Grüne werben für Schnelltests vor Stadtratssitzungen, eine FFP2-Maskenpflicht während der Sitzungen und gegenseitige Rücksichtnahme auf allen Ebenen

Die Corona-Pandemie begleitet uns nun beinahe seit einem Jahr. In dieser Zeit hat sich auch die Arbeit im Erfurter Stadtrat radikal geändert – für die ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte ebenso wie
für die Mitarbeiter*innen in den Geschäftsstellen und in der Verwaltung. Viele wichtige Entscheidungen sind verschoben worden, die Tagesordnung schiebt inzwischen einen Berg von mehr als 100 Punkten vor sich her. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Die aktuelle Debatte um mögliche Wege aus dem Corona-Lockdown darf uns nicht vergessen machen, dass das heimtückische Virus nicht aus der Welt ist. Auch die Auswirkungen der Mutationen kann noch niemand abschätzen. Wir werden lernen müssen, mit dem Virus zu leben. Und das erfordert gegenseitige Rücksichtnahme und konsequente Schutzmaßnahmen für alle. Da es noch dauern wird, bis alle Bürgerinnen und Bürger, die dies wollen, geimpft sind, braucht es bis dahin bestmögliche Prävention, um die Gefährdungen für alle möglichst gering zu halten.

Für die ehrenamtliche Stadtratsarbeit in Form von Ausschuss- und Stadtratssitzungen schlagen wir daher vor, FFP2-Schutzmasken auch am Platz zu tragen. Offen wären wir hier auch für eine entsprechende Regelung in der Geschäftsordnung, die dies verbindlich regelt.

Im gestrigen Hauptausschuss haben wir zudem die Verwaltung gebeten, zu prüfen, ob nicht allen Stadträtinnen und Stadträten Schnelltests vor den jeweiligen Sitzungen angeboten werden können. Immerhin kommen bei Stadtratssitzungen inklusive Mitarbeiter*innen immer zwischen 70 und 80 Menschen zusammen.

Mit dem konsequenten Tragen von FFP2-Schutzmasken und einem lückenlosen Testangebot sehen wir auch wieder die Möglichkeit, Stück für Stück die aufgeschobenen Entscheidungsvorlagen abzuarbeiten, damit wichtige Entscheidungen für die Entwicklung unserer Stadt nicht länger liegenbleiben“, so Astrid Rothe-Beinlich abschließend.

V.i.S.d.P.: Martin Kosny