Laura Wahl: „Es braucht ein gerechtes Preissystem im Verkehr.“

Eine aktuelle Anfrage der Stadrät*innen Laura Wahl und Jasper Robeck der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt offenbart: Übers gesamte Jahr gesehen sind die Erfurter Parkhäuser nur zu rund 2/3 ausgelastet. Lediglich an wenigen einzelnen Tagen führen Große- reignisse wie das Krämerbrückenfest und der Weihnachtsmarkt dazu, dass wegen großen Besuchsverkehrs die Parkhäuser voll sind – auch dann jedoch jederzeit auf die günstigen P+R-Parkplätze ausgewichen werden kann.

Dazu erklärt die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl: „Während parkende Autos rund um die Erfurter Innenstadt viel Platz im öffentlichen Raum beanspru- chen, stehen die Parkhäuser teilweise halb leer. Unsere Anfrage zeigt, dass im Vergleich zu 2017 die Auslastung sogar geringfügig gesunken ist. Modernes Verkehrsmanagement ist des- halb gefragt, dafür zu sorgen, dass Autos vermehrt von der Straße in die Parkhäuser kommen. Erreichen werden wir dies aber nur mit einem gerechten Preissystem – nämlich dann, wenn der Parkplatz im öffentlichen Raum im Vergleich zum Parkhaus oder auch dem Straßenbahn- ticket nicht länger viel günstiger ist. Es ist völlig absurd, dass ein Straßenbahnticket im Monat 49 Euro kostet, der Parkausweis für Anwohner*innen aber nur 2,50 Euro (!).“

Stadtrat Jasper Robeck ergänzt: „Schon seit vielen Jahren wird über eine Anhebung des Bewohnerparkens diskutiert. Das hat einen Grund: ohne eine Anpassung des Preises werden wir keine steuernde Wirkung auf die Parkflächen erzielen. Andere Städte in Deutschland haben die Preise für das Bewohnerparken daher schon deutlich angehoben. Für Erfurt hat das zwei Vorteile: Einerseits schaffen wir für unsere attraktive Stadt mehr Aufenthaltsqualität, etwa mit mehr Raum für Cafés, Bäume oder breite Gehwege. Ein wichtiger Aspekt, damit der Einzel- handel gerade für Besucher*innen von außerhalb noch attraktiver wird. Und zweitens kann das zusätzlich eingenommen Geld in die Sanierung maroder Brücken und Radwege oder zur Förderung des ÖPNV genutzt werden – wichtig für eine zukunftsfähige Stadt. In der Kämmerei ist es ein offenes Geheimnis, dass ohne die erheblichen Mehreinnahmen von etwa 500 000 Euro Erfurt seine Infrastrukturschulden nicht abbauen wird. Das Bewohnerparken wurde ledig- lich aus wahltaktischen Gründen vom ehemaligen Oberbürgermeister nicht weiter forciert, da- bei hätte es einen Ansatz gebraucht, der beispielsweise bei Wohngeldberechtigung auch eine Gebührenbefreiung vorsieht.“

Hintergrund: Anfrage von Wahl und Robeck in der DS 1074/24 „Aktuelle Auslastung der Erfurter Parkhäuser“