Aktuelle Stunde: Umwelt- und Klimaschutz in Erfurt: Kein Erkenntnisproblem, sondern ein gewaltiges Umsetzungsproblem!

Antrag zur Drucksache 0589/24 – Prioritätenliste der Sportentwicklungsplanung Erfurt 2030

Ergänzung der Sprechschleife der Stadtbahnlinie 1 an der Endhaltestelle Thüringenhalle

Ohne Hebammen keine stillfreundliche Kommune – Für die Schaffung einer Stillbeauftragten für Erfurt

Änderungsantrag zur Drucksache 2084/24 – Ohne Hebammen keine stillfreundliche Kommune – Für die Schaffung einer Stillbeauftragten für Erfurt

Antrag der Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2391/24 – Namensgebung kleine Eishalle

Die Digitalisierung der Verwaltung in Erfurt strategisch anpacken und umsetzen

Änderungsantrag der Fraktionen SPD & PIRATEN und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0415/25 – Die Digitalisierung der Verwaltung in Erfurt strategisch anpacken und umsetzen

Beitritt der Stadt Erfurt zum Netzwerk „Kinderfreundliche Kommunen“

Barrieren für Spielplätze in Erfurt abbauen

Antrag zur Drucksache 0589/24 – Prioritätenliste der Sportentwicklungsplanung Erfurt 2030

Antrag der Fraktionen CDU; SPD & PIRATEN; Die Linke und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2429/24 – Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1389/24 – Für Vereine und den Schulsport: Sanierung und Erhaltung der Turnhalle Töttelstädt

Antrag der Fraktionen CDU; SPD & PIRATEN und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2367/24 – 9. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Erfurt – Änderung der Satzung und Wahlordnung des Ausländerbeirates

Antrag zur Drucksache 0296/25 – Verfahren zu den Haushaltssperren nach § 28 Abs. 2 ThürGemHV

Antrag zur Drucksache 0297/25 – Bonusregelungen für EVAG-Kunden wegen Fahrplaneinschränkungen bei steigenden Ticketpreisen

Antrag zur Drucksache 2192/24 – Generalsanierung der Kindertagesstätte 70 „Haselnussweg“

Antrag zur Drucksache 2266/24 – Neubau 2. BA Erweiterung mit Mensa für die Grundschule 19 „Christian Reichardt“, Im Gebreite 34, Erfurt

Antrag zur Drucksache 1095/24 – Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2024/25 – 2026/27

Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden: Keine Strafanzeigen wegen Leistungserschleichung bei der EVAG und der Erfurter Bahn

Änderungsantrag der Fraktionen SPD & PIRATEN und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1470/24 – Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden…

Antrag zur Drucksache 2016/24 – Vergnügungssteuersatzung der Landeshauptstadt Erfurt (VgnStSEF)

Effektiver Hitzeschutz an Erfurter Schulen

Kostenvergünstigung für den Schülerverkehr auf den Weg bringen

Antrag zur Drucksache 0460/24 – Knotenpunkt Haarbergstraße/Am Urbicher Kreuz – Bestätigung der Vorzugsvariante aus der Verkehrstechnischen Untersuchung

Aktuelle Stunde: Machtmissbrauch entgegentreten. Was nach einem Jahr „Theater-Skandal“ bleibt

Sondernutzungsgebühren: Innenstadt beleben, Außengastroflächen kostengünstig erweitern

Containerbeschaffung fürs GSZ

Antrag zur DS 1740/24 – Karnevalsfestumzug 2025 und Folgejahre

Antrag zur Drucksache 1579/24 Konkretisierung der Sanierungsziele für das Sanierungsbiet ALT489 „Bahnhofsquartier„ und Einleitung vorbereitender Untersuchungen (VU) für daran westlich angrenzende Flächen

Ergänzung der Sprechschleife der Stadtbahnlinie 1 an der Endhaltestelle Thüringenhalle

Konzeption Amt für Migration: Beteiligung der migrantischen Communitys sicherstellen

Änderungsantrag zur Drucksache 1822/24 – Konzeption Amt für Migration: Beteiligung der migrantischen Communitys sicherstellen

Aufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in der DDR und Transformationszeit in Erfurt

Stellplatzablösesatzung: Kommunale Mobilitätsangebote auskömmlich gegenfinanzieren

Öffentlich, kostenlos, sichtbar – Die Nette Toilette

Schulweg in Kerspleben sicher gestalten

Änderungsantrag zur Drucksache 1336/24 – Änderung der Gesellschafterverträge der ega gGmbH und SWE Bäder GmbH

Antrag der Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1405/24 – Satzung des Ausländerbeirats: Mitbestimmung verbessern und Arbeitsfähigkeit sicherstellen

Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden: Keine Strafanzeigen wegen Leistungserschleichung bei der EVAG und der Erfurter Bahn

Mehr als brotlose Kunst: Systematik für Inflationsausgleich in die Kulturförderung einführen

2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse, Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene – Modelvorhaben zur Abgabe von Cannabis entsprechend dem Programm des Bundes in Erfurt umsetzen

Ergänzung der Sprechschleife der Stadtbahnlinie 1 an der Endhaltestelle Thüringenhalle, Fraktionen SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Containerbeschaffung fürs GSZ

Änderung der GO des Stadtrats (Ausschussvorsitzende), Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Personalabbau und Stundenreduzierungen in Erfurter Kindergärten vermeiden …, Fraktionen SPD & PIRATEN, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Satzung des Ausländerbeirats: Mitbestimmung verbessern und Arbeitsfähigkeit sicherstellen, Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

1. Änderung der Satzung des Ausländerbeirats: Verlängerung der Frist für die Durchführung des Wahlverfahrens, Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Setzling für jeden Sprössling

Straßenlaternen begrünen – ein kleiner Beitrag für mehr Grün in der Stadt

Milieuschutz statt Verdrängung: Vorprüfung einer sozialen Erhaltungssatzung in den Quartieren Ilversgehofen, Johannesvorstadt und Krämpfervorstadt

Sondernutzungsgebühren: Innenstadt beleben, Außengastroflächen kostengünstig erweitern

Änderungsantrag zur Drucksache 1325/24 – Bewerbung zur PEFC-Waldhauptstadt

Antrag zur Drucksache 2129/23 – Bebauungsplan VIE724 „An der Fasanerie“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Traditionellen Martinsmarkt für die Zukunft sichern

Antrag zur Drucksache 0181/24 – Kooperationsvereinbarung der Landeshauptstadt Erfurt mit der HMU Health and Medical University GmbH

Antrag zur Drucksache 0447/24 – Siedlungsflächenkonzeption Erfurter Kreuz – Abschlussbericht

Antrag der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0574/24 – Männerschutzwohnung in der Landeshauptstadt Erfurt

Zukunft der Talstraße 15/16

Flächenkataster für Wohnprojekte in Erfurt

Ansprechpartner für Wohnprojekte in Erfurt

Erinnerung an die Atombombenabwürfe – Gedenkort auf der ega

Ergänzungsantrag der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0633/24 – Erinnerung an die Atombombenabwürfe – Gedenkort auf der ega

#clubsareculture: Vergnügungssteuersatzung überarbeiten

Antrag der zur Drucksache 1819/23 – Richtlinie für die Verleihung des Titels Hochschulbotschafterin/ Hochschulbotschafter der Landeshauptstadt Erfurt

mit Änderungen beschlossen

Antrag zur Drucksache 0163/24 – Überarbeitung der Handlungsrichtlinie für gewerbliche Sondernutzungen

beschlossen

Aufstellung des neuen Erfurter Nahverkehrsplans

beschlossen

Interessenbekundungsverfahren für ein Café im Foyer des Angermuseums

abgelehnt

Antrag zur Drucksache 0325/24 – Maßnahmekatalog gegen Mobbing und Gewalt an Schulen

2. Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 0325/24 – Maßnahmekatalog gegen Mobbing und Gewalt an Schulen

in Form des 2. Antrags beschlossen

Montavon als Erfurt-Botschafter abberufen

zurückgezogen

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0196/24 – Veröffentlichung Bericht Theater Erfurt – Transparenz und Schutz der Betroffenen

beschlossen

Antrag der Fraktion SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0894/23 – Umsetzungsplanung für Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen

beschlossen

Antrag zur Drucksache 1821/23 – Kommunaler Aktionsplan Antirassismus und Antidiskriminierung/ Beitritt ECCAR

mit Änderungen beschlossen

Antrag der Fraktionen SPD; DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1912/23 – Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt

beschlossen

Antrag zur Drucksache 2319/23 – Attraktives Studieren in Erfurt

abgelehnt

Antrag zur Drucksache 2320/23 – Shopping-Ticket neu denken

abgelehnt

Tierheim nicht kaputtsparen: Entwicklungs- und Bedarfsplanung aufstellen

Fachliche Beteiligung sicherstellen: Tierschutzbeirat einrichten

Antrag zur Drucksache 2667/23 – Ergänzende Vorgaben an die Erfurter Garten- und Ausstellungs gemeinnützige GmbH (ega) i. R. d. Feststellung des Wirtschaftsplans 2024

erledigt, weil Ursprungs-drucksache zurück gezogen wurde

Strategischer Entwicklungsplan für die Zukunft der Erfurter Garten- und Ausstellungs gemeinnützige GmbH (ega)

Antrag zur Drucksache 1246/23 – Verkehrssicherheitswoche auf dem Erfurter Anger

Antrag zur Drucksache 1657/23 Fortschreibung des laufenden Schulnetzplanes für die Schuljahre 2024/2025 bis 2026/2027

Antrag zur Drucksache 2209/23 Nutzungskonzept Neue Mühle

Dirtbike-Parks im Stadtgebiet

Antrag zur Drucksache 2319/23 – Attraktives Studieren in Erfurt

Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen!

1. Änderungsantrag

2. Änderungsantrag

Traditionellen Martinsmarkt für die Zukunft sichern

Okt. & Nov. 2023

Aktuelle Stunde: Betroffenenperspektive in den Fokus der Aufklärung stellen

Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen!

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0764/23 – Bebauungsplan GIS532 „Kühnhäuser Straße – Süd“ – 1. Änderung;

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2155/23 – Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0764/23 – Bebauungsplan GIS532 „Kühnhäuser Straße – Süd“ – 1. Änderung;

Antrag zur Drucksache 2204/23 – Safe-Space-Konzept für städtische Großveranstaltungen

Antrag der Fraktionen DIE LINKE.; BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2204/23 – Safe-Space-Konzept für städtische Großveranstaltungen

Änderungsantrag zur Drucksache 2207/23 – Leitlinien zur Planung von öffentlichen Plätzen, Straßen und Räumen

Prüfung einer Aufwand- und Verbrauchssteuer: Haltung und Auflass von Tauben im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Erfurt

Sonderpostwertzeichen UNESCO-Weltkulturerbe und Umsetzung werbewirksamer Maßnahmen zum Weltkulturerbe

Juli – Sept. 2023

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0764/23 – Bebauungsplan GIS532 „Kühnhäuser Straße – Süd“ – 1. Änderung;

Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0833/23 – Zusätzliche Landesmittel für neue Straßenbahnlinie 9

Antrag zur Drucksache 0964/23 – Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 1360/21- Neubau Kindertageseinrichtung am Ringelberg

Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2152/23 – Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 0964/23 – Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 1360/21 – Neubau Kindertageseinrichtung am Ringelberg

Antrag zur Drucksache 1173/22 – Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung – SportanlTarifO)

BRÜHLER GARTEN

Änderungsantrag zur Drucksache 1212/23 – BRÜHLER GARTEN

Flächenpool und Ansprechpartner für Wohnprojekte und weitere Akteure im Rahmen der Konzeptvergabe

Änderungsantrag zur Drucksache 1610/23 Flächenpool und Ansprechpartner für Wohnprojekte und weitere Akteure im Rahmen der Konzeptvergabe

Antrag zur Drucksache 1688/23 – Karnevalsfestumzug 2024

Arbeitsgruppe: Wohnimmobilien in Verwaltung der KoWo mbH

Änderungsantrag zur Drucksache 1740/23 – Arbeitsgruppe: Wohnimmobilien in Verwaltung der KoWo mbH

Empfehlung an den OB: Personalgewinnungsprogramm für die Erfurter Ausländerbehörde

Empfehlung an den OB: Einrichtung einer Ombudsstelle in der Erfurter Ausländerbehörde

Antrag zur Drucksache 1818/23 – Zeit für Sicherheit

Kommunaler Aktionsplan Antirassismus und Antidiskriminierung/ Beitritt ECCAR

Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt

Änderungsantrag der Fraktionen SPD; DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1912/23 – Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt

Grundsatzbeschluss zur Stärkung des Finanzausschusses

Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1969/23 – Grundsatzbeschluss zur Stärkung des Finanzausschusses

Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse: § 25 (Auflösung BUGA-Ausschuss)

Kultursommer – ein Format für die Zukunft

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1097/23 – Weiterführung des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus – Vorschlag Gedenkformen

Einordnung einer PV-Anlage über dem geplanten P&R-Parkplatz Ringelberg

Erarbeitung einer Förderrichtlinie für die Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf nicht öffentlichen Flächen

Sicherstellung von Carsharing-Stellplätzen am Promenadendeck

Änderungsantrag zur Drucksache 1059/23 – Sicherstellung von Carsharing-Stellplätzen am Promenadendeck

Antrag zur Drucksache 1355/23 – Antrag der Fraktion SPD und FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN zur Drucksache 1052/23 – Entgeltfreie Nutzung Freibäder für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre in den Sommerferien 2023

Sanierung Theater Waidspeicher

Antrag zur Drucksache 0670/23 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV731 „Ensemble am Gothaer Platz“ – Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0312/23 – Zukunft des Garnisonslazaretts

Antrag zur Drucksache 0312/23 – Zukunft des Garnisonslazaretts

im Sept. beschlossen

erledigt wegen Annahme ÄA

Kreislaufwirtschaftskonzept für Erfurt

Änderungsantrag zur Drucksache 0224/23 – Kreislaufwirtschaftskonzept für Erfurt

Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1458/22 – Gestaltungssatzung für die Altstadt von Erfurt – Entwurf

Bundesgartenschau 2037 – 2041

„Gartenfestival“ auf dem Petersberg

Sicherheitstechnik Lowetscher Straße 42c

Schaffung von Räumen für Radweg und Gastrofreiflächen in der Eichenstraße

Antrag der Fraktionen CDU; BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0517/23 – Erfurt nachhaltig entwicklen – BUGA 2035

Erfurt nachhaltig entwickeln – BUGA 2035

Erleichterung von Solaranlagen in der Altstadt

Antrag der Fraktion CDU und Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0172/23 – 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt – Sondernutzungsgebührensatz (Gebühren Carsharingplätze)

Interfraktioneller zur Drucksache 0788/23 – Entwurf für eine Satzung der Stadt Erfurt über die Zulässigkeit & Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten in der Altstadt

Schaffung von Räumen für Radweg und Gastrofreiflächen in der Eichenstraße

Antrag der Fraktionen CDU; BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0517/23 – Erfurt nachhaltig entwicklen – BUGA 2035

Erfurt nachhaltig entwickeln – BUGA 2035

Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0312/23 – Zukunft des Garnisonslazaretts

Antrag zur Drucksache 0312/23 – Zukunft des Garnisonslazaretts

Digitales Terminvergabeverfahren für die Schuleingangsuntersuchung

Feministische Stadtplanung – Planungsqualität für alle steigern!

Kreislaufwirtschaftskonzept für Erfurt

Änderungsantrag zur Drucksache 0224/23 – Kreislaufwirtschaftskonzept für Erfurt

Ergänzung der Tatbestände für allgemeine Steuerermäßigungen der Hundesteuer

Änderungsantrag zur Drucksache 1672/22 – Ergänzung der Tatbestände für allgemeine Steuerermäßigungen der Hundesteuer

Erfurt nachhaltig entwickeln – BUGA 2035

Sicherheitstechnik Lowetscher Straße 42c

Antrag zur Drucksache 1083/22 – Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt

2. Antrag zur Drucksache 1083/22 – Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt

Antrag zur Drucksache 1173/22 – Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen 

Befragung der Mitarbeitenden in der Stadtverwaltung „Machbarkeit BUGA 25“

Antrag der Fraktion DIE LINKE. und Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1813/22 – Abschließende Empfehlung zur „Straßenumbenennung Nettelbeckufer“

Antrag der Fraktion SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0348/23 – Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1876/22 – Museumsentwicklung in Erfurt – Umsetzungskonzept

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0409/23 Antrag der Fraktion SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0348/23

Antrag zur Drucksache 2122/22 – Mehr Mitbestimmung für die Ortsteile

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2231/22 – BUGA 2026

Klimagerechte Schulhofbeschattung

Erleichterung von Solaranlagen in der Altstadt

Radwegführung nördlich der Bebauung Löbertor/Löberplatz

Eigenbetriebe auf dem Weihnachtsmarkt

Antrag zur Drucksache 1050/22 – Verkehrsberuhigung Wenigemarkt – Ergebnisbericht der Bürgerbeteiligung

Antrag zur Drucksache 2086/22 – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1050/22 – Verkehrsberuhigung Wenigemarkt – Ergebnisbericht der Bürgerbeteiligung

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS / DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1249/22 – Befragung der Mitarbeitenden in der Stadtverwaltung „Machbarkeit BUGA 25“

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1748/22 – Fußgängerfreundliche Innenstadt

Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1913/22 – Entwicklungskonzept Thüringer Zoopark Erfurt

Antrag zur Drucksache 2048/22 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT763 „Ausstellungshaus – Welt der Versuchungen“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2231/22 – BUGA 2026

Teilnahme an Modellprojekt „Kommunale Allianzen und Strategien gegen Rassismus und Hass“ prüfen

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse

Antrag zur Drucksache 2122/22 – Mehr Mitbestimmung für die Ortsteile

Antrag zur Drucksache 2009/22 – Erfurter Wochenmarkt attraktiv gestalten

Entwicklungskonzept Thüringer Zoopark Erfurt

Antrag zur Drucksache 1754/22 – 3. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Thüringer Zoopark Erfurt

Kinderflohmarkt

Antrag zur Drucksache 1416/22 – Kinderflohmarkt

Erhöhung der Überlebenschancen von neuen Bäumen durch Verbesserung der Wachstumsvoraussetzungen

Preis des Semestertickets angemessen halten

Antrag zur Drucksache 1006/22 – Einfacher Bebauungsplan KRV759 „Innere Oststadt, südlich der Leipziger Straße“ – Aufstellungsbeschluss

Ergänzung der Tatbestände für allgemeine Steuerermäßigungen der Hundesteuer

Antrag zur Drucksache 1342/22 4. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses für den Kiessandtagebau Stotternheim

Willkommenskultur in der Ausländerbehörde

Antrag zur Drucksache 0010/22 – Selbstverpflichtungserklärung zum Baumschutz

Antrag zur Drucksache 0662/22 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan VIE747 „Südlich der Erfurter Allee“ – Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Antrag zur Drucksache 1083/22 – Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt

Befragung der Mitarbeitenden in der Stadtverwaltung „Machbarkeit BUGA 25“

Grundstücksankauf zum Feuerwehrbedarfsplan

Kinderflohmarkt

Antrag zur Drucksache 1416/22 – Kinderflohmarkt

Erhöhung der Überlebenschancen von neuen Bäumen durch Verbesserung der Wachstumsvoraussetzungen

3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Antrag der Fraktionen Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1538/22 – 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Belebung & Unterstützung in der Erfurter Innenstadt – Marktstände Anger & Schlösserbrücke

Antrag zur Drucksache 1578/22 – Belebung & Unterstützung in der Erfurter Innenstadt – Marktstände Anger & Schlösserbrücke

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 0974/22 – Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2482/21 – Freiwillige Feuerwehr (FFW) Azmannsdorf – Gerätehaus

Mai – Juni 2022

Antrag zur Drucksache 0433/22 – Neubau Schulsporthalle Grundschule 15, Wilhelm-Busch-Straße 34, Erfurt

Onlinekampagne Zivilcourage und Antidiskriminierung

April 2022

Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0671/22 – Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1974/21 Bebauungsplan JOV757 „Gewerbeflächen südlich Heckerstieg“ – Aufstellungsbeschluss

beschlossen

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1946/21 Bebauungsplan JOV754 „Schulcampus Greifswalder Str.“ – Aufstellungsbeschluss

zurückgezogen

Antrag zur Drucksache 1327/21 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 „Wohnbebauung Max-Reger-Straße“ – Billigung Entwurf und öffentliche Auslegung

abgelehnt

März 2022

Anschluss schaffen – W-LAN für alle Schulen

beschlossen

Antrag  zur Drucksache 2423/21 – Änderung Bezeichnung Kindertageseinrichtungen (Kita) durch Kindergarten (ThürKigaG)

Antrag  zur Drucksache 2381/21 – 3. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb

Haushaltssatzung 2022/2023 und Haushaltsplan 2022/2023 – Stellungnahmen der Verwaltung zu Änderungs- und Begleitanträgen

grüne Anträge beschlossen

Jan. – Feb. 2022

Standorterhalt des Naturkundemuseums Erfurt ermöglichen

beschlossen

Antrag  zur Drucksache 2454/21 – Freiwillige Feuerwehr Azmannsdorf unterstützen

vertagt

Antrag  zur Drucksache 2423/21 – Änderung Bezeichnung Kindertageseinrichtungen (Kita) durch Kindergarten (ThürKigaG)

vertagt

Auf dem Weg zu einem Museumskonzept

beschlossen

Antrag  zur Drucksache 1370/21 – Städtebaulicher Rahmenplan BIN713 „Volkenroder Weg“ – Billigung der Entwicklungsszenarien

abgelehnt

Antrag  zur Drucksache 1199/21 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV752 „Einkaufs- und Versorgungszentrum Leipziger Straße“ …

mit Änderungen beschlossen

Änderungsantrag  zur Drucksache 0103/22 – Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0778/21 – Berücksichtigung Photovoltaikanlage bei Rahmenplanung Wohngebiet Volkenrodaer Weg

beschlossen

Antrag  zur Drucksache 1564/20 Bebauungsplan SCH741 „Schmira Nord“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

zurückgezogen

Antrag  zur Drucksache 0562/20 – Öffentlichkeitskampagne Zivilcourage

vertagt

Nov. – Dez. 2021

Nachtbürgermeister*in und Nachtteam schaffen – Nachtleben gestalten, Konflikte moderieren!

abgelehnt

Auf dem Weg zu einem Museumskonzept

verwiesen in Ausschuss

Perspektiven für das Flughafengelände entwickeln

Antrag zur Drucksache 0740/21 – Perspektiven für das Flughafengelände entwickeln

beide Anträge abgelehnt

Antrag zur Drucksache 1957/ 21 – Erhöhung gymnasialer Plätze in der Landeshauptstadt Erfurt

beschlossen

Antrag zur Drucksache 2454/21 – Freiwillige Feuerwehr Azmannsdorf unterstützen

Dringlichkeit nicht bestätigt

Antrag zur Drucksache 1564/20 Bebauungsplan SCH741 „Schmira Nord“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

vertagt

Antrag der Fraktionen Anpassung Familienpass

beschlossen

Okt. 2021

Umsetzung der Drucksache 2446/18 – Beteiligung am Auswahlverfahren des neuen Kulturdirektors / der neuen Kulturdirektorin

beschlossen

Informationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftsabbrüche (gemäß §219a StGB)

Antrag zur Drucksache 1354/21 – Informationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftsabbrüche (gemäß §219a StGB)

beschlossen mit  Ergänzung 

Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid – Prioritätenliste

beschlossen

4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt – Sondernutzungsgebührensatzung

abgelehnt

Kostenfreies Trinkwasser für Erfurts Bewohner/innen und Besucher/innen

Antrag zur Drucksache 1290/21 – Kostenfreies Trinkwasser für Erfurts Bewohner/innen und Besucher/innen

abgelehnt

Antrag zur Drucksache 1201/21 – E-Mobil Invest – Förderung der Elektromobilität in Erfurt

Antrag der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1345/21 – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1201/21 – E-Mobil Invest – Förderung der Elektromobilität in Erfurt

beide Änderungs-anträge abgelehnt

Antrag der Fraktionen CDU; SPD; DIE LINKE.; BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 1040/21 Schulstandort Erfurt-Alach entwickeln

mit Ergänzung beschlossen 

Antrag zur Drucksache 0883/21 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV734 „Altonaer Höfe“ – Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

abgelehnt

Ausbaustrategie E-Mobilität – Fuhrparkkonzept fortschreiben

mit Änderungen beschlossen

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0804/21 – Ausbaustrategie E-Mobilität – Fuhrparkkonzept fortschreiben

abgelehnt

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 0671/21 – Bebauungsplan LIN587 „Am Tonberg“ – Billigung des 2. Entwurfs und erneute öffentliche Auslegung

zurückgezogen

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 0477/21 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV750 „Stiftung Naturschutz“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

abgelehnt

Aug. – Sept.

Sommerpause

Juli 2021

Auswertung und Evaluation der Arbeit des Beteiligungsrates sowie der kooperativen Bürgerbeteiligung in Erfurt sowie Einberufung des Trialogs zur kooperativen Bürgerbeteiligung in Erfurt

Schulstandort Erfurt-Alach entwickeln

Namensfindungsprozess für Quartiere ICE City Ost und West

Fortschreibung der Schulnetzplanung in der Landeshauptstadt Erfurt

Fortschreibung Kriminalitätsatlas

vertagt

Aktionsplan gegen E-Schrott

Antrag zur Drucksache 0977/21 – Aktionsplan gegen E-Schrott

Antrag zur Drucksache 0327/21 – 1. Nachhaltigkeitsstrategie der Landeshauptstadt Erfurt – Handlungsprogramm

Antrag zur Drucksache 0999/21 – Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0327/21 – 1. Nachhaltigkeitsstrategie der Landeshauptstadt Erfurt – Handlungsprogramm

Antrag zur Drucksache 0951/21 – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0210/21 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan WAL723 „Auf dem hohen Rande“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss…

Antrag zur Drucksache 1269/20 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan GIS727 „Einkaufszentrum Thüringenpark“; Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Antrag zur Drucksache 0526/21 – Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 28 im Bereich Krämpfervorstadt „Zum Güterbahnhof/ An der Kalkreiße/ Am Alten Nordhäuser Bahnhof – ICE-City Ost“ – Zwischenabwägung, Billigung des Entwurfes…

Antrag der Fraktionen Mehrwertstadt Erfurt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1775/19 – Ausweitung des Parkraumkonzeptes auf die Gründerzeitviertel

entfällt, weil Ursprungs-drucksache zurückgezogen wurde

Juli 2021

Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021

Juni 2021

Kommunale Baumschule für Erfurt

Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, FREIE WÄHLER/ PIRATEN und FDP zur Drucksache 0810/21 – 1. Änderung der Hauptsatzung, 1. Änderung der Geschäftsordnung des Erfurter Stadtrates und seiner Ausschüsse

Ausbaustrategie E-Mobilität – Fuhrparkkonzept fortschreiben

im Oktober mit Änderungen beschlossen

Wir brauchen euch! Jetzt Perspektiven für die Erfurter Kulturschaffenden aufzeigen

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt und FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 0772/21 – Wir brauchen euch! Jetzt Perspektiven für die Erfurter Kulturschaffenden aufzeigen

Einführung des Kultursemestertickets für das WS21/22 prüfen

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 0734/21 – Einführung des Kultursemestertickets für das WS21/22 prüfen

Antrag zur Drucksache 0523/21 – Evaluierung und Fortschreibung des Erfurter Klimaschutzkonzeptes

Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 0315/21 – Weiterführung des Gedenkens an die Opfer des Holocausts

Antrag zur Drucksache 0315/21 – Weiterführung des Gedenkens an die Opfer des Holocausts

zurückgezogen 

Antrag der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ GIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 0257/21 – Grundstücksverkehr – Interessenbekundung zur Vergabe eines Erbbaurechtes für den Stadtgarten und das Atelierhaus,…

Antrag zur Drucksache 0210/21 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan WAL723 „Auf dem hohen Rande“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0079/21 – Wohnungspolitische Neuausrichtung – Soziale Bodenordnung und -nutzung Erfurt

Antrag zur Drucksache 0526/21 – Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 28 im Bereich Krämpfervorstadt „Zum Güterbahnhof/ An der Kalkreiße/ Am Alten Nordhäuser Bahnhof – ICE-City Ost“ 

vertagt

März-April 2021

Die dritte Schuld – das Schweigen muss enden – wissenschaftliche Aufarbeitung der Geschichte des Bundesarbeitsgerichtes

im Juni zurückgezogen

Abbiegeassistenten für Erfurter LKW

nur teilweise beschlossen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2455/20 – Bebauungsplan EFM099 „Arche“ – 1. Änderung – Abwägungs- und Satzungsbeschluss

zurückgezogen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2309/20 – Prüfauftrag: Maßnahmen zur Unterstützung des Innenstadthandels

zurückgezogen

Antrag der Fraktionen DIE LINKE., Mehrwertstadt Erfurt und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1051/20 – Aktionsplan Wohnungslosigkeit

mit Änderungen beschlossen

Antrag der Fraktionen DIE LINKE.,BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1025/20 – Änderung der Gesellschaftsverträge für Unternehmen der SWE Stadtwerke Erfurt Gruppe

abgelehnt

Antrag zur Drucksache 0499/21 – Wirtschaftsförderungsmaßnahmen

abgelehnt

Wirtschaftsförderungsmaßnahmen

im März 2021 mit Änderungen beschlossen

Jan. – Feb. 2021

15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette

im April 2021 mit Änderungen beschlossen

Runder Tisch zum Nettelbeckufer – wie geht es weiter? – Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt

im April 2021 beschlossen

Konzept zur Registrierungspflicht für Ferienwohnungen – Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt

im März 2021 beschlossen

Neuer Kindergarten im Geltungsbereich des Bebauungsplans MAR720 nur bei nachgewiesener Verträglichkeit mit der benachbarten 110 kV-Hochspannungsleitung 

im März 2021 beschlossen

Taubenhäuser für Erfurt – Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Herr Stassny, Fraktion Freie Wähler/Piraten

im März 2021 beschlossen

Antrag der Fraktion CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2422/20 – Lüftungsanlagen für Erfurter Schulen und Kindergärten

beschlossen

Lüftungsanlagen für Erfurter Schulen und Kindergärten

mit Änderungen beschlossen

Antrag zur Drucksache 1768/20 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan VIE747 „Südlich der Erfurter Allee“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss (…) 

mit Änderungen beschlossen

Antrag der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0499/20 – Spekulationsverhinderung bei Immobilienverkäufen

im April 2021 teilweise beschlossen

Antrag zur Drucksache 0499/20 – Spekulationsverhinderung bei Immobilienverkäufen

zurückgezogen

Dez. 2020 

Koloniales Erbe in Erfurt erkunden

im April 2021 beschlossen

Stadtgarten – Sommergarten

mit Änderungen beschlossen

Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sowie Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2066/20 – Neubenennung einer Straße nach Gert-Schramm- und Anbringung eines Zusatzschildes am Nettelbeckufer

vertagt

Antrag zur Drucksache 1811/20 – Ersatzpflanzung von Bäumen auf privaten Grundstücken ermöglichen

im April 2021 als Ergänzung beschlossen 

Carsharing in die Sondernutzungsgebührensatzung aufnehmen

beschlossen

Solardachpflicht auf Neubauten (Photovoltaik)

verwiesen in Ausschuss

Toilettenbewirtschaftungskonzept

im März 2021 beschlossen

Hochschulstandortentwicklungskonzept

mit Änderungen beschlossen

Antrag zur Drucksache 1316/20 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ROB743 „Zoowohnen“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

abgelehnt

Antrag der Fraktionen Fraktion SPD; DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN; Mehrwertstadt Erfurt; FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur DS 0435/20 – Verfahrensregeln zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Sachen Stadtentwicklung, Bauvorhaben und Quartiersentwicklung

im März 2021 beschlossen

Okt. – Nov. 2020

Regelmäßige Berichterstattung zur Corona-Pandemie

beschlossen 

Stadtgarten als Wintermarkt

zurückgezogen

Kulturräume retten und Prüfung alternativer Räumlichkeiten zur Corona-Abstrichstelle offenlegen

Kulturräume retten – Teil 2

Antrag zur DS 0783/20 – Richtlinien zur Veräußerung städtischer Grundstücke – Eigenheimrichtlinie sowie Richtlinie nach Konzeptvergabe

beschlossen

Antrag zur Drucksache 1027/19 Vorhabenbezogener Bebauungsplan ROB694 „“Nahversorgungszentrum Roter Berg“

abgelehnt

2. Antrag zur Drucksache 1027/19 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ROB694 „Nahversorgungszentrum Roter Berg“ 

zurückgezogen

Fütterung von Enten nur mit artgerechtem Futter

Antrag DS 1518/20 „Fütterung von Enten nur mit artgerechtem Futter“

abgelehnt

Aug. – Sept. 2020 

Gras soll wachsen – Das Wiesenkonzept für Erfurt

vertagt

Fütterung von Enten nur mit artgerechtem Futter

vertagt

Aktuelle Stunde: Sozialamt, Jugendamt, Bürgeramt und Ausländerbehörde wieder für Publikumsverkehr öffnen/ Ursachen aufklären und Probleme beseitigen

Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates und der Beigeordneten auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR

beschlossen

Prüfauftrag: Leinwände zur BUGA 2021

beschlossen

Erweiterte Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzepts

mit Änderungen beschlossen

Nimm Deinen Müll mit!

verwiesen in Ausschuss 

Dringliche Prüfung für alternative Suche nach Corona-Abstrichstelle zur Erhaltung Erfurter Kulturinstanzen

beschlossen

Rahmenplan für die Theaterstruktur

Azubis nicht gegen Studierende ausspielen – geregeltes Verfahren für eine mögliche Ausweitung des Kultursemestertickets

Regelmäßige Information des Ausschusses Bildung und Kultur bei Entscheidungen zum Schulneubau/ Schulsanierung

Juni – Juli  2020

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1116/20 – Clubkultur retten

Antrag zur Drucksache 0970/20 – Beitrittsbeschluss zur rechtsaufsichtlichen Würdigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 … 

Wiederinbetriebnahme bürger/innenfrequentierte Ämter

Clubkultur retten

vertagt

Nicht von Pappe – Erfurt auf dem Mehrweg!

abgelehnt

Antrag zur DS 2109/19 (Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 41 im Bereich Schmira, …

abgelehnt

Antrag der Fraktionen Mehrwertstadt Erfurt und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 0261/20 – OB fordert von Land Strategie, Zeitplan und Budget für regionale Park- sowie und Bike- & Ride Parkplätze

beschlossen

Antrag zur DS 0438/20 – Erhalt der Freiflächen im Areal Thomas-Mann

beschlossen

Antrag der Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 0459/20 – Blühstreifen für Erfurt

beschlossen

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und Mehrwertstadt Erfurt zur DS 0907/20 – Selbstverpflichtung zum Baumschutz

nach insgesamt 3 Änderungen abgelehnt

Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, FREIE WÄHLER/PIRATEN zur Drucksache 0558/20 – Schulartänderung der Kolpingschule in eine Gemeinschaftsschule

beschlossen

Konzept zur Bodenbevorratung für Grünflächen

beschlossen

Rechtliche Prüfung 2. Bauabschnitt Bastionskronenpfad

abgelehnt

Antrag zur DS 0975/20 – Änderung des Gesellschaftsvertrages der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH

Antrag zur DS 0989/20 – Änderung des Gesellschaftsvertrages der Erfurter Garten- und Ausstellungs gemeinnützige GmbH (ega)

abgelehnt

abgelehnt

April – Mai 2020

Solardachpflicht auf Gewerbedächern

beschlossen

Mit dem Fahrrad zur Schule

beschlossen

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, Freie Wähler/Piraten zur Drucksache 0665/20 – Erfurt zum sicheren Hafen machen – Maßnahmen vor Ort

beschlossen

Antrag zur Drucksache 2183/19 – Bebauungsplan MOL463 „Am Zwetschenberg“

abgelehnt

Antrag zur Drucksache 2009/19 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan HOT729 „Wohnen am Klostergut“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

teilweise beschlossen

Antrag zur Drucksache 1347/19 – Bebauungsplan EFM099, Arche, 1. Änderung

beschlossen

Erinnerungsort an der Cyriaksburg

beschlossen

März 2020

Selbstverpflichtung zum Baumschutz

verwiesen in Ausschuss – es folgten 3 Änderungen

Änderung des Gesellschaftsvertrags der Kommunalen Wohnungsgesellschaft mbH

vertagt

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Mehrwertstadt und FREIE WÄHLER/PIRATEN zur Drucksache 2701/19 – Erfurt ist und bleibt Stadt des Friedens – Keine Duldung von rechten Erkennungssymbolen …

beschlossen

Antrag zur Drucksache 2693/19 – Erfurter Toilettenkonzept – mehr öffentliche Toiletten –

beschlossen

Antrag zur Drucksache 2576/19 (Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2439/19 – Öffentlichkeitskampagne Zivilcourage im ÖPNV)

abgelehnt

Antrag zur Drucksache 1376/19 – Klare Regelungen für E-Scooter

vertagt

Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache 1940/20 Flächen für elektrische Lastenräder

vertagt

Jan. – Feb. 2020  

Aktuelle Stunde: „Erfurt zum sicheren Hafen machen“

1. Änderungsantrag zur Drucksache 0035/19, Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 „Hangkante Ringelberg – Leipziger Straße“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

abgelehnt

2. Änderungsnantrag zur Drucksache 0035/19, Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 „Hangkante Ringelberg – Leipziger Straße“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

abgelehnt

1. Änderungsantrag zur Drucksache 1161/19, Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV725 „Riegel und Reiter auf dem Ringelberg“- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

abgelehnt

2. Änderungsantrag zur Drucksache 1161/19, Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV725 „Riegel und Reiter auf dem Ringelberg“- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

abgelehnt

Änderungsantrag zur Drucksache 2409/19, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1778/19 – Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte Radverkehrskonzept – (Beauftragte*r für Rad- und Fußverkehr)

Antrag zur Drucksache 2285/19, Sicherstellung von Stellplätzen für Car Sharing am Hauptbahnhof

Änderungsanträge zur  1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020

beschlossen: 1.1  6.3   6.4   6.6

abgelehnt: 6.1  6.2  zurückgezogen: 6.5   

Dez. 2019

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2671/19 „Antrag der Fraktionen SPD, CDU und DIE LINKE. zur Drucksache 2440/19 – KoWo

Antrag zur Drucksache 1415/19 (Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV731 „Hotel am Gothaer Platz“) – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung

Antrag DS 1521/19-Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV732 „Wohn- und Geschäftshaus Magdeburger Allee 59“; Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

Antrag zur DS 1856/19 – 2. Änderung zur Satzung des Gestaltungsbeirates Erfurt

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2010/19, Parkpalette Nordhäuser Straße

Adventliche Beleuchtung in der Michaelisstraße

Antrag zur Drucksache 2146/19 – Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines Baugrundstückes in Erfurt-Nord

Okt. & Nov. 2019 

2. Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Mehrwertstadt Erfurt zum Änderungsantrag zur Drucksache „Die Landeshauptstadt Erfurt ruft den Klimanotstand aus“

abgelehnt

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1478/19 – Die Landeshauptstadt Erfurt ruft den Klimanotstand aus

abgelehnt

Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1377/ 19 „Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt“

Anpassung der Altstadtsatzung zugunsten von klimafreundlichen Energieerzeugungsanlagen

abgelehnt

beschlossen

Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER/PIRATEN, FDP zur Drucksache 2013/19 Drucksache „Kommerzielle sportliche Nutzung der Riethsporthalle durch Ballsportvereine/- spielbetriebsgesellschaften

beschlossen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1866/19, Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung

beschlossen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1778/19 – Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte Radverkehrskonzept –

verwiesen in Ausschuss

Antrag der Fraktionen Mehrwertstadt Erfurt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1775/19 – Ausweitung des Parkraumkonzeptes auf die Gründerzeitviertel

verwiesen in Ausschuss

Antrag der Fraktionen Mehrwertstadt Erfurt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1360/19 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT424 „Löbertor“

abgelehnt

Sept. 2019

Antrag zur Drucksache 1066/18 -Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV714 – „Wohnen an der Heiligen Mühle“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

als Prüfauftrag beschlossen

Antrag zur Drucksache 2600/18 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV710″Wohnen mit Service an der Warsbergstraße“ – Einleitungs- u. Aufstellungsbeschluss

abgelehnt

Antrag zur Drucksache 1073/19 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV658 „Wohnbebauung Braugoldareal“ – Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

abgelehnt

Antrag der zur Drucksache 1117/19 – Bebauungsplan KER709 „Am Holzbiel“ – Beschluss über die Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfs

abgelehnt

Antrag zur Drucksache 1181/19 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan HER703 „Wohngebiet Singerstraße/Hermann-Brill-Straße – Teilbereich I“ – Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

abgelehnt

Antrag zur Drucksache1225/19 – Vorhabenbezogener Bebauungsplanung ALT683 „ICE-City, Teilbereich Ost/Neues Schmidtstedter Tor/Turm West“ – Grundzüge der Wettbewerbsauslobung

beschlossen mit Änderungen

Antrag zur Drucksache 1391/19 – Bebauungsplan HOH716 „Parkplatz Gothaer Straße / Wartburgstraße“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss

abgelehnt

Antrag zur Drucksache 1702/19 – 2. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse (gendergerechte Sprache)

abgelehnt

Würdigung des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 2020 in Erfurt

Würdigung des 30. Jahrestages der Deutschen Wiedervereinigung in Erfurt

Juni – August 2019

Die Landeshauptstadt Erfurt ruft den Klimanotstand aus

Ohne Gerichtsbeschluss keine Baumfällungen für den Bastionskronenpfad

abgelehnt

Mai 2019 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 0868/19 Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0351/19 – Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt 2019/20 bis 2023/24

Antrag zur DS 2367/18 „Bundesprogramm zur Förderung der Stadtteilentwicklung“

vertagt

Änderungsantrag zur Drucksache 0602/19 Erprobungs- und Entwicklungsvorhaben zu innerstädtischen Bahntrassen als vernetzte Lebensräume

März 2019 

Änderungsanträge zur Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan 2019/2020

grüner Antrag abgelehnt

Antrag zur Drucksache 0073/19 – Kostenfreier ÖPNV für Erfurter Schülerinnen und Schüler in allgemeinbildenden Schulen

Antrag zur Drucksache 0102/19 – Gründung einer Arbeitsgemeinschaft Nahverkehr

zurückgezogen

Antrag zur Drucksache 2629/18, Verlegung des Parkplatzes für Reisebusse bei Großveranstaltungen auf dem Domplatz

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0463/18 Verstärkte Umsetzung des VEP-Radverkehr

Mitmenschliches Erfurt – Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten aus Seenotrettung

Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2087/18 Mitmenschliches Erfurt – Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten aus Seenotrettung

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 – 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2018

2. Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 – 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2018

beschlossen

Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 – 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2018

2. Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 – 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2018

beschlossen

Mai 2018

Haushaltsbegleitantrag der Fraktion SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 2040/17 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und Nachtragshaushaushaltsplan 2019 sowie Anpassung der Finanzplanung 2019-2021 

Haushaltsbegleitantrag der Fraktion DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2040/17 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und Nachtragshaushaushaltsplan 2019 sowie Anpassung der Finanzplanung 2019-2021

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 1616/16 – Maßnahmenpaket zur Erreichung der Erfurter Klimaschutzziele

beschlossen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0468/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV665 „Borntalbogen – Teilgebiet 1

Informationen an den Hochschul – und Studierendenbeirat

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Aktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen

Lärmaktionsplan

Antrag zur DS 2356/13 – Lärmaktionsplan

2. Antrag zur DS 0709/14 – Neues strategisches Leitbild

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 0709/14 – Neues strategisches Leitbild

Erfurt auf dem Weg zur Bürgerkommune

Antrag zur DS 0720/13 – Erfurt auf dem Weg zur Bürgerkommune

Antrag zur DS 2145/13 – Bebauungsplan ALT424 „Löbertor“ – Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

2. Antrag zur DS 0031/14 – Bebauungsplan JOV659 „Wohnen auf dem Johannesfeld – Teilbereich B“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Armut bekämpfen – städtische Sozialplanung weiterentwickeln