Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Stadtrat Erfurt hat gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE für die Stadtratssitzung am 16. November 2016 einen Antrag eingereicht, wonach Erfurt sich um die Teilnahme am Projekt „Global Nachhaltige Kommune Thüringen“ bewerben soll. Dazu äußert sich Ludger Kanngießer, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Stadtrat Erfurt:

„Die Vereinten Nationen haben sich Ende September 2015 auf die 2030-Agenda geeinigt. Sie bildet einen neuen globalen Rahmen für nachhaltige Entwicklung und Armutsbekämpfung. Die 2030-Agenda verfolgt 17 Nachhaltigkeitsziele. Dahinter stehen 169 konkretere Zielvorgaben, welche natürlich auch auf kommunaler Ebene verfolgt werden sollen. 

Unser gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE eingebrachter Antrag hat zum Ziel, dass auch Erfurt sich auf den Weg macht. Einerseits wollten wir, dass die Landeshauptstadt sich zu den Zielen der 2030-Agenda bekennt – und darum die entsprechende Resolution des Deutschen Städtetages unterzeichnet. Andererseits darf es nicht nur bei diesem Bekenntnis bleiben. Für die ersten Schritte der Umsetzung der 2030-Agenda könnte sich die Landeshauptstadt Erfurt um professionelle Unterstützung bemühen. Diese wird in Thüringen vom Verein Zukunftsfähiges Thüringen e.V. kostenlos angeboten. Voraussetzung ist eine aussagekräftige Bewerbung um die Teilnahme am Projekt „Global Nachhaltige Kommune Thüringen“. Wir sind uns sicher, dass Erfurt gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche Teilnahme mitbringt. Seit vielen Jahren sammelt die Landeshauptstadt Erfahrungen und auch Auszeichnungen in unterschiedlichsten Bereichen der nachhaltigen Entwicklung. Hier sind unter anderem der langjährige und vielfältige Agenda 21-Prozess, integrierte Stadtentwicklungskonzepte, das Klimaschutzkonzept oder der Umsetzungsplan zur Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ zu nennen. Ebenso liegen einige Erfahrungen zu Städtepartnerschaften, fairem Handel und Bürgerbeteiligung vor.

Der Agenda 21-Prozess wurde flankiert durch die UN-Dekade Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BNE) von 2005 bis 2014 und die mehrfache Auszeichnung der Stadt Erfurt. Auch im neuen „Weltaktionsprogramm Bildung für nachhaltige Entwicklung 2015-2019“  wirkt Erfurt mit und wurde 2016 erneut als Kommune ausgezeichnet. 2016 wurde die Landeshauptstadt Erfurt zum zweiten Mal als „Fairtrade Town“ ausgezeichnet. 2015 erreichte Erfurt die Auszeichnung mit dem European Energy Award (EEA). Im aktuellen Trialog-Prozess erarbeiten Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, der Stadtverwaltung und der Stadtratsfraktionen die Leitlinien für eine kooperative Bürgerbeteiligung in Erfurt. Diese Liste ist natürlich nicht vollständig und abschließend. Es geht vielmehr darum, dass all diese Aktivitäten, Strukturen, Konzepte und auch Gutachten aufgegriffen und im Rahmen einer kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie ganzheitlich vernetzt und weiterentwickelt werden sollen.

Schließlich war uns ganz wichtig, dass der Oberbürgermeister dafür ein Kernteam benennt, welches sich bei erfolgreicher Bewerbung gemeinsam mit dem externen Sachverstand des Vereins Zukunftsfähiges Thüringen e.V. um das Thema nachhaltige Entwicklung Erfurts kümmert. Nur dann ist eine ernsthafte Beschäftigung mit dem Thema inklusive wertvoller Ergebnisse für die Zukunftsfähigkeit Erfurts zu erwarten. In diesem Sinne bedanken wir uns bei den Stadtratsmitgliedern für das sehr breite Votum für unseren Antrag. Schade nur, dass die CDU-Fraktion dagegen stimmte“, so Ludger Kanngießer abschließend.

V.i.S.d.P.: Martin Kosny (0361 655 2030)