über die ungleiche Verteilung von Menschen mit Migrationshintergrund in Erfurt war offenbar Anlass…
Kreisverband und Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt fordern Oberbürgermeister Bausewein zur Unterstützung auf Die Mitgliederversammlung des grünen Kreisverbandes Erfurt hat einstimmig beschlossen, den Oberbürgermeister der Stadt Erfurt aufzufordern, sich…
Für Verwunderung und Befremden sorgt derzeit eine dringliche Anfrage von Prof Dr. Dr. Pistner aus der CDU-Fraktion unter der reißerischen Überschrift: „Sexuelle Übergriffe und religiös motivierte Gewalt in Flüchtlingsunterkünften“ für…
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