Wahl: Gründlichkeit statt Schnelligkeit – Aufarbeitung bleibt oberstes Gebot Zu den gestern von der Stadtspitze vorgestellten Eckpunkten zum wie weiter am Theater Erfurt erklärt Stadträtin Laura Wahl im Namen der…
Stadtrat
Am heutigen Donnerstag, den 25. Januar findet der Gedenktag an Hartmut Balzke statt, der an diesem Tag 2003 von einem Neonazi brutal niedergeschlagen wurde und zwei Tage später an den Folgen des Angriffs verstarb. Als Grüne Fraktion erinnern wir an Hartmut Balzke und rufen zu der Gedenkveranstaltung der Initiative „Blinde Flecken“ auf, die 17 Uhr am Ilversgehofener Platz startet.
Anlässlich der Presseinformation der Landeshauptstadt, dass die neue Verkehrsregelung in der Meienbergstraße nach dem Verkehrsversuch beibehalten werden soll, zeigt sich die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl, erfreut:
Zu der Debatte um eine Reform des Shopping-Tickets erklärt Laura Wahl, Stadträtin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Der Vorschlag der CDU-Fraktion für 30 Minuten Gratisparken ist ungerecht und verfehlt sein Ziel. Während die EVAG-Ticketpreise in den letzten Jahren regelmäßig aus Kostengründen erhöht werden mussten, soll das Parken sogar günstiger werden. Das kann man keiner Straßenbahnnutzerin erklären.
Viele Erhebungen zeigen deutlich: der Einzelhandel wird dadurch gestärkt, dass eine angenehme Aufenthaltsqualität zu einer langen Verweildauer in der Innenstadt einlädt. Mehr Autos und kostenfreie Parkplätze sind kontraproduktiv, weil sie genau diese Aufenthaltsqualität reduzieren. Schließlich käme auch niemand jemals auf die Idee, Autos in Einkaufs-Malls reinzulassen. Diese Einkaufs-Malls sollen gerade entspanntes Schlendern und Einkaufen ermöglichen, das ist in der Innenstadt nicht anders.“
Am Mittwoch, den 13.12.2023 fand die letzte Stadtratssitzung des Jahres 2023 statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge, welche in Gänze auf unserer Seite abrufbar sind: https://gruene-erfurt.de/stadtrat/unsere-antraege/.
@gruene-erfurt.de
Auch wenn der Oberbürgermeister am 13.12.2023, dem heutigen Sitzungstag des Stadtrats, mit der Zurückziehung seiner Drucksache 2667/23 „Ergänzende Vorgaben an die Erfurter Garten- und Ausstellungs gemeinnützige GmbH (ega) i. R….
Wir danken Astrid Rothe-Beinlich für das unermüdliche Engagement.
Unsere Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete sowie langjährige Landessprecherin hat heute erklärt, nicht wieder für Landtag und Stadtrat anzutreten.
Laura Wahl: Betroffenenperspektive in den Fokus der Aufklärung stellen! Am 21. Oktober wurde in der Thüringer Allgemeine ein Beitrag zu Vorwürfen sexueller Übergriffe und Machtmissbrauch im Theater Erfurt veröffentlicht. Mittlerweile…
Im Rahmen der Diskussion um Nachtleben in Erfurter Parks äußert sich Jasper Robeck, Stadtrat und Mitglied im Ordnungsausschuss wie folgt:
„Wir sind von der erneuten verbotsorientierten Ausrichtung der Diskussion um Nachtleben in Parks irritiert und verärgert. Wir halten die Vorschläge, die Parks nachts abzusperren oder Verweilverbote zu erlassen, für gänzlich indiskutabel. Nachtkultur abzuschaffen ist keine Konfliktlösung und Nachtleben lässt sich nicht einfach unterbinden oder aussperren.
Wir solidarisieren uns mit den Betroffenen sexualisierter Gewalt und von Machtmissbrauch. Die sensible Aufklärung derartiger Vorwürfe muss für alle Beteiligten erste Priorität haben. Dies gilt besonders für die Verwaltung und…
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![Das sind unsere Themen im heutigen Erfurter Stadtrat💚
Los geht es mit der Bildung der neuen Fachausschüsse. Die Bereiche Kultur und Bildung erhalten in dieser Stadtratsperiode jeweils einen eigenen Ausschuss👏. Außerdem benennen wir unsere Sachkundigen Bürger*innen. 👩🧑
Diese Anträge behandeln wir heute:
➡️ Bildung eines Arbeitskreises zur Überarbeitung und Neuerung der Satzung des Ausländerbeirats. So können Herausforderungen für Migrant*innen politisch besser gemeistert werden.
➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden.
➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
#grünwirkt #grüninerfurt]()
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Diese Anträge behandeln wir heute:
➡️ Bildung eines Arbeitskreises zur Überarbeitung und Neuerung der Satzung des Ausländerbeirats. So können Herausforderungen für Migrant*innen politisch besser gemeistert werden.
➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden.
➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
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Diese Anträge behandeln wir heute:
➡️ Bildung eines Arbeitskreises zur Überarbeitung und Neuerung der Satzung des Ausländerbeirats. So können Herausforderungen für Migrant*innen politisch besser gemeistert werden.
➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden.
➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
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➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden.
➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
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Los geht es mit der Bildung der neuen Fachausschüsse. Die Bereiche Kultur und Bildung erhalten in dieser Stadtratsperiode jeweils einen eigenen Ausschuss👏. Außerdem benennen wir unsere Sachkundigen Bürger*innen. 👩🧑
Diese Anträge behandeln wir heute:
➡️ Bildung eines Arbeitskreises zur Überarbeitung und Neuerung der Satzung des Ausländerbeirats. So können Herausforderungen für Migrant*innen politisch besser gemeistert werden.
➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden.
➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
#grünwirkt #grüninerfurt]()
Das sind unsere Themen im heutigen Erfurter Stadtrat💚 Los geht es mit der Bildung der neuen Fachausschüsse. Die Bereiche Kultur und Bildung erhalten in dieser Stadtratsperiode jeweils einen eigenen Ausschuss👏. Außerdem benennen wir unsere Sachkundigen Bürger*innen. 👩🧑 Diese Anträge behandeln wir heute: ➡️ Bildung eines Arbeitskreises zur Überarbeitung und Neuerung der Satzung des Ausländerbeirats. So können Herausforderungen für Migrant*innen politisch besser gemeistert werden. ➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden. ➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert. #grünwirkt #grüninerfurt2 Wochen ago![Du bist nicht allein!💚
Wir machen weiter, für ein weltoffenes, lebenswertes Thüringen.
Wir stehen zusammen für ein Thüringen, dass nicht ausgrenzt, für eine Umwelt in der wir gut leben können und eine Politik, die Lösungen sucht statt Parolen zu dreschen.
Wir machen das gemeinsam. Mach mit!
Der Link ist in der Bio.]()
Du bist nicht allein!💚 Wir machen weiter, für ein weltoffenes, lebenswertes Thüringen. Wir stehen zusammen für ein Thüringen, dass nicht ausgrenzt, für eine Umwelt in der wir gut leben können und eine Politik, die Lösungen sucht statt Parolen zu dreschen. Wir machen das gemeinsam. Mach mit! Der Link ist in der Bio.1 Monat ago![Noch ist es nett hier in #Thüringen. Aber warst Du schon wählen?
Wenn nicht, dann kommt hier Dein Reminder. Bis 18 Uhr haben die Wahllokale geöffnet, damit Du deine Stimme abgeben kannst. Wenn Du bereits Briefwahl gemacht hast, umso besser!
Wir empfehlen: Landesstimme GRÜN. Für Mensch, Natur und Thüringen.
Es ist Deine Wahl. Geh Hin.💚]()
Noch ist es nett hier in #Thüringen. Aber warst Du schon wählen? Wenn nicht, dann kommt hier Dein Reminder. Bis 18 Uhr haben die Wahllokale geöffnet, damit Du deine Stimme abgeben kannst. Wenn Du bereits Briefwahl gemacht hast, umso besser! Wir empfehlen: Landesstimme GRÜN. Für Mensch, Natur und Thüringen. Es ist Deine Wahl. Geh Hin.💚1 Monat ago![Wahlkampfabschluss in Erfurt mit unserem wunderbaren Spitzenduo Madeleine Henfling und Bernhard Stengele - und vor allem mit ganz, ganz vielen Wahlkampfhelfer*innen.💚🤗
Heute Abend wollen wir vor allem DANKE sagen! Gemeinsam haben wir einen fulminanten Wahlkampf in Erfurt hingelegt, mehrere zehntausende (!) Flyer verteilt, an unzähligen Haustüren geklingelt und das alles trotz dollem Gegenwind. Ihr seid klasse, denn ohne jede*n Einzelnen wäre das nicht möglich gewesen!🫶
Morgen zählt's! Wir sind optimistisch und hoffnungsfroh - für Natur-und Klimaschutz & ein weltoffenes Thüringen:
Am 01.09. Landesstimme Grün! 💚💚💚]()
Wahlkampfabschluss in Erfurt mit unserem wunderbaren Spitzenduo Madeleine Henfling und Bernhard Stengele - und vor allem mit ganz, ganz vielen Wahlkampfhelfer*innen.💚🤗 Heute Abend wollen wir vor allem DANKE sagen! Gemeinsam haben wir einen fulminanten Wahlkampf in Erfurt hingelegt, mehrere zehntausende (!) Flyer verteilt, an unzähligen Haustüren geklingelt und das alles trotz dollem Gegenwind. Ihr seid klasse, denn ohne jede*n Einzelnen wäre das nicht möglich gewesen!🫶 Morgen zählt's! Wir sind optimistisch und hoffnungsfroh - für Natur-und Klimaschutz & ein weltoffenes Thüringen: Am 01.09. Landesstimme Grün! 💚💚💚1 Monat ago![Heute ärgern wir Nazis auf der Straße, morgen an der Wahlurne!✊✊
#LandesstimmeGrün #Thüringen #höckestoppen #Grünwählen #AfDnee #aufdieplätze #ef3108 #alerta]()
![Heute ärgern wir Nazis auf der Straße, morgen an der Wahlurne!✊✊
#LandesstimmeGrün #Thüringen #höckestoppen #Grünwählen #AfDnee #aufdieplätze #ef3108 #alerta]()
![Heute ärgern wir Nazis auf der Straße, morgen an der Wahlurne!✊✊
#LandesstimmeGrün #Thüringen #höckestoppen #Grünwählen #AfDnee #aufdieplätze #ef3108 #alerta]()
Heute ärgern wir Nazis auf der Straße, morgen an der Wahlurne!✊✊ #LandesstimmeGrün #Thüringen #höckestoppen #Grünwählen #AfDnee #aufdieplätze #ef3108 #alerta1 Monat ago![Demokratie braucht Rückgrat!
Die Landtagswahl in Thüringen steht kurz bevor. Laut Umfragen könnte die #noAfD als stärkste Kraft in den Landtag einziehen. Eine #noAfD, die von einem Faschisten angeführt wird und vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde.
Ohne uns als Fraktion im Landtag könnte die #noAfD eine Sperrminorität erhalten. Was heißt das? Die Fraktion könnte nach den aktuellen Umfragewerten so viele Sitze im Parlament erhalten, dass sie mit ihren Stimmen wichtige Entscheidungen blockieren kann.
Das wäre für unsere Demokratie fatal.
Deshalb braucht es uns GRÜNE im Thüringer Landtag.
Am 01. September: Landesstimme GRÜN.💚
#grün #TaktischWählen #ltw #thüringen]()
Demokratie braucht Rückgrat! Die Landtagswahl in Thüringen steht kurz bevor. Laut Umfragen könnte die #noAfD als stärkste Kraft in den Landtag einziehen. Eine #noAfD, die von einem Faschisten angeführt wird und vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde. Ohne uns als Fraktion im Landtag könnte die #noAfD eine Sperrminorität erhalten. Was heißt das? Die Fraktion könnte nach den aktuellen Umfragewerten so viele Sitze im Parlament erhalten, dass sie mit ihren Stimmen wichtige Entscheidungen blockieren kann. Das wäre für unsere Demokratie fatal. Deshalb braucht es uns GRÜNE im Thüringer Landtag. Am 01. September: Landesstimme GRÜN.💚 #grün #TaktischWählen #ltw #thüringen1 Monat ago![Taktisch wählen gegen rechts!
Warum du mit deiner Landesstimme für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unsere Demokratie schützt👇
Wenn wir Grünen in den Landtag kommen, bedeutet das automatisch 5 progressive Abgeordnete im Parlament mehr! Landen wir allerdings knapp drunter, z.B. bei 4,8 Prozent heißt das 0 Abgeordnete für Grün und automatisch mehr Abgeordnete für die AfD👎 (Thema Sperrminorität). Deshalb geht es um jede einzelne Zweitstimme für die Grünen. Es wird knapp, aber die letzten Umfragen zeigen: wir schaffen das - mit deiner Landesstimme Grün!✊💚
Auch in den kommenden Jahren setzen wir uns voller Kraft für die Förderung von Demokratieprogrammen und zivilgesellschaftlichen Engagements ein. Es braucht eine klare Haltung gegen Rechtsextremismus - auf der Straße und im Parlament!
Deshalb braucht es uns GRÜNE im Thüringer Landtag.
Am Sonntag: Landesstimme GRÜN.💚
#grün #TaktischWählen #ltw #thüringen]()
Taktisch wählen gegen rechts! Warum du mit deiner Landesstimme für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unsere Demokratie schützt👇 Wenn wir Grünen in den Landtag kommen, bedeutet das automatisch 5 progressive Abgeordnete im Parlament mehr! Landen wir allerdings knapp drunter, z.B. bei 4,8 Prozent heißt das 0 Abgeordnete für Grün und automatisch mehr Abgeordnete für die AfD👎 (Thema Sperrminorität). Deshalb geht es um jede einzelne Zweitstimme für die Grünen. Es wird knapp, aber die letzten Umfragen zeigen: wir schaffen das - mit deiner Landesstimme Grün!✊💚 Auch in den kommenden Jahren setzen wir uns voller Kraft für die Förderung von Demokratieprogrammen und zivilgesellschaftlichen Engagements ein. Es braucht eine klare Haltung gegen Rechtsextremismus - auf der Straße und im Parlament! Deshalb braucht es uns GRÜNE im Thüringer Landtag. Am Sonntag: Landesstimme GRÜN.💚 #grün #TaktischWählen #ltw #thüringen1 Monat ago![Für starke Frauenrechte braucht es GRÜN!
Wir setzen uns unter anderem dafür ein, dass Frauen in Thüringen selbstbestimmt leben und Entscheidungen treffen können.
Wir haben bereits erreicht, dass es nicht nur in Erfurt, sondern in ganz Thüringen ein Recht auf einen sicheren Platz in einem Frauenhaus bei häuslicher und sexueller Gewalt gibt.
Doch für echte Gleichberechtigung und eine Gesellschaft ohne Sexismus bleibt noch viel zu tun.
Deshalb: Am 01.09. Landesstimme GRÜN.💚
#grün #TaktsichWählen #ltw #thüringen]()
Für starke Frauenrechte braucht es GRÜN! Wir setzen uns unter anderem dafür ein, dass Frauen in Thüringen selbstbestimmt leben und Entscheidungen treffen können. Wir haben bereits erreicht, dass es nicht nur in Erfurt, sondern in ganz Thüringen ein Recht auf einen sicheren Platz in einem Frauenhaus bei häuslicher und sexueller Gewalt gibt. Doch für echte Gleichberechtigung und eine Gesellschaft ohne Sexismus bleibt noch viel zu tun. Deshalb: Am 01.09. Landesstimme GRÜN.💚 #grün #TaktsichWählen #ltw #thüringen1 Monat ago![Klimaschutz ist Menschenschutz!
Wir denken an die Zukunft. Deshalb wollen wir die Menschen, unsere Umwelt und Natur in Thüringen schützen.
Die Klimakrise schreitet immer weiter voran. Erst vor kurzem wurde im Bericht des Klimarates klar: Thüringen ist in Deutschland am stärksten vom Klimawandel betroffen.
Was heißt das für die Thüringer*innen? Zum Beispiel, dass sogenannte Hitze- oder Wüstentage, also die heißen Tage im Jahr, in denen die Temperatur über 35 Grad steigt, zunehmen.
Der beste Schutz gegen Hitze: Grün wählen für eine konsequente Stimme für Klimaschutz im Landtag.
Am 01.09. Landesstimme GRÜN💚
#grün #TaktischWählen #ltw #thüringen]()
Klimaschutz ist Menschenschutz! Wir denken an die Zukunft. Deshalb wollen wir die Menschen, unsere Umwelt und Natur in Thüringen schützen. Die Klimakrise schreitet immer weiter voran. Erst vor kurzem wurde im Bericht des Klimarates klar: Thüringen ist in Deutschland am stärksten vom Klimawandel betroffen. Was heißt das für die Thüringer*innen? Zum Beispiel, dass sogenannte Hitze- oder Wüstentage, also die heißen Tage im Jahr, in denen die Temperatur über 35 Grad steigt, zunehmen. Der beste Schutz gegen Hitze: Grün wählen für eine konsequente Stimme für Klimaschutz im Landtag. Am 01.09. Landesstimme GRÜN💚 #grün #TaktischWählen #ltw #thüringen1 Monat ago -
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