Am vergangenen Dienstag wurde auf der Mitgliederversammlung der Erfurter Grünen mit Ramona Künzel eine neue Sprecherin des Kreisverbandes gewählt. Ramona ist als Soziologin tätig und aktuell sachkundige Bürgerin im Sozialausschuss der Landeshauptstadt. Das Amt der Sprecherin war seit dem Rücktritt von Doreen Denstädt im Zusammenhang mit ihrer Ernennung als Ministerin offen. Zudem wurde mit Anja Schütze eine Beisitzerin im Kreisvorstand…
Am vergangenen Dienstag waren wir mit dem Bundestagsabgeordneten Kassem Taher Salehzu unserem wohnungspolitischen Tag in Erfurt unterwegs…
Der Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen hat gestern den Wechsel an der Hausspitze im Umwelt- und Migrationsministerium bekannt gegeben. Der Erfurter Kreisverband gratuliert Doreen Denstädt und Bernhard Stengele herzlich zu ihren neuen Ämtern in den grünen Ministerien. Doreen Denstädt wird das Amt der Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz antreten, während Bernhard Stengele zukünftig das Amt des Ministers für Umwelt, Energie und Naturschutz besetzen wird. Beide sind Mitglieder im Erfurter Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
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Heute, am 25. November ist der Internationale Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen. Es ist ein jährlicher Gedenktag, der uns an die häusliche Gewalt erinnert, der Frauen zu Hause, auf der Straße, und im Internet ausgesetzt sind.
Am vergangenen Donnerstag fand eine Demonstration der Thüringer Seebrücke statt, mit der Forderungen keine Überstellungen nach Polen durchzuführen. Seit kurzem führt die Bundesregierung wieder Überstellungen nach Polen im Rahmen des Dublin-III-Abkommens durch. Damit ist es den EU-Mitgliedstaaten erlaubt, Flüchtlinge in den Mitgliedstaat zu schicken, in dem sie zuerst einen Asylantrag gestellt haben oder diese zuerst registriert wurden. Zudem wurde am vergangenen Freitag bekannt, dass die Bundesregierung das Aufnahmeprogramm des Landes Thüringen für Menschen aus Afghanistan genehmigt hat.
Tobias Frank plädierte dafür, denjenigen, die Mythen und Lügen verbreiten, die andere Menschen diskriminieren oder die Demokratie im Land beschädigen wollen, vehement zu widersprechen. Das sei anstrengend und führe zu Konflikten – auch in Familien und im Freundeskreis – ist nach seiner Überzeugung jedoch die einzige Möglichkeit einer Spaltung der Gesellschaft entgegenzuwirken. Er sei optimistisch, dass das gelingen kann – genau deshalb hat er das Buch geschrieben.
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Grüne fordern zeitnahen Ausstiegsplan für den Flughafen Erfurt-Weimar. Der Flughafen Erfurt-Weimar ist bereits seit Jahren umstritten. Nun schließt sich der BUND Thüringen der Forderung nach einer Alternative für den Erfurter Flughafen an. In einem Beschluss der Mitgliederversammlung des BUND Thüringen wird ein umweltfreundlicher Stadtteil anstelle des Flughafens gefordert.
„Die neuen Benennungen zeigen leider, wie notwendig ein Beschluss unseres bündnisgrünen Antrags „Vorfahrt für Frauennamen“ gewesen wäre. Dieser sah vor, künftig vor allem Benennungen von Straßennamen mit Frauen, queeren Persönlichkeiten sowie neutrale Namen vorzuschlagen, hat jedoch leider keine Mehrheit gefunden.“
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern im ersten Antrag den Oberbürgermeister zu einem Anschluss an der bundesweit vertretenen Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ auf. Ziel ist es für Kommunen eine rechtliche Grundlage zu schaffen, sodass sie an für notwendig befundenen Stellen innerorts eine Regelgeschwindigkeit von 30 km/h anordnen können. Bis jetzt ist das nur vor sozialen Einrichtungen wie z.B. Schulen und Kindertagesstätten möglich oder wenn eine konkrete Gefährdung besteht.
„Die Sparmaßnahmen bedrohen den Hochschulstandort Erfurt, insbesondere das Angebot und die Qualität der Lehre an der Universität. Es ist unverständlich, warum die Universitätsleitung insbesondere bei den Promovierenden spart, welche die Hauptlast bei Forschung und Lehre tragen. Die Uni baut in eigener Bauherrenschaft einen Forschungsbau, hat sich hierbei massiv bei der Kalkulation verschätzt und nun droht ein Forschungsbau ohne Wissenschaftler*innen. Die eigenen planerischen Fehler lässt die Unileitung durch das wissenschaftliche Personal ausbaden. Die Universität muss mit dem zuständigen Ministerium einen Weg finden, um die kurzfristige Schieflage zu überbrücken!“
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![Wir werden nicht locker lassen, bis Mary-Ellen Witzmann Gerechtigkeit erfahren hat, für den Mut den sie bewiesen hat.✊✊
Das hat unsere Fraktionsvorsitzende @lau.ra_wahl gestern in unserer aktuellen Stunde im Erfurter Stadtrat deutlich gemacht.
Auszug aus ihrer Rede:
"Es ist offensichtlich, dass der Wandel, der nun in der Arbeitskultur am Theater stattfinden kann, und den es offensichtlich brauchte, nur
dank dem Mut von Frau Witzmann passierte. Hätte sie nicht geschehenem Unrecht laut widersprochen, würde vermutlich heute noch ein System der Angst und Diskriminierung am Theater vorherrschen.
Diesen Mut hat die Gleichstellungsbeauftragte mit der Kündigung und der Aussicht auf jahrelange, kräftezehrende Gerichtsprozesse bezahlt.
[...]
Vor diesem Hintergrund empfinden wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Personalratsentscheidung mehr als unverständlich. Die Gründe sind mir schleierhaft, warum man eine gefundene Einigung, die in dieser Sache ein halbwegs akzeptables Ende für beide Seiten bedeutete hätte, torpediert.
Von daher bleiben für mich am Ende dieser aktuellen Stunden vor allem diese beiden Fragen:
Warum gab es bis heute eigentlich keine Entschuldigung im Namen der Stadt gegenüber betroffenen Mitarbeiterinnen, dass dies so lange geschehen konnte?
Und wie beheben wir die Ungerechtigkeit, dass Montavon nach wie vor riesen Geldbeträge von der Stadt bekommt, aber Frau Witzmann Prozesskosten zahlen darf?
Ungerechtes kann nicht ungeschehen gemacht werden. Aber anstatt jahrelanger Gerichtsprozesse mit der ehemaligen Gleichstellungsbeauftragen, wäre eine faire Entschädigungszahlung die bessere Lösung. Soweit ich beurteilen kann, ist der gescheiterte Vergleich nicht das Verschulden des OB. Allerdings kann ein Rückschlag kein Grund sein, aufzuhören, eine Einigung zu finden. Schließlich haben Sie, Herr Oberbürgermeister in Ihrem 100 Tage-Plan sehr deutlich erklärt: „Ich werde daher eine gütliche Einigung mit Frau Witzmann suchen.“
Dies fordern wir weiterhin ein und dies fordern auch die Menschen dieser Stadt, wie ein Leserbrief von dieser Woche deutlich zeigt."](https://gruene-erfurt.de/wp-content/uploads/2024/07/466113658_548912314409939_4283625312974715564_n.jpg)
