Ladesäule, Parkplatz

Anfrage zur Gebührenfreiheit für E-Ladeinfrastruktur

Laura Wahl: Spielraum des E-Mobilitätsgesetzes für Erfurt voll ausnutzen.

2017 konnte die Erfurter Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewirken, dass für die Aufstellung und den Betrieb von E-Ladesäulen im öffentlichen Raum bis Ende 2022 keine Gebühren erhoben werden. Grundlage dafür ist das Elektromobilitätsgesetz (EMOG), das  noch bis 2026 in Kraft ist. Auf eine Anfrage (DS 0112/21) der Stadträtin Laura Wahl hat der Oberbürgermeister geantwortet, dass seit 2016 durch die SWE Energie GmbH 24 Ladepunkte für beschleunigte Ladung im öffentlichen Raum installiert worden sind.

Die verkehrs- und energiepolitische Sprecherin der Erfurter Stadtfraktion, Laura Wahl, äußert sich dazu folgendermaßen:

„Damit der Umstieg vom Verbrenner auf das E-Auto funktioniert, muss Elektroladeinfrastruktur dezentral zu Verfügung stehen. Nutzer*innen müssen sich darauf verlassen können, flächendeckend E-Ladesäulen vorzufinden. Als bündnisgrüne Fraktion begrüßen wir daher, dass die SWE mit gutem Beispiel vorangegangen ist. Eine aktuelle Studie des RWI –  Leibniz-Instituts zeigt zudem, dass zusätzliche Ladepunkte insbesondere in dicht besiedelten Gebieten auch zur Zunahme von Elektroautos führen. Der Umstieg auf E-Mobilität bringt insbesondere für die Erfurter*innen einige Vorteile mit sich: Die Luftqualität steigt und die Lärmbelastung nimmt ab. Sie ist daher neben der Stärkung des Radverkehrs und des ÖPNV ein wichtiger Baustein für eine gelingende städtische Verkehrswende.“

Da die Bereitstellung von öffentlicher Ladeinfrastruktur immer noch nicht wirtschaftlich ist, begrüßt  die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat, dass die Stadtverwaltung eine Verlängerung der Gebührenfreiheit erwägt.

„Wir werden uns nun dafür einsetzen, den Spielraum des E-Mobilitätsgesetzes für Erfurt voll auszunutzen, um eine Gebührenfreiheit bis 2026 zu ermöglichen“, so Laura Wahl abschließend.

Die Anfrage der Stadträtin Wahl finden Sie hier: https://buergerinfo.erfurt.de/bi/vo0050.php?__kvonr=47426    

V.i.S.d.P.:  Martin Kosny (0361 655 2030)

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