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Peinlich: OB schickt Alt-OB vor, anstatt selbst zu handeln

Laura Wahl: „Gegeneinander Ausspielen löst keines der Probleme im Kulturbereich.“

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat kritisiert in einer Meldung den Kulturdirektor in harschen Worten und fordert dessen Rauswurf. Angesichts der Tatsache, dass dieselbe Fraktion auch den gleichnamigen Oberbürgermeister der Stadt stellt, äußert sich die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl: „Es ist schäbig, als Fraktion, die selbst den Oberbürgermeister stellt, sich nicht vor die Mitarbeiter*innen zu stellen bzw. Streitigkeiten verwaltungsintern zu klären. Meines Wissens ist der Oberbürgermeister Chef der Verwaltung und hat damit die Möglichkeit zu disziplinarischen Schritten wie z.B. Dienstanweisungen oder auch Versetzungen, wenn er dies für geboten hält, um Ruhe in die Kulturdirektion zu bekommen. Dass Andreas Horn dies nicht tut und stattdessen der Kulturdirektor öffentlich von der CDU-Fraktion harsch angegangen wird, zeugt mindestens von schlechtem Stil.“

„Damit setzt sich das verantwortungslose Agieren an der Stadtspitze fort, das wir seit einigen Wochen sehen. Bereits im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung war deutlich zu beobachten, wie das einzige Ziel der CDU-Fraktion schien, dem linken Dezernenten Matthias Bärwolff Steine in den Weg zu legen. Üblicher Usus wäre dagegen, als verantwortungstragende Fraktionen inhaltliche Unterschiede in einer Art Koalitionsarbeitskreis vorab zu klären. Vor gerade mal sechs Wochen haben CDU und Linke noch erfolgreiche Personendeals zur Dezernentenwahl geschlossen – was sie dabei offensichtlich vergessen haben, ist, dass mit Personenwahlen immer auch fachliche und disziplinarische Verantwortung für die Stadtverwaltung einher-geht. Wir fordern die schwarz-linke Stadtspitze und die entsprechenden Fraktionen dazu auf, im Sinne der Stadt endlich gemeinsam dieser Verantwortung nachzukommen“, erklärt Wahl weiter.

„Offensichtlich ist, dass es gerade große Probleme im Kulturbereich gibt. Ein gegeneinander Ausspielen wird aber keines dieser Probleme lösen. Wir erwarten daher, dass sich alle Verantwortungsträger*innen an einen Tisch setzen und nach schnellen und tragfähigen Lösungen im Kulturbereich suchen, anstatt sich öffentliche Schuldschlachten zu liefern. Der Erfurter Kulturbetrieb hat mit Krämerbrückenfest, Welterbe und Museumslandschaft zu viele großartige Projekte aufgebaut, die jetzt nicht aufgrund persönlicher Befindlichkeiten eingerissen werden dürfen“, fordert die Grünen-Fraktion abschließend.

V.i.S.d.P.:  Tely Büchner (0361 655 2030)

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