Wir werden uns nun dafür einsetzen, den Spielraum des E-Mobilitätsgesetzes für Erfurt voll auszunutzen, um eine Gebührenfreiheit bis 2026 zu ermöglichen.
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![Wir danken Astrid Rothe-Beinlich für das unermüdliche Engagement 💚
Unsere Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete sowie langjährige Landessprecherin hat heute erklärt, nicht wieder für Landtag und Stadtrat anzutreten.
Wir möchten uns ganz herzlich für den jahrzehntelangen unermüdlichen und engagierten Einsatz für eine ökologische, weltoffene und gerechte Politik in Thüringen und Erfurt bedanken. Als Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat hat Astrid die Stadtpolitik maßgeblich geprägt und ist über Parteigrenzen eine anerkannte Sozial- und Bildungspolitikerin, zuletzt auch als Vorsitzende im Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung. Der Aktionsplan Wohnungslosigkeit ist ein wichtiger Verdienst aus dieser Legislatur.
Die langjährige Erfahrung von Astrid wird uns sehr fehlen. Wir freuen uns, dass Sie uns bis zum Ende der Legislatur als Vorsitzende und sicher auch darüber hinaus als hörbare Streiterin für eine bessere Welt erhalten bleibt. 🍀]()
Wir danken Astrid Rothe-Beinlich für das unermüdliche Engagement 💚 Unsere Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete sowie langjährige Landessprecherin hat heute erklärt, nicht wieder für Landtag und Stadtrat anzutreten. Wir möchten uns ganz herzlich für den jahrzehntelangen unermüdlichen und engagierten Einsatz für eine ökologische, weltoffene und gerechte Politik in Thüringen und Erfurt bedanken. Als Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat hat Astrid die Stadtpolitik maßgeblich geprägt und ist über Parteigrenzen eine anerkannte Sozial- und Bildungspolitikerin, zuletzt auch als Vorsitzende im Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung. Der Aktionsplan Wohnungslosigkeit ist ein wichtiger Verdienst aus dieser Legislatur. Die langjährige Erfahrung von Astrid wird uns sehr fehlen. Wir freuen uns, dass Sie uns bis zum Ende der Legislatur als Vorsitzende und sicher auch darüber hinaus als hörbare Streiterin für eine bessere Welt erhalten bleibt. 🍀2 Tagen ago![Am vergangenen Wochenende fand die Bundesdelegiertenkonferenz statt. Dabei haben wir den Bundesvorstand und @heiknopf für eine starke Stimme der Ostverbände neu gewählt 💚
Wir haben unser Team für Europa gewählt und gehen mit @terry_reintke als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf. In vielen Abstimmungen haben wir das Programm nachgeschärft, denn Europa bedeutet für uns Gestaltung 🇪🇺
#grün #bdk #europawahl]()
![Am vergangenen Wochenende fand die Bundesdelegiertenkonferenz statt. Dabei haben wir den Bundesvorstand und @heiknopf für eine starke Stimme der Ostverbände neu gewählt 💚
Wir haben unser Team für Europa gewählt und gehen mit @terry_reintke als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf. In vielen Abstimmungen haben wir das Programm nachgeschärft, denn Europa bedeutet für uns Gestaltung 🇪🇺
#grün #bdk #europawahl]()
![Am vergangenen Wochenende fand die Bundesdelegiertenkonferenz statt. Dabei haben wir den Bundesvorstand und @heiknopf für eine starke Stimme der Ostverbände neu gewählt 💚
Wir haben unser Team für Europa gewählt und gehen mit @terry_reintke als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf. In vielen Abstimmungen haben wir das Programm nachgeschärft, denn Europa bedeutet für uns Gestaltung 🇪🇺
#grün #bdk #europawahl]()
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Wir haben unser Team für Europa gewählt und gehen mit @terry_reintke als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf. In vielen Abstimmungen haben wir das Programm nachgeschärft, denn Europa bedeutet für uns Gestaltung 🇪🇺
#grün #bdk #europawahl]()
Am vergangenen Wochenende fand die Bundesdelegiertenkonferenz statt. Dabei haben wir den Bundesvorstand und @heiknopf für eine starke Stimme der Ostverbände neu gewählt 💚 Wir haben unser Team für Europa gewählt und gehen mit @terry_reintke als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf. In vielen Abstimmungen haben wir das Programm nachgeschärft, denn Europa bedeutet für uns Gestaltung 🇪🇺 #grün #bdk #europawahl3 Tagen ago![📢📢 Pressemitteilung 📢📢
Hochschulaktionstag: Schluss mit prekären Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft und für einen TV-Stud!
Am Montag, den 20. November 2023, findet ein bundesweiter Aktionstag statt, der sich für einen Tarifvertrag und gerechte Löhne für studentische Beschäftigte starkmacht. Die Erfurter Grünen unterstützen diese Initiative nachdrücklich und fordern substantielle Veränderungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von studentischen Hilfskräften.
Dazu erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Kreisverband und hochschulpolitischer Sprecher der Erfurter Stadtratsfraktion: “Als studentische Hilfskraft für eine Professor*in erhält man in Erfurt gerade einmal etwas 12,00 € was genau dem Mindestlohn entspricht. Zurzeit sind Studierende und Lehrende an Universitäten und Fachhochschulen aufgrund der niedrigen und unsicheren Arbeitszeiten sowie Gehälter teilweise gezwungen, mehrere Jobs anzunehmen, um finanzielle Sicherheit zu gewährleisten. Gleichzeitig müssen häufig über die Vertragslaufzeit hinaus Klausuren korrigiert oder Seminare vorbereitet werden. Dies kann nicht die Norm in unserem Bildungssystem sein! Wir müssen die Prekarität in der Wissenschaft ansprechen und beenden. Dazu braucht es einen verbindlichen Tarifvertrag!”
“Wir stehen an der Seite der Streikenden! Die Beschäftigung an der Hochschule ist nicht ein netter Nebenjob, sondern für viele Studierende eine unerlässliche Einnahmequelle. Zudem bietet sie den Einstieg in eine wissenschaftliche Karriere. Dazu müssen alle einen Zugang haben, nicht nur Studierende mit ausreichender finanzieller Unterstützung ihrer Eltern. Der Kampf für einen TV-Stud ist auch einer für ein Wissenschaftssystem, was Diversität fördert, und Mitbestimmung ermöglicht”, so Robeck abschließend. #hochschulpolitik #grüne #erfurt]()
![📢📢 Pressemitteilung 📢📢
Hochschulaktionstag: Schluss mit prekären Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft und für einen TV-Stud!
Am Montag, den 20. November 2023, findet ein bundesweiter Aktionstag statt, der sich für einen Tarifvertrag und gerechte Löhne für studentische Beschäftigte starkmacht. Die Erfurter Grünen unterstützen diese Initiative nachdrücklich und fordern substantielle Veränderungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von studentischen Hilfskräften.
Dazu erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Kreisverband und hochschulpolitischer Sprecher der Erfurter Stadtratsfraktion: “Als studentische Hilfskraft für eine Professor*in erhält man in Erfurt gerade einmal etwas 12,00 € was genau dem Mindestlohn entspricht. Zurzeit sind Studierende und Lehrende an Universitäten und Fachhochschulen aufgrund der niedrigen und unsicheren Arbeitszeiten sowie Gehälter teilweise gezwungen, mehrere Jobs anzunehmen, um finanzielle Sicherheit zu gewährleisten. Gleichzeitig müssen häufig über die Vertragslaufzeit hinaus Klausuren korrigiert oder Seminare vorbereitet werden. Dies kann nicht die Norm in unserem Bildungssystem sein! Wir müssen die Prekarität in der Wissenschaft ansprechen und beenden. Dazu braucht es einen verbindlichen Tarifvertrag!”
“Wir stehen an der Seite der Streikenden! Die Beschäftigung an der Hochschule ist nicht ein netter Nebenjob, sondern für viele Studierende eine unerlässliche Einnahmequelle. Zudem bietet sie den Einstieg in eine wissenschaftliche Karriere. Dazu müssen alle einen Zugang haben, nicht nur Studierende mit ausreichender finanzieller Unterstützung ihrer Eltern. Der Kampf für einen TV-Stud ist auch einer für ein Wissenschaftssystem, was Diversität fördert, und Mitbestimmung ermöglicht”, so Robeck abschließend. #hochschulpolitik #grüne #erfurt]()
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Hochschulaktionstag: Schluss mit prekären Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft und für einen TV-Stud!
Am Montag, den 20. November 2023, findet ein bundesweiter Aktionstag statt, der sich für einen Tarifvertrag und gerechte Löhne für studentische Beschäftigte starkmacht. Die Erfurter Grünen unterstützen diese Initiative nachdrücklich und fordern substantielle Veränderungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von studentischen Hilfskräften.
Dazu erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Kreisverband und hochschulpolitischer Sprecher der Erfurter Stadtratsfraktion: “Als studentische Hilfskraft für eine Professor*in erhält man in Erfurt gerade einmal etwas 12,00 € was genau dem Mindestlohn entspricht. Zurzeit sind Studierende und Lehrende an Universitäten und Fachhochschulen aufgrund der niedrigen und unsicheren Arbeitszeiten sowie Gehälter teilweise gezwungen, mehrere Jobs anzunehmen, um finanzielle Sicherheit zu gewährleisten. Gleichzeitig müssen häufig über die Vertragslaufzeit hinaus Klausuren korrigiert oder Seminare vorbereitet werden. Dies kann nicht die Norm in unserem Bildungssystem sein! Wir müssen die Prekarität in der Wissenschaft ansprechen und beenden. Dazu braucht es einen verbindlichen Tarifvertrag!”
“Wir stehen an der Seite der Streikenden! Die Beschäftigung an der Hochschule ist nicht ein netter Nebenjob, sondern für viele Studierende eine unerlässliche Einnahmequelle. Zudem bietet sie den Einstieg in eine wissenschaftliche Karriere. Dazu müssen alle einen Zugang haben, nicht nur Studierende mit ausreichender finanzieller Unterstützung ihrer Eltern. Der Kampf für einen TV-Stud ist auch einer für ein Wissenschaftssystem, was Diversität fördert, und Mitbestimmung ermöglicht”, so Robeck abschließend. #hochschulpolitik #grüne #erfurt]()
📢📢 Pressemitteilung 📢📢 Hochschulaktionstag: Schluss mit prekären Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft und für einen TV-Stud! Am Montag, den 20. November 2023, findet ein bundesweiter Aktionstag statt, der sich für einen Tarifvertrag und gerechte Löhne für studentische Beschäftigte starkmacht. Die Erfurter Grünen unterstützen diese Initiative nachdrücklich und fordern substantielle Veränderungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von studentischen Hilfskräften. Dazu erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Kreisverband und hochschulpolitischer Sprecher der Erfurter Stadtratsfraktion: “Als studentische Hilfskraft für eine Professor*in erhält man in Erfurt gerade einmal etwas 12,00 € was genau dem Mindestlohn entspricht. Zurzeit sind Studierende und Lehrende an Universitäten und Fachhochschulen aufgrund der niedrigen und unsicheren Arbeitszeiten sowie Gehälter teilweise gezwungen, mehrere Jobs anzunehmen, um finanzielle Sicherheit zu gewährleisten. Gleichzeitig müssen häufig über die Vertragslaufzeit hinaus Klausuren korrigiert oder Seminare vorbereitet werden. Dies kann nicht die Norm in unserem Bildungssystem sein! Wir müssen die Prekarität in der Wissenschaft ansprechen und beenden. Dazu braucht es einen verbindlichen Tarifvertrag!” “Wir stehen an der Seite der Streikenden! Die Beschäftigung an der Hochschule ist nicht ein netter Nebenjob, sondern für viele Studierende eine unerlässliche Einnahmequelle. Zudem bietet sie den Einstieg in eine wissenschaftliche Karriere. Dazu müssen alle einen Zugang haben, nicht nur Studierende mit ausreichender finanzieller Unterstützung ihrer Eltern. Der Kampf für einen TV-Stud ist auch einer für ein Wissenschaftssystem, was Diversität fördert, und Mitbestimmung ermöglicht”, so Robeck abschließend. #hochschulpolitik #grüne #erfurt2 Wochen ago![Am 9. und 10. November 1938 wurden in Deutschland und Österreich Synagogen und jüdische Gebetshäuser zerstört, Geschäfte geplündert und Fensterscheiben eingeschlagen.
Jüdische Menschen wurden damals qualvoll misshandelt, tausende von ihnen verhaftet und in Konzentrationslager deportiert, darunter 10.000 ins thüringische Konzentrationslager Buchenwald bei Weimar. Heute erinnern wir uns an die hunderten Todesopfer der Novemberpogrome, an die Tausenden, die inhaftiert, gequält und vertrieben wurden.
Im heutigen Deutschland erfordert der besorgniserregende Anstieg des Antisemitismus unsere Verurteilung in all seinen Formen. Heute bekunden wir unsere uneingeschränkte Solidarität mit jüdischen Gemeinschaften weltweit, während wir uns an die sich entfaltenden Ereignisse von diesem historischen Tag an erinnern. Möge dieser Tag nicht nur als Mahnung an ein dunkles Kapitel unserer Geschichte dienen, sondern auch unsere Verantwortung betonen, sicherzustellen, dass solche Gräueltaten sich niemals wiederholen. #Erinnerung #Novemberpogrome #Solidarität #niewieder]()
Am 9. und 10. November 1938 wurden in Deutschland und Österreich Synagogen und jüdische Gebetshäuser zerstört, Geschäfte geplündert und Fensterscheiben eingeschlagen. Jüdische Menschen wurden damals qualvoll misshandelt, tausende von ihnen verhaftet und in Konzentrationslager deportiert, darunter 10.000 ins thüringische Konzentrationslager Buchenwald bei Weimar. Heute erinnern wir uns an die hunderten Todesopfer der Novemberpogrome, an die Tausenden, die inhaftiert, gequält und vertrieben wurden. Im heutigen Deutschland erfordert der besorgniserregende Anstieg des Antisemitismus unsere Verurteilung in all seinen Formen. Heute bekunden wir unsere uneingeschränkte Solidarität mit jüdischen Gemeinschaften weltweit, während wir uns an die sich entfaltenden Ereignisse von diesem historischen Tag an erinnern. Möge dieser Tag nicht nur als Mahnung an ein dunkles Kapitel unserer Geschichte dienen, sondern auch unsere Verantwortung betonen, sicherzustellen, dass solche Gräueltaten sich niemals wiederholen. #Erinnerung #Novemberpogrome #Solidarität #niewieder3 Wochen ago![📢📢 Pressemitteilung 📢📢
Grüner Terminhinweis: Veranstaltung zur Novellierung der Altstadtsatzung
Laura Wahl: Auch eine Altstadt ist erneuerbar!
Am Dienstag, 14. November lädt die Grüne Stadtratsfraktion um 17 Uhr zu einem Stadtrundgang mit anschließender Diskussion zur Novellierung der Altstadtsatzung ein. Im Fokus steht dabei, wie eine zeitgemäße Regelung für Solaranlagen in der Altstadtsatzung aussehen sollte.
Dazu erklärt Stadträtin Laura Wahl:
„Mit modernen Solaranlagen kann jede*r kostengünstig sauberen Strom produzieren. In Zeiten der Energiepreis- und Klimakrise ist Solarenergie ein Gamechanger – und wird überall ausgebaut. In der Erfurter Altstadt sind Solaranlagen jedoch fast überall verboten. Geregelt wird das in der sog. Gestaltungssatzung, die aktuell überarbeitet wird. Der Entwurf der Stadtverwaltung sieht jedoch trotz des überragenden Interesses am Ausbau von Erneuerbaren hier keine Änderung vor. Wir Grüne sagen: das ist nicht mehr zeitgemäß!“
Treffpunkt für einen kurzen Stadtrundgang ist um 17 Uhr am Lutherdenkmal am Anger. Mit dem konkreten Eindruck der Dächer der Altstadt geht es mit einem Input von Stadträtin und Energiepolitikerin Laura Wahl (MdL) im Grünen Büro in der Michaelisstraße 15 weiter. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, ihre Perspektive bei der Veranstaltung einfließen zu lassen. Um Anmeldung bis zum 13.11. an erfurt@laura-wahl.net wird gebeten.]()
![📢📢 Pressemitteilung 📢📢
Grüner Terminhinweis: Veranstaltung zur Novellierung der Altstadtsatzung
Laura Wahl: Auch eine Altstadt ist erneuerbar!
Am Dienstag, 14. November lädt die Grüne Stadtratsfraktion um 17 Uhr zu einem Stadtrundgang mit anschließender Diskussion zur Novellierung der Altstadtsatzung ein. Im Fokus steht dabei, wie eine zeitgemäße Regelung für Solaranlagen in der Altstadtsatzung aussehen sollte.
Dazu erklärt Stadträtin Laura Wahl:
„Mit modernen Solaranlagen kann jede*r kostengünstig sauberen Strom produzieren. In Zeiten der Energiepreis- und Klimakrise ist Solarenergie ein Gamechanger – und wird überall ausgebaut. In der Erfurter Altstadt sind Solaranlagen jedoch fast überall verboten. Geregelt wird das in der sog. Gestaltungssatzung, die aktuell überarbeitet wird. Der Entwurf der Stadtverwaltung sieht jedoch trotz des überragenden Interesses am Ausbau von Erneuerbaren hier keine Änderung vor. Wir Grüne sagen: das ist nicht mehr zeitgemäß!“
Treffpunkt für einen kurzen Stadtrundgang ist um 17 Uhr am Lutherdenkmal am Anger. Mit dem konkreten Eindruck der Dächer der Altstadt geht es mit einem Input von Stadträtin und Energiepolitikerin Laura Wahl (MdL) im Grünen Büro in der Michaelisstraße 15 weiter. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, ihre Perspektive bei der Veranstaltung einfließen zu lassen. Um Anmeldung bis zum 13.11. an erfurt@laura-wahl.net wird gebeten.]()
📢📢 Pressemitteilung 📢📢 Grüner Terminhinweis: Veranstaltung zur Novellierung der Altstadtsatzung Laura Wahl: Auch eine Altstadt ist erneuerbar! Am Dienstag, 14. November lädt die Grüne Stadtratsfraktion um 17 Uhr zu einem Stadtrundgang mit anschließender Diskussion zur Novellierung der Altstadtsatzung ein. Im Fokus steht dabei, wie eine zeitgemäße Regelung für Solaranlagen in der Altstadtsatzung aussehen sollte. Dazu erklärt Stadträtin Laura Wahl: „Mit modernen Solaranlagen kann jede*r kostengünstig sauberen Strom produzieren. In Zeiten der Energiepreis- und Klimakrise ist Solarenergie ein Gamechanger – und wird überall ausgebaut. In der Erfurter Altstadt sind Solaranlagen jedoch fast überall verboten. Geregelt wird das in der sog. Gestaltungssatzung, die aktuell überarbeitet wird. Der Entwurf der Stadtverwaltung sieht jedoch trotz des überragenden Interesses am Ausbau von Erneuerbaren hier keine Änderung vor. Wir Grüne sagen: das ist nicht mehr zeitgemäß!“ Treffpunkt für einen kurzen Stadtrundgang ist um 17 Uhr am Lutherdenkmal am Anger. Mit dem konkreten Eindruck der Dächer der Altstadt geht es mit einem Input von Stadträtin und Energiepolitikerin Laura Wahl (MdL) im Grünen Büro in der Michaelisstraße 15 weiter. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, ihre Perspektive bei der Veranstaltung einfließen zu lassen. Um Anmeldung bis zum 13.11. an erfurt@laura-wahl.net wird gebeten.3 Wochen ago![📢📢 Pressemitteilung 📢📢
Grüne Fraktion zur Erfurter Ausländer*innenbehörde
Robeck: “Druck der Zivilgesellschaft wirkt, Webseite und Dokumente werden übersetzt”
In Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird bekannt, dass die Stadtverwaltung aktuell Webseite und Formulare der Ausländer*innenbehörde (ABH) übersetzen lässt. Die Übersetzungen werden mit dem Umzug der ABH in das Objekt Kaffeetrichter freigeschaltet. Zudem werden die einschlägigen Formulare in sieben Sprachen verfügbar sein.
Dazu erklärt Jasper Robeck, Mitglied im Ordnungsausschuss:
“Seit Jahren fordern Initiativen, dass Webseite und Formulare übersetzt werden. Verbunden damit ist, dass Antragsteller*innen leichter den erforderlichen Papierkram erledigen können und die Bearbeitung in der Behörde erleichtert wird. Die bereitgestellten Haushaltsmittel sind fast aufgebraucht. Im kommenden Jahr soll das Projekt fortgesetzt und um weitere Sprachen ergänzt werden.”
“Ich würde mir wünschen, dass Vereinfachungen und Transparenz nicht immer mit Druck aus der Zivilgesellschaft durchgesetzt werden müssten. Der Ordnungsdezernent sollte zeitnah auch eine Werbekampagne zur Mitarbeiter*innengewinnung und eine Ombudsstelle umsetzen”, so Robeck abschließend. #ausländerbehördeerfurt #migration #erfurt #erfurtcity #grüne]()
![📢📢 Pressemitteilung 📢📢
Grüne Fraktion zur Erfurter Ausländer*innenbehörde
Robeck: “Druck der Zivilgesellschaft wirkt, Webseite und Dokumente werden übersetzt”
In Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird bekannt, dass die Stadtverwaltung aktuell Webseite und Formulare der Ausländer*innenbehörde (ABH) übersetzen lässt. Die Übersetzungen werden mit dem Umzug der ABH in das Objekt Kaffeetrichter freigeschaltet. Zudem werden die einschlägigen Formulare in sieben Sprachen verfügbar sein.
Dazu erklärt Jasper Robeck, Mitglied im Ordnungsausschuss:
“Seit Jahren fordern Initiativen, dass Webseite und Formulare übersetzt werden. Verbunden damit ist, dass Antragsteller*innen leichter den erforderlichen Papierkram erledigen können und die Bearbeitung in der Behörde erleichtert wird. Die bereitgestellten Haushaltsmittel sind fast aufgebraucht. Im kommenden Jahr soll das Projekt fortgesetzt und um weitere Sprachen ergänzt werden.”
“Ich würde mir wünschen, dass Vereinfachungen und Transparenz nicht immer mit Druck aus der Zivilgesellschaft durchgesetzt werden müssten. Der Ordnungsdezernent sollte zeitnah auch eine Werbekampagne zur Mitarbeiter*innengewinnung und eine Ombudsstelle umsetzen”, so Robeck abschließend. #ausländerbehördeerfurt #migration #erfurt #erfurtcity #grüne]()
📢📢 Pressemitteilung 📢📢 Grüne Fraktion zur Erfurter Ausländer*innenbehörde Robeck: “Druck der Zivilgesellschaft wirkt, Webseite und Dokumente werden übersetzt” In Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird bekannt, dass die Stadtverwaltung aktuell Webseite und Formulare der Ausländer*innenbehörde (ABH) übersetzen lässt. Die Übersetzungen werden mit dem Umzug der ABH in das Objekt Kaffeetrichter freigeschaltet. Zudem werden die einschlägigen Formulare in sieben Sprachen verfügbar sein. Dazu erklärt Jasper Robeck, Mitglied im Ordnungsausschuss: “Seit Jahren fordern Initiativen, dass Webseite und Formulare übersetzt werden. Verbunden damit ist, dass Antragsteller*innen leichter den erforderlichen Papierkram erledigen können und die Bearbeitung in der Behörde erleichtert wird. Die bereitgestellten Haushaltsmittel sind fast aufgebraucht. Im kommenden Jahr soll das Projekt fortgesetzt und um weitere Sprachen ergänzt werden.” “Ich würde mir wünschen, dass Vereinfachungen und Transparenz nicht immer mit Druck aus der Zivilgesellschaft durchgesetzt werden müssten. Der Ordnungsdezernent sollte zeitnah auch eine Werbekampagne zur Mitarbeiter*innengewinnung und eine Ombudsstelle umsetzen”, so Robeck abschließend. #ausländerbehördeerfurt #migration #erfurt #erfurtcity #grüne3 Wochen ago![📢📢 Pressemitteilung 📢📢
Grüne Fraktion zur Nachtkultur in Parks
@jasperrobeck : “Mit uns wird es keine Parkschließzeiten geben, Nachtleben lässt sich nicht aussperren!”
Im Rahmen der Diskussion um Nachtleben in Erfurter Parks äußert sich Jasper Robeck, Stadtrat und Mitglied im Ordnungsausschuss wie folgt:
„Wir sind von der erneuten verbotsorientierten Ausrichtung der Diskussion um Nachtleben in Parks irritiert und verärgert. Wir halten die Vorschläge, die Parks nachts abzusperren oder Verweilverbote zu erlassen, für gänzlich indiskutabel. Nachtkultur abzuschaffen ist keine Konfliktlösung und Nachtleben lässt sich nicht einfach unterbinden oder aussperren.
Der Vorschlag aus der Schublade des Ordnungsrechts, versteckt in einer Informationsdrucksache, schafft Misstrauen in die Ernsthaftigkeit der Verwaltung mit jungen Menschen eine Lösung zu entwickeln. Wir erwarten vom Oberbürgermeister und den anderen Stadtratsfraktionen weiter mit voller Energie und allen Beteiligten nachhaltige Lösungen zu entwickeln.“
„Für die Etablierung von Awarenessteams nach dem Vorbild der Stadt Wien standen im Doppelhaushalt bereits 30.000 Euro für 2023 bereit. Statt diese im Sommer einzusetzen, stecken wir immer noch in der Konzeptionierungsphase fest. Die Erfahrungen in anderen, auch deutlich größeren Städten als Erfurt, sind vorbildlich und sollten uns motivieren hier endlich voranzugehen.
Dass solche mobilen Awareness-Teams von vornherein, ohne konkrete Projektbeschreibung für zu teuer erklärt werden, zeigt auch die eigentliche Priorisierung und den geringen politischen Willen in der Rathausspitze das Problem nachhaltig und mit allen Beteiligten anzugehen”, so Robeck abschließend. #nachtkultur #erfurt #erfurtcity #grüne #stadtraterfurt]()
![📢📢 Pressemitteilung 📢📢
Grüne Fraktion zur Nachtkultur in Parks
@jasperrobeck : “Mit uns wird es keine Parkschließzeiten geben, Nachtleben lässt sich nicht aussperren!”
Im Rahmen der Diskussion um Nachtleben in Erfurter Parks äußert sich Jasper Robeck, Stadtrat und Mitglied im Ordnungsausschuss wie folgt:
„Wir sind von der erneuten verbotsorientierten Ausrichtung der Diskussion um Nachtleben in Parks irritiert und verärgert. Wir halten die Vorschläge, die Parks nachts abzusperren oder Verweilverbote zu erlassen, für gänzlich indiskutabel. Nachtkultur abzuschaffen ist keine Konfliktlösung und Nachtleben lässt sich nicht einfach unterbinden oder aussperren.
Der Vorschlag aus der Schublade des Ordnungsrechts, versteckt in einer Informationsdrucksache, schafft Misstrauen in die Ernsthaftigkeit der Verwaltung mit jungen Menschen eine Lösung zu entwickeln. Wir erwarten vom Oberbürgermeister und den anderen Stadtratsfraktionen weiter mit voller Energie und allen Beteiligten nachhaltige Lösungen zu entwickeln.“
„Für die Etablierung von Awarenessteams nach dem Vorbild der Stadt Wien standen im Doppelhaushalt bereits 30.000 Euro für 2023 bereit. Statt diese im Sommer einzusetzen, stecken wir immer noch in der Konzeptionierungsphase fest. Die Erfahrungen in anderen, auch deutlich größeren Städten als Erfurt, sind vorbildlich und sollten uns motivieren hier endlich voranzugehen.
Dass solche mobilen Awareness-Teams von vornherein, ohne konkrete Projektbeschreibung für zu teuer erklärt werden, zeigt auch die eigentliche Priorisierung und den geringen politischen Willen in der Rathausspitze das Problem nachhaltig und mit allen Beteiligten anzugehen”, so Robeck abschließend. #nachtkultur #erfurt #erfurtcity #grüne #stadtraterfurt]()
📢📢 Pressemitteilung 📢📢 Grüne Fraktion zur Nachtkultur in Parks @jasperrobeck : “Mit uns wird es keine Parkschließzeiten geben, Nachtleben lässt sich nicht aussperren!” Im Rahmen der Diskussion um Nachtleben in Erfurter Parks äußert sich Jasper Robeck, Stadtrat und Mitglied im Ordnungsausschuss wie folgt: „Wir sind von der erneuten verbotsorientierten Ausrichtung der Diskussion um Nachtleben in Parks irritiert und verärgert. Wir halten die Vorschläge, die Parks nachts abzusperren oder Verweilverbote zu erlassen, für gänzlich indiskutabel. Nachtkultur abzuschaffen ist keine Konfliktlösung und Nachtleben lässt sich nicht einfach unterbinden oder aussperren. Der Vorschlag aus der Schublade des Ordnungsrechts, versteckt in einer Informationsdrucksache, schafft Misstrauen in die Ernsthaftigkeit der Verwaltung mit jungen Menschen eine Lösung zu entwickeln. Wir erwarten vom Oberbürgermeister und den anderen Stadtratsfraktionen weiter mit voller Energie und allen Beteiligten nachhaltige Lösungen zu entwickeln.“ „Für die Etablierung von Awarenessteams nach dem Vorbild der Stadt Wien standen im Doppelhaushalt bereits 30.000 Euro für 2023 bereit. Statt diese im Sommer einzusetzen, stecken wir immer noch in der Konzeptionierungsphase fest. Die Erfahrungen in anderen, auch deutlich größeren Städten als Erfurt, sind vorbildlich und sollten uns motivieren hier endlich voranzugehen. Dass solche mobilen Awareness-Teams von vornherein, ohne konkrete Projektbeschreibung für zu teuer erklärt werden, zeigt auch die eigentliche Priorisierung und den geringen politischen Willen in der Rathausspitze das Problem nachhaltig und mit allen Beteiligten anzugehen”, so Robeck abschließend. #nachtkultur #erfurt #erfurtcity #grüne #stadtraterfurt4 Wochen ago![📢📢 Pressemitteilung 📢📢
Robeck: “Bausewein darf sich bei Aufnahme nicht wegducken”
Angesichts der gestrigen Äußerungen des Oberbürgermeisters Bausewein im Rahmen einer Pressekonferenz des Gemeinde- und Städtebund keinesfalls Menschen in Turnhallen unterzubringen sowie des Defizits bei der Aufnahme im Rahmen des Thüringer Verteilschlüssels von ca. 600 Personen erklärt Jasper Robeck, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen Erfurt und Mitglied des Erfurter Stadtrat:
“Als Landeshauptstadt dürfen wir uns nicht bei der Aufnahme wegducken. Die Äußerungen des Oberbürgermeisters müssen so verstanden werden. Selbst mit Patronatserklärung für zwei Objekte hat die Stadt etwa ein dreiviertel Jahr gebraucht, um diese tüchtig zu machen. Es braucht mehr Engagement der Stadt, im Zweifel darf auch die vorübergehende Belegung von Turnhallen nicht ausgeschlossen werden, auch wenn diese im OB-Wahlkampf unbequem sind. Niemand möchte Menschen in Turnhallen unterbringen, daher müssen flexible Lösungen gefunden werden. Von einem Bürgermeister mit Führungsstärke erwarte ich, dass er die 600 Menschen aufnimmt, statt in der Presse die Verantwortung zurückzuweisen.”
“Bausewein weiß als ehemaliger Landesvorsitzender der SPD, dass das Landesverwaltungsamt unter Weisung seines Innenministers beispielsweise für die mangelhafte Kommunikation zuständig ist. Die Kritik hier bei Justizministerin zu suchen ist unwürdig. In der Krise müssen Bund, Land und Kommunen an einen Strang arbeiten, statt sich gegenseitig Vorwürfe zu machen und die Verantwortung wegzuschieben”, so Robeck abschließend. #migration #erfurt #bausewein #stadtrat #grüne]()
![📢📢 Pressemitteilung 📢📢
Robeck: “Bausewein darf sich bei Aufnahme nicht wegducken”
Angesichts der gestrigen Äußerungen des Oberbürgermeisters Bausewein im Rahmen einer Pressekonferenz des Gemeinde- und Städtebund keinesfalls Menschen in Turnhallen unterzubringen sowie des Defizits bei der Aufnahme im Rahmen des Thüringer Verteilschlüssels von ca. 600 Personen erklärt Jasper Robeck, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen Erfurt und Mitglied des Erfurter Stadtrat:
“Als Landeshauptstadt dürfen wir uns nicht bei der Aufnahme wegducken. Die Äußerungen des Oberbürgermeisters müssen so verstanden werden. Selbst mit Patronatserklärung für zwei Objekte hat die Stadt etwa ein dreiviertel Jahr gebraucht, um diese tüchtig zu machen. Es braucht mehr Engagement der Stadt, im Zweifel darf auch die vorübergehende Belegung von Turnhallen nicht ausgeschlossen werden, auch wenn diese im OB-Wahlkampf unbequem sind. Niemand möchte Menschen in Turnhallen unterbringen, daher müssen flexible Lösungen gefunden werden. Von einem Bürgermeister mit Führungsstärke erwarte ich, dass er die 600 Menschen aufnimmt, statt in der Presse die Verantwortung zurückzuweisen.”
“Bausewein weiß als ehemaliger Landesvorsitzender der SPD, dass das Landesverwaltungsamt unter Weisung seines Innenministers beispielsweise für die mangelhafte Kommunikation zuständig ist. Die Kritik hier bei Justizministerin zu suchen ist unwürdig. In der Krise müssen Bund, Land und Kommunen an einen Strang arbeiten, statt sich gegenseitig Vorwürfe zu machen und die Verantwortung wegzuschieben”, so Robeck abschließend. #migration #erfurt #bausewein #stadtrat #grüne]()
📢📢 Pressemitteilung 📢📢 Robeck: “Bausewein darf sich bei Aufnahme nicht wegducken” Angesichts der gestrigen Äußerungen des Oberbürgermeisters Bausewein im Rahmen einer Pressekonferenz des Gemeinde- und Städtebund keinesfalls Menschen in Turnhallen unterzubringen sowie des Defizits bei der Aufnahme im Rahmen des Thüringer Verteilschlüssels von ca. 600 Personen erklärt Jasper Robeck, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen Erfurt und Mitglied des Erfurter Stadtrat: “Als Landeshauptstadt dürfen wir uns nicht bei der Aufnahme wegducken. Die Äußerungen des Oberbürgermeisters müssen so verstanden werden. Selbst mit Patronatserklärung für zwei Objekte hat die Stadt etwa ein dreiviertel Jahr gebraucht, um diese tüchtig zu machen. Es braucht mehr Engagement der Stadt, im Zweifel darf auch die vorübergehende Belegung von Turnhallen nicht ausgeschlossen werden, auch wenn diese im OB-Wahlkampf unbequem sind. Niemand möchte Menschen in Turnhallen unterbringen, daher müssen flexible Lösungen gefunden werden. Von einem Bürgermeister mit Führungsstärke erwarte ich, dass er die 600 Menschen aufnimmt, statt in der Presse die Verantwortung zurückzuweisen.” “Bausewein weiß als ehemaliger Landesvorsitzender der SPD, dass das Landesverwaltungsamt unter Weisung seines Innenministers beispielsweise für die mangelhafte Kommunikation zuständig ist. Die Kritik hier bei Justizministerin zu suchen ist unwürdig. In der Krise müssen Bund, Land und Kommunen an einen Strang arbeiten, statt sich gegenseitig Vorwürfe zu machen und die Verantwortung wegzuschieben”, so Robeck abschließend. #migration #erfurt #bausewein #stadtrat #grüne1 Monat ago![📢📢Pressemitteilung 📢📢
David Maicher: Der Oberbürgermeister hat die Erfurter Schulen jahrelang vernachlässigt!
In einem Artikel der Thüringer Allgemeinen vom 26.10.2023 wird auf die Vernachlässigung und Verzögerungen notwendiger Schulsanierungen im Hinblick auf den derzeitigen Schulnetzplan durch Oberbürgermeister Andreas Bausewein hingewiesen.
Dazu äußert sich David Maicher, OB-Kandidat und Sprecher für Bildungspolitik der bündnisgrünen Stadtratsfraktion:
“Die Veröffentlichungen zum aktuellen Stand der Schulsanierung erschrecken mich sehr. Die Verzögerungen belaufen sich zum Teil auf fast 10 Jahre. Dies zeigt: Der Oberbürgermeister hat bei der Umsetzung des aktuellen Schulnetzplans versagt. Darunter leiden die Kinder, Eltern sowie die Pädagog*innen in den Erfurter Schulen.
Andreas Bausewein hat der Schulsanierung bisher nicht die notwendige Priorität gegeben. Das heißt für die Kinder unserer Stadt vielerorts mangelhafte Lernbedingungen, in einigen Schulen sogar, dass die benötigte Schulplatzkapazität nicht zur Verfügung steht.
Schüler*innen brauchen Lernorte, wo sie sich wohlfühlen und nach ihren Talenten gefördert werden. Dazu braucht es das nötige Umfeld, damit individuelles und inklusives Lernen gewährleistet werden kann.
Wir haben viele Fragen dazu, die wir zu gegebenem Anlass im Ausschuss diskutieren werden. Eine derartige Verzögerung bei der Umsetzung des Schulnetzplans und in der Schulsanierung, die zu Lasten unserer Kinder geht, ist nicht hinnehmbar.” #schule #erfurt #stadtraterfurt #grüne #oberfurt]()
![📢📢Pressemitteilung 📢📢
David Maicher: Der Oberbürgermeister hat die Erfurter Schulen jahrelang vernachlässigt!
In einem Artikel der Thüringer Allgemeinen vom 26.10.2023 wird auf die Vernachlässigung und Verzögerungen notwendiger Schulsanierungen im Hinblick auf den derzeitigen Schulnetzplan durch Oberbürgermeister Andreas Bausewein hingewiesen.
Dazu äußert sich David Maicher, OB-Kandidat und Sprecher für Bildungspolitik der bündnisgrünen Stadtratsfraktion:
“Die Veröffentlichungen zum aktuellen Stand der Schulsanierung erschrecken mich sehr. Die Verzögerungen belaufen sich zum Teil auf fast 10 Jahre. Dies zeigt: Der Oberbürgermeister hat bei der Umsetzung des aktuellen Schulnetzplans versagt. Darunter leiden die Kinder, Eltern sowie die Pädagog*innen in den Erfurter Schulen.
Andreas Bausewein hat der Schulsanierung bisher nicht die notwendige Priorität gegeben. Das heißt für die Kinder unserer Stadt vielerorts mangelhafte Lernbedingungen, in einigen Schulen sogar, dass die benötigte Schulplatzkapazität nicht zur Verfügung steht.
Schüler*innen brauchen Lernorte, wo sie sich wohlfühlen und nach ihren Talenten gefördert werden. Dazu braucht es das nötige Umfeld, damit individuelles und inklusives Lernen gewährleistet werden kann.
Wir haben viele Fragen dazu, die wir zu gegebenem Anlass im Ausschuss diskutieren werden. Eine derartige Verzögerung bei der Umsetzung des Schulnetzplans und in der Schulsanierung, die zu Lasten unserer Kinder geht, ist nicht hinnehmbar.” #schule #erfurt #stadtraterfurt #grüne #oberfurt]()
📢📢Pressemitteilung 📢📢 David Maicher: Der Oberbürgermeister hat die Erfurter Schulen jahrelang vernachlässigt! In einem Artikel der Thüringer Allgemeinen vom 26.10.2023 wird auf die Vernachlässigung und Verzögerungen notwendiger Schulsanierungen im Hinblick auf den derzeitigen Schulnetzplan durch Oberbürgermeister Andreas Bausewein hingewiesen. Dazu äußert sich David Maicher, OB-Kandidat und Sprecher für Bildungspolitik der bündnisgrünen Stadtratsfraktion: “Die Veröffentlichungen zum aktuellen Stand der Schulsanierung erschrecken mich sehr. Die Verzögerungen belaufen sich zum Teil auf fast 10 Jahre. Dies zeigt: Der Oberbürgermeister hat bei der Umsetzung des aktuellen Schulnetzplans versagt. Darunter leiden die Kinder, Eltern sowie die Pädagog*innen in den Erfurter Schulen. Andreas Bausewein hat der Schulsanierung bisher nicht die notwendige Priorität gegeben. Das heißt für die Kinder unserer Stadt vielerorts mangelhafte Lernbedingungen, in einigen Schulen sogar, dass die benötigte Schulplatzkapazität nicht zur Verfügung steht. Schüler*innen brauchen Lernorte, wo sie sich wohlfühlen und nach ihren Talenten gefördert werden. Dazu braucht es das nötige Umfeld, damit individuelles und inklusives Lernen gewährleistet werden kann. Wir haben viele Fragen dazu, die wir zu gegebenem Anlass im Ausschuss diskutieren werden. Eine derartige Verzögerung bei der Umsetzung des Schulnetzplans und in der Schulsanierung, die zu Lasten unserer Kinder geht, ist nicht hinnehmbar.” #schule #erfurt #stadtraterfurt #grüne #oberfurt1 Monat ago -
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