Anträge

Jan. & Feb. 2024	Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0196/24 – Veröffentlichung Bericht Theater Erfurt – Transparenz und Schutz der Betroffenen	beschlossen
	Antrag der Fraktion SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0894/23 – Umsetzungsplanung für Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 1821/23 – Kommunaler Aktionsplan Antirassismus und Antidiskriminierung/ Beitritt ECCAR	mit Änderungen beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD; DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1912/23 – Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 2319/23 – Attraktives Studieren in Erfurt	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 2320/23 – Shopping-Ticket neu denken	abgelehnt
	Tierheim nicht kaputtsparen: Entwicklungs- und Bedarfsplanung aufstellen	einstimmig beschlossen
	Fachliche Beteiligung sicherstellen: Tierschutzbeirat einrichten	beschlossen
Dez. 2023	Antrag zur Drucksache 2667/23 – Ergänzende Vorgaben an die Erfurter Garten- und Ausstellungs gemeinnützige GmbH (ega) i. R. d. Feststellung des Wirtschaftsplans 2024	erledigt, weil Ursprungs-drucksache zurück gezogen wurde
	Strategischer Entwicklungsplan für die Zukunft der Erfurter Garten- und Ausstellungs gemeinnützige GmbH (ega)	zurückgezogen
	Antrag zur Drucksache 1246/23 – Verkehrssicherheitswoche auf dem Erfurter Anger	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 1657/23 Fortschreibung des laufenden Schulnetzplanes für die Schuljahre 2024/2025 bis 2026/2027	einstimmig beschlossen
	Antrag zur Drucksache 2209/23 Nutzungskonzept Neue Mühle	beschlossen
	Dirtbike-Parks im Stadtgebiet	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 2319/23 – Attraktives Studieren in Erfurt	vertagt
	Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen! 1. Änderungsantrag 2. Änderungsantrag	durch den OB nochmals vertagt
	Traditionellen Martinsmarkt für die Zukunft sichern	verwiesen in Fachausschuss
Okt. & Nov. 2023	Aktuelle Stunde: Betroffenenperspektive in den Fokus der Aufklärung stellen
	Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen!	vertagt
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0764/23 – Bebauungsplan GIS532 “Kühnhäuser Straße – Süd” – 1. Änderung; Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2155/23 – Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0764/23 – Bebauungsplan GIS532 “Kühnhäuser Straße – Süd” – 1. Änderung;	beide Änderungsanträge abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 2204/23 – Safe-Space-Konzept für städtische Großveranstaltungen Antrag der Fraktionen DIE LINKE.; BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2204/23 – Safe-Space-Konzept für städtische Großveranstaltungen	beide Änderungsanträge abgelehnt
	Änderungsantrag zur Drucksache 2207/23 – Leitlinien zur Planung von öffentlichen Plätzen, Straßen und Räumen	abgelehnt
	Prüfung einer Aufwand- und Verbrauchssteuer: Haltung und Auflass von Tauben im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Erfurt	abgelehnt
	Sonderpostwertzeichen UNESCO-Weltkulturerbe und Umsetzung werbewirksamer Maßnahmen zum Weltkulturerbe	beschlossen
Juli – Sept. 2023	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0764/23 – Bebauungsplan GIS532 “Kühnhäuser Straße – Süd” – 1. Änderung;	verwiesen in Fachausschuss
	Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0833/23 – Zusätzliche Landesmittel für neue Straßenbahnlinie 9	einstimmig beschlossen
	Antrag zur Drucksache 0964/23 – Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 1360/21- Neubau Kindertageseinrichtung am Ringelberg Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2152/23 – Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 0964/23 – Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 1360/21 – Neubau Kindertageseinrichtung am Ringelberg	in Fassung gemeinsamer Änderungsantrag im Nov. beschlossen
	Antrag zur Drucksache 1173/22 – Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung – SportanlTarifO)	abgelehnt
	BRÜHLER GARTEN Änderungsantrag zur Drucksache 1212/23 – BRÜHLER GARTEN	in Fassung Änderungsantrag beschlossen
	Flächenpool und Ansprechpartner für Wohnprojekte und weitere Akteure im Rahmen der Konzeptvergabe Änderungsantrag zur Drucksache 1610/23 Flächenpool und Ansprechpartner für Wohnprojekte und weitere Akteure im Rahmen der Konzeptvergabe	beide Anträge im Nov. abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 1688/23 – Karnevalsfestumzug 2024	abgelehnt
	Arbeitsgruppe: Wohnimmobilien in Verwaltung der KoWo mbH Änderungsantrag zur Drucksache 1740/23 – Arbeitsgruppe: Wohnimmobilien in Verwaltung der KoWo mbH	in Fassung Änderungsantrag beschlossen
	Empfehlung an den OB: Personalgewinnungsprogramm für die Erfurter Ausländerbehörde	beschlossen
	Empfehlung an den OB: Einrichtung einer Ombudsstelle in der Erfurter Ausländerbehörde	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 1818/23 – Zeit für Sicherheit	im Nov. abgelehnt
	Kommunaler Aktionsplan Antirassismus und Antidiskriminierung/ Beitritt ECCAR	vertagt
	Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt Änderungsantrag der Fraktionen SPD; DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1912/23 – Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt	vertagt
	Grundsatzbeschluss zur Stärkung des Finanzausschusses Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1969/23 – Grundsatzbeschluss zur Stärkung des Finanzausschusses	in Fassung Änderungsantrag beschlossen
	Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse: § 25 (Auflösung BUGA-Ausschuss)	abgelehnt
Juni 2023	Kultursommer – ein Format für die Zukunft	im Sept. einstimmig beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1097/23 – Weiterführung des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus – Vorschlag Gedenkformen	im Sept. beschlossen
	Einordnung einer PV-Anlage über dem geplanten P&R-Parkplatz Ringelberg	im Sept. mit Änderungen beschlossen
	Erarbeitung einer Förderrichtlinie für die Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf nicht öffentlichen Flächen	im Sept. beschlossen
	Sicherstellung von Carsharing-Stellplätzen am Promenadendeck Änderungsantrag zur Drucksache 1059/23 – Sicherstellung von Carsharing-Stellplätzen am Promenadendeck	im Sept. mit Änderungen beschlossen
	Antrag zur Drucksache 1355/23 – Antrag der Fraktion SPD und FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN zur Drucksache 1052/23 – Entgeltfreie Nutzung Freibäder für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre in den Sommerferien 2023	abgelehnt
	Sanierung Theater Waidspeicher	einstimmig beschlossen
	Antrag zur Drucksache 0670/23 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV731 “Ensemble am Gothaer Platz” – Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung	abgelehnt
	Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0312/23 – Zukunft des Garnisonslazaretts Antrag zur Drucksache 0312/23 – Zukunft des Garnisonslazaretts	im Sept. beschlossen erledigt wegen Annahme ÄA
	Kreislaufwirtschaftskonzept für Erfurt Änderungsantrag zur Drucksache 0224/23 – Kreislaufwirtschaftskonzept für Erfurt	beide Anträge abgelehnt
	Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1458/22 – Gestaltungssatzung für die Altstadt von Erfurt – Entwurf	abgelehnt
Mai 2023	Bundesgartenschau 2037 – 2041	beschlossen
	“Gartenfestival” auf dem Petersberg	beschlossen
	Sicherheitstechnik Lowetscher Straße 42c	zurückgezogen
	Schaffung von Räumen für Radweg und Gastrofreiflächen in der Eichenstraße	abgelehnt
	Antrag der Fraktionen CDU; BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0517/23 – Erfurt nachhaltig entwicklen – BUGA 2035 Erfurt nachhaltig entwickeln – BUGA 2035	zurückgezogen, nachdem ein neuer, interfraktioneller Antrag erarbeitet wurde;
	Erleichterung von Solaranlagen in der Altstadt	zurückgezogen, nachdem Entwurf der Altstadtsatzung vorgelegt wurde;
	Antrag der Fraktion CDU und Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0172/23 – 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt – Sondernutzungsgebührensatz (Gebühren Carsharingplätze)	beschlossen
	Interfraktioneller zur Drucksache 0788/23 – Entwurf für eine Satzung der Stadt Erfurt über die Zulässigkeit & Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten in der Altstadt	beschlossen
April 2023	Schaffung von Räumen für Radweg und Gastrofreiflächen in der Eichenstraße	vertagt
	Antrag der Fraktionen CDU; BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0517/23 – Erfurt nachhaltig entwicklen – BUGA 2035 Erfurt nachhaltig entwickeln – BUGA 2035	vertagt
	Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0312/23 – Zukunft des Garnisonslazaretts Antrag zur Drucksache 0312/23 – Zukunft des Garnisonslazaretts	verwiesen in Ausschuss
	Digitales Terminvergabeverfahren für die Schuleingangsuntersuchung	mit redaktioneller Änderung beschlossen
	Feministische Stadtplanung – Planungsqualität für alle steigern!	abgelehnt
	Kreislaufwirtschaftskonzept für Erfurt Änderungsantrag zur Drucksache 0224/23 – Kreislaufwirtschaftskonzept für Erfurt	beide Anträge im Juni 2023 abgelehnt
	Ergänzung der Tatbestände für allgemeine Steuerermäßigungen der Hundesteuer Änderungsantrag zur Drucksache 1672/22 – Ergänzung der Tatbestände für allgemeine Steuerermäßigungen der Hundesteuer	beide Anträge abgelehnt
Feb. – März 2023	Erfurt nachhaltig entwickeln – BUGA 2035	verwiesen in Ausschuss
	Sicherheitstechnik Lowetscher Straße 42c	verwiesen in Ausschuss
	Antrag zur Drucksache 1083/22 – Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt 2. Antrag zur Drucksache 1083/22 – Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt	beide Anträge erledigt wegen Annahme eines anderen Änderungsantrags
	Antrag zur Drucksache 1173/22 – Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen	verwiesen in Ausschuss
	Befragung der Mitarbeitenden in der Stadtverwaltung “Machbarkeit BUGA 25”	zurückgezogen, da Grundlage zurück-gezogen wurde
	Antrag der Fraktion DIE LINKE. und Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1813/22 – Abschließende Empfehlung zur “Straßenumbenennung Nettelbeckufer”	abgelehnt
	Antrag der Fraktion SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0348/23 – Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1876/22 – Museumsentwicklung in Erfurt – Umsetzungskonzept Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0409/23 Antrag der Fraktion SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0348/23	beide Anträge beschlossen
	Antrag zur Drucksache 2122/22 – Mehr Mitbestimmung für die Ortsteile	beschlossen
	Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2231/22 – BUGA 2026	erledigt, da Grundlage zurück-gezogen wurde
	Klimagerechte Schulhofbeschattung	beschlossen
	Erleichterung von Solaranlagen in der Altstadt	vertagt
	Radwegführung nördlich der Bebauung Löbertor/Löberplatz	mit Änderung beschlossen
	Eigenbetriebe auf dem Weihnachtsmarkt	mit Ergänzung beschlossen
Jan. 2023	Antrag zur Drucksache 1050/22 – Verkehrsberuhigung Wenigemarkt – Ergebnisbericht der Bürgerbeteiligung Antrag zur Drucksache 2086/22 – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1050/22 – Verkehrsberuhigung Wenigemarkt – Ergebnisbericht der Bürgerbeteiligung	beide Anträge abgelehnt
	Antrag der Fraktionen BÜNDNIS / DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1249/22 – Befragung der Mitarbeitenden in der Stadtverwaltung “Machbarkeit BUGA 25”	vertagt
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1748/22 – Fußgängerfreundliche Innenstadt	abgelehnt
	Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1913/22 – Entwicklungskonzept Thüringer Zoopark Erfurt	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 2048/22 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT763 “Ausstellungshaus – Welt der Versuchungen” – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss	mit kleinen Änderungen beschlossen
	Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2231/22 – BUGA 2026	im März 2023 erledigt, da Grundlage zurück-gezogen wurde
	Teilnahme an Modellprojekt “Kommunale Allianzen und Strategien gegen Rassismus und Hass” prüfen	beschlossen
Dez. 2022	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 2122/22 – Mehr Mitbestimmung für die Ortsteile	im März 2023 beschlossen
	Antrag zur Drucksache 2009/22 – Erfurter Wochenmarkt attraktiv gestalten	beschlossen
	Entwicklungskonzept Thüringer Zoopark Erfurt	im Januar mit Änderungen beschlossen
	Antrag zur Drucksache 1754/22 – 3. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Thüringer Zoopark Erfurt	beschlossen
	Kinderflohmarkt Antrag zur Drucksache 1416/22 – Kinderflohmarkt	beide Anträge abgelehnt
Nov. 2022	Erhöhung der Überlebenschancen von neuen Bäumen durch Verbesserung der Wachstumsvoraussetzungen	mit redaktionellen Änderungen beschlossen
	Preis des Semestertickets angemessen halten	Dringlichkeit nicht bestätigt
	Antrag zur Drucksache 1006/22 – Einfacher Bebauungsplan KRV759 “Innere Oststadt, südlich der Leipziger Straße” – Aufstellungsbeschluss	beschlossen
	Ergänzung der Tatbestände für allgemeine Steuerermäßigungen der Hundesteuer	verwiesen in Ausschuss
Okt. 2022	Antrag zur Drucksache 1342/22 4. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses für den Kiessandtagebau Stotternheim	beschlossen
Aug. – Sept. 2022	Willkommenskultur in der Ausländerbehörde	Aktuelle Stunde
	Antrag zur Drucksache 0010/22 – Selbstverpflichtungserklärung zum Baumschutz	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 0662/22 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan VIE747 “Südlich der Erfurter Allee” – Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung	mit Änderungen beschlossen
	Antrag zur Drucksache 1083/22 – Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt	im März 2023 erledigt
	Befragung der Mitarbeitenden in der Stadtverwaltung “Machbarkeit BUGA 25”	vertagt
	Grundstücksankauf zum Feuerwehrbedarfsplan	im November beschlossen
	Kinderflohmarkt Antrag zur Drucksache 1416/22 – Kinderflohmarkt	vertagt
	Erhöhung der Überlebenschancen von neuen Bäumen durch Verbesserung der Wachstumsvoraussetzungen	im November beschlossen
	3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Antrag der Fraktionen Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1538/22 – 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung	als Änderungsantrag beschlossen
	Belebung & Unterstützung in der Erfurter Innenstadt – Marktstände Anger & Schlösserbrücke Antrag zur Drucksache 1578/22 – Belebung & Unterstützung in der Erfurter Innenstadt – Marktstände Anger & Schlösserbrücke	zurückgezogen
Juli 2022	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 0974/22 – Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2482/21 – Freiwillige Feuerwehr (FFW) Azmannsdorf – Gerätehaus	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 0419/22 – Programm zur Sanierung der kommunalen Schulen und zur Umsetzung des Schulnetzplans in der Landeshauptstadt Erfurt	teilweise beschlossen
	Aufruf zur Beteiligung am World Cleanup Day am 17.09.2022	beschlossen
	Rekommunalisierung der Wohnanlage “Moritzhof”	mit Änderungen beschlossen
	Wegwerfen? Nein, danke! Kommunales Repair-Café für Erfurt	abgelehnt
	Beteiligungsprozess Erfurter Nachtkultur	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 1083/22 – Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt	im März 2023 erledigt
	Verhandlungen zur Theaterfinanzierung 2022	beschlossen

Mai – Juni 2022	Entwicklung der Parkplatzkapazitäten im Gebiet der “Erfurter Seen”	beschlossen
Mai – Juni 2022	Erhöhung der Flächenanteile von Ökopflaster und wasserdurchlässigen Oberflächen bei Bauplanungen	abgelehnt

	Antrag zur Drucksache 0433/22 – Neubau Schulsporthalle Grundschule 15, Wilhelm-Busch-Straße 34, Erfurt	abgelehnt
	Onlinekampagne Zivilcourage und Antidiskriminierung	zurückgezogen

April 2022	Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0671/22 – Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1974/21 Bebauungsplan JOV757 “Gewerbeflächen südlich Heckerstieg” – Aufstellungsbeschluss	beschlossen
	Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1946/21 Bebauungsplan JOV754 “Schulcampus Greifswalder Str.” – Aufstellungsbeschluss	zurückgezogen
	Antrag zur Drucksache 1327/21 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 “Wohnbebauung Max-Reger-Straße” – Billigung Entwurf und öffentliche Auslegung	abgelehnt

März 2022	Anschluss schaffen – W-LAN für alle Schulen	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 2423/21 – Änderung Bezeichnung Kindertageseinrichtungen (Kita) durch Kindergarten (ThürKigaG)	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 2381/21 – 3. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb	beschlossen
	Haushaltssatzung 2022/2023 und Haushaltsplan 2022/2023 – Stellungnahmen der Verwaltung zu Änderungs- und Begleitanträgen	grüne Anträge beschlossen
Jan. – Feb. 2022	Standorterhalt des Naturkundemuseums Erfurt ermöglichen	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 2454/21 – Freiwillige Feuerwehr Azmannsdorf unterstützen	vertagt
	Antrag zur Drucksache 2423/21 – Änderung Bezeichnung Kindertageseinrichtungen (Kita) durch Kindergarten (ThürKigaG)	vertagt
	Auf dem Weg zu einem Museumskonzept	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 1370/21 – Städtebaulicher Rahmenplan BIN713 “Volkenroder Weg” – Billigung der Entwicklungsszenarien	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 1199/21 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV752 “Einkaufs- und Versorgungszentrum Leipziger Straße” …	mit Änderungen beschlossen
	Änderungsantrag zur Drucksache 0103/22 – Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0778/21 – Berücksichtigung Photovoltaikanlage bei Rahmenplanung Wohngebiet Volkenrodaer Weg	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 1564/20 Bebauungsplan SCH741 “Schmira Nord” – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit	zurückgezogen
	Antrag zur Drucksache 0562/20 – Öffentlichkeitskampagne Zivilcourage	vertagt
Nov. – Dez. 2021	Nachtbürgermeister*in und Nachtteam schaffen – Nachtleben gestalten, Konflikte moderieren!	abgelehnt
	Auf dem Weg zu einem Museumskonzept	verwiesen in Ausschuss
	Perspektiven für das Flughafengelände entwickeln Antrag zur Drucksache 0740/21 – Perspektiven für das Flughafengelände entwickeln	beide Anträge abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 1957/ 21 – Erhöhung gymnasialer Plätze in der Landeshauptstadt Erfurt	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 2454/21 – Freiwillige Feuerwehr Azmannsdorf unterstützen	Dringlichkeit nicht bestätigt
	Antrag zur Drucksache 1564/20 Bebauungsplan SCH741 „Schmira Nord“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit	vertagt
	Antrag der Fraktionen Anpassung Familienpass	beschlossen

Okt. 2021	Umsetzung der Drucksache 2446/18 – Beteiligung am Auswahlverfahren des neuen Kulturdirektors / der neuen Kulturdirektorin	beschlossen
	Informationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftsabbrüche (gemäß §219a StGB) Antrag zur Drucksache 1354/21 – Informationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftsabbrüche (gemäß §219a StGB)	beschlossen mit Ergänzung
	Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid – Prioritätenliste	beschlossen
	4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt – Sondernutzungsgebührensatzung	abgelehnt
	Kostenfreies Trinkwasser für Erfurts Bewohner/innen und Besucher/innen Antrag zur Drucksache 1290/21 – Kostenfreies Trinkwasser für Erfurts Bewohner/innen und Besucher/innen	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 1201/21 – E-Mobil Invest – Förderung der Elektromobilität in Erfurt Antrag der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1345/21 – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1201/21 – E-Mobil Invest – Förderung der Elektromobilität in Erfurt	beide Änderungs-anträge abgelehnt
	Antrag der Fraktionen CDU; SPD; DIE LINKE.; BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 1040/21 Schulstandort Erfurt-Alach entwickeln	mit Ergänzung beschlossen
	Antrag zur Drucksache 0883/21 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV734 “Altonaer Höfe” – Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung	abgelehnt
	Ausbaustrategie E-Mobilität – Fuhrparkkonzept fortschreiben	mit Änderungen beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0804/21 – Ausbaustrategie E-Mobilität – Fuhrparkkonzept fortschreiben	abgelehnt
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 0671/21 – Bebauungsplan LIN587 “Am Tonberg” – Billigung des 2. Entwurfs und erneute öffentliche Auslegung	zurückgezogen
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 0477/21 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV750 “Stiftung Naturschutz” – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss	abgelehnt

Aug. – Sept.

Sommerpause

Juli 2021	Auswertung und Evaluation der Arbeit des Beteiligungsrates sowie der kooperativen Bürgerbeteiligung in Erfurt sowie Einberufung des Trialogs zur kooperativen Bürgerbeteiligung in Erfurt	beschlossen
	Schulstandort Erfurt-Alach entwickeln	im Okt. mit Ergänzung beschlossen
	Namensfindungsprozess für Quartiere ICE City Ost und West	beschlossen
	Fortschreibung der Schulnetzplanung in der Landeshauptstadt Erfurt	beschlossen
	Fortschreibung Kriminalitätsatlas	vertagt
	Aktionsplan gegen E-Schrott Antrag zur Drucksache 0977/21 – Aktionsplan gegen E-Schrott	abgelehnt
	Schulstandort auf dem Parkplatz des Unigeländes prüfen	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 0327/21 – 1. Nachhaltigkeitsstrategie der Landeshauptstadt Erfurt – Handlungsprogramm Antrag zur Drucksache 0999/21 – Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0327/21 – 1. Nachhaltigkeitsstrategie der Landeshauptstadt Erfurt – Handlungsprogramm	beide Anträge abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 0951/21 – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0210/21 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan WAL723 “Auf dem hohen Rande” – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss…	vertagt
	Antrag zur Drucksache 1269/20 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan GIS727 “Einkaufszentrum Thüringenpark”; Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung	mit Änderung beschlossen
	Antrag zur Drucksache 0526/21 – Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 28 im Bereich Krämpfervorstadt “Zum Güterbahnhof/ An der Kalkreiße/ Am Alten Nordhäuser Bahnhof – ICE-City Ost” – Zwischenabwägung, Billigung des Entwurfes…	abgelehnt
	Antrag der Fraktionen Mehrwertstadt Erfurt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1775/19 – Ausweitung des Parkraumkonzeptes auf die Gründerzeitviertel	entfällt, weil Ursprungs-drucksache zurückgezogen wurde

Juli 2021

Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021

Juni 2021	Kommunale Baumschule für Erfurt	beschlossen
	Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, FREIE WÄHLER/ PIRATEN und FDP zur Drucksache 0810/21 – 1. Änderung der Hauptsatzung, 1. Änderung der Geschäftsordnung des Erfurter Stadtrates und seiner Ausschüsse	beschlossen
	Ausbaustrategie E-Mobilität – Fuhrparkkonzept fortschreiben	im Oktober mit Änderungen beschlossen
	Wir brauchen euch! Jetzt Perspektiven für die Erfurter Kulturschaffenden aufzeigen Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt und FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 0772/21 – Wir brauchen euch! Jetzt Perspektiven für die Erfurter Kulturschaffenden aufzeigen	beschlossen
	Einführung des Kultursemestertickets für das WS21/22 prüfen Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 0734/21 – Einführung des Kultursemestertickets für das WS21/22 prüfen	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 0523/21 – Evaluierung und Fortschreibung des Erfurter Klimaschutzkonzeptes	abgelehnt
	Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 0315/21 – Weiterführung des Gedenkens an die Opfer des Holocausts	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 0315/21 – Weiterführung des Gedenkens an die Opfer des Holocausts	zurückgezogen
	Antrag der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ GIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 0257/21 – Grundstücksverkehr – Interessenbekundung zur Vergabe eines Erbbaurechtes für den Stadtgarten und das Atelierhaus,…	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 0210/21 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan WAL723 “Auf dem hohen Rande” – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss	verwiesen in Ausschuss
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0079/21 – Wohnungspolitische Neuausrichtung – Soziale Bodenordnung und -nutzung Erfurt	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 0526/21 – Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 28 im Bereich Krämpfervorstadt “Zum Güterbahnhof/ An der Kalkreiße/ Am Alten Nordhäuser Bahnhof – ICE-City Ost”	vertagt

Mai 2021
	Antrag der Fraktion DIE SPD, LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0660/21 – W-LAN für die stationäre Jugendhilfe	verwiesen in Ausschuss
	Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, FREIE WÄHLER/ PIRATEN und FDP zur Drucksache 0633/21 – Änderung Geschäftsordnung	vertagt
	Hinweistafel für Erfurts erste Kläranlage	zurückgezogen
	Queeres Zentrum in Erfurt	mit Änderungen beschlossen
	Antrag zur Drucksache 0491/21 – Sanierung der Kita Haus der bunten Träume (Kita 54) Sofioter Straße	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 0315/21 – Weiterführung des Gedenkens an die Opfer des Holocausts	verwiesen in Ausschuss
	Änderungsantrag zur Drucksache 0255/21 – Vorfahrt für Frauennamen – Straßenbenennungen geschlechtergerecht gestalten!	abgelehnt
	Vorfahrt für Frauennamen – Straßenbenennungen geschlechtergerecht gestalten!	abgelehnt
	Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0107/21 – Bürgerbegehren Radentscheid e.V. – abschließende Behandlung gem. § 17 ThürKO i.V.m. § 15 Abs. 2 ThürEBBG	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 2339/20 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV731 “Ensemble am Gothaer Platz” – Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 2088/20 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV732 “Wohn- und Geschäftshaus Magdeburger Allee 59”; Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung	abgelehnt
	Umsetzung des Stadtratsbeschlusses Stadtgarten – Sommergarten Drucksache 2265/20	vertagt

März-April 2021
	Die dritte Schuld – das Schweigen muss enden – wissenschaftliche Aufarbeitung der Geschichte des Bundesarbeitsgerichtes	im Juni zurückgezogen
	Abbiegeassistenten für Erfurter LKW	nur teilweise beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2455/20 – Bebauungsplan EFM099 “Arche” – 1. Änderung – Abwägungs- und Satzungsbeschluss	zurückgezogen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2309/20 – Prüfauftrag: Maßnahmen zur Unterstützung des Innenstadthandels	zurückgezogen
	Antrag der Fraktionen DIE LINKE., Mehrwertstadt Erfurt und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1051/20 – Aktionsplan Wohnungslosigkeit	mit Änderungen beschlossen
	Antrag der Fraktionen DIE LINKE.,BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1025/20 – Änderung der Gesellschaftsverträge für Unternehmen der SWE Stadtwerke Erfurt Gruppe	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 0499/21 – Wirtschaftsförderungsmaßnahmen	abgelehnt
	Wirtschaftsförderungsmaßnahmen	im März 2021 mit Änderungen beschlossen

Jan. – Feb. 2021	15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette	im April 2021 mit Änderungen beschlossen
	Runder Tisch zum Nettelbeckufer – wie geht es weiter? – Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt	im April 2021 beschlossen
	Konzept zur Registrierungspflicht für Ferienwohnungen – Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt	im März 2021 beschlossen
	Neuer Kindergarten im Geltungsbereich des Bebauungsplans MAR720 nur bei nachgewiesener Verträglichkeit mit der benachbarten 110 kV-Hochspannungsleitung	im März 2021 beschlossen
	Taubenhäuser für Erfurt – Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Herr Stassny, Fraktion Freie Wähler/Piraten	im März 2021 beschlossen
	Antrag der Fraktion CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2422/20 – Lüftungsanlagen für Erfurter Schulen und Kindergärten	beschlossen
	Lüftungsanlagen für Erfurter Schulen und Kindergärten	mit Änderungen beschlossen
	Antrag zur Drucksache 1768/20 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan VIE747 “Südlich der Erfurter Allee” – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss (…)	mit Änderungen beschlossen
	Antrag der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0499/20 – Spekulationsverhinderung bei Immobilienverkäufen	im April 2021 teilweise beschlossen
	Antrag zur Drucksache 0499/20 – Spekulationsverhinderung bei Immobilienverkäufen	zurückgezogen

Dez. 2020	Koloniales Erbe in Erfurt erkunden	im April 2021 beschlossen
	Stadtgarten – Sommergarten	mit Änderungen beschlossen
	Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sowie Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2066/20 – Neubenennung einer Straße nach Gert-Schramm- und Anbringung eines Zusatzschildes am Nettelbeckufer	vertagt
	Antrag zur Drucksache 1811/20 – Ersatzpflanzung von Bäumen auf privaten Grundstücken ermöglichen	im April 2021 als Ergänzung beschlossen
	Carsharing in die Sondernutzungsgebührensatzung aufnehmen	beschlossen
	Solardachpflicht auf Neubauten (Photovoltaik)	verwiesen in Ausschuss
	Toilettenbewirtschaftungskonzept	im März 2021 beschlossen
	Hochschulstandortentwicklungskonzept	mit Änderungen beschlossen
	Antrag zur Drucksache 1316/20 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ROB743 “Zoowohnen” – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit	abgelehnt
	Antrag der Fraktionen Fraktion SPD; DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN; Mehrwertstadt Erfurt; FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur DS 0435/20 – Verfahrensregeln zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Sachen Stadtentwicklung, Bauvorhaben und Quartiersentwicklung	im März 2021 beschlossen

Okt. – Nov. 2020
	Regelmäßige Berichterstattung zur Corona-Pandemie	beschlossen
	Stadtgarten als Wintermarkt	zurückgezogen
	Kulturräume retten und Prüfung alternativer Räumlichkeiten zur Corona-Abstrichstelle offenlegen	beschlossen
	Kulturräume retten – Teil 2	mit Änderungen beschlossen
	Antrag zur DS 0783/20 – Richtlinien zur Veräußerung städtischer Grundstücke – Eigenheimrichtlinie sowie Richtlinie nach Konzeptvergabe	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 1027/19 Vorhabenbezogener Bebauungsplan ROB694 “”Nahversorgungszentrum Roter Berg”	abgelehnt
	2. Antrag zur Drucksache 1027/19 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ROB694 “Nahversorgungszentrum Roter Berg”	zurückgezogen
	Fütterung von Enten nur mit artgerechtem Futter Antrag DS 1518/20 “Fütterung von Enten nur mit artgerechtem Futter”	abgelehnt

Aug. – Sept. 2020	Gras soll wachsen – Das Wiesenkonzept für Erfurt	vertagt
	Fütterung von Enten nur mit artgerechtem Futter	vertagt
	Aktuelle Stunde: Sozialamt, Jugendamt, Bürgeramt und Ausländerbehörde wieder für Publikumsverkehr öffnen/ Ursachen aufklären und Probleme beseitigen	–
	Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates und der Beigeordneten auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR	beschlossen
	Prüfauftrag: Leinwände zur BUGA 2021	beschlossen
	Erweiterte Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzepts	mit Änderungen beschlossen
	Nimm Deinen Müll mit!	verwiesen in Ausschuss
	Dringliche Prüfung für alternative Suche nach Corona-Abstrichstelle zur Erhaltung Erfurter Kulturinstanzen	beschlossen
	Rahmenplan für die Theaterstruktur	beschlossen
	Azubis nicht gegen Studierende ausspielen – geregeltes Verfahren für eine mögliche Ausweitung des Kultursemestertickets	beschlossen
	Regelmäßige Information des Ausschusses Bildung und Kultur bei Entscheidungen zum Schulneubau/ Schulsanierung	beschlossen

	Freizeitflächen und aktivierende Quartiersarbeit im Erfurter Rieth	beschlossen
	Bücher-Telefonzelle	beschlossen
	Änderung des Gesellschaftsvertrags der Kommunalen Wohnungsgesellschaft mbH	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 1338/20, Änderung der Satzung der Erfurter Verkehrsbetriebe AG	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 1289/20, Erfurter Seen	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 1161/20, Ausstieg der Stadt Erfurt aus dem Projekt ÖKOPROFIT	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 0096/20 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV631 “Westlich Puschkinstraße”	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 0896/20 – Bebauungsplan GIS740 “Wohnungsbau und Neubau eines Einzelhandelsmarktes an der Sondershäuser Straße”	abgelehnt
	Antrag zur DS 0783/20 – Richtlinien zur Veräußerung städtischer Grundstücke – Eigenheimrichtlinie sowie Richtlinie nach Konzeptvergabe	vertagt

Juni – Juli 2020	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1116/20 – Clubkultur retten	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 0970/20 – Beitrittsbeschluss zur rechtsaufsichtlichen Würdigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 …	abgelehnt
	Wiederinbetriebnahme bürger/innenfrequentierte Ämter	beschlossen

	Clubkultur retten	vertagt
	Nicht von Pappe – Erfurt auf dem Mehrweg!	abgelehnt
	Antrag zur DS 2109/19 (Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 41 im Bereich Schmira, …	abgelehnt
	Antrag der Fraktionen Mehrwertstadt Erfurt und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 0261/20 – OB fordert von Land Strategie, Zeitplan und Budget für regionale Park- sowie und Bike- & Ride Parkplätze	beschlossen
	Antrag zur DS 0438/20 – Erhalt der Freiflächen im Areal Thomas-Mann	beschlossen
	Antrag der Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 0459/20 – Blühstreifen für Erfurt	beschlossen
	Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und Mehrwertstadt Erfurt zur DS 0907/20 – Selbstverpflichtung zum Baumschutz	nach insgesamt 3 Änderungen abgelehnt
	Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, FREIE WÄHLER/PIRATEN zur Drucksache 0558/20 – Schulartänderung der Kolpingschule in eine Gemeinschaftsschule	beschlossen
	Konzept zur Bodenbevorratung für Grünflächen	beschlossen

Rechtliche Prüfung 2. Bauabschnitt Bastionskronenpfad

abgelehnt

Antrag zur DS 0648/20 (Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV734 “Altonaer Höfe” – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

abgelehnt

Antrag zur DS 0719/20 (Grundstücksverkehr – Parzellierung und Veräußerung einer Fläche in Erfurt-Mitte, Flur 47, Flst. 30/6)

abgelehnt

Antrag zur DS 0975/20 – Änderung des Gesellschaftsvertrages der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH

Antrag zur DS 0989/20 – Änderung des Gesellschaftsvertrages der Erfurter Garten- und Ausstellungs gemeinnützige GmbH (ega)

abgelehnt

April – Mai 2020

Solardachpflicht auf Gewerbedächern

beschlossen

	Mit dem Fahrrad zur Schule	beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, Freie Wähler/Piraten zur Drucksache 0665/20 – Erfurt zum sicheren Hafen machen – Maßnahmen vor Ort	beschlossen

	Antrag zur Drucksache 2183/19 – Bebauungsplan MOL463 “Am Zwetschenberg”	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 2009/19 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan HOT729 “Wohnen am Klostergut” – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss	teilweise beschlossen
	Antrag zur Drucksache 1347/19 – Bebauungsplan EFM099, Arche, 1. Änderung	beschlossen
	Erinnerungsort an der Cyriaksburg	beschlossen

März 2020	Selbstverpflichtung zum Baumschutz	verwiesen in Ausschuss – es folgten 3 Änderungen
	Änderung des Gesellschaftsvertrags der Kommunalen Wohnungsgesellschaft mbH	vertagt
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Mehrwertstadt und FREIE WÄHLER/PIRATEN zur Drucksache 2701/19 – Erfurt ist und bleibt Stadt des Friedens – Keine Duldung von rechten Erkennungssymbolen …	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 2693/19 – Erfurter Toilettenkonzept – mehr öffentliche Toiletten –	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 2576/19 (Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2439/19 – Öffentlichkeitskampagne Zivilcourage im ÖPNV)	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 1376/19 – Klare Regelungen für E-Scooter	vertagt
	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache 1940/20 Flächen für elektrische Lastenräder	vertagt

Jan. – Feb. 2020	Aktuelle Stunde: “Erfurt zum sicheren Hafen machen”
	1. Änderungsantrag zur Drucksache 0035/19, Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 “Hangkante Ringelberg – Leipziger Straße” – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss	abgelehnt
	2. Änderungsnantrag zur Drucksache 0035/19, Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 “Hangkante Ringelberg – Leipziger Straße” – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss	abgelehnt
	1. Änderungsantrag zur Drucksache 1161/19, Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV725 “Riegel und Reiter auf dem Ringelberg”- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss	abgelehnt
	2. Änderungsantrag zur Drucksache 1161/19, Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV725 “Riegel und Reiter auf dem Ringelberg”- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss	abgelehnt
	Änderungsantrag zur Drucksache 2409/19, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1778/19 – Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte Radverkehrskonzept – (Beauftragte*r für Rad- und Fußverkehr)	vertagt
	Antrag zur Drucksache 2285/19, Sicherstellung von Stellplätzen für Car Sharing am Hauptbahnhof	vertagt

Änderungsanträge zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020

beschlossen: 1.1 6.3 6.4 6.6

abgelehnt: 6.1 6.2 zurückgezogen: 6.5

Dez. 2019	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2671/19 “Antrag der Fraktionen SPD, CDU und DIE LINKE. zur Drucksache 2440/19 – KoWo	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 1415/19 (Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV731 “Hotel am Gothaer Platz”) – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung	beschlossen
	Antrag DS 1521/19-Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV732 “Wohn- und Geschäftshaus Magdeburger Allee 59”; Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss	zurückgezogen
	Antrag zur DS 1856/19 – 2. Änderung zur Satzung des Gestaltungsbeirates Erfurt	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2010/19, Parkpalette Nordhäuser Straße	abgelehnt
	Adventliche Beleuchtung in der Michaelisstraße	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 2146/19 – Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines Baugrundstückes in Erfurt-Nord	abgelehnt

	Unterstützungsaufruf – “Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN)”	beschlossen
	Martinsmarkt	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 2576/19 (Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2439/19 – Öffentlichkeitskampagne Zivilcourage im ÖPNV)	verwiesen in Ausschuss

Okt. & Nov. 2019	2. Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Mehrwertstadt Erfurt zum Änderungsantrag zur Drucksache “Die Landeshauptstadt Erfurt ruft den Klimanotstand aus”	abgelehnt
	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1478/19 – Die Landeshauptstadt Erfurt ruft den Klimanotstand aus	abgelehnt
	Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1377/ 19 “Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt” Anpassung der Altstadtsatzung zugunsten von klimafreundlichen Energieerzeugungsanlagen	abgelehnt beschlossen
	Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER/PIRATEN, FDP zur Drucksache 2013/19 Drucksache “Kommerzielle sportliche Nutzung der Riethsporthalle durch Ballsportvereine/- spielbetriebsgesellschaften	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1866/19, Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1778/19 – Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte Radverkehrskonzept –	verwiesen in Ausschuss
	Antrag der Fraktionen Mehrwertstadt Erfurt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1775/19 – Ausweitung des Parkraumkonzeptes auf die Gründerzeitviertel	verwiesen in Ausschuss
	Antrag der Fraktionen Mehrwertstadt Erfurt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1360/19 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT424 “Löbertor”	abgelehnt

Sept. 2019	Antrag zur Drucksache 1066/18 -Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV714 – “Wohnen an der Heiligen Mühle” – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss	als Prüfauftrag beschlossen
	Antrag zur Drucksache 2600/18 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV710″Wohnen mit Service an der Warsbergstraße” – Einleitungs- u. Aufstellungsbeschluss	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 1073/19 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV658 “Wohnbebauung Braugoldareal” – Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit	abgelehnt
	Antrag der zur Drucksache 1117/19 – Bebauungsplan KER709 “Am Holzbiel” – Beschluss über die Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfs	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 1181/19 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan HER703 “Wohngebiet Singerstraße/Hermann-Brill-Straße – Teilbereich I” – Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache1225/19 – Vorhabenbezogener Bebauungsplanung ALT683 “ICE-City, Teilbereich Ost/Neues Schmidtstedter Tor/Turm West” – Grundzüge der Wettbewerbsauslobung	beschlossen mit Änderungen
	Antrag zur Drucksache 1391/19 – Bebauungsplan HOH716 “Parkplatz Gothaer Straße / Wartburgstraße” – Abwägungs- und Satzungsbeschluss	abgelehnt
	Antrag zur Drucksache 1702/19 – 2. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse (gendergerechte Sprache)	abgelehnt
	Würdigung des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 2020 in Erfurt	beschlossen
	Würdigung des 30. Jahrestages der Deutschen Wiedervereinigung in Erfurt	beschlossen

Juni – August 2019	Die Landeshauptstadt Erfurt ruft den Klimanotstand aus	abgelehnt
Juni – August 2019	Ohne Gerichtsbeschluss keine Baumfällungen für den Bastionskronenpfad	abgelehnt

Wechsel der Legislaturperiode

Mai 2019	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 0868/19 Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0351/19 – Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt 2019/20 bis 2023/24	abgelehnt
	Antrag zur DS 2367/18 “Bundesprogramm zur Förderung der Stadtteilentwicklung”	vertagt
	Änderungsantrag zur Drucksache 0602/19 Erprobungs- und Entwicklungsvorhaben zu innerstädtischen Bahntrassen als vernetzte Lebensräume	einstimmig beschlossen

April 2019	Erprobungs- und Entwicklungsvorhaben zu innerstädtischen Bahntrassen als vernetzte Lebensräume	vertagt
	Antrag zur Drucksache 0117/19, Bebauungsplan KRV706 “ICE-City Ost, Teil A” – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur DS 0063/19 Schaffung einer Planstelle Fußgängerbeauftragten/e	vertagt
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2662/18 – Verkehrssicherheit auf Schulwegen und im direkten Umfeld von Kindertageseinrichtungen	beschlossen
	Antrag zur DS 2606/18 – Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 1261/18, Für die Einführung von Leichter Sprache in der Stadtverwaltung	beschlossen
	Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt 2019/20 bis 2023/24	erledigt durch Annahme Originalvorlage

März 2019	Nicht von Pappe – Erfurt auf dem Mehrweg!	vertagt
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2297/18, Billigung der Rahmenplanung für den Ortsteil Schmira (SCH014)	mit Änderungen beschlossen
	Antrag zur Drucksache 2430/18, Bebauungsplan JOV416 “Bereich östlich der Greifswalder Straße” – Einleitung des Änderungsverfahren, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit	abgelehnt

März 2019

Änderungsanträge zur Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan 2019/2020

grüner Antrag abgelehnt

Jan. &
Feb. 2019

Antrag zur Drucksache 1950/18 Bibliothekskonzept der Landeshauptstadt Erfurt

verwiesen in Ausschuss

Antrag zur Drucksache 0073/19 – Kostenfreier ÖPNV für Erfurter Schülerinnen und Schüler in allgemeinbildenden Schulen

Antrag zur Drucksache 0102/19 – Gründung einer Arbeitsgemeinschaft Nahverkehr

verwiesen in Ausschuss

zurückgezogen

Antrag zur Drucksache 2662/18 – Verkehrssicherheit auf Schulwegen und im direkten Umfeld von Kindertageseinrichtungen

verwiesen in Ausschuss

Dez. 2018	Verlegung des Parkplatzes für Reisebusse bei Großveranstaltungen auf dem Domplatz Antrag zur Drucksache 2629/18, Verlegung des Parkplatzes für Reisebusse bei Großveranstaltungen auf dem Domplatz	verwiesen in Ausschuss
	Antrag zur Drucksache 1218/18, Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 28 im Bereich Krämpfervorstadt “Zum Güterbahnhof/ An der Kalkreiße/ Am Alten Nordhäuser Bahnhof – ICE-City Ost”	abgelehnt
	Antrag zur DS 2136/18, Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV688 “Quartier Lingel am Steigerwald” – Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung	beschlossen
	Antrag zur DS 2367/18 “Bundesprogramm zur Förderung der Stadtteilentwicklung”	vertagt
	Antrag zur DS 2399/18, Wirtschaftsplan 2019 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH	abgelehnt
	Änderung des Kinder- und Jugendförderplanes	einstimmig beschlossen
	Änderungsantrag zur DS 1033/18, Entwicklungskonzept 2018 des Thüringer Zoopark Erfurt	verwiesen in Ausschuss

Nov. 2018	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0463/18 Verstärkte Umsetzung des VEP-Radverkehr	einstimmig beschlossen
	Beteiligung der freien Kunst- und Kulturszene am Auswahlverfahren des neuen Kulturdirektors / der neuen Kulturdirektorin	mit Änderungen beschlossen
	Änderung des Beschlusses zur DS 0286/09 – Maßnahmenpaket zur Förderung des Ehrenamtes Feuerwehrmann/-frau	einstimmig beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD,DIE LINKE.,BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FFP zur Drucksache 0473/18 “Richtlinie über Preisnachlässe beim Verkauf stadteigener Grundstücke oder Bestellung von Erbbaurechten daran für den Bau von Familienheimen – Eigenheimrichtlinie”	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0671/18 “Bestätigung der Vorplanung- Südliche Stadteinfahrt Martin-Andersen-Nexö- Straße/Arndtstraße/Arnstädter Straße”	beschlossen
	Antrag zur DS 1465/18 “Vorhabenbezognener Bebauungsplan ILV715 – Wohnquartier Hans-Sailer-Straße”	abgelehnt
	Wandbild “Sieg der Liebe über die Finsternis” Erich Enge erhalten	mit Ergänzung beschlossen
	Antrag der Fraktion SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 2338/18 ” Wandbild “Sieg der Liebe über die Finsternis” Erich Enge erhalten”	beschlossen
	B-Plan Verfahren Wilhelm-Külz-Straße	noch offen

Okt. 2018	Antrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0013/18 Maßnahmen zur Drogenprävention in der Landeshauptstadt Erfurt	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 0747/18 Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2018/19 – 2020/21	beschlossen
	Änderungsantrag zur DS 1398/18 der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1272/18 Sanierung der alten Stadtteilbibliothek	mit Änderungen beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1388/18 – Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Erfurt 2030	zurückgezogen
	Interfraktioneller Antrag zur Drucksache 1388/18 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Erfurt 2030	einstimmig beschlossen
	Mitmenschliches Erfurt – Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten aus Seenotrettung Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2087/18 Mitmenschliches Erfurt – Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten aus Seenotrettung	ersetzt durch Änderungsantrag; teilweise beschlossen

Sept. 2018	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0724/18 – Ausrichtung des Deutschen Katholikentags 2024 in Erfurt	abgelehnt
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache1314/18 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT711 “Willy-Brandt-Höfe”- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss	teilweise beschlossen

Juni 2018	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2761/17 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV684 “Alter Posthof”	teilweise beschlossen
	Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und SPD zur Drucksache 0728/18 Rathausbrücke entschleunigen	mit Änderungen beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0893/18 – Integrationskonzept der Landeshauptstadt Erfurt	beschlossen
	2. Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0893/18 – Integrationskonzept der Landeshauptstadt Erfurt	beschlossen
	3. Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0893/18 – Integrationskonzept der Landeshauptstadt Erfurt	mit Ergänzung beschlossen

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1272/18 Sanierung der alten Stadtteilbibliothek

in Ausschuss verwiesen

Stifterbeitragserhöhung für das Kinder Medien Festival “Goldener Spatz”

beschlossen

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 – 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2018

2. Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 – 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2018

zurückgezogen

beschlossen

Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 – 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2018

2. Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 – 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2018

zurückgezogen

beschlossen

April & Mai 2018	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0851/18 – Bebauungsplan HOH716 “Parkplatz Gothaer Straße / Wartburgstraße”	einstimmig beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0436/18 Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV658 “Wohnbebauung Braugoldareal”	abgelehnt
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2412/17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 “Wohnbebauung Max-Reger-Straße”	abgelehnt
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1394/17 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOP705 “Wohnen am Bürgerpark”	abgelehnt
	Rathausbrücke entschleunigen	Juni 2018 mit Änderungen beschlossen

Feb. & März 2018	Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan 2019/2020	zurückgezogen
	Bestandsbäume in Bebauungsplänen und bei Baumaßnahmen	beschlossen
	PLATZ NEHMEN – 222 Bänke für Erfurt!	einstimmig beschlossen
	Erfurt – Grüne Hauptstadt Europas	beschlossen
	Verstärkte Umsetzung des VEP-Radverkehr (Verkehrsentwicklungsplan-Radverkehr)	in Ausschuss verwiesen
	Alternative Beschlusspunkte zur Errichtung einer Gemeinschaftsschule am Schulstandort Otto-Lilienthal	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache1853/17 Neugestaltung des Petersberghangs	abgelehnt
	Moratorium zu Schulartänderungen	beschlossen
	Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Drucksache 2648/17: Prüfauftrag für eine deutliche Verkleinerung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ANV422 “Universität”	abgelehnt

Jan. 2018	Erfurt. Aber sicher! – Maßnahmenplan zur Kriminalitätsprävention	abgelehnt
	Änderung des Beschlusses DS 2066/17 – Beitritt der Stadt Erfurt zum Netzwerk Biostädte	beschlossen

	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1745/17 Fortschreibung des Erfurter Bäderkonzeptes (DS 2762/15) -Sanierung der Freibäder Dreienbrunnenbad und Möbisburg	beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD. DIE LINKE, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2328/17 – Grundsatzbeschluss zur Gründung des Eigenbetriebes Schulen als Sondervermögen der Landeshauptstadt Erfurt	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0126/18 – Zusammenarbeit zur Stärkung des Thüringer Zooparks Erfurt	beschlossen

Dez. 2017	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1609/17 Betreuungsentgelte und Verpflegungsentgelte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege	beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2717/17 – Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0426/17 Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung zur Vergabe eines Erbbaurechtes für den Dalbergsweg 2/2a (Stadtgarten)	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0715/17 – Sondernutzungsgebührensatzung	beschlossen
	Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0880/17 – BUGA2021 – Integriertes Verkehrskonzept	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 1716/17 Boden gut machen	beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2808/17 – Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2100/17 Schulartänderung der Grundschule Kerspleben und der Regelschule Kerspleben in eine Gemeinschaftsschule	beschlossen

Nov. 2017	Antrag der Fraktionen SPD,DIE LINKE,BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2101/17 Aufhebung der Staatlichen Grundschule 31 “Am Roten Berg”	beschlossen
	Haushaltsbegleitantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2040/17 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und Nachtragshaushaushaltsplan 2019 sowie Anpassung der Finanzplanung 2019-2021 Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2040/17 Haushaltsbegleitantrag der Fraktion SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 2040/17 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und Nachtragshaushaushaltsplan 2019 sowie Anpassung der Finanzplanung 2019-2021 Haushaltsbegleitantrag der Fraktion DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2040/17 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und Nachtragshaushaushaltsplan 2019 sowie Anpassung der Finanzplanung 2019-2021	alle Anträge beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2538/17 – Interfraktioneller Antrag zur Drucksache 1277/17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan GIS699 “Wohnanlage Nordhäuser Straße / Europaplatz”	abgelehnt
	Einführung Quartiersmanagement Soziale Stadt Erfurt Südost	beschlossen
Okt. 2017	Beitritt der Stadt Erfurt zum Netzwerk Biostädte	beschlossen

	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2506/17 – 2507/16 – Fortschreibung ISEK Erfurt 2030 – Handlungsfelder	beschlossen

Sept. 2017	Erfurt beantragt zusätzliche Fördermittel im Bereich Klimaschutz	mit Änderungen beschlossen
Juli & August 2017
	Erfurt wird “Kommune für biologische Vielfalt”	mit Änderung beschlossen
	Boden gut machen	mit Änderungen beschlossen (Dez.)
Juni 2017	Schulartänderung der Grundschule Kerspleben und der Regelschule Kerspleben in eine Gemeinschaftsschule nach § 6a (3) ThürSchulG	beschlossen
	Zuschuss Stromspar-Check der Caritas	beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 2643/16 Flutgrabenweg Altstadt – Urbaner Freiraum und Zusatzangebot für den schnellen Radverkehr	abgelehnt
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0391/17 – Bebauungsplan ALT614 “Am Hügel” Billigung des 2. Entwurfes und 2. öffentliche Auslegung	abgelehnt
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0761/17 BUGA Erfurt 2021 – Vorentwurf Nördliche Geraaue, BUGA-Maßnahmen	abgelehnt
	2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0761/17 Vorentwurf Nördliche Geraaue, BUGA-Maßnahmen	teilweise beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0575/17 – Bebauungsplan BRV493 “Brühl-Süd, Teil A” – Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung	abgelehnt
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0606/17 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan MEL555 “Wohngebiet Buchenberg – Silbergraben” – Billigung Entwurf und öffentliche Auslegung	abgelehnt
Mai 2017	“Coffee to go – Mehrwegsystem” für Erfurt	mit Ergänzung beschlossen
	Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 0890/17 – Kein Verkauf der Erfurter Bahn	beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2661/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT640 “Wohnen an der Georgsgasse”	abgelehnt
	Antrag der Fraktionen Freie Wähler/ FDP/Piraten , DIE LINKE und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Drucksache 0413/17 Urban Gardens für Erfurt	mit Änderungen teilw. beschlossen
April & März 2017	Stellungnahmen der Verwaltung zu Änderungs- und Begleitanträgen zur DS 0361/17 – Haushaltssatzung 2017/2018 und Haushaltsplan 2017/2018	grüne Anträge beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0359/17 Antrag des Oberbürgermeisters zur DS 0931/16 – Vorhabenliste “Neue Erfurter Bürgerbeteiligungskultur” (Städtebauliche Entwicklung des Hirnzigenparks und der Kleingartenanlage Hirnzigenberg” e.V.)	beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 1788/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BEP692 “Berliner Terrassen”	abgelehnt
	Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0413/17 Urban Garden für Erfurt	verwiesen in Ausschuss
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 2217/16 Schaffung eines BUGA-Ausschusses	beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und Bündnis 90 /Die Grünen zur DS 0211/17 – Schulartänderung der Hochheimer Grundschule Steigerblick und der Regelschule Steigerblick in eine Thüringer Gemeinschaftsschule nach § 6a Abs. 3 ThürSchulG	beschlossen
Jan. & Feb. 2017	Wohnungspolitik in Erfurt neu ausrichten Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0061/17 Wohnungspolitik in Erfurt neu ausrichten Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 1616/16 – Maßnahmenpaket zur Erreichung der Erfurter Klimaschutzziele	mit Änderungen beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 2429/16 – Bundesmittel für die Defensionskaserne	mit Änderungen beschlossen
Nov. & Dez. 2016	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1938/16 Rechtliche Konsequenzen durch Bauverzögerungen und Baumängeln bei der Multifunktionsarena	vertagt
	Satzung zur Beteiligung junger Menschen in Erfurt	mit Änderungen beschlossen
	Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1384/16 -Haushaltsicherungskonzept (HSK) der Landeshauptstadt Erfurt für den Zeitraum 2016 bis 2022 Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2722/16 (Änderungsantr. zum vorherigen Antrag)	mit Änderungen beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE., Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1117/16 Förderung der Elektromobilität Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2319/16 Förderung der Elektromobilität	mit Änderungen beschlossen
	Erfurt nimmt am Projekt “Global Nachhaltige Kommune Thüringen” teil	beschlossen
Sept. & Okt. 2016	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2196/15 Einfacher Bebauungsplan ANV644	abgelehnt
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2772/16 Auslobung eines Planungswettbewerbs zur Realisierung des Promenadendecks ICE City/ Bereitstellung von Städtebaufördermitteln	abgelehnt
	Zirkus – kein Spaß für Wildtiere! – Keine kommunalen Flächen für Wildtier-haltende Zirkusse	beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2383/15 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV680, “Wohnen am Walkstrom”	mit Änderungen beschlossen
August 2016	Maßnahmenpaket zur Erreichung der Erfurter Klimaschutzziele	Feb. 2017 mit Änderungen beschlossen
Juni & Juli 2016	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0853/16 – Bebauungsplan KRV690 “Geschwister-Scholl- Straße/ Iderhoffstraße” (langfristiger Erhalt Lagune e. V.)	einstimmig beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0858/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV622 “Wohnquartier Ilversgehofener Platz”	abgelehnt
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., und Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 1115/16 Sozialticket im Verkehrsverbund Mittelthüringen	beschlossen
Mai 2016	Gemeinsam für einen ausgeglichenen Haushalt	beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0155/16 Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook	zurückgezogen
	Interfraktioneller Antrag zur Drucksache 0241/16 – Vorhaben bezogener Bebauungsplan DAB655 Wohnbebauung Max-Reger-Straße Grundsatzbeschluss zum städtebaulichen Konzept	einstimmig beschlossen
April 2016	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2802/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT683 “ICE-City, Neues Schmidtstedter Tor / Turm West” -Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0329/16 – Freier Eintritt für Gästeführer Mittel aus dem Kulturlastenausgleich für Kultur in Erfurt einsetzen	beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0077/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV688 “Quartier Lingel am Steigerwald”	beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0254/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT681 “Am Johannesufer” – Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0725/16 Sicherung der Möglichkeit einer Radtrasse auf der alten Bahntrasse von Marbach zum Rieth	beschlossen beschlossen

Jan. – März 2016	Öffentliches Beschaffungswesen – Erfurter Stadtverwaltung steigt auf 100% Recyclingpapier um Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0314/16 – Öffentliches Beschaffungswesen – Erfurter Stadtverwaltung steigt auf 100% Recyclingpapier um	mit Änderungen beschlossen
	Untersuchungsauftrag – Sanierungsgebiet “Äußere Oststadt”	beschlossen

Okt. – Dez. 2015	Zuschuss ADFC	beschlossen
	Antrag auf frühestmögliche Einbindung des Umwelt- und Naturschutzamtes in alle öffentlichen Bauplanungen	mit Änderungen beschlossen
	Änderungsantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache 2646/15 – 2. Nachtragshaushaltssatzung 2015 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2015	beschlossen
	Obstbäume unter Schutz	beschlossen

Sept. 2015	Erfurt setzt auf Mehrweg bei öffentlichen Veranstaltungen	mit Änderungen beschlossen
Sept. 2015	Konzeptentwicklung für das Alte Schauspielhaus	einstimmig beschlossen

Juli 2015	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1114/14 – Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Jahre 2015 – 2017	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0421/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT617 “An den Graden”, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0607/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan KER663 “Zum Kornfeld” – Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0837/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV671 “Borntalbogen – Teilgebiet 3”; Einleitung des Verfahrens, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0882/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV670 “Borntalbogen – Teilgebiet 2”; Einleitung des Verfahrens, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung	beschlossen

	Interfraktioneller Antrag zur DS 0902/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT640 “Wohnen an der Georgsgasse” – Aufstellungsbeschluss; Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung	einstimmig beschlossen
	Erfurt bewirbt sich beim “Masterplan 100 % Klimaschutz”	abgelehnt

Juni 2015	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0758/15 – Anpassung der Verpflegungsentgelte für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt für Inhaber des Erfurter Sozialausweises	beschlossen
Juni 2015	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0701/14 – Konkretisierung der Sanierungsziele Theo-Neubauer-Str. 33	zurückgezogen, weil im Ursprungsantrag übernommen

Mai 2015	Ideelle Unterstützung des Projektes Wohnopia in der Grolmannstraße	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0634/15 – Antrag der Verwaltung zur DS 2074/14 – Bebauungsplan JOV648 “Nördlich Leipziger Straße / Innsbrucker Weg”	zurückgezogen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0468/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV665 “Borntalbogen – Teilgebiet 1	mit Änderungen beschlossen
	Erfurt wird TTIP-freie Stadt	beschlossen

April 2015	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1043/14 – LIN587 “Am Tonberg” – Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung	abgelehnt
	Überarbeitung der Planungen zum Bau der Rathausbrücke	abgelehnt
	Die Stadt Erfurt und die Zivilgesellgesellschaft starten gemeinsam einen Aufruf zur Wohnungssuche für Flüchtlinge	beschlossen

Jan. – März 2015	Verbot der Verwendung von Heizstrahlern / Heizpilzen	abgelehnt
	Antrag zur DS 0129/14 – Parkraumkonzeption für die Innenstadt von Erfurt 2. Antrag zur DS 0129/14 – Parkraumkonzeption für die Innenstadt von Erfurt	beide Änderungsanträge abgelehnt
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1274/14 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT645 “Johanniterzentrum- Andreasgärten” – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (DS 1388/14) zur DS 1274/14 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT645 “Johanniterzentrum- Andreasgärten”	beide mit Änderungen beschlossen
	Antrag auf Mittelbereitstellung für einen externen Gutachter im Bereich Finanzen	mit Änderungen beschlossen

Dez. 2014	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2563/14 – Aussetzung des Beschlusses des BuV DS 1696/14 zum Komplexobjekt Rathausbrücke	mit Änderungen beschlossen
	Lärmaktionsplan Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2356/13 – Lärmaktionsplan	beide vertagt
	Unterzeichnung der Deklaration “Biologische Vielfalt in Kommunen” und Beitritt zum Bündnis “Kommunen für biologische Vielfalt” e.V.	zurückgezogen; im Sommer 2017 neu beschlossen
	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2156/14 – Wirtschaftsplan 2015 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt	beschlossen
	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKEN. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2198/14 – Festlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung 2015, Antrag 1 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2198/14 – Festlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung 2015, Antrag 2	beide beschlossen
	Erfurt wird Mitveranstalter der bundesweiten Fledermausschutztagung “BAG 2015”	mit Änderungen beschlossen

Sept. – Nov. 2014	Antrag zur DS 1843/14 – Energiepolitisches Arbeitsprogramm der Landeshauptstadt Erfurt	beschlossen
	2. Antrag zur DS 1843/14 – Energiepolitisches Arbeitsprogramm der Landeshauptstadt Erfurt	beschlossen
	Antrag zur DS 1186/14 – Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: “Planung und Bau der Südeinfahrt ohne Verzug fortsetzen”	zurückgezogen
	Interfraktioneller Antrag zur DS 0893/14 – Bebauungsplan MAR628 “Wohnbebauung Marbacher Höhe” – Satzungsbeschluss	mit Änderungen beschlossen
	Informationen an den Hochschul – und Studierendenbeirat	mit Änderungen beschlossen

Juli & Aug. 2014

Keine Anträge, da Sommerpause und Einarbeitung der neuen Fraktion.

Juni 2014

Erste Sitzung des neu gewählten Stadtrates.

Mai 2014	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Aktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen	beschlossen
	Besuch bei der Bundeswehr	zurückgezogen
	Lärmaktionsplan Antrag zur DS 2356/13 – Lärmaktionsplan	beide Anträge in Ausschuss verwiesen
	Antrag zur DS 0574/14 – Grundstücksverkehr – öffentliche Ausschreibung von Grundstücken	abgelehnt
	Antrag zur DS 0709/14 – Neues strategisches Leitbild 2. Antrag zur DS 0709/14 – Neues strategisches Leitbild Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 0709/14 – Neues strategisches Leitbild	alle 3 Anträge beschlossen
	Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP und seine Auswirkungen auf die Kommunale Daseinsvorsorge	beschlossen
	Investitionsprogramm für Erfurter Kindertageseinrichtungen 2015 – 2018	mit Änderungen beschlossen
	Interfraktioneller Antrag zur DS 0882/14 – Investitionsprogramm für Erfurter Kindertageseinrichtungen 2015 – 2018	beschlossen

April 2014	Erfurt auf dem Weg zur Bürgerkommune Antrag zur DS 0720/13 – Erfurt auf dem Weg zur Bürgerkommune	Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag
	Antrag zur DS 1526/13 – Machbarkeitsstudie Defensionskaserne	abgelehnt
	Antrag zur DS 2274/13 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV658 “Wohnbebauung Braugoldareal” – Einleitungsbeschluss, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit	mit Änderungen beschlossen
	Zentrum für Stadtentwicklung	mit Änderungen beschlossen
	Bürgerbeteiligungshaushalt	beschlossen
	Antrag zur DS 2145/13 – Bebauungsplan ALT424 “Löbertor” – Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung	beschlossen

März 2014	Antrag zur DS 0031/14 – Bebauungsplan JOV659 “Wohnen auf dem Johannesfeld – Teilbereich B” – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung	zurückgezogen
	2. Antrag zur DS 0031/14 – Bebauungsplan JOV659 “Wohnen auf dem Johannesfeld – Teilbereich B” – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung	abgelehnt
	Armut bekämpfen – städtische Sozialplanung weiterentwickeln	beschlossen

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