Das Ergebnis der Stadtratswahl kommentiert Thomas Schaefer, Sprecher des Kreisverbands B90/ DIE GRÜNEN Erfurt, wie folgt: „Wir Grüne sind enttäuscht von unserem Ergebnis. Der Verlust zweier Mandate ist ein Rückschlag für uns und wird unsere Arbeit in den nächsten Jahren deutlich schwerer machen. In der Zuspitzung des Oberbürgermeister…
Wahl: „Unverantwortliche Politik nach dem populistischen Motto `Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.“ Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass der Stadtrat in seiner Stellungnahme zum 2….
Gestern wurde im Stadtrat die Überarbeitung der Vergnügungssteuer beschlossen.
Auf grüne Initiative wurde, unter dem Titel ‚#clubsareculture: Vergnügungssteuersatzung überarbeiten‘ die dringend notwendig Überarbeitung auf die Tagesordnung gesetzt und zuvor über mehrere Wochen mit den Fraktionen beraten und diskutiert.
Beschlossen wurde ein Änderungsantrag der SPD, der statt einer Streichung der…
Jasper Robeck: Mit uns gibt es keine Bezahlkarte und keine Residenzpflicht durch die Hintertür Zum Stadtrat am kommenden Mittwoch hat die CDU-Fraktion beantragt, eine Bezahlkarte nach Sömmerdaer Modell einzuführen, womit…
Foto: Tely Büchner | © gruene-erfurt.de
n mehrstündiger Sitzung befasste sich der Werkausschuss Theater gestern in einer Sondersitzung mit den vorläufigen Untersuchungsergebnissen von PwC Legal, die den Umgang der Stadt mit den Vorfällen mutmaßlichen Machtmissbrauchs am Theater überprüfen. Der Stadtrat hatte diese rechtliche Prüfung durchgesetzt. Stadträtin Laura Wahl ist irritiert von der Sitzung: „Die Werkausschuss…
Laura Wahl: „Bausewein muss vor der Wahl für Klarheit sorgen“ Die sog. Theater-Affäre belastet nicht nur das Theater selbst sondern sorgt auch für einen zunehmenden Vertrauensverlust in die Erfurter Stadtspitze….
Wahl: Es braucht einen konsequenten Fokus auf die Schaffung erschwinglicher Mietwohnungen. In die Debatte zu bezahlbarem Wohnraum in Erfurt mischt sich nun auch Stadträtin Laura Wahl ein. Im nächsten Stadtrat…
Robeck: Das ist der erste Schritt für ein ganzheitliches Stadttaubenmanagement Im Zusammenhang mit der heutigen Eröffnung des ersten städtischen, betreuten Taubenschlages erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Sprecher für Tierschutz…
Die Erfurter Clubs werden entsprechend der Erfurter Vergnügungssteuersatzung im Steuergegenstand „Tanzveranstaltungen gewerblicher Art“ mit einer Kartensteuer von 20% besteuert. Die Clubkultur wird damit sachfremd mit Spielhallen gleichgesetzt.
Bereits während der Corona-Pandemie gab es Bestrebungen, eine Abschaffung des Steuergegenstandes vorzunehmen. Spätestens seit des sogenannten „Berghain-Urteils“, wonach Auftritte von DJs als „konzertähnliche“…
Robeck: Ausschreibung mit Nachdruck vorantreiben Heute teilte die Feuer & Flamme Erlebnispädagogik per Pressemitteilung mit, dass die mobilen Teams für die Erfurter Parkanlagen und die Innenstadt mit „Erfurter Nachteulen“ einen…
Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.
