“Ohne Moss nix los – das weiß schon der Volksmund und im städtischen Haushalt ist das kein bisschen anders“, sagt Prof. Dr. Alexander Thumfart, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN.
“In diesem Jahr sind wir in der guten Lage, gleich zu Beginn des Jahres einen bestätigten Haushalt zu haben und die notwendige Genehmigung des Landesverwaltungsamtes. Das haben wir durch den Beschluss eines Doppelhaushaltes für die Jahre 2017 und 2018 erreicht. Damit ist es zu Beginn des Jahres möglich, mit den Planungen und Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse zu beginnen. Vor allem aber war das eine gute Nachricht für die vielen engagierten Vereine und Verbände, denn sie verfügen dadurch über die notwendige Planungssicherheit für ihre Arbeit. Denn allzu oft waren es gerade diese Vereine, die unter dem verspäteten Haushalt und der vorläufigen Haushaltsführung zu leiden hatten. Zu oft ist es in den letzten Jahren passiert, dass ein bestätigter Haushalt erst im 3. Quartal vorlag und viele der geplanten Projekte, sei es im kulturellen, sozialen oder ökologischen Bereich nicht mehr durchgeführt werden konnten. Eine Anerkennung dieser Arbeit heißt auch, ihnen eine Planungssicherheit zu geben.
Deshalb plädieren wir auch jetzt für die Aufstellung von Doppelhaushalten. Damit wir auch 2019 mit einem beschlossenen Haushalt starten können, fordern wir die Stadtverwaltung auf, den Haushaltsentwurf für den nächsten Doppelhaushalt für 2019 und 2020 im September vorzulegen”, so Alexander Thumfart abschließend.
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Grüne Fraktion fordert von Oberbürgermeister klaren Fahrplan für Migrationsamt
Astrid Rothe-Beinlich: “Wir sind es wirklich leid, derart wichtige Entscheidungen immer nur aus der Presse zu erfahren. Fakt ist, dass Erfurt endlich funktionierende Strukturen braucht, um Aufgaben wie die gute Unterbringung von Geflüchteten, das Meldewesen, die Betreuung oder Einbürgerung endlich vernünftig zu erfüllen. Hier gab es nach vielen Protesten Betroffener auch jede Menge vollmundige Ankündigungen und eben die Entscheidung der Stadtspitze für Torsten Haß. Nun ist wieder alles anders und laut Berichterstattung hat der Oberbürgermeister eine neue Ausschreibung beauftragt.
Weiterlesen »
Keine Umbenennung des Nettelbeckufers – Ein Rückschlag für die Aufarbeitung des Kolonialismus in Erfurt
Die Mehrheit des Stadtrates hat sich in seiner letzten Sitzung auf Antrag des Oberbürgermeisters dafür entschieden, das Nettelbeckufer nicht umzubenennen und den Beschluss zum „Runden Tisch“ aufzuheben. Stattdessen soll nun die Karlsbrücke umbenannt. Zudem wird eine Tafel am Nettelbeckufer angebracht, die sowohl das Wirken Gert Schramms als auch die historische Betrachtung Joachim Nettelbecks kritisch beleuchtet. Diese Entscheidung ist nicht nachzuvollziehen, hat doch eine Diskussion zwischen Befürworter*innen der Umbenennung und der Anwohnerschaft nicht stattgefunden.
Weiterlesen »
Grüne Fraktion unterstützt die Pflanzung von Großbäumen auf dem Petersberg
„Das Pflanzen dieser 37 Großbäume auf dem Petersberg erfreut uns sehr! Damit beweist die Stadtverwaltung großen Mut bei der Stadtentwicklung und einen Weitblick, der vor dem Hintergrund der drohenden Hitzesommer klug und angebracht ist.
Dass diese Bäume bereits 30 Jahre alt sind bedeutet, dass sie von Beginn an viel Schatten spenden werden – Schatten, den der kahle Petersberg durchaus nötig hat. Viele Erfurterinnen und Erfurter, aber auch die unzähligen Touristen wünschten sich seit Langem mehr verschattete Plätze auf dem beliebten Petersberg.
Weiterlesen »