Jasper Robeck: Alkoholverbot verfehlt seine Ziele, Ordnungsdezernat muss umdenken

Im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt am vergangenen Mittwoch im Rathaus gab der zuständige Dezernent Horn für die Stadtverwaltung Erfurt bekannt, dass das seit diesem Jahr bestehende Alkoholkonsumverbot für zwei weitere Jahre verlängert wird. Die Beschwerdelagen konnten trotz Verbot nur mit hohem Personaleinsatz eingedämmt werden.

Dazu erklärt Jasper Robeck, Stadtrat der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat und sicherheitspolitischer Sprecher: „Das Alkoholkonsumverbot in der Meienbergstraße verfehlt offensichtlich seine Ziele. Zu dieser Erkenntnis kommt inzwischen auch die ansässige Bürger*inneninitiative. Der Ordnungsdezernent musste eingestehen, dass das Verbot nur mit massivem Personaleinsatz durchsetzbar ist. Damit ist der Versuch, die offensichtlichen Problemlagen durch Verbote zu unterdrücken gescheitert. Wir meinen:  Es müssen jetzt endlich Alternativen geprüft werden. Fakt ist: Es braucht nichtkommerzielle Freiräume, wo sich getroffen und auch Alkohol konsumiert werden darf. Solange es diese nicht gibt, können Lärmprobleme bestenfalls lokal verdrängt werden. Wir fordern zudem weiterhin eine echte Evaluation der Verbotspraxis und das Aufzeigen praxistauglicher Alternativen.“

V.i.S.d.P.:  Tely Büchner  (0361 655 2030)

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