Wahl: „Unverantwortliche Politik nach dem populistischen Motto `Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.“ Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass der Stadtrat in seiner Stellungnahme zum 2….
Pressemitteilung
Gestern wurde im Stadtrat die Überarbeitung der Vergnügungssteuer beschlossen.
Auf grüne Initiative wurde, unter dem Titel ‚#clubsareculture: Vergnügungssteuersatzung überarbeiten‘ die dringend notwendig Überarbeitung auf die Tagesordnung gesetzt und zuvor über mehrere Wochen mit den Fraktionen beraten und diskutiert.
Beschlossen wurde ein Änderungsantrag der SPD, der statt einer Streichung der…
Jasper Robeck: Mit uns gibt es keine Bezahlkarte und keine Residenzpflicht durch die Hintertür Zum Stadtrat am kommenden Mittwoch hat die CDU-Fraktion beantragt, eine Bezahlkarte nach Sömmerdaer Modell einzuführen, womit…
Foto: Tely Büchner | © gruene-erfurt.de
n mehrstündiger Sitzung befasste sich der Werkausschuss Theater gestern in einer Sondersitzung mit den vorläufigen Untersuchungsergebnissen von PwC Legal, die den Umgang der Stadt mit den Vorfällen mutmaßlichen Machtmissbrauchs am Theater überprüfen. Der Stadtrat hatte diese rechtliche Prüfung durchgesetzt. Stadträtin Laura Wahl ist irritiert von der Sitzung: „Die Werkausschuss…
Laura Wahl: „Bausewein muss vor der Wahl für Klarheit sorgen“ Die sog. Theater-Affäre belastet nicht nur das Theater selbst sondern sorgt auch für einen zunehmenden Vertrauensverlust in die Erfurter Stadtspitze….
Wahl: Es braucht einen konsequenten Fokus auf die Schaffung erschwinglicher Mietwohnungen. In die Debatte zu bezahlbarem Wohnraum in Erfurt mischt sich nun auch Stadträtin Laura Wahl ein. Im nächsten Stadtrat…
Robeck: Das ist der erste Schritt für ein ganzheitliches Stadttaubenmanagement Im Zusammenhang mit der heutigen Eröffnung des ersten städtischen, betreuten Taubenschlages erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Sprecher für Tierschutz…
Die Erfurter Clubs werden entsprechend der Erfurter Vergnügungssteuersatzung im Steuergegenstand „Tanzveranstaltungen gewerblicher Art“ mit einer Kartensteuer von 20% besteuert. Die Clubkultur wird damit sachfremd mit Spielhallen gleichgesetzt.
Bereits während der Corona-Pandemie gab es Bestrebungen, eine Abschaffung des Steuergegenstandes vorzunehmen. Spätestens seit des sogenannten „Berghain-Urteils“, wonach Auftritte von DJs als „konzertähnliche“…
Robeck: Ausschreibung mit Nachdruck vorantreiben Heute teilte die Feuer & Flamme Erlebnispädagogik per Pressemitteilung mit, dass die mobilen Teams für die Erfurter Parkanlagen und die Innenstadt mit „Erfurter Nachteulen“ einen…
Robeck: Hat die Erfurter SPD die Sondernutzungsgebühren für ihre Großflächen bezahlt? Im Zusammenhang mit dem heutigen Hauptausschuss zu den mutmaßlich zu früh aufgestellten Großflächen der Erfurter SPD und Bewerber OB…
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![Das sind unsere Themen im heutigen Erfurter Stadtrat💚
Los geht es mit der Bildung der neuen Fachausschüsse. Die Bereiche Kultur und Bildung erhalten in dieser Stadtratsperiode jeweils einen eigenen Ausschuss👏. Außerdem benennen wir unsere Sachkundigen Bürger*innen. 👩🧑
Diese Anträge behandeln wir heute:
➡️ Bildung eines Arbeitskreises zur Überarbeitung und Neuerung der Satzung des Ausländerbeirats. So können Herausforderungen für Migrant*innen politisch besser gemeistert werden.
➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden.
➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
#grünwirkt #grüninerfurt]()
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Los geht es mit der Bildung der neuen Fachausschüsse. Die Bereiche Kultur und Bildung erhalten in dieser Stadtratsperiode jeweils einen eigenen Ausschuss👏. Außerdem benennen wir unsere Sachkundigen Bürger*innen. 👩🧑
Diese Anträge behandeln wir heute:
➡️ Bildung eines Arbeitskreises zur Überarbeitung und Neuerung der Satzung des Ausländerbeirats. So können Herausforderungen für Migrant*innen politisch besser gemeistert werden.
➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden.
➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
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Diese Anträge behandeln wir heute:
➡️ Bildung eines Arbeitskreises zur Überarbeitung und Neuerung der Satzung des Ausländerbeirats. So können Herausforderungen für Migrant*innen politisch besser gemeistert werden.
➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden.
➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
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➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden.
➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
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Los geht es mit der Bildung der neuen Fachausschüsse. Die Bereiche Kultur und Bildung erhalten in dieser Stadtratsperiode jeweils einen eigenen Ausschuss👏. Außerdem benennen wir unsere Sachkundigen Bürger*innen. 👩🧑
Diese Anträge behandeln wir heute:
➡️ Bildung eines Arbeitskreises zur Überarbeitung und Neuerung der Satzung des Ausländerbeirats. So können Herausforderungen für Migrant*innen politisch besser gemeistert werden.
➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden.
➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert.
#grünwirkt #grüninerfurt]()
Das sind unsere Themen im heutigen Erfurter Stadtrat💚 Los geht es mit der Bildung der neuen Fachausschüsse. Die Bereiche Kultur und Bildung erhalten in dieser Stadtratsperiode jeweils einen eigenen Ausschuss👏. Außerdem benennen wir unsere Sachkundigen Bürger*innen. 👩🧑 Diese Anträge behandeln wir heute: ➡️ Bildung eines Arbeitskreises zur Überarbeitung und Neuerung der Satzung des Ausländerbeirats. So können Herausforderungen für Migrant*innen politisch besser gemeistert werden. ➡️ Inflationsausgleich in der Kulturförderung. Wir möchten die Kulturförderung in der Stadt an den wirklichen Bedarf anpassen. Deshalb sollen diese ermittelt und so das Kulturangebot in Erfurt erhalten und ausgebaut werden. ➡️ Wir sichern 60 Stellen in den Erfurter Kitas! Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Übergangsregelung für den Personalschlüssel, werden kurzfristige Personalentlassungen verhindert. #grünwirkt #grüninerfurt2 Wochen ago![Du bist nicht allein!💚
Wir machen weiter, für ein weltoffenes, lebenswertes Thüringen.
Wir stehen zusammen für ein Thüringen, dass nicht ausgrenzt, für eine Umwelt in der wir gut leben können und eine Politik, die Lösungen sucht statt Parolen zu dreschen.
Wir machen das gemeinsam. Mach mit!
Der Link ist in der Bio.]()
Du bist nicht allein!💚 Wir machen weiter, für ein weltoffenes, lebenswertes Thüringen. Wir stehen zusammen für ein Thüringen, dass nicht ausgrenzt, für eine Umwelt in der wir gut leben können und eine Politik, die Lösungen sucht statt Parolen zu dreschen. Wir machen das gemeinsam. Mach mit! Der Link ist in der Bio.1 Monat ago![Noch ist es nett hier in #Thüringen. Aber warst Du schon wählen?
Wenn nicht, dann kommt hier Dein Reminder. Bis 18 Uhr haben die Wahllokale geöffnet, damit Du deine Stimme abgeben kannst. Wenn Du bereits Briefwahl gemacht hast, umso besser!
Wir empfehlen: Landesstimme GRÜN. Für Mensch, Natur und Thüringen.
Es ist Deine Wahl. Geh Hin.💚]()
Noch ist es nett hier in #Thüringen. Aber warst Du schon wählen? Wenn nicht, dann kommt hier Dein Reminder. Bis 18 Uhr haben die Wahllokale geöffnet, damit Du deine Stimme abgeben kannst. Wenn Du bereits Briefwahl gemacht hast, umso besser! Wir empfehlen: Landesstimme GRÜN. Für Mensch, Natur und Thüringen. Es ist Deine Wahl. Geh Hin.💚1 Monat ago![Wahlkampfabschluss in Erfurt mit unserem wunderbaren Spitzenduo Madeleine Henfling und Bernhard Stengele - und vor allem mit ganz, ganz vielen Wahlkampfhelfer*innen.💚🤗
Heute Abend wollen wir vor allem DANKE sagen! Gemeinsam haben wir einen fulminanten Wahlkampf in Erfurt hingelegt, mehrere zehntausende (!) Flyer verteilt, an unzähligen Haustüren geklingelt und das alles trotz dollem Gegenwind. Ihr seid klasse, denn ohne jede*n Einzelnen wäre das nicht möglich gewesen!🫶
Morgen zählt's! Wir sind optimistisch und hoffnungsfroh - für Natur-und Klimaschutz & ein weltoffenes Thüringen:
Am 01.09. Landesstimme Grün! 💚💚💚]()
Wahlkampfabschluss in Erfurt mit unserem wunderbaren Spitzenduo Madeleine Henfling und Bernhard Stengele - und vor allem mit ganz, ganz vielen Wahlkampfhelfer*innen.💚🤗 Heute Abend wollen wir vor allem DANKE sagen! Gemeinsam haben wir einen fulminanten Wahlkampf in Erfurt hingelegt, mehrere zehntausende (!) Flyer verteilt, an unzähligen Haustüren geklingelt und das alles trotz dollem Gegenwind. Ihr seid klasse, denn ohne jede*n Einzelnen wäre das nicht möglich gewesen!🫶 Morgen zählt's! Wir sind optimistisch und hoffnungsfroh - für Natur-und Klimaschutz & ein weltoffenes Thüringen: Am 01.09. Landesstimme Grün! 💚💚💚1 Monat ago![Heute ärgern wir Nazis auf der Straße, morgen an der Wahlurne!✊✊
#LandesstimmeGrün #Thüringen #höckestoppen #Grünwählen #AfDnee #aufdieplätze #ef3108 #alerta]()
![Heute ärgern wir Nazis auf der Straße, morgen an der Wahlurne!✊✊
#LandesstimmeGrün #Thüringen #höckestoppen #Grünwählen #AfDnee #aufdieplätze #ef3108 #alerta]()
![Heute ärgern wir Nazis auf der Straße, morgen an der Wahlurne!✊✊
#LandesstimmeGrün #Thüringen #höckestoppen #Grünwählen #AfDnee #aufdieplätze #ef3108 #alerta]()
Heute ärgern wir Nazis auf der Straße, morgen an der Wahlurne!✊✊ #LandesstimmeGrün #Thüringen #höckestoppen #Grünwählen #AfDnee #aufdieplätze #ef3108 #alerta1 Monat ago![Demokratie braucht Rückgrat!
Die Landtagswahl in Thüringen steht kurz bevor. Laut Umfragen könnte die #noAfD als stärkste Kraft in den Landtag einziehen. Eine #noAfD, die von einem Faschisten angeführt wird und vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde.
Ohne uns als Fraktion im Landtag könnte die #noAfD eine Sperrminorität erhalten. Was heißt das? Die Fraktion könnte nach den aktuellen Umfragewerten so viele Sitze im Parlament erhalten, dass sie mit ihren Stimmen wichtige Entscheidungen blockieren kann.
Das wäre für unsere Demokratie fatal.
Deshalb braucht es uns GRÜNE im Thüringer Landtag.
Am 01. September: Landesstimme GRÜN.💚
#grün #TaktischWählen #ltw #thüringen]()
Demokratie braucht Rückgrat! Die Landtagswahl in Thüringen steht kurz bevor. Laut Umfragen könnte die #noAfD als stärkste Kraft in den Landtag einziehen. Eine #noAfD, die von einem Faschisten angeführt wird und vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde. Ohne uns als Fraktion im Landtag könnte die #noAfD eine Sperrminorität erhalten. Was heißt das? Die Fraktion könnte nach den aktuellen Umfragewerten so viele Sitze im Parlament erhalten, dass sie mit ihren Stimmen wichtige Entscheidungen blockieren kann. Das wäre für unsere Demokratie fatal. Deshalb braucht es uns GRÜNE im Thüringer Landtag. Am 01. September: Landesstimme GRÜN.💚 #grün #TaktischWählen #ltw #thüringen1 Monat ago![Taktisch wählen gegen rechts!
Warum du mit deiner Landesstimme für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unsere Demokratie schützt👇
Wenn wir Grünen in den Landtag kommen, bedeutet das automatisch 5 progressive Abgeordnete im Parlament mehr! Landen wir allerdings knapp drunter, z.B. bei 4,8 Prozent heißt das 0 Abgeordnete für Grün und automatisch mehr Abgeordnete für die AfD👎 (Thema Sperrminorität). Deshalb geht es um jede einzelne Zweitstimme für die Grünen. Es wird knapp, aber die letzten Umfragen zeigen: wir schaffen das - mit deiner Landesstimme Grün!✊💚
Auch in den kommenden Jahren setzen wir uns voller Kraft für die Förderung von Demokratieprogrammen und zivilgesellschaftlichen Engagements ein. Es braucht eine klare Haltung gegen Rechtsextremismus - auf der Straße und im Parlament!
Deshalb braucht es uns GRÜNE im Thüringer Landtag.
Am Sonntag: Landesstimme GRÜN.💚
#grün #TaktischWählen #ltw #thüringen]()
Taktisch wählen gegen rechts! Warum du mit deiner Landesstimme für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unsere Demokratie schützt👇 Wenn wir Grünen in den Landtag kommen, bedeutet das automatisch 5 progressive Abgeordnete im Parlament mehr! Landen wir allerdings knapp drunter, z.B. bei 4,8 Prozent heißt das 0 Abgeordnete für Grün und automatisch mehr Abgeordnete für die AfD👎 (Thema Sperrminorität). Deshalb geht es um jede einzelne Zweitstimme für die Grünen. Es wird knapp, aber die letzten Umfragen zeigen: wir schaffen das - mit deiner Landesstimme Grün!✊💚 Auch in den kommenden Jahren setzen wir uns voller Kraft für die Förderung von Demokratieprogrammen und zivilgesellschaftlichen Engagements ein. Es braucht eine klare Haltung gegen Rechtsextremismus - auf der Straße und im Parlament! Deshalb braucht es uns GRÜNE im Thüringer Landtag. Am Sonntag: Landesstimme GRÜN.💚 #grün #TaktischWählen #ltw #thüringen1 Monat ago![Für starke Frauenrechte braucht es GRÜN!
Wir setzen uns unter anderem dafür ein, dass Frauen in Thüringen selbstbestimmt leben und Entscheidungen treffen können.
Wir haben bereits erreicht, dass es nicht nur in Erfurt, sondern in ganz Thüringen ein Recht auf einen sicheren Platz in einem Frauenhaus bei häuslicher und sexueller Gewalt gibt.
Doch für echte Gleichberechtigung und eine Gesellschaft ohne Sexismus bleibt noch viel zu tun.
Deshalb: Am 01.09. Landesstimme GRÜN.💚
#grün #TaktsichWählen #ltw #thüringen]()
Für starke Frauenrechte braucht es GRÜN! Wir setzen uns unter anderem dafür ein, dass Frauen in Thüringen selbstbestimmt leben und Entscheidungen treffen können. Wir haben bereits erreicht, dass es nicht nur in Erfurt, sondern in ganz Thüringen ein Recht auf einen sicheren Platz in einem Frauenhaus bei häuslicher und sexueller Gewalt gibt. Doch für echte Gleichberechtigung und eine Gesellschaft ohne Sexismus bleibt noch viel zu tun. Deshalb: Am 01.09. Landesstimme GRÜN.💚 #grün #TaktsichWählen #ltw #thüringen1 Monat ago![Klimaschutz ist Menschenschutz!
Wir denken an die Zukunft. Deshalb wollen wir die Menschen, unsere Umwelt und Natur in Thüringen schützen.
Die Klimakrise schreitet immer weiter voran. Erst vor kurzem wurde im Bericht des Klimarates klar: Thüringen ist in Deutschland am stärksten vom Klimawandel betroffen.
Was heißt das für die Thüringer*innen? Zum Beispiel, dass sogenannte Hitze- oder Wüstentage, also die heißen Tage im Jahr, in denen die Temperatur über 35 Grad steigt, zunehmen.
Der beste Schutz gegen Hitze: Grün wählen für eine konsequente Stimme für Klimaschutz im Landtag.
Am 01.09. Landesstimme GRÜN💚
#grün #TaktischWählen #ltw #thüringen]()
Klimaschutz ist Menschenschutz! Wir denken an die Zukunft. Deshalb wollen wir die Menschen, unsere Umwelt und Natur in Thüringen schützen. Die Klimakrise schreitet immer weiter voran. Erst vor kurzem wurde im Bericht des Klimarates klar: Thüringen ist in Deutschland am stärksten vom Klimawandel betroffen. Was heißt das für die Thüringer*innen? Zum Beispiel, dass sogenannte Hitze- oder Wüstentage, also die heißen Tage im Jahr, in denen die Temperatur über 35 Grad steigt, zunehmen. Der beste Schutz gegen Hitze: Grün wählen für eine konsequente Stimme für Klimaschutz im Landtag. Am 01.09. Landesstimme GRÜN💚 #grün #TaktischWählen #ltw #thüringen1 Monat ago -
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