Jasper Robeck: „Einhaltung von Versprechen ist Selbstverständlichkeit“

Der Verkehrsminister hat heute per Brief die Finanzierung der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) in Aussicht gestellt. In dem Zusammenhang reklamiert die CDU-Landesregierung einen großen Verhandlungserfolg für sich. Gleichzeitig bleibt ein Ersatz für die gestrichene Ansiedlung von DATI in Erfurt und das angekündigte Aus der Welt der Versuchungen ein wunder Punkt.

Dazu erklärt Jasper Robeck, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt:

„Die Berücksichtigung der MDV im Bundeshalt ist richtig und unverzichtbar für verlässliche Mobilität auf der beliebten Pender*innenstrecke. Schon im letzten Jahrzehnt war diese Bahnverbindung im EU-Haushalt 2014-2021 bedacht. Die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan gestaltete sich mit Unions-Bundesverkehrsministern eher zäh und ist nun endlich für 2030 vorgesehen. Auch das stellte die aktuelle Bundesregierung noch vor Kurzem wieder in Frage.

Dass die Landesregierung diese Selbstverständlichkeit jetzt als ‚großen Erfolg‘ verbucht, ist irritierend, angesichts dessen, dass mit DATI und der Welt der Versuchungen zwei Großinvestitionen in Thüringen und Erfurt ersatzlos gestrichen wurden.

Dass der CDU-Oberbürgermeister und die CDU-Landesregierung nicht die Kraft besitzen bei ihren Parteikolleg*innen im Bund diese Versprechen auf Investitionen in den Standort Erfurt durchzusetzen, muss zu denken geben.“

_{V.i.S.d.P.:  Martin Kosny (0361 655 2030)}