Kreisverband

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Zum Internationalen Tag der Beseitigung der Gewalt gegen Frauen

Heute, am 25. November ist der Internationale Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen. Es ist ein jährlicher Gedenktag, der uns an die häusliche Gewalt erinnert, der Frauen zu Hause, auf der Straße, und im Internet ausgesetzt sind.

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crop man standing near metal barrier

Grüne fordern Stopp der Überstellungen von Flüchtlingen nach Polen

Am vergangenen Donnerstag fand eine Demonstration der Thüringer Seebrücke statt, mit der Forderungen keine Überstellungen nach Polen durchzuführen. Seit kurzem führt die Bundesregierung wieder Überstellungen nach Polen im Rahmen des Dublin-III-Abkommens durch. Damit ist es den EU-Mitgliedstaaten erlaubt, Flüchtlinge in den Mitgliedstaat zu schicken, in dem sie zuerst einen Asylantrag gestellt haben oder diese zuerst registriert wurden. Zudem wurde am vergangenen Freitag bekannt, dass die Bundesregierung das Aufnahmeprogramm des Landes Thüringen für Menschen aus Afghanistan genehmigt hat.

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„… damit zusammenwächst, was zusammen gehört…“ – Nachlese

Tobias Frank plädierte dafür, denjenigen, die Mythen und Lügen verbreiten, die andere Menschen diskriminieren oder die Demokratie im Land beschädigen wollen, vehement zu widersprechen. Das sei anstrengend und führe zu Konflikten – auch in Familien und im Freundeskreis – ist nach seiner Überzeugung jedoch die einzige Möglichkeit einer Spaltung der Gesellschaft entgegenzuwirken. Er sei optimistisch, dass das gelingen kann – genau deshalb hat er das Buch geschrieben. 

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Bezahlbares Wohnen, statt teurer Flughafen

Grüne fordern zeitnahen Ausstiegsplan für den Flughafen Erfurt-Weimar. Der Flughafen Erfurt-Weimar ist bereits seit Jahren umstritten. Nun schließt sich der BUND Thüringen der Forderung nach einer Alternative für den Erfurter Flughafen an. In einem Beschluss der Mitgliederversammlung des BUND Thüringen wird ein umweltfreundlicher Stadtteil anstelle des Flughafens gefordert.

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Vorfahrt für Frauennamen bei der Straßenbenennung ist leider eine Einbahnstraße

„Die neuen Benennungen zeigen leider, wie notwendig ein Beschluss unseres bündnisgrünen Antrags „Vorfahrt für Frauennamen“ gewesen wäre. Dieser sah vor, künftig vor allem Benennungen von Straßennamen mit Frauen, queeren Persönlichkeiten sowie neutrale Namen vorzuschlagen, hat jedoch leider keine Mehrheit gefunden.“

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(c)Malte

Grüne Mitgliederversammlung stimmt für ein lebenswerteres Erfurt

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern im ersten Antrag den Oberbürgermeister zu einem Anschluss an der bundesweit vertretenen Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ auf. Ziel ist es für Kommunen eine rechtliche Grundlage zu schaffen, sodass sie an für notwendig befundenen Stellen innerorts eine Regelgeschwindigkeit von 30 km/h anordnen können. Bis jetzt ist das nur vor sozialen Einrichtungen wie z.B. Schulen und Kindertagesstätten möglich oder wenn eine konkrete Gefährdung besteht.

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Sparmaßnahmen der Universität Erfurt gefährden Hochschulstandort Erfurt

„Die Sparmaßnahmen bedrohen den Hochschulstandort Erfurt, insbesondere das Angebot und die Qualität der Lehre an der Universität. Es ist unverständlich, warum die Universitätsleitung insbesondere bei den Promovierenden spart, welche die Hauptlast bei Forschung und Lehre tragen. Die Uni baut in eigener Bauherrenschaft einen Forschungsbau, hat sich hierbei massiv bei der Kalkulation verschätzt und nun droht ein Forschungsbau ohne Wissenschaftler*innen. Die eigenen planerischen Fehler lässt die Unileitung durch das wissenschaftliche Personal ausbaden. Die Universität muss mit dem zuständigen Ministerium einen Weg finden, um die kurzfristige Schieflage zu überbrücken!“

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Schutz von Klima und Mietenden geht Hand in Hand:

Dazu erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Erfurter Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Endlich überwinden wir das Vermietende-Mietende-Dilemma! Mit dem Gesetzentwurf schafft die Bundesregierung für die Mieter*innenstadt Erfurt perspektivisch Entlastung und einen wirtschaftlichen Anreiz den Gebäudebestand zu sanieren. Klimaschutz und Mieter*innenschutz gehen Hand in Hand!“

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