In den ersten Stadtrat nach der Sommerpause starten wir von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN mit drei Anfragen und 2 Anträgen.

Der Klimaschutz ist in aller Munde und es gilt dringender denn je zu handeln. Dazu haben wir den umfangreichen Antrag „Erfurt ruft den Klimanotstand aus“ in den Stadtrat eingebracht, in dem zahlreiche Maßnahmen und Aufgaben kurz, mittel- und langfristig auf den Tisch kommen. „Klar ist, dass die bisherigen Anstrengungen nicht zur Umsetzung des Erfurter Klimaschutzkonzepts ausgereicht haben. Zudem gilt es, die Klimaschutzziele auch und gerade angesichts dramatischer Dürren und Hitze in der Stadt ambitionierter neu zu fassen und diese deutlich konsequenter zu verfolgen“, so Laura Wahl und Jasper Robeck, die den Antrag maßgeblich verfasst haben.

Gleich mehrere Fraktionen greifen in Anfragen, Anträgen und in der aktuellen Stunde das Thema Klima- und Baumschutz auf, deshalb freuen wir uns über Unterstützung und die Diskussion in den Fachausschüssen dazu.

Eine breite Diskussion inklusive viel Unverständnis und Ablehnung bei den Erfurter*innen haben die Planungen für den Bastionskronenpfad und die damit verbundenen Konsequenzen hervorgerufen. „Die Stadtverwaltung Erfurt hat den Antrag der Bürgerinitiative „Stadtbäume statt Leerräume“ auf ein Bürgerbegehren für mehr Stadtgrün abgelehnt, der sich in einem Punkt auch mit dem Bastionskronenpfad beschäftigt. Nun will die Bürgerinitiative gegen diese Entscheidung klagen. Damit hier nicht vorab Fakten geschaffen werden, indem weitere Bäume gefällt werden, haben wir einen dringlichen Antrag gestellt, der verhindern soll, dass es vor einem richterlichen Beschluss zu Baumfällungen kommt“, stellt David Maicher für die grüne Fraktion klar.

Und dann sind da noch die neuen Roller. Fast über Nacht sind sie gekommen, die E-Scooter. Sie sind eine Chance und eine Herausforderung in Punkto Mobilität zugleich. „Mit unserer Anfrage wollen wir wissen, ob und wie diese mittelfristig in das Verkehrskonzept eingebunden werden können, wo Unfallschwerpunkte liegen und wie viele Scooter einfach irgendwo landen“, erläutert Jasper Robeck.

Ein weiteres Thema für die grüne Fraktion ist die seit geraumer Zeit geschlossene Predigerwiese. „Die Predigerwiese war eine grüne Oase in der Erfurter Innenstadt. Seit letztem Sommer ist sie mit einem Eisentor versperrt und für die Erfurter*innen nicht mehr zugänglich. Warum dies so ist, damit beschäftigt sich unsere zweite Anfrage. Und aus aktuellem Anlass fragen wir den Oberbürgermeister in einer dringlichen Anfrage nach seinem Versprechen, die Eishockey Halle zu renovieren und zu erweitern. Schließlich haben wir alle die Schreiben des EHC erhalten, sind froh, dass die unsägliche Kopplung mit der Bäderfinanzierung vom Tisch ist und setzen auch hier darauf, dass dort auch in Zukunft Eishockey betrieben werden kann“, so Astrid Rothe-Beinlich abschließend.

V.i.S.d.P.: Tely Büchner (0361 655 2030)