Robeck: Mieter*innen wirksam vor Verdrängung und Luxussanierungen schützen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt legt für den kommenden Stadtrat einen Antrag zur Prüfung von Milieuschutzgebieten in Ilversgehofen, Krämpfer- und Johannesvorstadt oder Teilbereichen der entsprechenden Gründerzeitviertel an. Weitere Gebiete könnten perspektivisch folgen. Zunächst soll ein Planungsbüro mit der notwendigen Vorprüfung zum Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen beauftragt werden. Zur Ermittlung der rechtlichen Voraussetzung ist nicht nur die Mietentwicklung einschlägig. Bewertet werden beispielsweise auch Gewerbe, Infrastruktur und soziale(räumliche) Zusammensetzung. Der Milieuschutz ist ein bewährtes Instrument anderer größerer Kommunen.

Dazu erklärt Stadtrat Jasper Robeck: Wir wollen, dass sich der Stadtrat direkt zu Beginn seiner Arbeit mit den steigenden Mieten und der drohenden Verdrängung von Mieter*innen aus ihren Quartieren befasst. Insbesondere Ilversgehofen, die Krämpfervorstadt und die Johannesvorstadt als Gründerzeitviertel sind sehr vielfältige Quartiere, in denen verschiedene Bevölkerungsgruppen ein Zuhause gefunden haben. Selbst wenn Erfurt insgesamt vergleichsweise geringe Mieten hat, zieht der Wohnungsmarkt an: Die innerstädtischen Mieten steigen ebenso wie Bauland und Baukosten. Mit einer Milieuschutzsatzung könnten notwendige Sanierungen weiter erfolgen, aber Luxussanierungen zum Schutz der Mieter*innen verringert werden. Die Stadt erhält umfangreichere Vorkaufsrechte, die auch zugunsten der KoWo ausgeübt werden könnten. Dies ist bereits ein erfolgreiches Instrument anderer Großstädte. Es ist Aufgabe der Kommune, die Menschen vor Verdrängung zu schützen. Die Quartiere verdienen eine vorausschauende Stadtentwicklung, die nicht nur Lückenbebauung, sondern auch die Verdrängungseffekte der Entwicklung sieht.“

Hier findet sich der bereits eingereichten Antrag unserer Stadtratsfraktion zur Vorprüfung einer sozialen Erhaltungssatzung in den Quartieren Ilversgehofen, Johannesvorstadtund Krämpfervorstadt.