Stadtrat

Gedenken Kerzen

Grüne rufen zur Gedenkveranstaltung für Heinz Mädel auf

Heute findet 17 Uhr auf dem Erfurter Wenigemarkt eine Gedenkveranstaltung für Heinz Mädel statt. Mädel ist eines der drei bekannten Todesopfer rechter Gewalt seit 1990 in Erfurt und wurde aus sozialdarwinistischen und queerfeindlichen Motiven von zwei rechten Täterinnen brutal zusammengeschlagen. Er verstarb am 1. Juli 1990 an seinen Verletzungen. Das Gedenken wird organisiert von der…

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Stadtratswahl für Grüne entscheidend

Die Ergebnisse der Oberbürgermeisterinnenwahl kommentiert Thomas Schaefer, Sprecher des Kreisverbands BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wie folgt: “Klarer Verlierer der heutigen Wahl ist Andreas Bausewein. Unser Oberbürgermeisterkandidat David Maicher hat ein respektables Ergebnis errungen. Entscheidend für uns Grüne ist, dass wir mit einer starken Fraktion Politik im Erfurter Stadtrat gestalten können. Unsere…

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Bericht Stadtratssitzung am 15.05.20249

Am Mittwoch, den 15.05.2024 fand die erste reguläre Stadtratssitzung des Jahres 2024 statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge, welche auch auf unserer Seite abrufbar sind.

TOP 7.4.2 Antrag-der Fraktion-BÜNDNIS•90/•DIE-GRÜNEN-zur-Drucksache•2129/23: Bebauungsplan VIE724 „An der-Fasanerie”-Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit…

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Erfurts Grüne initiieren Überarbeitung der Vergnügungssteuersatzung

Gestern wurde im Stadtrat die Überarbeitung der Vergnügungssteuer beschlossen.

Auf grüne Initiative wurde, unter dem Titel ‘#clubsareculture: Vergnügungssteuersatzung überarbeiten’ die dringend notwendig Überarbeitung auf die Tagesordnung gesetzt und zuvor über mehrere Wochen mit den Fraktionen beraten und diskutiert.

Beschlossen wurde ein Änderungsantrag der SPD, der statt einer Streichung der…

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Erfurter Grüne erfreut über ersten betreuten Taubenschlag in Erfurt

Robeck: Das ist der erste Schritt für ein ganzheitliches Stadttaubenmanagement                                                                             Im Zusammenhang mit der heutigen Eröffnung des ersten städtischen, betreuten Taubenschlages erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Sprecher für Tierschutz…

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Erfurter Grüne treiben Abschaffung der Vergnügungssteuer für Clubs voran

Die Erfurter Clubs werden entsprechend der Erfurter Vergnügungssteuersatzung im Steuergegenstand „Tanzveranstaltungen gewerblicher Art“ mit einer Kartensteuer von 20% besteuert. Die Clubkultur wird damit sachfremd mit Spielhallen gleichgesetzt.

Bereits während der Corona-Pandemie gab es Bestrebungen, eine Abschaffung des Steuergegenstandes vorzunehmen. Spätestens seit des sogenannten “Berghain-Urteils”, wonach Auftritte von DJs als „konzertähnliche”…

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