Erfurt, 01. November 2018: Mit Erstaunen hat die Mitgliederversammlung der Presse entnommen, dass der Oberbürgermeister der Stadt Erfurt unsere Dezernentin Kathrin Hoyer nicht zur Wiederwahl vorschlagen will. Kathrin Hoyer ist und bleibt die Kandidatin von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN. Sie hat sich in den letzten 6 Jahren insbesondere um die Bereiche Umwelt und Kultur verdient gemacht und wiederholt auch heiße Eisen angepackt, wie die Multifunktionsarena oder den Zoopark. Sie steht für Nachhaltigkeit, Solidität und ökologische Gerechtigkeit genauso wie für eine lebendige Kultur.Wir praktizieren in Erfurt seit vielen Jahren eine erfolgreiche rot-rot-grüne Kooperation. Dank dieser Zusammenarbeit und der konkreten Unterstützung durch die linken und grünen OB-Kandidat*innen Karola Stange und Prof. Dr. Alexander Thumfart wurde Andreas Bausewein erst im April 2018 erneut zum Oberbürgermeister der Stadt gewählt. Mit dieser Wahl ging auch eine von allen drei Partnern gemeinsam erarbeitete Kooperationsvereinbarung einher, die wir auch in Zukunft mit Leben füllen wollen.In dieser heißt es gleich zu Beginn: „Uns verbindet das Ziel einer sozialen, weltoffenen, zukunftsgewandten und grünen Stadt, die ein gutes Miteinander aller hier lebenden Menschen ermöglicht, unabhängig von Alter, Einkommen, Geschlecht oder Herkunft.“ Wir haben darin konkrete Projekte vereinbart in Sachen Klimaschutz, für nachhaltige Mobilität sowie die verlässliche Finanzierung des Geburtshauses und die Förderung der Kultur. Zu einer funktionierenden Kooperation auf Augenhöhe gehört aber auch die gegenseitige Unterstützung in Personalfragen, für die wir uns als Grüne stets an der Seite des OB eingesetzt haben. Wenn der Oberbürgermeister und die SPD davon nun abweichen, beenden sie damit die rot-rot-grüne Kooperation in Erfurt. Das kann niemand wollen, haben wir doch noch viel gemeinsam vor für Erfurt.Daher fordern wir unseren Kooperationspartner SPD dazu auf, zu unseren gemeinsamen Vorhaben und Personalvorschlägen zu stehen und die Stadt Erfurt auch in Zukunft gemeinsam ökologisch, sozial und gerecht auf Augenhöhe voran zu bringen.
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Bericht Januarstadtrat 2023
Beschlussfassung: Entscheidung über das Zustandekommen des Bürgerbegehrens „Erfurt klimaneutral bis 2035”: Der Oberbürgermeister legte gleich zu Beginn der Sitzung eine Vorlage zur Beschlussfassung vor, mit der das formelle Zustandekommen des Bürgerbegehrens „Erfurt klimaneutral bis 2035“ (Klimaentscheid Erfurt) festgestellt und beschlossen wurde. Dass das Bürgerbegehren diese Hürde nehmen konnte, macht uns stolz und glücklich! Nun wird es auf die inhaltliche Ausarbeitung der notwendigen Klimaschutzmaßnahmen für Erfurt ankommen. Diese müssen unserer Ansicht nach ambitioniert gefasst und engagiert umgesetzt werden, soll Erfurt bis 2035 klimaneutral sein…
Weiterlesen »
Bericht Nachtragshaushalt 2023
Gestern hat der Erfurter Stadtrat in seiner ersten Sitzung im Jahr 2023 einen Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt beschlossen. Der Nachtrag ist gekennzeichnet von den aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen und Krisen. Vor dem Hintergrund sind beispielsweise höhere Kosten für Energie eingepreist oder die Unterbringungskosten für ukrainische Geflüchtete berücksichtigt, die wir mit großer Solidarität aufnehmen. Dafür steigen sachgebunden die Zuschüsse vom Land. Auch die Steuereinnahmen haben sich trotz mehrerer Pandemiejahre positiv entwickelt. Der Nachtrag ist auch Ausdruck dessen, dass die Finanzmittel nicht ausreichend in Investitionen für Schulen, Kindergärten oder Radwege umgesetzt werden können.
Weiterlesen »
Bericht Dezemberstadtrat – Wahl des Finanzdezernenten, Kinderflohmarkt und Sanierungsstau in Kitas
Am Mittwoch, den 14. Dezember, fand der diesjährige Dezemberstadtrat statt. Auf der Tagesordnung standen insbesondere die Wahl des Finanzdezernenten, unser Antrag zum Kinderflohmarkt und ein Antrag zu alternativen Finanzierungsmodellen zur Abarbeitung des Sanierungsstaus in Erfurter Kindergärten. Im Vorfeld der Sitzung wurden bereits zahlreiche Anträge vertagt.
Weiterlesen »