Laura Wahl: „Stadtratsbeschlüsse einfach einkassieren geht gar nicht!“

Mit einiger Verwunderung hat die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine heutige Meldung in der Thüringer Allgemeine vernommen, nach der die beschlossene Pollerlösung zur Beruhigung des Wenigemarkts einfach nicht umgesetzt werden soll.

Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl:

„Einfach mal einen lange diskutierten Stadtratsbeschluss ohne Information einkassieren – das geht gar nicht! Dass eine Pollerlösung Geld kostet, war bereits beim Stadtratsbeschluss klar. Wenn jetzt erst auffällt, dass es in diesem Bereich besonders teuer würde, hat die Verwaltung ihre Hausaufgaben schlecht gemacht. Jedenfalls ist es keine Lösung, nun einfach nichts zu tun.“

Laura Wahl führt aus:

„Der Verweis aufs Welterbezentrum taugt nicht als Begründung: Denn durch die Bebauung würde das Parkplatzangebot endgültig gesperrt und damit auch jegliches Erfordernis, noch über die Rathausbrücke zu fahren. Umso wichtiger ist dann ein Verkehrsmanagement, das Parksuchverkehr bereits frühzeitig abfängt, möglichst schon am Ring und Angerparkhaus. Auch dass der Wenigemarkt baulich umgestaltet werden soll, nehmen wir mit einiger Überraschung zur Kenntnis – werden doch die Umsetzung dringender Maßnahmen wie die südliche Nordhäuser Straße und Radwegelückenschlüsse immer wieder auch mit Verweis auf fehlende Baukapazitäten verschoben.“

„Wir erwarten nun alternative Vorschläge des Verkehrsdezernenten: Als Bündnisgrüne würden wir auch weiterhin die Variante komplette Verkehrsberuhigung des Wenigemarkts durch deutliche Beschilderung mittragen. Dies wäre eine sehr kostengünstige Variante, die Testphase doch noch in den nächsten Wochen starten zu können – und eine echte Entlastung für alle Besucher*innen des Wenigemarkts.“

_{V.i.S.d.P.:  Martin Kosny   (0361 655 2030)}