Astrid Rothe-Beinlich wirbt für Gespräche auf Augenhöhe
Mit Befremden hat die grüne Fraktion im Erfurter Stadtrat die Aussagen des Stadtsprechers zur Kenntnis genommen, das Erfurter Klimacamp würde am 22. Mai geräumt.
An vielen Orten in der Bundesrepublik finden derzeit sog. Klimacamps statt, mit denen Umwelt- und Klimaaktivist*innen für konsequenten Klimaschutz werben – so auch auf dem Erfurter Fischmarkt.
“Wir begrüßen diese Protestform ausdrücklich. Unser Dank gilt ausdrücklich den jungen Aktivist*innen, die mit dem Klimacamp in Erfurt ein öffentliches Diskussionsangebot machen und die Verantwortlichen zum Handeln auffordern. Wir als Stadträt*innen von BÜNENIS 90/DIE GRÜNEN sehen uns jedenfalls in der Pflicht, das Erfurter Klimaschutzkonzept auch weiterhin mit Leben zu füllen und die Entscheidungen, die in der Stadt getroffen werden, konsequent am Klimaschutz auszurichten“, stellt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende, für die grüne Stadtratsfraktion klar.
“Global denken – lokal handeln war und ist für uns seit jeher ein Leitspruch. Insofern ist natürlich die Kommune ein richtiger Ansprechpartner, wenn es beispielsweise um klimafreundliche Mobilität, Bauvorhaben, Grünflächen und Baumbestände, die Buga oder aber auch das Thema Müllvermeidung geht. Deshalb werben wir einmal mehr für Gespräche aller auf Augenhöhe. Die Klimacamper*innen haben schließlich zum Ziel, dass im Sinne des Klimaschutzes gehandelt wird.”
Und Jasper Robeck, klimapolitischer Sprecher der Bündnisgrünen im Erfurter Stadtrat ergänzt:
“Gerade mit Blick auf das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird ja einmal mehr deutlich, dass die Anstrengungen des Klimaschutzes nicht den zukünftigen Generationen aufgebürdet werden darf, sondern jetzt ausreichend gehandelt werden muss. Fragwürdig erscheint uns jedoch, dass der Stadtsprecher den Aktiven jetzt mit Räumung droht. Diese Entscheidung zum Umgang mit Protesten wie dem Klimacamp obliegt jedoch der Versammlungsbehörde. Es gilt zudem zu bedenken, dass Versammlungsfreiheit ein hohes Gut ist. Insofern setzen wir auf Gespräche statt Machtdemonstrationen”.
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Grüne fordern ehrliche Kita-Debatte statt Schönmalerei
“Die Erfurter Kita-Landschaft ist mit heißer Nadel gestrickt. Das große Kita-Sanierungsprogramm der letzten Dekade ist noch nicht abgeschlossen, das heißt einige Kitas noch nicht durchsaniert. Darum sollte dieses Sanierungsprogramm laut Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2021 für die Jahre 2022-2025 fortgeschrieben werden. Diese Fortschreibung ist zwingend notwendig, weil sie eine fachliche Grundlage für die ausstehenden Sanierungen und für die Bereitstellung der notwendigen Finanzen in den jährlichen Haushalten darstellt. Auf unsere Anfrage hin erfuhren wir, dass das Sanierungsprogramm irgendwann im 2. Halbjahr 2024 vorgelegt werden soll. Dabei sollte es schon seit 2022 vorliegen! Unsere Anfrage nach den geplanten Neubauten blieb unbeantwortet.
Weiterlesen »
Grüne fordern städtisches Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt
“Erfurt hat eine lange Historie rechter und rassistischer Gewalt, auch mit Blick beispielsweise auf die Hetzjagd gegenüber algerischen Vertragsarbeitern auf dem Erfurter Anger im Jahr 1975, über die Baseballschlägerjahre, bis heute. Im vergangenen Sommer bedrohten Neonazis der sogenannten Neuen Stärke in Ilversgehofen die Menschen, die nicht in ihr Weltbild passten. Stadtverwaltung und Sicherheitsbehörden wirkten ebenso überfordert, wie aktuell angesichts der Verdopplung der rassistischen Gewalt im vergangenen Jahr. Daher muss mit einer Erinnerungskultur verbunden sein, dass Ungleichwertigkeitsvorstellungen hinterfragt werden sowie Rassismus in Erfurt benannt und bekämpft wird,” erklärt Jasper Robeck abschließend.
Weiterlesen »
©'23, Malte Richter (KV Erfurt)
Unser Team zur Oberbürgermeister- und Kommunalwahl
Am gestrigen Dienstag, den 04. Juli, hat die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt das Spitzenteam zur Oberbürgermeister*innen- und Kommunalwahl nominiert. Wir gratulieren Laura Wahl als Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl und David Maicher als unserem OB-Kandidaten.
Weiterlesen »