Die Fraktion Mehrwertstadt veröffentlichte heute eine Pressemitteilung, in der sie rassistische Wohnungsanzeigen, in denen Menschen mit Migrationshintergrund von der Bewerbung auf die Wohnung ausgeschlossen werden sollten, kritisiert und melden will.
Stadtrat
Jasper Robeck: „Ordnungsdezernent muss ganzheitliche Konzeption vorlegen“
Wie der heutigen Tagespresse zu entnehmen ist, verstetigt und verlängert die Stadtverwaltung das Alkoholverbot am Erfurter Anger auf ein einheitlich ganztägiges Verbot von 6-17.30 Uhr an Wochentagen. Begründet wird dieses erweiterte Alkoholverbot mit den Öffnungszeiten des Kindergartens St. Ursula, welcher nach Abschluss Sanierungsarbeiten wieder über den Anger zugänglich ist.
Am Mittwoch, den 24.05.2023 fand die letzte Stadtratssitzung statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge.
Im Mai fanden verschiedene spannende Termine der Stadtratsfraktion und des Kreisverbandes statt. Darunter gab es das Erfurter Immobiliengespräch, wo es im die Herausforderungen der Wohnungswirtschaft und die Stellschrauben der Kommunalpolitik ging. Für die Immobilien- und Wohnungswirtschaft sind die aktuellen Krisen mit Inflation, steigenden Baupreisen und Lieferschwierigkeiten eine große Belastung. Zudem kommen die Anforderungen hinsichtlich klimaangepassten Wohnraums und Wohnumfelds sowie die Gebäudeenergie und Wärmeversorgung als weitere Aufgabe.
„Unser Änderungsantrag sieht vor, den Betrieb einer Ladesäule für die nächsten Jahre nicht mit zusätzlichen Kosten zu belasten. Als Stadt profitieren wir davon, wenn Menschen auf das Elektroauto umsteigen: denn E-Autos sind leiser und besser für die Luftqualität. Deshalb wollen wir den Betrieb einer Ladesäule kostenlos belassen, damit das Laden möglichst günstig von den Betreibern angeboten werden kann. Im Ausschuss wurde sich darauf verständigt, die Kostenregelung nach fünf Jahren zu evaluieren und ggf. anzupassen. Ebenfalls kostenlos soll der Betrieb von Stellplätzen für Verleihradsysteme bleiben. Die letzten Jahre zeigen, dass es schwer ist, ein solches System in Erfurt zu etablieren. Zusätzliche Kosten würden das Engagement von Betreibern hier zum Erliegen bringen.“
Heute stellte die Opferberatungsstelle ezra die Jahresstatistik 2022 zu rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt vor. Insgesamt gab es in Thüringen 180 Angriffe mit insgesamt 374 Betroffenen. Davon waren 103 Betroffene Kinder und Jugendliche. In Erfurt gab es 53 Gewaltvorfälle, davon 26 Angriffe mit rassistischem Hintergrund. In Erinnerung bleibt die Attacke mit einer Glasflasche auf spielende Kinder im Nordpark.
Am Mittwoch, den 08.03.2023 fand die zweite Stadtratssitzung dieses Jahres statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge und Änderungsanträge zu vorhandenen Vorlagen. Eine gute Nachricht aus der Sitzung gleich vorneweg: der Antrag für eine Buga 2026 wurde in dieser Sitzung durch die einreichenden Fraktionen (SPD, DIE LINKE. und FFW) zurückgezogen, was wir vollauf begrüßen (Warum wir eine neue BUGA frühestens nach 2035 begrüßen).
Am Mittwoch waren die Mitglieder des Finanzausschusses auf grüne Initiative hin zur Besichtigung des Garnisonslazaretts in der Nordhäuser Straße. Nach dem Auszug der Willy-Brandt-School im vergangenen Sommer stehen drei denkmalgeschützte Gebäude leer. Auf Grund von Elektrik- und Brandschutzproblemen können diese zurzeit nicht genutzt werden.
Die Mehrheit des Stadtrates hat sich in seiner letzten Sitzung auf Antrag des Oberbürgermeisters dafür entschieden, das Nettelbeckufer nicht umzubenennen und den Beschluss zum „Runden Tisch“ aufzuheben. Stattdessen soll nun die Karlsbrücke umbenannt. Zudem wird eine Tafel am Nettelbeckufer angebracht, die sowohl das Wirken Gert Schramms als auch die historische Betrachtung Joachim Nettelbecks kritisch beleuchtet. Diese Entscheidung ist nicht nachzuvollziehen, hat doch eine Diskussion zwischen Befürworter*innen der Umbenennung und der Anwohnerschaft nicht stattgefunden.
© Malte Richter
Dazu erklärt David Maicher, Stadtrat der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat und kulturpolitischer Sprecher: „Der Kulturausschuss hat mehrheitlich für ein Pop-Up-Museum in der Defensionskaserne votiert und auch mehrheitlich zugestimmt, das dies Teil des Museumsentwicklungskonzeptes werden soll. Ein Pop-Up-Museum mit einer Fläche von ca. 500 qm und wechselnden Ausstellungen ist ein überzeugendes und realistisches Konzept, den Petersberg langfristig noch attraktiver für die Erfurter*innen aber auch Tourist*innen zu machen.
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![Das sind unsere Themen im heutigen Erfurter Stadtrat💚
Los geht es mit der Bildung der neuen Fachausschüsse. Die Bereiche Kultur und Bildung erhalten in dieser Stadtratsperiode jeweils einen eigenen Ausschuss👏. Außerdem benennen wir unsere Sachkundigen Bürger*innen. 👩🧑
Diese Anträge behandeln wir heute:
➡️ Bildung eines Arbeitskreises zur Überarbeitung und Neuerung der Satzung des Ausländerbeirats. So können Herausforderungen für Migrant*innen politisch besser gemeistert werden.
➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden.
➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
#grünwirkt #grüninerfurt]()
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➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden.
➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
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Diese Anträge behandeln wir heute:
➡️ Bildung eines Arbeitskreises zur Überarbeitung und Neuerung der Satzung des Ausländerbeirats. So können Herausforderungen für Migrant*innen politisch besser gemeistert werden.
➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden.
➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
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➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
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Los geht es mit der Bildung der neuen Fachausschüsse. Die Bereiche Kultur und Bildung erhalten in dieser Stadtratsperiode jeweils einen eigenen Ausschuss👏. Außerdem benennen wir unsere Sachkundigen Bürger*innen. 👩🧑
Diese Anträge behandeln wir heute:
➡️ Bildung eines Arbeitskreises zur Überarbeitung und Neuerung der Satzung des Ausländerbeirats. So können Herausforderungen für Migrant*innen politisch besser gemeistert werden.
➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden.
➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
#grünwirkt #grüninerfurt]()
Das sind unsere Themen im heutigen Erfurter Stadtrat💚 Los geht es mit der Bildung der neuen Fachausschüsse. Die Bereiche Kultur und Bildung erhalten in dieser Stadtratsperiode jeweils einen eigenen Ausschuss👏. Außerdem benennen wir unsere Sachkundigen Bürger*innen. 👩🧑 Diese Anträge behandeln wir heute: ➡️ Bildung eines Arbeitskreises zur Überarbeitung und Neuerung der Satzung des Ausländerbeirats. So können Herausforderungen für Migrant*innen politisch besser gemeistert werden. ➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden. ➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert. #grünwirkt #grüninerfurt2 Wochen ago![Du bist nicht allein!💚
Wir machen weiter, für ein weltoffenes, lebenswertes Thüringen.
Wir stehen zusammen für ein Thüringen, dass nicht ausgrenzt, für eine Umwelt in der wir gut leben können und eine Politik, die Lösungen sucht statt Parolen zu dreschen.
Wir machen das gemeinsam. Mach mit!
Der Link ist in der Bio.]()
Du bist nicht allein!💚 Wir machen weiter, für ein weltoffenes, lebenswertes Thüringen. Wir stehen zusammen für ein Thüringen, dass nicht ausgrenzt, für eine Umwelt in der wir gut leben können und eine Politik, die Lösungen sucht statt Parolen zu dreschen. Wir machen das gemeinsam. Mach mit! Der Link ist in der Bio.1 Monat ago![Noch ist es nett hier in #Thüringen. Aber warst Du schon wählen?
Wenn nicht, dann kommt hier Dein Reminder. Bis 18 Uhr haben die Wahllokale geöffnet, damit Du deine Stimme abgeben kannst. Wenn Du bereits Briefwahl gemacht hast, umso besser!
Wir empfehlen: Landesstimme GRÜN. Für Mensch, Natur und Thüringen.
Es ist Deine Wahl. Geh Hin.💚]()
Noch ist es nett hier in #Thüringen. Aber warst Du schon wählen? Wenn nicht, dann kommt hier Dein Reminder. Bis 18 Uhr haben die Wahllokale geöffnet, damit Du deine Stimme abgeben kannst. Wenn Du bereits Briefwahl gemacht hast, umso besser! Wir empfehlen: Landesstimme GRÜN. Für Mensch, Natur und Thüringen. Es ist Deine Wahl. Geh Hin.💚1 Monat ago![Wahlkampfabschluss in Erfurt mit unserem wunderbaren Spitzenduo Madeleine Henfling und Bernhard Stengele - und vor allem mit ganz, ganz vielen Wahlkampfhelfer*innen.💚🤗
Heute Abend wollen wir vor allem DANKE sagen! Gemeinsam haben wir einen fulminanten Wahlkampf in Erfurt hingelegt, mehrere zehntausende (!) Flyer verteilt, an unzähligen Haustüren geklingelt und das alles trotz dollem Gegenwind. Ihr seid klasse, denn ohne jede*n Einzelnen wäre das nicht möglich gewesen!🫶
Morgen zählt's! Wir sind optimistisch und hoffnungsfroh - für Natur-und Klimaschutz & ein weltoffenes Thüringen:
Am 01.09. Landesstimme Grün! 💚💚💚]()
Wahlkampfabschluss in Erfurt mit unserem wunderbaren Spitzenduo Madeleine Henfling und Bernhard Stengele - und vor allem mit ganz, ganz vielen Wahlkampfhelfer*innen.💚🤗 Heute Abend wollen wir vor allem DANKE sagen! Gemeinsam haben wir einen fulminanten Wahlkampf in Erfurt hingelegt, mehrere zehntausende (!) Flyer verteilt, an unzähligen Haustüren geklingelt und das alles trotz dollem Gegenwind. Ihr seid klasse, denn ohne jede*n Einzelnen wäre das nicht möglich gewesen!🫶 Morgen zählt's! Wir sind optimistisch und hoffnungsfroh - für Natur-und Klimaschutz & ein weltoffenes Thüringen: Am 01.09. Landesstimme Grün! 💚💚💚1 Monat ago![Heute ärgern wir Nazis auf der Straße, morgen an der Wahlurne!✊✊
#LandesstimmeGrün #Thüringen #höckestoppen #Grünwählen #AfDnee #aufdieplätze #ef3108 #alerta]()
![Heute ärgern wir Nazis auf der Straße, morgen an der Wahlurne!✊✊
#LandesstimmeGrün #Thüringen #höckestoppen #Grünwählen #AfDnee #aufdieplätze #ef3108 #alerta]()
![Heute ärgern wir Nazis auf der Straße, morgen an der Wahlurne!✊✊
#LandesstimmeGrün #Thüringen #höckestoppen #Grünwählen #AfDnee #aufdieplätze #ef3108 #alerta]()
Heute ärgern wir Nazis auf der Straße, morgen an der Wahlurne!✊✊ #LandesstimmeGrün #Thüringen #höckestoppen #Grünwählen #AfDnee #aufdieplätze #ef3108 #alerta1 Monat ago![Demokratie braucht Rückgrat!
Die Landtagswahl in Thüringen steht kurz bevor. Laut Umfragen könnte die #noAfD als stärkste Kraft in den Landtag einziehen. Eine #noAfD, die von einem Faschisten angeführt wird und vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde.
Ohne uns als Fraktion im Landtag könnte die #noAfD eine Sperrminorität erhalten. Was heißt das? Die Fraktion könnte nach den aktuellen Umfragewerten so viele Sitze im Parlament erhalten, dass sie mit ihren Stimmen wichtige Entscheidungen blockieren kann.
Das wäre für unsere Demokratie fatal.
Deshalb braucht es uns GRÜNE im Thüringer Landtag.
Am 01. September: Landesstimme GRÜN.💚
#grün #TaktischWählen #ltw #thüringen]()
Demokratie braucht Rückgrat! Die Landtagswahl in Thüringen steht kurz bevor. Laut Umfragen könnte die #noAfD als stärkste Kraft in den Landtag einziehen. Eine #noAfD, die von einem Faschisten angeführt wird und vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde. Ohne uns als Fraktion im Landtag könnte die #noAfD eine Sperrminorität erhalten. Was heißt das? Die Fraktion könnte nach den aktuellen Umfragewerten so viele Sitze im Parlament erhalten, dass sie mit ihren Stimmen wichtige Entscheidungen blockieren kann. Das wäre für unsere Demokratie fatal. Deshalb braucht es uns GRÜNE im Thüringer Landtag. Am 01. September: Landesstimme GRÜN.💚 #grün #TaktischWählen #ltw #thüringen1 Monat ago![Taktisch wählen gegen rechts!
Warum du mit deiner Landesstimme für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unsere Demokratie schützt👇
Wenn wir Grünen in den Landtag kommen, bedeutet das automatisch 5 progressive Abgeordnete im Parlament mehr! Landen wir allerdings knapp drunter, z.B. bei 4,8 Prozent heißt das 0 Abgeordnete für Grün und automatisch mehr Abgeordnete für die AfD👎 (Thema Sperrminorität). Deshalb geht es um jede einzelne Zweitstimme für die Grünen. Es wird knapp, aber die letzten Umfragen zeigen: wir schaffen das - mit deiner Landesstimme Grün!✊💚
Auch in den kommenden Jahren setzen wir uns voller Kraft für die Förderung von Demokratieprogrammen und zivilgesellschaftlichen Engagements ein. Es braucht eine klare Haltung gegen Rechtsextremismus - auf der Straße und im Parlament!
Deshalb braucht es uns GRÜNE im Thüringer Landtag.
Am Sonntag: Landesstimme GRÜN.💚
#grün #TaktischWählen #ltw #thüringen]()
Taktisch wählen gegen rechts! Warum du mit deiner Landesstimme für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unsere Demokratie schützt👇 Wenn wir Grünen in den Landtag kommen, bedeutet das automatisch 5 progressive Abgeordnete im Parlament mehr! Landen wir allerdings knapp drunter, z.B. bei 4,8 Prozent heißt das 0 Abgeordnete für Grün und automatisch mehr Abgeordnete für die AfD👎 (Thema Sperrminorität). Deshalb geht es um jede einzelne Zweitstimme für die Grünen. Es wird knapp, aber die letzten Umfragen zeigen: wir schaffen das - mit deiner Landesstimme Grün!✊💚 Auch in den kommenden Jahren setzen wir uns voller Kraft für die Förderung von Demokratieprogrammen und zivilgesellschaftlichen Engagements ein. Es braucht eine klare Haltung gegen Rechtsextremismus - auf der Straße und im Parlament! Deshalb braucht es uns GRÜNE im Thüringer Landtag. Am Sonntag: Landesstimme GRÜN.💚 #grün #TaktischWählen #ltw #thüringen1 Monat ago![Für starke Frauenrechte braucht es GRÜN!
Wir setzen uns unter anderem dafür ein, dass Frauen in Thüringen selbstbestimmt leben und Entscheidungen treffen können.
Wir haben bereits erreicht, dass es nicht nur in Erfurt, sondern in ganz Thüringen ein Recht auf einen sicheren Platz in einem Frauenhaus bei häuslicher und sexueller Gewalt gibt.
Doch für echte Gleichberechtigung und eine Gesellschaft ohne Sexismus bleibt noch viel zu tun.
Deshalb: Am 01.09. Landesstimme GRÜN.💚
#grün #TaktsichWählen #ltw #thüringen]()
Für starke Frauenrechte braucht es GRÜN! Wir setzen uns unter anderem dafür ein, dass Frauen in Thüringen selbstbestimmt leben und Entscheidungen treffen können. Wir haben bereits erreicht, dass es nicht nur in Erfurt, sondern in ganz Thüringen ein Recht auf einen sicheren Platz in einem Frauenhaus bei häuslicher und sexueller Gewalt gibt. Doch für echte Gleichberechtigung und eine Gesellschaft ohne Sexismus bleibt noch viel zu tun. Deshalb: Am 01.09. Landesstimme GRÜN.💚 #grün #TaktsichWählen #ltw #thüringen1 Monat ago![Klimaschutz ist Menschenschutz!
Wir denken an die Zukunft. Deshalb wollen wir die Menschen, unsere Umwelt und Natur in Thüringen schützen.
Die Klimakrise schreitet immer weiter voran. Erst vor kurzem wurde im Bericht des Klimarates klar: Thüringen ist in Deutschland am stärksten vom Klimawandel betroffen.
Was heißt das für die Thüringer*innen? Zum Beispiel, dass sogenannte Hitze- oder Wüstentage, also die heißen Tage im Jahr, in denen die Temperatur über 35 Grad steigt, zunehmen.
Der beste Schutz gegen Hitze: Grün wählen für eine konsequente Stimme für Klimaschutz im Landtag.
Am 01.09. Landesstimme GRÜN💚
#grün #TaktischWählen #ltw #thüringen]()
Klimaschutz ist Menschenschutz! Wir denken an die Zukunft. Deshalb wollen wir die Menschen, unsere Umwelt und Natur in Thüringen schützen. Die Klimakrise schreitet immer weiter voran. Erst vor kurzem wurde im Bericht des Klimarates klar: Thüringen ist in Deutschland am stärksten vom Klimawandel betroffen. Was heißt das für die Thüringer*innen? Zum Beispiel, dass sogenannte Hitze- oder Wüstentage, also die heißen Tage im Jahr, in denen die Temperatur über 35 Grad steigt, zunehmen. Der beste Schutz gegen Hitze: Grün wählen für eine konsequente Stimme für Klimaschutz im Landtag. Am 01.09. Landesstimme GRÜN💚 #grün #TaktischWählen #ltw #thüringen1 Monat ago -
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