Diesen Montag wurde das “Bündnis für ein Thüringen der Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit”, kurz “Mitmenschlich in Thüringen” gegründet.
In diesem Zusammenhang sind die Presseaussagen der CDU Thüringen bzgl. ihres Ausscheidens aus dem Bündnis ein unverschämter Schlag ins Gesicht aller Bündnispartner.
“Die Presseerklärung der CDU Thüringen finden wir mehr als verwunderlich”, erklärt Prof. Alexander Thumfart, Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN.
“Die CDU Thüringen war, wie die anderen demokratischen Parteien und Bündnispartner auch, von Anfang an zu den Verhandlungen eingeladen gewesen. Die ersten Treffen fanden Wochen vor der Bündnisgründung statt. Die CDU war auch an der redaktionellen Arbeit mit einem Referenten beteiligt und konnte – wie alle anderen Bündnispartner auch – ihre Vorschläge unterbreiten. Und genau dies hat sie auch getan. Nach einem offenen und ausdauernden Verhandlungsprozess hatte sich das Bündnis gemeinsam auf einen Textentwurf geeinigt, welcher in der Folge von allen Partnern intern abgestimmt wurde. Die dann noch eingetroffenen Stellungnahmen wurden diskutiert und aufgegriffen.
Zudem kam noch der Umstand hinzu, dass eine prominent besetzte Delegation des Bündnisses mit Herrn Mohring das Gespräch suchte, um die CDU möglichst geschlossen für das Bündnis zu gewinnen. Wir können deshalb nicht erkennen, an welcher Stelle “Formulierungsvorschläge der Union gar nicht zur Debatte gestellt” wurden.
Wenn die CDU also öffentlich behauptet, dass ihre “Änderungsvorschläge (…) für eine gemeinsame Positionsbestimmung in der Gründungsversammlung inhaltlich nicht weiter erörtert worden sind”, dann kaschiert sie damit schlicht und ergreifend ihren Unwillen, diesem Bündnis beizutreten.
Die CDU Thüringen sollte deshalb in sich gehen und ernsthaft fragen, warum die Christlichen Kirchen, die Jüdische Landesgemeinde Thüringen, der Beamtenbund, die Arbeitgeberverbände, die Gewerkschaften und viele andere zivilgesellschaftlichen Akteure sich dem Bündnis angeschlossen haben – und welchen wirklich ernsthaften Grund es vor diesem Hintergrund geben könnte, der die CDU am Beitritt zum Bündnis hinderte”, erklärt Prof. Alexander Thumfart abschließend.
V.i.S.d.P.: Martin Kosny (0361 655 2030)
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
GRÜNE veröffentlichen Positionspapier zu Tierschutz
Anlässlich der bevorstehenden Stadtratswahl hat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt ein Positionspapier zur Tierschutzpolitik der kommenden fünf Jahre veröffentlicht. Es enthält Forderungen zum Sachkundenachweis für Hundehalter*innen, zur Katzenschutzverordnung, einem Stadttaubenmanagement und zum Umgang mit Wild- und Nutztieren. Auch die Benennung einer*s Tierschutzbeauftragten als Anlaufstelle für Bürger*innen fordert der Kreisverband. Dazu erklärt…
Weiterlesen »
GRÜNER Terminhinweis: Fahrrad-Demo mit David Maicher am 27. April
Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt lädt zur Fahrrad-Demo mit David Maicher am Samstag, den 27.04.2024 um 14.00 Uhr ein. Treffpunkt und Start sind am Willy-Brandt-Platz. Dazu erklärt der Oberbürgermeisterkandidat Maicher: „Trotz eines ständig steigenden Anteils des Radverkehrs und des erfolgreichen Radentscheids ist Erfurt immer noch kein sicheres Pflaster für…
Weiterlesen »
GRÜNE PM: Mindestens 30 zerstörte Plakate – von hoher Dunkelziffer ist auszugehen
In Erfurt wurden im Kommunalwahlkampf bereits zum jetzigen Zeitpunkt mindestens 30 Plakate von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zerstört, die dem Kreisvorstand dokumentiert sind. Von einer weitaus höheren Dunkelziffer ist aufgrund mündlicher Rückmeldungen auszugehen. Dazu erklärt Laura Wahl, Sprecherin des Kreisverbands: „Ich erhalte täglich 1 – 2 Nachrichten, dass ein Plakat zur Kommunalwahl von uns zerstört oder abgerissen wurde. Teilweise wurden Plakate innerhalb von weniger als 24h nach dem Aufhängen schon kaputt gemacht. Das ist nicht nur eine Torpedierung des demokratischen Wahlkampfs, sondern auch für unsere Mitglieder entmutigend. Alle Plakate zur Kommunalwahl wurden duch Ehrenamtliche und Kandidat*innen selbst aufgehängt…
Weiterlesen »