“Ohne Moss nix los – das weiß schon der Volksmund und im städtischen Haushalt ist das kein bisschen anders“, sagt Prof. Dr. Alexander Thumfart, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN.
“In diesem Jahr sind wir in der guten Lage, gleich zu Beginn des Jahres einen bestätigten Haushalt zu haben und die notwendige Genehmigung des Landesverwaltungsamtes. Das haben wir durch den Beschluss eines Doppelhaushaltes für die Jahre 2017 und 2018 erreicht. Damit ist es zu Beginn des Jahres möglich, mit den Planungen und Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse zu beginnen. Vor allem aber war das eine gute Nachricht für die vielen engagierten Vereine und Verbände, denn sie verfügen dadurch über die notwendige Planungssicherheit für ihre Arbeit. Denn allzu oft waren es gerade diese Vereine, die unter dem verspäteten Haushalt und der vorläufigen Haushaltsführung zu leiden hatten. Zu oft ist es in den letzten Jahren passiert, dass ein bestätigter Haushalt erst im 3. Quartal vorlag und viele der geplanten Projekte, sei es im kulturellen, sozialen oder ökologischen Bereich nicht mehr durchgeführt werden konnten. Eine Anerkennung dieser Arbeit heißt auch, ihnen eine Planungssicherheit zu geben.
Deshalb plädieren wir auch jetzt für die Aufstellung von Doppelhaushalten. Damit wir auch 2019 mit einem beschlossenen Haushalt starten können, fordern wir die Stadtverwaltung auf, den Haushaltsentwurf für den nächsten Doppelhaushalt für 2019 und 2020 im September vorzulegen”, so Alexander Thumfart abschließend.
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