Robeck und Präger: Philippe Wolff muss umgehend zurücktreten

Die Fraktionen Mehrwertstadt und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN gehen sehr enttäuscht aus der eben abgeschlossenen Wahl des Beigeordneten für moderne Infrastruktur. Philippe Wolff hat die Wahl mit den Stimmen der AfD im zweiten Wahlgang gewonnen und nahm diese Wahl auch noch an.

Dazu äußern sich die Fraktionsvorsitzenden Steffen Präger und Jasper Robeck für die Fraktionen Mehrwertstadt und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN.

Steffen Präger, Vorsitzender der Fraktion Mehrwertstadt: „Leider hat sich heute gezeigt, dass es weder für unseren Kandidaten Matthias Bärwolff, noch für den vom Oberbürgermeister vorgeschlagenen Kandidaten Philippe Wolff im ersten Wahlgang eine Mehrheit gab. Deutlich war jedoch, dass Matthias Bärwolff mit 21 zu 19 Ja-Stimmen im ersten Wahlgang mehr Stimmen hatte. Dabei gab es 10 ungültige Stimmen, was genau der Zahl der AfD-Stimmen entspricht. Im zweiten Wahlgang erreichte Matthias Bärwolff wieder 21 Ja-Stimmen, Philippe Wolff 29 Ja-Stimmen, also die 19 aus dem ersten Wahlgang plus die 10 AfD-Stimmen. Trotz ausreichend Bedenkzeit von 15 Minuten nahm Herr Wolff die Wahl an.“

Jasper Robeck Vorsitzender Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN ergänzt: „Es ist eine Schande, dass Philippe Wolff diese Wahl angenommen hat. Von Faschisten lässt man sich nicht ins Amt wählen. Gleichzeitig wird damit klar, dass es im Erfurter Stadtrat keine progressive Mehrheit gibt – Matthias Bärwolff erreichte weniger Stimmen als das 4er-Bündnis in die Waagschale hätte werfen können. Das ist mehr als enttäuschend. Dazu kommt der Umstand, dass die Konservativen der AfD dieses Ergebnis auf dem Silbertablett präsentierten. Spätestens nach dem 1. Wahlgang war klar, dass die AfD mit ihren 10 Stimmen zum Königsmacher wird, wenn sich nicht CDU oder mutmaßlich Teile der SPD/Piraten auf den Kandidaten einigen können, der mehr Stimmen auf sich vereinen konnte und immerhin auch von der SPD/Piraten nominiert war. Damit war unser Appell an das Verantwortungsbewusstsein aller Beteiligten erfolglos. Somit hat die AfD letztlich über die künftige Stadtregierung mitentschieden. Philippe Wolff muss nun Größe beweisen und zurücktreten, wenn er nicht als Dezernent von AfD-Gnaden gelten will.“

_{V.i.S.d.P.:  Martin Kosny (0361 655 2030)}