Abstimmung | Landesdelegiertenkonferenz Weimar 26.-27.6.2021

Abstimmung | Landesdelegiertenkonferenz Weimar 26.-27.6.2021

Bericht von der Landesdelegiertenkonferenz in Weimar

Unsere Delegierten und Ersatzdelegierten haben am Wochenende, dem 26./27. Juni 2021, zu einer erfolgreichen Landesdelegiertenkonferenz im congress centrum weimarhalle in Weimar beigetragen. Sie haben unsere Spitzenkandidatin und 13 weitere Kandidat*innen für die Landesliste zur Bundestagswahl gewählt und das Landtagswahlprogramm mit beschlossen.

Der Samstag: Listenaufstellung zur Bundestagswahl 2021

Der Samstag startete mit Grußworten von Enja und Daniel, den Sprecher*innen des KV Weimar, sowie dem Weimarer Oberbürgermeister, Peter Kleine, und einer digitalen Videobotschaft von Robert Habeck.

Der Höhepunkt des ersten Tages war die Wahl unserer Landesliste zur Bundestagswahl. Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag, wurde nach einer mitreißenden Rede mit 82,2 % auf Platz 1 der Landesliste zur Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt. Unsere Thüringer Spitzenkandidatin hat dafür einen langen Applaus erhalten.

Das Duell um den Listenplatz 2 konnte Heiko Knopf vom Kreisverband Jena für sich entscheiden, das um den Listenplatz 3 Susanne Martin, Spitzenkandidatin der Grünen Jugend. Paritätisch grün ging es auf den Listenplätzen 4 bis 14 weiter, mit Mitgliedern aus sechs Thüringer Kreisverbänden. Unser Kreisverband Erfurt ist mit Landesschatzmeisterin Heike Möller auf Platz 7, Beisitzerin des Kreisvorstands Renate Wittmann auf Platz 9 und Steven Köhler auf Platz 10 gut vertreten. Die gesamte Liste findet ihr hier: gruene-thueringen.de/gruenen-landesliste-zur-bundestagswahl-steht-26jun21

In der politischen Aussprache informierte unsere Fraktionsvorsitzende im Landtag und im Stadtrat, Astrid Rothe-Beinlich, über den aktuellen Stand zur Auflösung des Landtags.
Klar ist, dass in jedem Winkel Thüringens die Grenze zu nicht demokratischen Parteien stehen muss. Beim Halten dieser Grenze müssen besonders betroffene Kreisverbände konstruktive Unterstützung durch die Landesgeschäftsstelle erhalten, wenn sie dies wollen.

Die Wahl der Delegierten für den Diversitätsrat des Bundesverbandes fiel auf Sara Hamurcu, Sprecherin der Grünen Jugend und Mitglied des KV Erfurt, und Theresa Ertel. Wir bedanken uns bei unserem Mitglied Sissy Harnack, dass sie sich ebenfalls zur Wahl gestellt hat.

Im Anschluss wurde unsere Sprecherin Julia Ströbel zur Rechnungsprüferin gewählt.

Die Satzung wurde dahingehend erweitert, dass es nun eine*n frauen-, inter-, nonbinary, trans und genderpolitischen Sprecher*in im Landesvorstand gibt und die LAGen stellvertretende Sprecher*innen wählen können. Andreas Leps stellte den Bericht der Rechnungsprüfer vor. Es folgte die Entlastung des Vorstands für das Haushaltsjahr 2019, die Vorstellung und Verabschiedung des Haushalts 2021 sowie des Wahlkampfhaushalts. Unsere Landesschatzmeisterin Heike Möller konnte das komplexe Zahlenwerk verständlich vortragen und alle Fragen dazu souverän beantworten. Außerdem haben wir unsere Satzung angepasst, um für den Fall einer vorgezogenen Landtagswahl gerüstet zu sein. Den Samstag rundete bei bestem Wetter das Sommerfest auf den Terrassen des congress centrums weimarhalle mit Blick in den Weimarhallenpark bei leckerem Essen und guten Gesprächen ab.

Der Sonntag: Abstimmung zum Wahlprogramm der möglichen Landtagswahl 2021

Der Sonntag stand ganz im Zeichen des Landtagswahlprogramms. Das engagierte und mitreißende Grußwort von Frau Dr. Lorenz, Präsidentin der Klassik Stiftung Weimar, und die leidenschaftlichen Einführungsbeiträge u.a. unserer Minister*in, unserer Landtagsabgeordneten und Landessprecher*in stimmten die Delegierten ein. Durch die intensive Vorarbeit der Antragskommission, die die ca. 300 Anträge weit überwiegend im Vorfeld konsensual mit den Antragsteller*innen geklärt hat, konnten sich die Delegierten auf die verbliebenen Anträge konzentrieren. Das Programm haben wir am Ende einstimmig verabschiedet. Was unsere Landessprecher*innen dazu sagen findet ihr hier: gruene-thueringen.de/allesdrinfuerthueringen-27jun21/

Das Team von der Landesgeschäftsstelle, das die LDK für uns so wunderbar vorbereitet und für einen reibungslosen Ablauf gesorgt hat, arbeitet nun so schnell wie möglich alle Änderungen ein und wird das von uns beschlossene Programm auf der Webseite veröffentlichen.

Eine Anpassung der Beitrags- und Kassenordnung folgte. Zudem soll ein neues Vergütungssystem für unsere Mitarbeiter*innen und hauptamtlichen Landessprecher*innen erarbeitet werden.

Zu guter Letzt gab es anhand des Antrags „Eigenständig. Konzeptstark. Grün“ eine längere Debatte um die Ausrichtung des Wahlkampfs. Sollen wir wieder ganz bewusst auf Rot-Rot-Grün setzen oder jede Koalitionsaussage bis nach der Wahl verschieben?
In der Debatte hat sich wieder einmal eine der vielen Stärken von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gezeigt, nämlich Diskussionen inhaltlich hart an der Sache und dennoch zugewandt zu führen, verbunden mit der Fähigkeit, tragfähige Kompromisse zu finden.

Mit der Schlussabstimmung ging ein intensives Wochenende für unsere Delegierten am Sonntag zu Ende.

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