In der letzten Ausgabe des Amtsblatts überraschte der Oberbürgermeister mit seiner Ansicht in der Debatte zur Umbenennung des Nettelbeckufers. Mit diesem Beitrag greift er de facto dem Runden Tisch zum Nettelbeckufer vor, welcher eigentlich im September stattfinden soll.
Dazu erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Erfurter Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Stadtrat: “Der Oberbürgermeister übergeht nicht zum ersten Mal Beschlüsse des Stadtrats. Es ist höchst problematisch, wenn Herr Bausewein mit seinem Agieren Fakten schafft und Beschlüsse eines demokratisch gewählten Kommunalparlaments wertlos werden. Wir erwarten, dass sich der Oberbürgermeister an Beschlüsse hält und den vom Stadtrat beschlossenen Prozess wie gemeinsam vereinbart stattfinden lässt.”
David Maicher, Stadtrat und Mitglied im Bildungs- und Kulturausschuss, ergänzt: “Der Oberbürgermeister übernimmt die Position einiger Anwohner*innen, ohne dem Runden Tisch die Chance zu geben eine gemeinsame tragfähige Lösung zu entwickeln. Wir stehen weiterhin dazu, dass es diesen Prozess gibt, der gegenseitiges Verständnis, Perspektiven und Lösungsvorschläge entwickeln soll. Ein Ergebnis darf nicht bereits vor dem Zusammenkommen des Runden Tisches feststehen. Wer so agiert, riskiert Demokratiemüdigkeit.”
V.i.S.d.P.: Tely Büchner (0361 655 2030)
Geschäftsführerin
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Erfurter Stadtrat
Fischmarkt 1
99084 Erfurt
Fon 0361 655 2030
Fax 0361 655 2039
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Debatte zu bezahlbarem Wohnraum
Wahl: Es braucht einen konsequenten Fokus auf die Schaffung erschwinglicher Mietwohnungen. In die Debatte zu bezahlbarem Wohnraum in Erfurt mischt sich nun auch Stadträtin Laura Wahl ein. Im nächsten Stadtrat…
Weiterlesen »
Erfurter Grüne erfreut über ersten betreuten Taubenschlag in Erfurt
Robeck: Das ist der erste Schritt für ein ganzheitliches Stadttaubenmanagement Im Zusammenhang mit der heutigen Eröffnung des ersten städtischen, betreuten Taubenschlages erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Sprecher für Tierschutz…
Weiterlesen »
Pixabay by Pixels
Erfurter Grüne treiben Abschaffung der Vergnügungssteuer für Clubs voran
Die Erfurter Clubs werden entsprechend der Erfurter Vergnügungssteuersatzung im Steuergegenstand „Tanzveranstaltungen gewerblicher Art“ mit einer Kartensteuer von 20% besteuert. Die Clubkultur wird damit sachfremd mit Spielhallen gleichgesetzt.
Bereits während der Corona-Pandemie gab es Bestrebungen, eine Abschaffung des Steuergegenstandes vorzunehmen. Spätestens seit des sogenannten “Berghain-Urteils”, wonach Auftritte von DJs als „konzertähnliche”…
Weiterlesen »