Angesichts der heutigen Stellungnahme des Studierendenrats der Universität Erfurt zur ungeklärten Finanzierung des Hochschulstandortentwicklungskonzeptes (HSEK) im Doppelhaushalt 24/25 erklärt Jasper Robeck, hochschul- und finanzpolitischer Sprecher der Erfurter Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Pressemitteilung
Laura Wahl: Betroffenenperspektive in den Fokus der Aufklärung stellen! Am 21. Oktober wurde in der Thüringer Allgemeine ein Beitrag zu Vorwürfen sexueller Übergriffe und Machtmissbrauch im Theater Erfurt veröffentlicht. Mittlerweile…
Robeck: „Druck der Zivilgesellschaft wirkt, Webseite und Dokumente werden übersetzt“ In Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird bekannt, dass die Stadtverwaltung aktuell Webseite und Formulare der Ausländer*innenbehörde…
Im Rahmen der Diskussion um Nachtleben in Erfurter Parks äußert sich Jasper Robeck, Stadtrat und Mitglied im Ordnungsausschuss wie folgt:
„Wir sind von der erneuten verbotsorientierten Ausrichtung der Diskussion um Nachtleben in Parks irritiert und verärgert. Wir halten die Vorschläge, die Parks nachts abzusperren oder Verweilverbote zu erlassen, für gänzlich indiskutabel. Nachtkultur abzuschaffen ist keine Konfliktlösung und Nachtleben lässt sich nicht einfach unterbinden oder aussperren.
Wir solidarisieren uns mit den Betroffenen sexualisierter Gewalt und von Machtmissbrauch. Die sensible Aufklärung derartiger Vorwürfe muss für alle Beteiligten erste Priorität haben. Dies gilt besonders für die Verwaltung und…
„Die Veröffentlichungen zum aktuellen Stand der Schulsanierung erschrecken mich sehr. Die Verzögerungen belaufen sich zum Teil auf fast 10 Jahre. Dies zeigt: Der Oberbürgermeister hat bei der Umsetzung des aktuellen Schulnetzplans versagt. Darunter leiden die Kinder, Eltern sowie die Pädagog*innen in den Erfurter Schulen.
Andreas Bausewein hat der Schulsanierung bisher nicht die notwendige Priorität gegeben. Das heißt für die Kinder unserer Stadt vielerorts mangelhafte Lernbedingungen, in einigen Schulen sogar, dass die benötigte Schulplatzkapazität nicht zur Verfügung steht.
Am Freitag, den 13.10.2023 soll ab 18:30 Uhr, Fischmarkt, mit einem sog. Ride of Silence der getöteten Radfahrerin am Schmidtstedter Ufer gedacht werden. Dazu erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der…
robeck: „Investition in Sicherheit darf nicht auf die lange Bank geschoben werden“Angesichts des desolaten Zustands des Ger%C3%A4tehauses der Freiwilligen Feuerwehr Ilversgehofen wollten wir als b%C3%BCndnisgr%C3%BCne Stadtratsfraktion wissen, wann endlich das versprochene neue Ger%C3%A4tehaus gebaut werden soll und stellten eine entsprechende Anfrage an die Stadtverwaltung. Nun liegt seit heute die Beantwortung dieser Anfrage vor.
Laura Wahl: „Behinderung der Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten vollkommen inakzeptabel“ Laura Wahl, Stadträtin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt zu den öffentlich gewordenen Vorgängen aufgrund von Vorwürfen sexueller Übergriffe am Theater…
Zur Kundgebung des „internationalistischen Bündnisses“, das laut Thüringer Allgemeine am Donnerstag auf dem Anger eine Kundgebung „für den palästinensischen Befreiungskampf“ abgehalten hat, erklärt die Landtagsabgeordnete und Stadträtin Laura Wahl im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die grausamen Entführungen am 7. Oktober, die brutalen Morde an jungen Feiernden und den Terror gegen Frauen und Kinder, deren leblose Körper auch noch im Triumph entblößt durch die Straßen gezerrt wurden sind kein „Freiheitskampf“. Das ist islamistischer Terror der Hamas gegen Unschuldige und muss so ganz klar benannt und verurteilt werden.
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![Das sind unsere Themen im heutigen Erfurter Stadtrat💚
Los geht es mit der Bildung der neuen Fachausschüsse. Die Bereiche Kultur und Bildung erhalten in dieser Stadtratsperiode jeweils einen eigenen Ausschuss👏. Außerdem benennen wir unsere Sachkundigen Bürger*innen. 👩🧑
Diese Anträge behandeln wir heute:
➡️ Bildung eines Arbeitskreises zur Überarbeitung und Neuerung der Satzung des Ausländerbeirats. So können Herausforderungen für Migrant*innen politisch besser gemeistert werden.
➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden.
➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
#grünwirkt #grüninerfurt]()
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Diese Anträge behandeln wir heute:
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➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden.
➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
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➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden.
➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
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➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
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➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden.
➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
#grünwirkt #grüninerfurt]()
Das sind unsere Themen im heutigen Erfurter Stadtrat💚 Los geht es mit der Bildung der neuen Fachausschüsse. Die Bereiche Kultur und Bildung erhalten in dieser Stadtratsperiode jeweils einen eigenen Ausschuss👏. Außerdem benennen wir unsere Sachkundigen Bürger*innen. 👩🧑 Diese Anträge behandeln wir heute: ➡️ Bildung eines Arbeitskreises zur Überarbeitung und Neuerung der Satzung des Ausländerbeirats. So können Herausforderungen für Migrant*innen politisch besser gemeistert werden. ➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden. ➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert. #grünwirkt #grüninerfurt2 Wochen ago![Du bist nicht allein!💚
Wir machen weiter, für ein weltoffenes, lebenswertes Thüringen.
Wir stehen zusammen für ein Thüringen, dass nicht ausgrenzt, für eine Umwelt in der wir gut leben können und eine Politik, die Lösungen sucht statt Parolen zu dreschen.
Wir machen das gemeinsam. Mach mit!
Der Link ist in der Bio.]()
Du bist nicht allein!💚 Wir machen weiter, für ein weltoffenes, lebenswertes Thüringen. Wir stehen zusammen für ein Thüringen, dass nicht ausgrenzt, für eine Umwelt in der wir gut leben können und eine Politik, die Lösungen sucht statt Parolen zu dreschen. Wir machen das gemeinsam. Mach mit! Der Link ist in der Bio.1 Monat ago![Noch ist es nett hier in #Thüringen. Aber warst Du schon wählen?
Wenn nicht, dann kommt hier Dein Reminder. Bis 18 Uhr haben die Wahllokale geöffnet, damit Du deine Stimme abgeben kannst. Wenn Du bereits Briefwahl gemacht hast, umso besser!
Wir empfehlen: Landesstimme GRÜN. Für Mensch, Natur und Thüringen.
Es ist Deine Wahl. Geh Hin.💚]()
Noch ist es nett hier in #Thüringen. Aber warst Du schon wählen? Wenn nicht, dann kommt hier Dein Reminder. Bis 18 Uhr haben die Wahllokale geöffnet, damit Du deine Stimme abgeben kannst. Wenn Du bereits Briefwahl gemacht hast, umso besser! Wir empfehlen: Landesstimme GRÜN. Für Mensch, Natur und Thüringen. Es ist Deine Wahl. Geh Hin.💚1 Monat ago![Wahlkampfabschluss in Erfurt mit unserem wunderbaren Spitzenduo Madeleine Henfling und Bernhard Stengele - und vor allem mit ganz, ganz vielen Wahlkampfhelfer*innen.💚🤗
Heute Abend wollen wir vor allem DANKE sagen! Gemeinsam haben wir einen fulminanten Wahlkampf in Erfurt hingelegt, mehrere zehntausende (!) Flyer verteilt, an unzähligen Haustüren geklingelt und das alles trotz dollem Gegenwind. Ihr seid klasse, denn ohne jede*n Einzelnen wäre das nicht möglich gewesen!🫶
Morgen zählt's! Wir sind optimistisch und hoffnungsfroh - für Natur-und Klimaschutz & ein weltoffenes Thüringen:
Am 01.09. Landesstimme Grün! 💚💚💚]()
Wahlkampfabschluss in Erfurt mit unserem wunderbaren Spitzenduo Madeleine Henfling und Bernhard Stengele - und vor allem mit ganz, ganz vielen Wahlkampfhelfer*innen.💚🤗 Heute Abend wollen wir vor allem DANKE sagen! Gemeinsam haben wir einen fulminanten Wahlkampf in Erfurt hingelegt, mehrere zehntausende (!) Flyer verteilt, an unzähligen Haustüren geklingelt und das alles trotz dollem Gegenwind. Ihr seid klasse, denn ohne jede*n Einzelnen wäre das nicht möglich gewesen!🫶 Morgen zählt's! Wir sind optimistisch und hoffnungsfroh - für Natur-und Klimaschutz & ein weltoffenes Thüringen: Am 01.09. Landesstimme Grün! 💚💚💚1 Monat ago![Heute ärgern wir Nazis auf der Straße, morgen an der Wahlurne!✊✊
#LandesstimmeGrün #Thüringen #höckestoppen #Grünwählen #AfDnee #aufdieplätze #ef3108 #alerta]()
![Heute ärgern wir Nazis auf der Straße, morgen an der Wahlurne!✊✊
#LandesstimmeGrün #Thüringen #höckestoppen #Grünwählen #AfDnee #aufdieplätze #ef3108 #alerta]()
![Heute ärgern wir Nazis auf der Straße, morgen an der Wahlurne!✊✊
#LandesstimmeGrün #Thüringen #höckestoppen #Grünwählen #AfDnee #aufdieplätze #ef3108 #alerta]()
Heute ärgern wir Nazis auf der Straße, morgen an der Wahlurne!✊✊ #LandesstimmeGrün #Thüringen #höckestoppen #Grünwählen #AfDnee #aufdieplätze #ef3108 #alerta1 Monat ago![Demokratie braucht Rückgrat!
Die Landtagswahl in Thüringen steht kurz bevor. Laut Umfragen könnte die #noAfD als stärkste Kraft in den Landtag einziehen. Eine #noAfD, die von einem Faschisten angeführt wird und vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde.
Ohne uns als Fraktion im Landtag könnte die #noAfD eine Sperrminorität erhalten. Was heißt das? Die Fraktion könnte nach den aktuellen Umfragewerten so viele Sitze im Parlament erhalten, dass sie mit ihren Stimmen wichtige Entscheidungen blockieren kann.
Das wäre für unsere Demokratie fatal.
Deshalb braucht es uns GRÜNE im Thüringer Landtag.
Am 01. September: Landesstimme GRÜN.💚
#grün #TaktischWählen #ltw #thüringen]()
Demokratie braucht Rückgrat! Die Landtagswahl in Thüringen steht kurz bevor. Laut Umfragen könnte die #noAfD als stärkste Kraft in den Landtag einziehen. Eine #noAfD, die von einem Faschisten angeführt wird und vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde. Ohne uns als Fraktion im Landtag könnte die #noAfD eine Sperrminorität erhalten. Was heißt das? Die Fraktion könnte nach den aktuellen Umfragewerten so viele Sitze im Parlament erhalten, dass sie mit ihren Stimmen wichtige Entscheidungen blockieren kann. Das wäre für unsere Demokratie fatal. Deshalb braucht es uns GRÜNE im Thüringer Landtag. Am 01. September: Landesstimme GRÜN.💚 #grün #TaktischWählen #ltw #thüringen1 Monat ago![Taktisch wählen gegen rechts!
Warum du mit deiner Landesstimme für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unsere Demokratie schützt👇
Wenn wir Grünen in den Landtag kommen, bedeutet das automatisch 5 progressive Abgeordnete im Parlament mehr! Landen wir allerdings knapp drunter, z.B. bei 4,8 Prozent heißt das 0 Abgeordnete für Grün und automatisch mehr Abgeordnete für die AfD👎 (Thema Sperrminorität). Deshalb geht es um jede einzelne Zweitstimme für die Grünen. Es wird knapp, aber die letzten Umfragen zeigen: wir schaffen das - mit deiner Landesstimme Grün!✊💚
Auch in den kommenden Jahren setzen wir uns voller Kraft für die Förderung von Demokratieprogrammen und zivilgesellschaftlichen Engagements ein. Es braucht eine klare Haltung gegen Rechtsextremismus - auf der Straße und im Parlament!
Deshalb braucht es uns GRÜNE im Thüringer Landtag.
Am Sonntag: Landesstimme GRÜN.💚
#grün #TaktischWählen #ltw #thüringen]()
Taktisch wählen gegen rechts! Warum du mit deiner Landesstimme für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unsere Demokratie schützt👇 Wenn wir Grünen in den Landtag kommen, bedeutet das automatisch 5 progressive Abgeordnete im Parlament mehr! Landen wir allerdings knapp drunter, z.B. bei 4,8 Prozent heißt das 0 Abgeordnete für Grün und automatisch mehr Abgeordnete für die AfD👎 (Thema Sperrminorität). Deshalb geht es um jede einzelne Zweitstimme für die Grünen. Es wird knapp, aber die letzten Umfragen zeigen: wir schaffen das - mit deiner Landesstimme Grün!✊💚 Auch in den kommenden Jahren setzen wir uns voller Kraft für die Förderung von Demokratieprogrammen und zivilgesellschaftlichen Engagements ein. Es braucht eine klare Haltung gegen Rechtsextremismus - auf der Straße und im Parlament! Deshalb braucht es uns GRÜNE im Thüringer Landtag. Am Sonntag: Landesstimme GRÜN.💚 #grün #TaktischWählen #ltw #thüringen1 Monat ago![Für starke Frauenrechte braucht es GRÜN!
Wir setzen uns unter anderem dafür ein, dass Frauen in Thüringen selbstbestimmt leben und Entscheidungen treffen können.
Wir haben bereits erreicht, dass es nicht nur in Erfurt, sondern in ganz Thüringen ein Recht auf einen sicheren Platz in einem Frauenhaus bei häuslicher und sexueller Gewalt gibt.
Doch für echte Gleichberechtigung und eine Gesellschaft ohne Sexismus bleibt noch viel zu tun.
Deshalb: Am 01.09. Landesstimme GRÜN.💚
#grün #TaktsichWählen #ltw #thüringen]()
Für starke Frauenrechte braucht es GRÜN! Wir setzen uns unter anderem dafür ein, dass Frauen in Thüringen selbstbestimmt leben und Entscheidungen treffen können. Wir haben bereits erreicht, dass es nicht nur in Erfurt, sondern in ganz Thüringen ein Recht auf einen sicheren Platz in einem Frauenhaus bei häuslicher und sexueller Gewalt gibt. Doch für echte Gleichberechtigung und eine Gesellschaft ohne Sexismus bleibt noch viel zu tun. Deshalb: Am 01.09. Landesstimme GRÜN.💚 #grün #TaktsichWählen #ltw #thüringen1 Monat ago![Klimaschutz ist Menschenschutz!
Wir denken an die Zukunft. Deshalb wollen wir die Menschen, unsere Umwelt und Natur in Thüringen schützen.
Die Klimakrise schreitet immer weiter voran. Erst vor kurzem wurde im Bericht des Klimarates klar: Thüringen ist in Deutschland am stärksten vom Klimawandel betroffen.
Was heißt das für die Thüringer*innen? Zum Beispiel, dass sogenannte Hitze- oder Wüstentage, also die heißen Tage im Jahr, in denen die Temperatur über 35 Grad steigt, zunehmen.
Der beste Schutz gegen Hitze: Grün wählen für eine konsequente Stimme für Klimaschutz im Landtag.
Am 01.09. Landesstimme GRÜN💚
#grün #TaktischWählen #ltw #thüringen]()
Klimaschutz ist Menschenschutz! Wir denken an die Zukunft. Deshalb wollen wir die Menschen, unsere Umwelt und Natur in Thüringen schützen. Die Klimakrise schreitet immer weiter voran. Erst vor kurzem wurde im Bericht des Klimarates klar: Thüringen ist in Deutschland am stärksten vom Klimawandel betroffen. Was heißt das für die Thüringer*innen? Zum Beispiel, dass sogenannte Hitze- oder Wüstentage, also die heißen Tage im Jahr, in denen die Temperatur über 35 Grad steigt, zunehmen. Der beste Schutz gegen Hitze: Grün wählen für eine konsequente Stimme für Klimaschutz im Landtag. Am 01.09. Landesstimme GRÜN💚 #grün #TaktischWählen #ltw #thüringen1 Monat ago -
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