Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionsvorsitzenden von SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Beigeordnetenwahl

Die Fraktionen SPD & PIRATEN, DIE LINKE, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gehen nach intensiven Verhandlungen und Gesprächen mit einem gemeinsamen Wahlvorschlag in die Wahl der Beigeordneten am 16. September.

Für die Wahl zum Beigeordneten für moderne Infrastruktur wird Matthias Bärwolff nominiert. Für das Dezernat Soziales und gesellschaftliche Teilhabe geht Claudia Michelfeit ins Rennen.

Hierzu erklären die vier Fraktionsvorsitzenden.

Stefan Schade, Vorsitzender der Fraktion SPD & PIRATEN: „Die Stadtratsmehrheit aus SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und Grünen ist in der Lage den Gestaltungsspielraum mit einem klaren Wahlvorschlag für die Beigeordneten zu nutzen, um den gordischen Knoten, der in den letzten Tagen entstanden ist, aufzulösen.“

Karola Stange, Fraktionsvorsitzende Die Linke: „Mit Matthias Bärwolff schlagen wir einen Kandidaten vor, der für unseren politischen Anspruch steht: Erfurt soll beim Schulbau, bei der Klimaanpassung und bei der öffentlichen Infrastruktur nicht nur verwalten, sondern gestalten.

Wir wollen eine Stadt, die selbst investiert, kommunale Handlungsspielräume sichert und soziale und ökologische Ziele mit wirtschaftlicher Vernunft verbindet. Matthias Bärwolff steht für diesen Anspruch: für eine aktive Stadtentwicklung, bezahlbaren Nahverkehr, gute Schulen und Kindergärten sowie eine starke öffentliche Infrastruktur.

Wir wollen Prioritäten setzen, Entscheidungen treffen und Zukunft gestalten. Matthias Bärwolff und Claudia Michelfeit sind für uns der geeignete Vorschlag für eine progressive Mehrheit, die Erfurt sozialer, ökologischer und zukunftsfähiger gestalten will.“

Steffen Präger, Vorsitzender der Fraktion Mehrwertstadt: „In einem umfassenden Auswahlverfahren mit unseren Mitgliedern haben sich die beiden Vorgeschlagenen als die für uns geeigneten Kandidaten herausgestellt. Die gemeinsame Nominierung durch die anderen Fraktionen bestätigt unsere Auswahl.“

Jasper Robeck Fraktionsvorsitzender Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: „Die gemeinsame Nominierung ist ein starkes Zeichen. Sie folgt einer personellen und inhaltlichen Überzeugung, aber auch dem Ziel eine Zufallsmehrheit zu vermeiden. Wir appellieren an das Verantwortungsbewusstsein aller Beteiligten, dass wir so erfolgreich ausschließen können, dass die AfD über die Stadtregierung mitbestimmen kann.“

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