Präger und Robeck: „Zufallsmehrheit ist keine Option, die großen Fraktionen müssen sich festlegen“

Angesichts der anstehenden Dezernent*innenwahl am kommenden Mittwoch und der vorher schon ablaufenden Nominierungsfrist erklärten die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen und Mehrwertstadt: „Wir halten Matthias Bärwolff und Claudia Michelfeit für die geeignetsten Kandidat*innen. Die großen Fraktionen müssen sich endlich festlegen, ob sie auch mit diesen Kandidat*innen ins Rennen gehen. Wir halten, zumindest im progressiven Lager, nur dieses Duo für mehrheitsfähig.“

Weiter erklärt Steffen Präger: „Wir haben viele Kandidat*innen für beide Dezernate gehört und möchten uns ausdrücklich bei allen bedanken, die sich beworben und sich die Zeit genommen haben, mit uns ins Gespräch zu gehen. Das ist alles andere als selbstverständlich. Matthias Bärwolff und Claudia Michelfeit haben uns dabei am meisten überzeugt. Gleichzeitig sind wir der Auffassung, dass die beiden Posten in Kombination betrachtet werden müssen, damit es am Ende eine tragfähige Mehrheit geben kann.“

„Es darf keine Zufallsmehrheit geben, wenn mehrere aussichtsreiche Kandidat*innen im Rennen sind, wo die AfD munterlustig und beliebig irgendeine Kandidat*in wählt, um sie oder ihn und den ganzen Stadtrat damit zu beschädigen. Dazu müssen die großen Fraktionen intern klären, welche Person es werden soll. Wir können akzeptieren, wenn sich die Fraktionen für andere Kandidat*innen entscheiden. Aber auch für eine Mehrheit mit der CDU braucht es Klarheit“, so Robeck abschließend.

V.i.S.d.P.:  Martin Kosny